Feynsinn

Ich war entschieden gegen die Bestrafung von Holocaustleugnern, weil ich genau dies kommen sah: Der § 130 StGB wird als Vehikel missbraucht, offizielle Wahrheiten zu erzwingen. Aktuell wird die "… Leugnung und gröbliche Verharmlosung von […] Kriegsverbrechen" unter Strafe gestellt. Zur rechtlichen Seite: Private Äußerungen zu völkerrechtlichen Belangen sind 'Meinung' im Sinne des Artikels 5 GG und können daher nicht strafbewehrt sein.

Zum Inhaltlichen: Wenn ich sage, es gab ein furchtbares Kriegsverbrechen in Butscha, und zwar haben Ukrainer ihre Landsleute massakriert, dann verstößt diese Äußerung nicht gegen das so formulierte Recht. Hier kommt also einmal mehr die Verachtung der politischen Kaste gegen den Rechtsstaat und seine Prinzipien sowie Sinn und Verstand zum Ausdruck. Die Übung hat nur einen Zweck, nämlich politische Wahrheiten gesetzlich festzulegen.

Dasselbe gilt für die Infrastruktur, die inzwischen geschaffen wird, um Meinungen zu unterdrücken, die vom atlantisch-neoliberalen Mainstream abweichen. Wir hatten jüngst den Fall der "Gegneranalyse" (Warum nicht gleich Feindbeobachtung?) und ein u.a. staatlich gefördertes 'Fakten-Checking'.

Amtlicher Faktencheck

Staatliche oder staatlich geförderte, von politischem Personal besetzte Einrichtungen können nicht öffentliche Äußerungen auf Portalen einschränken. Grundsätzlich ist die Freiheit von Äußerungen auf 'privaten' Portalen problematisch, wenn es sich ab einer gewissen Größe um einen öffentlichen Raum handelt. Das ist kompliziert und von meiner Seite auch nicht aufzulösen. Twitter und Facebook sind private Unternehmen und nicht direkt an staatliche Rechtsgarantien gebunden.

Das gilt aber nur, solange sich staatliche Stellen nicht einschalten, die an verbriefte Freiheitsrechte sehr wohl gebunden sind. Ein Konglomerat von staatlichen, staatlich geförderten und journalistischen Einrichtungen ist de jure auch kaum in den Griff zu bekommen. De facto stellt es aber eine systematische Einschränkung der Meinungsfreiheit dar.

Die Richtung, in die das geht, ist auf allen Ebenen eine offizielle Wahrheit zu allen politischen Belangen, von der abzuweichen durch Zensurmaßnahmen und Freiheitsstrafen unterdrückt wird. Die neuerliche Erweiterung des 130 StGB ist ein weiterer Schritt in Richtung eines Kataloges offizieller Wahrheiten, ausgeführt durch eine Charge, die für ihre Lügen schamlos Massenmedien nutzt, welche ihrerseits durch professionelle Lügen aka Werbung finanziert werden. Eine bodenlose Farce.

Es scheint eine Binsenweisheit: Die Sonne geht im Osten auf und im Westen unter. Aber ist das wirklich so? Vieles spricht dafür, dass Russland damit Stimmung macht. "Der Westen geht unter" ist die Nachricht, die Putins Trollarmee damit verbreitet – Russlands ewiger Aufstieg auf der anderen Seite.

Europas größter Held Volodimir Selenski hat das in seiner Klugheit und Weitsicht durchschaut. "Russen kennen weder Ost noch West. Sie kennen nur eine Richtung. Die, wo sie ihren nächsten Überfall planen, um Frauen, Kinder und alte Männer zu vergewaltigen. Sie haben die Barbarei in ihren Genen.

Deshalb lassen wir auf unserem Territorium das Gerülpse, das sie eine Sprache nennen, auch nicht mehr zu, weil sie sich damit nur zu ihren Verbrechen verabreden. Was diese Horden für Kultur halten, gilt woanders als Perversion", so der Frontkommandeur der freien Welt.

Sieg oder Tod

Man könne schon allein deshalb nicht mit Russen verhandeln, weil sich das niemand freiwillig anhöre. Die Kapitulation erwartet Kiew daher in ukrainischer Sprache und schriftlich. Die konsequente Haltung der Widerständigen an den Grenzen des dunklen Imperiums wird allerdings immer noch konterkariert durch Zögerliche, Naivlinge und Lumpenpazifisten, die lieber neue Auschwitze riskieren als das Schicksal in die eigene Hand zu nehmen.

Unter ihnen, das hat der Botschafter des großen Feldherrn in Kiew in aller Deutlichkeit erklärt, ist auch der deutsche Bundeskanzler. "Scholz soll das Maul halten und mehr Waffen liefern", ist seine Ansage, und wer den Ernst der Lage erkannt hat, kann dem nur zustimmen. Zu oft haben Sozialdemokraten notwendige Waffengänge unnötig hinausgezögert.

Derweil rücken die Truppen der tapferen Kämpfer gegen die Weltdiktatur, vom Feind zumeist völlig unbemerkt, an allen Fronten vor. Bald soll die ganze Heimat bis zum Ural befreit sein. Generaloberst Wenckskij und sein Adjutant Steinyk setzen dabei ganz auf die Lieferung weiterer Wunderhimars (jetzt im Sonderangebot!). Annagreta Bierbock forderte den Volkssturm auf durchzuhalten und twitterte auf Twitter: "Völkerrechtler:innen denken bei Russland zuerst an Stalin und Tschernobyl. #unkultur!"

Klick aufs Pic führt zum Video.

Habeck und Borbeck sitzen an diesem Freitag am Ufer des Flusses und schauen Leichen beim Vorbeitreiben zu.

Borbeck: Du, Robert?

Habeck: Ja, Anjatanja?

Borbeck: Ich finde, ich habe das sehr besonders gut gemacht heute. Ich muss hervorragend gelobt werden für meinen außerordentlich staatsfraulichen Auftritt, der im In- und Ausland alle werktätigen Menschen berührt und begeistert hat.

Habeck: Selbstverständlich, Frau Minister:innen und außen. Ganz kolossal, und ich meine das nicht nur so, sondern sage es auch, wie sollte es auch sonst sein, wo wir doch alle gemeinsam jetzt, in dieser schwierigen Stunde, zusammenstehen, und es darf keinerlei Zweifel daran geben: Es ist nicht das Wetter, es gibt weder Geschichte noch Grund oder Sinn, nur einer ist dafür, und zwar verantwortlich, nämlich unerbittlich ausnahmslos Putin.

Borbeck: Das hast du schön gesagt. Schade, dass du so nach Schwein riechst.

Todd und Geufel erscheinen.

Geufel, hast du diese Spackos eingeladen?

Keineswegs, lieber Todd.

Wie mögen sie dann wohl hierher gekommen sein?

Nun, es ist nicht völlig auszuschließen, dass sie durch diese Tür gekommen sind, auf der „Zutritt lebensgefährlich. Nur für die wichtigsten Wesen auf dem Planeten“ stand.

Klingt plausibel. Und wer mag ihnen wohl den Weg an diese Pforte gewiesen haben?

Putin?

Ha-ha. Ich denke eher, es war eine Entin.

Touché. Aber sind sie nicht putzig?

Bedingt. Ich kann mich nicht so recht ergötzen an – beinahe hätte ich es Hybris genannt – dieser elenden Mischung aus Dummheit, Stolz und Eifer.

Verstehe, verstehe, aber das ist ja das, was du heute kriegst. Sei froh, dass ich nicht die Inselaffen verführt habe. Gegen die hilft nicht einmal mehr dein Weihrauch aus Ibuprofen und Vicodin.

Soll ich jetzt dankbar sein?

(Habeck und Borbeck holen Luft)

(Todd und Geufel unisono:) Klappe!

Ich finde ja schon, wir sollten ab und an welche hier haben, bevor sie in den Fluss gefallen werden.

Wozu soll das gut sein?

Ich will ein bisschen spielen.

Und was schwebt dir da so vor?

Du kennst mich.

Aua. Sag an!

Ich habe mich von der guten Literatur inspirieren und mir für diese beiden Prachtexemplare je eine besondere Prozedur einfallen lassen. Also für das Strebermädchen gibt es ein paar lustige Runden im vergleichenden Durchblickstrudel.

Wasn dasn?

Das ist eine Variante des totalen. Der Clou: Sie bekommt dort in absoluter Reinheit den Unterschied zwischen ihrer Meinung von sich selbst und ihrer Relevanz im Universum präsentiert.

Klingt ganz nach dir. Und der andere Clown da?

Für den habe ich den vogonischen Poesiewürdigungsstuhl rekonstruiert, in dem er es sich gemütlich machen darf, um in Endlosschleife seiner jüngsten Sportpalastrede zu lauschen, bis der Fluss zufriert.

Geufel?

Ja?

Du bist eine Sau.

Liebst du mich?

Vor Jahren schrub ich:
Ein wenig Verstand könnte Abhilfe schaffen um zu begreifen, was gerade diejenigen auszeichnet, die abends nicht ins Bett kommen und morgens nicht heraus. Es gibt unterschiedliche Gründe, warum sich ein halbwegs gangbarer 24-Stunden-Rhymthmus einstellt, der eben nach hinten verschoben ist.

Vor allem ein Phänomen ist für mich aber das interessanteste, nicht zufällig, da es mich selbst betrifft. Seltsamerweise sind 24 Stunden einfach nicht genug. Am Wochenende, das kenne ich seit meiner Kindheit, werden die Tage und Nächte länger. Freitags geht es später ins Bett, samstags viel später raus. Samstagnachts wird es dann gern noch einmal später und sonntags wird bis mittags geschlafen.

Arhythmie

Aus einiger Erfahrung mit einem krisenhaften Leben erscheint mir das aus heutiger Sicht nicht bloß ein anderer Rhythmus zu sein. Es ist vielmehr doch Faulheit. Wer aber hätte sich je mit der Genese der Faulheit befasst? Dazu sind diejenigen, die Menschen mit ihrer vermeintlichen Faulheit identifizieren, noch immer zu faul gewesen. Holen wir das endlich nach:

Kern der Faulheit ist eine andere Form der Einsicht. Sie darf sich erstens mit Recht so nennen, weil sie die Dinge durchschaut. Sie ist häufig mit höherer Intelligenz gepaart. Grabe du mit den Händen, ich erfinde erst die Schaufel und dann den Bagger. Sei du fleißig, ich verzichte auf diese Form von Anerkennung. Ich weiß, was ich kann, beuge nicht das Knie und lasse mir nicht das Köpfchen tätscheln.

Deprimierend dumme Maschine

Es gibt aber noch einen anderen Aspekt, der damit in enger Verbindung steht. Wenn man erkennt und durchschaut, sind Belastungsstörung und Depression nicht weit, und die gehen ähnlich. Man kommt nicht rein in den Schlaf und nicht raus, kann sich kaum motivieren und die einfachsten Tätigkeiten kommen einem vor wie ein Marathonlauf.

Das wiederum ist eines dieser Signale, die protestantisch gehirngewaschene Menschenfreunde brauchen, um über das Pack herzufallen, das es selbst schuld ist in seiner Überheblichkeit, das sich weigert, seinen von Gott gegebenen Platz einzunehmen und artig zu spuren. Selbstdisziplin und Gehorsam sind gefragt, nicht Eigensinn und Renitenz. Kreativität ja, aber in geordneten Bahnen! Dann geht auch Irgendwasmitmedien®, und zwar staatstragend, wie sich das gehört.

 
Darüber hinaus ist die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form- erteilt werden können.

Keine weiteren Fragen. Die Antworten muss man sich zusammenreimen.

Was derzeit in Großbritannien passiert, ist zugleich ein Ausblick auf die hiesige Entwicklung und die Essenz der politischen Strategien eines Kapitalismus im Endstadium. Ob da noch etwas zu retten ist, wird sich zeigen. Es wird um die Frage gehen, ob das Land wirtschaftlich und sozial stabilisiert werden kann oder beim Versuch scheitert und im Chaos versinkt. Die Alternative zu Letzterem ist Faschismus.

Die Trickle-Down-Ideologie des Thatcherism und der Reagonomics war von Anfang an zum Scheitern verurteilt und nur ein Gewand, in dem Profite gesichert werden mussten. Keynes war gescheitert, die Idee, die Mehrheit am Zuwachs der Produktivität zu beteiligen und Konsum anzukurbeln, wurde aufgegeben. Seitdem wird geplündert und ausgequetscht. Vor allem Infrastruktur ist der Renner. Energie, Wohnen, Wasser, eben alles, worauf niemand verzichten kann.

Flow up

Eine ganze Weile gelang es, Kapital an Börsen zu binden und den Zuwachs durch Gelddrucken zu sichern. Solange mehr dem Kapitalmarkt zuwächst, gibt es halt Zuwachs, mithin können Profite verbucht werden. Zudem wurden Modelle aufgesetzt, Phantasiekapital zu erzeugen wie zum Beispiel durch Immobilienkredite an mittellose Schuldner.

Doch das Aufpumpen von Blasen und das Ausquetschen von vitalen Bedürfnissen kommt auch an seine Grenzen. Zudem schläft die Konkurrenz nicht. Fatal, wenn man bei der auch noch Energie und unverzichtbare Waren wie Platinen einkaufen muss. Ganz dumm, wenn man dann auch noch meint, man käme ohne die Handelspartnerschaft aus, die einem jahrzehntelang genützt hat, und z.B. die EU verlässt.

In UK hat die neoliberale Religion die eifrigsten Jünger, mithin die inkompetentesten Verwalter der Krise. Nur unter diesen gibt es noch solche, die ernsthaft an Trickle-Down glauben und sprichwörtlich zu dumm sind, aus dem Fenster zu gucken. Die Zeiten sind vorbei, da man völlig ungeniert die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer machen kann. Nicht bloß, weil das auf der Straße explodiert, sondern, weil das Kapital längst andere Strategien fährt.

Voll im Trend

Es geht ökonomisch schon lange nur mehr darum, irgendwie noch mehr Geld auf die großen Haufen zu schaufeln und dafür vermeintlich gute 'Gründe' zu finden, damit sich die Kannibalen nicht gegenseitig fressen. Politisch geht es nur mehr darum, irgendwie die Ordnung aufrecht zu erhalten, mithin einen dauernden Ausnahmezustand. Der Krieg mit Russland ist ein Mittel dazu.

Liz Truss wäre in anderen Zeiten eine heißgeliebte Nützliche Vollidiotin gewesen. Ihr Vorgänger war noch so einer, der Superreiche wortwörtlich heiligsprechen wollte. Aber diese Zeiten sind vorbei. Es braucht wieder einmal starke Männer mit einem direkten Draht zum Kapital und der Fähigkeit zu erstklassiger Demagogie. Woher kenne ich das nur?

Putin und seine schwarze Bestie (Symbolfoto)

143 Staaten haben die Annexion der russischen Gebiete in der Ostukraine verurteilt. Friss das, Russe! Der Russenversteher als solcher trübt die Freude. Warum? Weil er versteht, was die Russen interessiert. Und das wäre?

Erstens: Sie können die annektierten Gebiete nicht verlassen, weil dann ukrainische Truppen, die noch immer von Nazis angeführt werden, dort säubern. Wer es wissen will und nicht bloß Tagesschau glotzt, weiß, was das bedeutet.

Zweitens: Putin und Lawrow haben es geschafft, die Repräsentanten der wichtigsten nichtwestlichen Staaten hinter sich zu bringen. Diese repräsentieren nicht nur die neue ökonomische Weltmacht BRICS, sondern auch mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung.

Drittens: Der russische Antrag auf geheime Abstimmung wurde abgelehnt. Wie bitte? Eine solche Abstimmung ist offen, damit jeder potentielle Sanktioneur sich angucken kann, wer da wie stimmt? Feine Demokratie hab ihr da in der UNO!

Viertens: Die Russen haben vorher gewusst, dass es für die meisten Länder Gründe gibt, Annexionen ungut zu finden. Sie haben dennoch so entschieden. Kurzum: Symbolpolitik des Westens für den Westen und alle, die ihn nicht vor der Tür haben wollen.

Triumphal

Dazu passt auch solche Symbolpolitik. Das erinnert mich irgendwie an die Experten im Internet, denen es um nichts anderes geht als die Triumphpose, wenn sie sich an ihren vermeintlich dummen Feinden abarbeiten. Beispiel: Der Ausweis des Attentäters.

Angeblich hat 'Russland' den Ausweis eines Attentäters präsentiert, der wiederum angeblich eine Bearbeitung des Ukraine-Musterausweises aus der Wikipedia sei. Als Beweis wird einer präsentiert, der selbst schon bearbeitet ist und eben nicht das Muster aus der Wiki. Haha, so blöd sind die Russen! Haha, so blöd sind die Russenversteher! Ein Spiel von Trollen für Trolle.

Will uns sagen was? Gegenbeispiel: Ich nutze Quellen, u.a. Youtubekanäle, die sich wiederum auf Telegram beziehen, um mir ein Bild der Lage zu machen. Warum? Weil deren sachlich begründete Prognosen bislang präzise und zutreffend waren. Der eine braucht halt das große Gefühl, der andere will wissen, was ist. So einfach.

 
Nachdem wir eine ganze Folge wegen Unzufriedenheit weggeworfen haben, fiel uns "Demokratie" zum Opfer. Ob wir uns dabei wohl grob daneben benommen haben? Keine Ahnung. Jedenfalls ist es eine Jubiläumsfolge: die pfümpfundzwanzichste.
Jubelt, ihr Perser!

Bitte hier entlang!

Da die Datei sehr groß geraten ist, hier noch eine als .ogg (45,4 MB)

Viel Spaß!

Rezession gibt es nur im Kapitalismus. Und schon schreit er auf, der Fachexperte 'Ökonom'. Wohl, wohl, wohl habe es doch im Sozialismus schlimme Rezession gegeben und Schlimmeres. In welchem Sozialismus? Dem mit Geldwirtschaft, Lohnarbeit und kapitalistischem Außenhandel? Gemach!

Lassen wir einmal beiseite, dass sogenanntes "Wirtschaftswachstum", aka steigende Profitraten, ein rein kapitalistisches Ziel, vielmehr der Systemzwang, sind und daher Rezession als sinkende Profitraten ein kapitalistisches Phänomen. Fokussieren wir auf das, was passiert:

Alle Räder stehen still

Aus welchen Gründen auch immer stellt sich in einer kapitalistischen Wirtschaft ein stabiles Wachstum ein, d.h. es werden Profite gemacht, das Inlandsprodukt steigt, es gibt reichlich Lohnarbeit, die Steuereinnahmen reichen aus, Vermögen steigen. Dass das bis hierher schon nur funktioniert, wenn sich irgendwer dafür verschuldet (siehe volkswirtschaftliche Gesamtrechnung), sei auch noch geschenkt.

Es arbeiten alle für Geld, die einen für ihres, die anderen für das der anderen, es wird produziert, verkauft und als Nebeneffekt(!) die Bevölkerung versorgt. Was aber passiert, wenn die Profite einbrechen?

Es ist immer noch genug da, vor allem für das Wichtigste, nämlich Energie, Nahrung, Gesundheitsversorgung, Mobilität. Nicht auf dem Niveau und in der Art wie bei profitorientiertem Wirtschaften mit Millionen verzichtbarer Produkte, aber auf jeden Fall für das Wichtigste und sogar mehr. Oft sind sogar reichlich Ressourcen für Luxus übrig.

Kein Geld, kein Brot

Es wird aber nicht mehr produziert, weil kein Profit mehr möglich ist. Bäckereien, Geschäfte, Nahrungsproduktion, Energiewirtschaft, Versorgung, die ganze Arbeit, die das Überleben sichert, wird eingestellt, weil nicht mehr genügend Geld da ist. Die Eigentümer melden Konkurs an, weil sie es nach dem Gesetz sogar müssen. Wer clever ist, hat sein Geld vorher rausgezogen und woanders gebunkert.

Die Brotfabrik wird abgeschlossen, die Mühlen auch. Privateigentum hat nicht die Aufgabe, die Bevölkerung zu versorgen. Es kann das nicht einmal, weil alle Strukturen – einschließlich der Gesetzgebung – auf Profit basieren. Wenn es so weit kommt, ist die Revolution unausweichlich, denn niemand wird aus Treue zum Gesetz und den Eigentumsrechten freiwillig verhungern.