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Zum Einstieg eine Korrektur, ganz unzerknirscht: Ich habe nicht behauptet, ich würde nie Schwachsinn labern. Von daher: Das hier war grundfalsch, meint den Teil, in dem es um die Einschätzung der Gefahr ging. Die Medien betreffend, keineswegs. Das Problem, dass die medizinische Versorgung in die Socken geht, hatte ich nicht auf dem Schirm und auch die diesbezügliche Wirkung des Virus' unterschätzt.

Eine gute Übersicht darüber gibt BerndH60 hier. Es wird eine ganze Menge Infrastruktur gebraucht, und die haben wir nicht. Genau, das ist die Frage: Wieso eigentlich nicht? Dass auch eine adäquate Vorbereitung an Grenzen stößt, ist eine Sache; keine zu haben, eine ganz andere. Woran liegt das nun?

Wachstumundwohlstand®

Zu unserer größten Überraschung kommt er da schon wieder um die Ecke: Capitalism, Fuck Yeah! Beispielhaft hat die Bertelsmann-Stiftung noch vor einem Jahr gefordert, die Anzahl der Krankenhäuser zu halbieren. Wir wissen, wie die Zustände in der Pflege aussehen: Miserable Bezahlung, beschissene Arbeitsbedingungen, logischerweise nicht genug Nachwuchs beim Personal - und zwar im Normalbetrieb. Das ist ja alles überflüssig, weil Staat, Steuergeld, Wirtschaftskiller. Überbordende Sozialleistungen halt.

Für eine solche Krise bräuchte es aber Material auf Lager, beziehbare Räumlichkeiten, ausreichendes Personal einschließlich einer Reserve. Was das alles kostet! Ach ja, und eine gewisse Logistik, die nicht weitgehend planlos reagiert. Aber vielleicht hängt das ja zusammen - wer macht schon Pläne, die mangels Infrastruktur alle recht suboptimal ausfallen? Derweil feiert die Springer-Propaganda einen Rechtsaußen aus Österreich, der gleich absurde Vorschriften erlässt, aber eben wie ein echter Führer: dumm, autoritär, mit großer Geste. Den nehmen wir!

Wie es nachher - oder schon währenddessen - weitergeht, wird noch spannend: Während Banken und Konzerne schon wieder im Rettungsboot sitzen, haben kleine Selbständige und Jobber nichts zu fressen und Kleinbetriebe gehen pleite (als ob da ein Kredit etwas nützt!). Was habe ich über dieses Problemchen in den Medien gehört? Meeresrauschen, wie schön! Schließlich, ja auch schon hundert Mal durchgekaut, aber Chronistenpflicht, die Bemerkung zur Kultur des Hortens in den Zeiten der Atemwegsseuche: Ein Krieg ums Klopapier?! Viele Deutsche zeigen in der Krise ihr wahres Gesicht und offenbaren, dass sie vornehmlich Scheiße im Kopf haben.

 
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Die "Zeit", Insidern bekannt als ein Magazin für NATO-Propaganda, haut heute einmal mehr den Lukas, vielmehr den Vladimir, den bösen Putin. Sie werfen ihm persönlich vor, er sei verantwortlich für "die Verbrechen in Syrien". Wer er schafft, zur extrem komplexen Lage dort eine undifferenziertere Aussage zu formulieren, kann sich gern einen Orden umhängen. Es ist die Vereinfachung der Vereinfachung der Vereinfachung.

Die kaum durchschaubare Lage wird auf einen Aspekt verkürzt, es wird ein Schuldiger dafür benannt, obendrein eine Einzelperson. Diese Beschuldigung wiederum wird so pauschal formuliert, dass sie alles (Böse) bedeuten kann. Es ist nicht einmal mehr die Rede von "Kriegsverbrechen", schon gar nicht von konkreten. Es sind "die Verbrechen". Die Essenz ist dieser Aussage ist gleichbedeutend mit Verteufelung: Putin ist das inkarnierte Böse. Qualitätsjournalismus!

Auf welcher Seite stehst du?

Derweil berichtet der "Guardian" von einem weiteren Zwist zwischen den USA und dem internationalen Strafgerichtshof. Die USA drohen nach wie vor damit, in jedem Land militärisch zu intervenieren (früher nannte man das auch "Kriegserklärung"), in dem US-Militärs oder andere Vasallen für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. Drohnenmorde, Folterknäste, Vergewaltigungen und andere Kriegsverbrechen, die von den Guten® begangen werden, werden ganz offiziell und aggressiv unterstützt. Freiheit®, Demokratie®, Menschenrechte®. Am Arsch.

Sicher ist auch Putin verantwortlich für den schmutzigen Deal mit dem Dreiviertel-Diktator Erdogan und seinen Handlangern. Und überhaupt: Dieses Flüchtlingsproblem®, woher kommt das nur? Ohgottogott, falsche Frage! Wir suchen doch nur einen Schuldigen, und der steht schon da oben. Böse Verschwörungstheoretiker fragen derweil, ob wir immerhin fünf Jahre nach 2015 und neun Jahre nach 2011 diesmal eventuell auf eine hohe Anzahl von Flüchtlingen vorbereitet sind. Au weia!

Zu doof aus dem Bus zu glotzen

Als Merkel damals das berühmte Unwort sprach, war das gelogen und offenbarte die völlige Unfähigkeit ihrer Regierungen und der Behörden, mit einer absehbaren Entwicklung fertig zu werden. Ebenso absehbar war und ist es, dass das längst nicht alles war. Deutschland und Europa werden für die nächsten Jahrzehnte damit beschäftigt sein, Einwanderer integrieren zu müssen, selbst wenn die NATO endlich einmal aufhört, die Welt in Schutt und Asche zu bomben.

Sie sind da, sie kommen, sie werden kommen und nichts wird sie aufhalten können. Aber schafft bloß keine Infrastruktur dafür, das könnte die Nazis in der Wählerschaft ärgern! Und erst die Immobilienpreise. Wer denkt denn an die armen KinderImmobilienpreise?! Das hat er ja fein gemacht, dieser Putin. Und wer hat ihm geholfen? Danke Merkel!!11¹!

 
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Verloren ist gewonnen, wenn so viel verloren war, dass angesichts des allgemeinen Verlusts der konkrete Verlust eben als Gewinn zu betrachten ist. Nun reden wir hier nicht nur von Sozialdemokraten, sondern obendrein von der SPD und dann noch der in Hamburg. Die wäre in vielen anderen Bundesländern eine CDU, wobei sie schon als SPD beinahe eine ist, mithin schon quasi eine CSU.

Die andere CDU hat auch verloren, womöglich aber auch nicht so viel wie erwartet, was wiederum bedeutet, dass angesichts zwar eines konkreten Verlustes, dem gar kein allgemeiner für eine zünftige Relativierung zur Verfügung steht, ein virtueller zur Seite springt, angesichts dessen eben einszwodrei dann doch hurra, gewonnen! Außerdem ist die Parteizentrale im Bund in die Verantwortung zu ziehen, mithin der Sieg schon nachgerade ein epischer. Ich danke allen Kämpfern und Ringerinnen für dieses großartige. Ergebnis.

Der rechte Ruderer

Die Gewinner ihrerseits, die keine Sieger sein können, weil sie schon beinahe welche waren, also richtige, die auf dem Treppchen ganz oben, sind zweifellos dennoch die großen. Hurra, erster Gewinner und somit Zweiter! Undsoweiter, also weiter so. Nur den Scholz müssen wir beiden abziehen, was macht der jetzt eigentlich? Ach, hör mal, die CDU sucht doch noch Vorsitzende. Er könnte auch Team, zum Beispiel mit Jürgen Rüttgers und Stefan Mappus. Und was ist eigentlich mit Waigel?

Die Rechts-FDP schwimmt neben der Braun-FDP ums Leben, Wasser am Hals, brackig. Man könnte gemeinsam eine Burka verbieten, aber das hatten wir schon, auf den Tag vor neun Jahren. Das war damals die Rechts-FDP. Die Braun-FDP gab es da noch nicht, die klonte sich kurz darauf. Es gibt für jeden Eimer einen Henkel. Ab fünf Prozent aufwärts - und bitte in D-Mark!

Früher war mehr

Was sagt uns das jetzt alles, was ändert es, was sagt der Schmidt dazu, der Strauß, der Kohl, der Gaus? Opa, du bist raus! Die kommunistische SED ist auch wieder dabei und will Mauern mit Stacheldraht an roten Socken. Da kommt der Gutti und rettet die Mutti. Aus dem Hintergrund könnte ein Fascho schießen. Warte nur ein Weilchen.

Alles in Maaßen: Täter sind immer rechts, Opfer immer links. Man braucht sich nicht mehr mit Stalin, Mao, Pol Pot, Ulbricht ...auseinanderzusetzen, weil sie Nazis waren. Der Haken daran ist: nach dieser Denke sind sie selber rechts. Antifa=Nazis. War doch schön, als der Mann seinen Stechschritt noch im dunklen Bunker des Verfaschungsschutzes übte. Bei Licht betrachtet ist das echt eklig. Genau wie und jetzt wie immer - das Wetter.

 
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Neulich, in Hanau: Es gibt hier nichts zu sehen, gehen Sie weiter! Zunächst ist es menschlich verständlich , wenn man dennoch auf die Situation reagiert. Sie ist ja von der Art, die man aus der Wirklichkeit strategisch ausschließt. Man will mit so etwas nicht rechnen. Ereignet es sich dann trotzdem, ist es der "Unfall", nicht etwa ein (eben möglicher) Fall. Faszination des Übels.

Den 'Medien' nützt es. Sie werden ihr Werk routiniert abliefern, mit Sondersendungen, Eilmeldungen, Trauerporn, Stories und 'Expertenmeinungen'. Sensation und Reflex werden in den Bahnen des üblichen Geschäfts abgehandelt. Dagegen ist kein Kraut gewachsen, aber mit Inhalt, Erkenntnis und Aufklärung hat das alles nichts zu tun. Es ist Ritual. Auch dieser Beitrag gehört dazu.

Uns sonst?

In diesem Wissen bleibt dann nur mehr die Möglichkeit, eben das zu erörtern, was zu einer Art Aufklärung beitragen könnte. Beginnen wir mit dem Ereignis in Bezug auf Ähnliche mit anderem Hintergrund: Wir haben es hier mit einem 'Täter' zu tun, über den sofort Einzelheiten bekannt werden, die mehr oder weniger mit seinen Motiven zusammenhängen: Wohnsituation, Äußerungen vor der Tat, Herkunft der Waffe, Alter, Beruf etcetra.

Zum Vergleich erfahren wir über 'Anschläge' von 'Tätern' anderer ethnischer Herkunft deutlich weniger. Ein gemeinhin als "islamistisch" bezeichneter "Hintergrund" reicht in diesen Fällen aus. Es herrscht die Vorstellung von einem Pool monokausal motivierter potentieller Täter, denen sowohl die Eigenschaft (Mörder) als auch das Motiv (islamistischer Fanatismus) zu eigen sind. Daraus ergibt sich nicht nur eine quasi rassisch bedingte Schuld, sondern in der Folge ein Generalverdacht gegen alle Ähnlichen.

Das kann bei weißen deutschen Tätern so nicht funktionieren, daher wird hier differenziert. Allerdings kippt das Bild dann gleich in die andere Richtung. Es wird offensichtlich, dass man es hier mit einem 'Wahnsinnigen' zu tun hat. Traumatisiert, verzweifelt oder hirnorganisch deppert, das werden nähere Untersuchungen ergeben. Optimalerweise erfährt man hier und da etwas über Zustände, die solche Taten begünstigen.

Gehen Sie weiter

In meinem Wünschdirwas würde man sehr viel allgemeiner die soziale Wirklichkeit, die auch zu Extremtaten führt, als ein Spiel von Kräften begreifen. Es sind weder Einzeltäter, deren Irrsinn sich unabhängig von ihren Erfahrungen entlädt, noch Horden unheilbar fanatischer 'Extremisten', die - im Gegensatz zum Normalbürger der Mitte - das Gemeinwesen zerstören wollen. Es wirken immer viele Einflüsse auf jeden Einzelnen wie auf Organisationen, in denen Kräfte gebündelt werden. Dazu gehören Rahmenbedingungen, die wiederum die Möglichkeiten fördern oder einschränken.

Das ist für mich die ganze Lehre aus der schwarzen Sensation. Lerne differenzieren. Betrachte die Möglichkeiten, Wahrscheinlichkeiten und deren Dynamik, dann lernst du etwas über die Welt, die dich umgibt. Hüte dich vor einfachen Wahrheiten und unterkomplexen Erklärungen, auch und gerade, wenn sie deine 'Gewissheiten' bestätigen.

 
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Ich habe mich heute gefragt, ob es womöglich am absurden Symbolismus liegt, dass bestimmte Kulturvereine sich über die Jahrhunderte halten, während andere ('Politik', 'Parteien') nach wenigen Jahrzehnten stets völlig abgerockt sind und sich nur mehr diejenigen in Einigkeit zusammenrotten, die den sich ausbreitenden Verwesungsgestank als Wohlgeruch empfinden.

Nehmen wir mal die 'katholische' Geschmacksrichtung der Vereinsmeierei. Die Herren stellen sich keiner rationalen Diskussion, es sei denn, um Rationalität mit ihrem Omm-Omm zu verseuchen. Sie rechtfertigen sich nicht. Nie. Sie stehen über allem, neben allem und jenseits von allem. Genau deshalb gilt das Wort "weltlich". "Welt" ist alles andere. Dieses Privileg gilt sonst nur für Märchenfiguren und Irre.

Würde des Amtes

Die Repräsentation ist dem entsprechend. Wo die Weltpolitik schon merkwürdige Rituale und Regeln entwickelt hat - etwa das ebenso selbstverständliche wie lächerliche Umbinden von "Krawatten", gelten für Kleidung, Schmuck und Habitus, kurz: Äußerlichkeiten keinerlei Grenzen der Peinlichkeit. Gerade das aber stellt 'Würde' her, die des Amtes. Der Rezipient wird hier genötigt: Er muss sich entscheiden, ob er dem auf dem Boden der Realität begegnet (Schenkelklopfen, Tränen lachen, Vogel zeigen) oder das aus Höflichkeit still hinnimmt, womit die Falle zuschnappt.

Das Oberhaupt wird auf Lebenszeit in einem bizarren Ritual gewählt, um fortan die Nachfolge eines Anhängers jener historischen Figur anzutreten, welche sich vor 2000 Jahren zum Nachkommen eines unsichtbaren allmächtigen Wesens erklärt hat. Von diesem muss (Pflicht!) angenommen werden, es sei von einer jungfräulichen Mutter geboren, später hingerichtet und in einen 'Himmel' empor gefahren worden. Der je aktuelle Repräsentant wird - aus Angst, er könne seinerseits ermordet werden - in einer Vitrine durch die Straßen gefahren.

Erfolgsrezept

Auch Frauen dürfen, nein müssen, massenhaft diesem Club beitreten (alle Mitglieder werden als Kinder dazu gezwungen), dürfen in diesem aber keine Ämter innehaben. Die westlichen Demokratien schätzen dies sehr, obwohl die Vergewaltigung von Kindern durch 'Würdenträger' zum Alltag gehört. Man will da nicht groß stören und überlässt die 'Aufklärung' solcher Falle vereinsinternen Kommissionen. Nach der Symbolfigur dieser Vereinigung nennt sich die als "freiheitlich-demokratisch" oder "Westliche Wertegemeinschaft" bekannte europäische Kultur auch "christliches Abendland".

So geht Erfolg, und das spricht sich allmählich wieder herum. In Zeiten, da das Kapital sich durch seine 'demokratische' Hülle zu sehr eingeschränkt fühlt und dessen 'Politik' sich der Aufgabe nicht mehr gewachsen fühlt, die genannten Werte positiv mit Leben zu füllen, wechseln die politischen Repräsentanten des Systems die Strategie und bedienen sich altgedienter Erfolgsmuster. Bizarre Frisuren, ungehemmte Verbrechenskultur und eine hingebungsvolle Irrationalität treten einmal mehr ihren Siegeszug an. Noch haben allerdings nicht alle den Mut zu pompösen Uniformen. Das könnte der nächste Trend werden.

 
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Quelle: pixabay

Da wird mir immer schwindlig. Wie muss es erst Lesern ergehen, die sich zurecht über die Dreistigkeit von Amtsträgern erregen und dann hier zu lesen kriegen, das sei alles irrelevant. Wir müssen reden. Nicht zuletzt über erstens die allgemeine Entwicklung und zweitens über die Personalie Friedrich Merz - um dann noch meine zähe Kritik am Humanismus durchzukauen. Kommt, das kriegen wir hin!

Augenrollen! Ist POTUS Trump noch ein Beispiel oder so etwas wie das Gegenteil - der Beleg dafür, dass man immer mit allem rechnen muss und im nächsten Moment schon mit dem Gegenteil? Ich möchte hier eine alte These gelten lassen: dass das System nicht zufällig korrumpiert, sondern programmgemäß und dass mit fortdauernder Krise das Zerbröseln der Säulen 'normal' ist. Trump ist Symptom dafür, dass der Extremismus der 'Mitte' die Hülle der Zivilisation absprengt. Es geht um Macht. Die wird für viele umso attraktiver, je rücksichtsloser und absurder sie genutzt wird.

Der schon wieder

Gesittet hingegen geht es noch im deutschen Vaterland zu, das gehört sich so und hat es als Vorbild bis nach Hollywood geschafft - in der Figur von Hans Landa, dargeboten von Christoph Waltz. Dies als Stimmungsbild. Bei uns sind sie adrett und sachlich, bar hinderlicher Emotionen, wenn es darum geht, die allseits geschätzten schmerzhaften Entscheidungen® zu treffen. Der Ton ist ruhig, der Anzug sitzt, ein calvinistischer Hintergrund von großem Vorteil. Juristenfamilie, nicht weit vom Stamm, bestens vernetzt. Karriere vorprogrammiert. Willkommen bei Bundeskanzler Friedrich Merz!

Passend ist diese 'Personalie' schon, weil sie sich bei allem Ehrgeiz, der seine Nähe zur Eitelkeit nicht verbergen kann, daherkommt, als sei sie keine. Es geht nie um 'ihn', sondern immer ums Ganze, Wohlstand, Arbeitsplätze, Vaterland. Was er nicht weiß: Er ist tatsächlich nicht mehr als ein Produkt, austauschbar, aber man nimmt am liebsten die, deren Züchter man kennt. Beste Hard- und Software, man weiß genau, welches Dann auf ein Wenn folgt.

Was hinten rauskommt

Ich finde diese Beispiele sehr geeignet für den Grundgedanken, dass es keine Personen gibt, die Einfluss haben auf die relevanten Entscheidungen in Politik und Wirtschaft. Es sind die Rahmenbedingungen, innerhalb derer Spielräume schon immer eng sind und sich weiter verengen. Clowns wie Trump sind nur scheinbar ein Gegenbeleg. Was sie vielmehr belegen, ist dass der ganze Zinnober und die Masken verzichtbar sind. Da erhebt sich einer über alle Regeln, zuerst die des Anstands, und was ändert es? Nach dem adretten eloquenten Schwarzen ein alter weißer Trampel. Wo ist der Unterschied jenseits der Ästhetik?

Nur ein Humanismus, der sich nie von seinen religiösen Wurzeln hat befreien können, kann hier suggerieren, irgendeine Instanz 'Mensch' hätte einen entscheidenden Einfluss auf den Lauf der Welt. Was sind die Wechsel von Bush zu Obama zu Trump gegen die Kontinuität von Guantanamo und den Krieg gegen den Teil der muslimischen Welt, der sich nicht mit Dollars hat kaufen lassen? Was ist Warren Buffet in Zeiten einer Sturmflut von Kapital auf der verzweifelten Suche nach Profit? Was sind sogenannte "Sozialisten" in einer vollautomatischen Produktion? Der Mensch - das Maß aller Dinge?

 
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Jetzt geht es ums Ganze. Köpfe müssen rollen, Posten neu besetzt werden. Die Richtigen ans Ruder, am besten ein starker Mann! Lindner schwächelt, aus dem Hintergrund könnte Kubicki schießen. Kemmerich ist nicht zu halten. Wer ist Kemmerich? Kramp-Karrenbauer hat ihre Autorität verspielt. Welche Autorität? Können Walter-Borjans und Esken Vorsitz? Welcher Partei überhaupt? Droht im März der Merz? Worüber lacht Habeck? Und wo ist schon wieder Behle, wenn er dringend gebraucht wird?

Habe ich eigentlich schon einmal nach einer Analyse gefragt? Einer Situationsbeschreibung wenigstens? Der Benennung eines Problems, wenn schon nicht dessen Lösung? Ja? Dauernd, penetrant und wiederholt? Und warum macht das dann niemand? Wir schalten kurz um auf die letzten Zuckungen der besseren Zeiten, unmittelbar vor der Zombieapokalypse: Es ward der wunderbare Spruch: "Universe is such a strange place (Das Universum ist so ein seltsamer Ort)". Es war in Star Trek, Urheber der HoloDoc, das Hologramm eines medizinischen Notfallprogramms. Er erschien zunächst stets mit der Aufforderung: "Bitte nennen Sie die Art des medizinischen Notfalls! ("Please state the nature of the medical emergency)!".

Hängt sie!

In einer zeitgemäßen, zumal deutschen Serie müsste er nach Schuldigen fragen, harte Konsequenzen fordern (die niemals folgen) und aus der Situation den für ihn größten Vorteil schlagen. Dabei winkte ihm der größte Erfolg, wenn das Schiff brennend und die Crew halbtot auf ein Schwarzes Loch zu taumelten. Ich weiß, dass die Analogie spätestens in dieser Szene aufhört, eine zu sein, aber wer will sich denn noch mit der Realität befassen, die für eine halbwegs seriöse Fiktion einfach nicht mehr taugt?

Das Desaster in einem der fünf neuen Schrottländer könnte im Rahmen dessen, was hier als "Politik" firmiert, nicht größer sein; mit nur einem wenig Abstand betrachtet, ist es aber nicht einmal ein Problem. Es ist eine bescheuerte Debatte um irrelevante Personen, symbolische Handlungen und Symptome, derer es nicht mehr bedurft hätte, um die Krankheit zu diagnostizieren.

Da ist kein Monster ...

Ohne in eine raffinierte Differenzialdiagnose einzusteigen, also auf einem Niveau, das auch solche Mediziner erreichen, deren Eltern sie durch das Gymnasium gepeitscht und in den Kittel gezwungen haben, lässt sich doch erkennen: Das politische System ist in einer unumkehrbaren existenziellen Krise. Alle Korrekturen sind mithin darauf angewiesen, dies zu (an)erkennen und sich auf die Suche nach Ursachen und Alternativen zu begeben.

Dem steht freilich im Wege, dass die ökonomischen Grundlagen, sprich, der fucking Kapitalismus und die damit einhergehende Krisenverschärfung aka "Parlamentarische Demokratie" nicht ausgesprochen, nicht angesprochen und schon gar nicht infrage gestellt werden dürfen. Allein deshalb wären sie schon nicht zu retten. Ich sitze also im Restaurant am Ende des Universums und schaue der Welt beim Untergang zu. Mal sehen, was danach kommt.

 
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Ein ganz interessantes Thema reißt Epikur heute an, er nennt es "Angst und Macht". Man könnte sicher mehrere Bücher darüber schreiben. Meine Erfahrung mit dem Schlimmsten hat mich unter anderem gelehrt, dass erstens die Ängste des Alltags plötzlich sehr klein werden und zweitens selbst der Tod eine Herausforderung ist, der man sich stellen kann. Ich schrieb den Artikel damals nach Uenas Krebsdiagnose, dem ersten in einer Reihe von Todesurteilen.

Der Angst, zumal wenn sie Gewissheit wird, aufrecht zu begegnen, ist für mich eine der wichtigsten Fähigkeiten - oder zumindest Bemühungen. Sich klein zu machen, endet in der totalen Ohnmacht. Deshalb reagiere ich auch - übrigens auch schon vor dieser Erfahrung - allergisch auf Versuche, Menschen klein zu machen oder zu halten. Dies ist auch Verbunden mit der Konstruktion von 'Safe Spaces'. Die Illusion von Sicherheit ist kaum besser als die Forderung danach. Eine 'sichere' Gesellschaft ist organisierte Paranioa. Die Menschen aka Bürger werden darin infantilisiert - wie die Kinder muss man sie schützen (am Ende vor sich selbst), behüten, bewachen und bevormunden.

Kniet nieder

Der Gipfel dieser perfiden Strategie hat eine Formel: "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern." Eine so kranke Ansage kann nur von einem Innenminister kommen, insbesondere einem deutschen. Hintergrund war die Absetzung eines Fußballspiels wegen angeblicher Terrorgefahr. Wie ein kleines Kind, das von seinen Propellereltern vor der Wirklichkeit 'geschützt' wird, deren Wirkung davon nicht beeinflusst wird und für die jede Begründung dem Unheimlichen weicht, spielt hier ein Minister dieses Spiel gleich mit der gesamten Bevölkerung.

Diese besteht freilich aus erwachsenen Menschen, gegenüber denen er sich zu verantworten hat. Geheimniskrämerei im Angesicht einer - wie es ja wörtlich heißt - "abstrakten Bedrohungslage" setzt die Behörden, die solchen Spuk für überwachungsstaatliche Maßnahmen benutzen, in den Stand, jegliche Kontrollen zu umgehen. So wurde bislang noch jede Diktatur aufgezogen. Der staatliche Übervater reißt die Handlungskompetenz an sich, um eine finstere Bedrohung abzuwenden. Dass de Maizière es fertigbringt, von einer drohenden Verunsicherung zu faseln, die er damit erst auslöst, ist der Dummdreistigkeit geschuldet, die fehlende Kompetenz durch Eifer kompensiert.

Dergleichen findet in der Regel deutlich subtiler statt, nicht nur 'politisch', sondern auf vielen Ebenen. An der Schnittstelle zum Alltag der Massen hat der Staat ein Angstregime errichtet, das mit dem Namen "Hartz" verbunden ist. So schwierig es ist, dem zu widerstehen, so notwendig ist es, denn hier sprießt der Keim der Diktatur besonders gut. Solidarität tut Not, und vielleicht ist der Tod der SPD eine Chance dazu. Es kann ja nicht nur Arschlöcher wie die von der AfD geben, die gegen die Angst eine Hasskultur entwickeln.

p.s.: Nette Comedy zur zitierten und ähnlichen Pressekonferenzen (YT, ZDF).

 
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Schon oft wurde hier festgestellt, dass Sozialdemokratie gescheitert ist, weil sie beim Versuch, Kapital und Arbeit zu 'versöhnen', am Ende immer zum Kapital steht. Das ist aber gar nicht so, weil sie irgendwie böse oder moralisch korrupt wäre, nicht einmal ihre Bosse. Es liegt in der Struktur der Sache. Nun ist es leider so, dass Sozialdemokraten die Sozialdemokratie am wenigsten verstehen. Ihr Grundirrtum macht sie zu einer politischen Witzfigur.

Zwischen Arbeit und Kapital steht nach Ansicht der Sozen der Staat. Ein weiterer furchtbarer Irrtum. Wenn man sich gerade aktuell umschaut, wird das sehr deutlich. Die Nationalismen von den USA über die Türkei, Ungarn bis hin zu Deutschland weisen darauf hin, was der moderne Staat eigentlich ist, nämlich vornehmlich ein nationales Vehikel zur Vertretung von Interessen, die wiederum zuerst die des Kapitals sind. Leuchtende Beispiele dafür: die Politik "America First" mit Frackinggas, Schwerindustrie, Strafzöllen und 'Sanktionen', aber auch die 'Deutsche Autos zuerst'-Politik der Bundesregierungen.

Schland First

Dass ein Feigenblatt namens "Klimapaket" noch kritisiert wird, weil es "der Wirtschaft" schade, versteht sich von selbst. Deutschland über alles; unsere schönen Exporte verteuern sich! Die Kumpanei bei Manipulationen in der Autoindustrie, ständige Flugbegleiter der Bundesregierung aus der Industrie - es gibt erstens keine Unabhängigkeit des Staats vom Kapital und zweitens schon gar keine Gegnerschaft.

Die aber wäre Voraussetzung für die Kontrolle des Staates über Wirtschaft, für das Einhegen® derselben, für wirksame Regulierungen. Das kapiert die Sozialdemokratie aber nicht, dass es hier die Strukturen sind, die Machtverhältnisse, die Bedingungen für das Mögliche und Unmögliche, die jedwede Kontrolle verhindern. Sie glauben lieber an den Weihnachtsmann, es fehle nur der politische Wille®, man müsse diesen nur herstellen. Unsinn. Selbst wenn ihn alle Beteiligten hätten, würde das noch immer an den Strukturen scheitern.

Immer dieselbe Wand

Die Kontrolle der Wirtschaft durch den Staat kann nur funktionieren, wenn dieser jene an sich reißt. Ein autoritärer Staat, wie ihn Steinzeitkommunisten fordern, kann das, und selbst der holt sich die Pest ggf. durch den Außenhandel ins Haus. Ein politisches Vehikel, das Kapitalismus ausdrücklich fördert und aus ästhetischen Gründen umbenennt (soziale Marktwirtschaft®, my ass!) wird aber durch das Kapital kontrolliert, nicht umgekehrt. Das zeigt nicht zufällig alle Erfahrung.

Deshalb ist Sozialdemokratie gescheitert, und zwar zum drölften Mal. Ihr könnt das endlich zur Kenntnis nehmen und euch überlegen, was daraus folgt; welcher Strukturen es bedarf, um politisch wenigstens die furchtbarsten Entwicklungen verhindern zu können - oder ihr könnt das tote Pferd "man müsste nur wollen" weiter reiten, getreu dem Motto: Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft.

 
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Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F054975-0011 / Gräfingholt, Detlef / CC-BY-SA 3.0

Tomasz Konicz benennt einige schwere Symptome des Zerfalls einer Parlamentarischen Demokratie in den USA. Er nennt es "Oligarchie im Panikmodus" oder auch, präziser, das Entgleiten der "Kontrolle über den politischen Prozess".

Es war mir selbst bereits aufgefallen, dass in hiesigen Medien offenbar niemand ein Problem darin sieht, wenn für die vorgeblich 'linke' Variante des US-Establishments ein Milliardär ins Rennen gehen will. Die Netzwerke der Superreichen funktionieren zwar intern offenbar noch gut, sie verlieren aber den Anschluss an die Mittelschicht, die bislang in ihrem Sinne das Geschäft besorgt hat. Konicz bringt es auf die Formel, dass die sich nicht mehr einfach kaufen lässt.

Jeder gegen jeden

Derweil findet in den Institutionen, namentlich hier der Justiz, der faschistische Putsch bereits statt. Die unter den rechten (GOP/Republikaner) schon immer gepflegte Tradition, Richterposten mit ideologischen Handlagern zu besetzen, vollzieht sich derzeit mit immensem Druck. Juristische Qualifikation ist eher hinderlich; Fanatismus ist gefragt. Dass sie damit einen massiven, unversöhnlichen Konfikt mit der großen Mehrheit der Bürger heraufbeschwören, ficht sie nicht an.

Während also die rechte Säuberung im Staat bereits läuft, ist es eine andere Schicht derselben Ideologie, die aggressiv mit "Bürgerkrieg" droht für den Fall, dass sich dem jemand entgegenstellt. In dem Maße, in dem sie die Mittelschicht verliert, bindet die dem Faschismus nicht abgeneigte Oligarchie den niedersten Plebs an sich, religiöse wie politische Eiferer, die durch keinerlei Beziehung zu Aufklärung, Rechtsstaat oder Kultur gebremst werden. Diese amerikanischen Taliban warten nur darauf, dass sie endlich den Befehl hören, alles Moderne und Unchristliche zu vernichten.

Krise? Welche Krise?

Die im Establishment als nachgerade linksradikal geltenden Sozialdemokraten wie Bernie Sanders sind in diesem Stadium eine letzte Hoffnung auf ein bisschen politische Stabilität; sie aber haben keinen Rückhalt in den verkrusteten Machtstrukturen. Industrie, Militär und Oligarchie betrachten sie als Feinde. Der Teil des Volkes, der sich nicht durch sie repräsentiert fühlt, ebenfalls, angereichert durch eine Paranoia, die der amtierende Präsident in ungeahnten Dimensionen befeuert.

Zu glauben, dieses Pulverfass könne ein "Bündnispartner" sein, fällt nur Menschen ein, die das Märchen des westlichen Narrativs auch dann noch mit der Wirklichkeit verwechseln, wenn der POTUS ihnen persönlich den Totalen Krieg erklärt. Da kann man nix machen, das sind doch die Guten®. Alles andere ist Antiamerikanismus. Derweil sorgt Amerika selbst dafür, dass von ihm nichts übrig bleibt, dem noch jemand folgen könnte. Wir brauchen wohl wieder einen eigenen Führer.

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