kapital


 
xx

Bildquelle: Wikimedia Commons / Colin Smith

Nein, es ist trotz der aktuell naheliegenden Themen nicht die Rede von überrechtlichem Notstand; aber mit dem kann man ganz gut einsteigen. Eine gute Gesetzgebung - oder auch Regelung sozialer Beziehungen jenseits des Bürgerlichen Staats - geht sparsam um mit den Festlegungen. Will man also dem Gegenteil noch irgend akzeptabler Zustände beim Metastasieren zuschauen, nehme man sich das deutsche Steuerrecht vor. Je weniger, je einfacher, desto besser, denn man kann nicht alles im Vorhinein bestimmen.

Katastrophen gleich welcher Art etwa kann man organisatorisch vorbereiten, aber was wo wie im akuten Fall geregelt werden muss, kann man nicht wissen, weil man Art und Umfang des Notstands nicht vorab definieren kann. Es braucht daher Ressourcen, über die im Notfall verfügt werden kann, Instanzen, die organisieren und die Kommunikation mit den direkt oder indirekt Betroffenen. Das ist auch ganz allgemein empfehlenswert, aber schon bei den Ressourcen deutet sich an, dass die Eigentumsordnung dem entgegensteht.

Nur das Beste

Gesetze also müssen sich aufs Wesentliche beschränken und nicht für jede frische Idee oder die Interessen Einzelner zugänglich sein. Sie bieten den Rahmen einer Rechtsgesellschaft, der allgemein akzeptiert werden muss und dürfen nicht zum Instrument herrschender Gruppen oder Personen werden. Die Gefahr, dass gerade das geschieht, liegt in der Möglichkeit von Sondergesetzen und dem Herumschrauben am Gesetzeswerk aufgrund von Stimmungen und kurzfristigen Einflüssen.

Wie so oft, erweisen sich hier die Bürgerliche Gesellschaft, ihr Staat und der politische Umgang damit als eine Fehlerkette, die nicht zufällig in der sozialdemokratischen Variante ihre Reinform findet. Das ergibt sich wie so oft nicht aus dem Hass gegen eine politische Strömung, sondern aus der Analyse der Strukturen. Dass die Sozialdemokratie gerade untergeht, hat sie durchaus mit ihrem Staat gemein. Der wird zwar gern benutzt, aber kaum mehr respektiert.

Sozialdemokratie ist der naiven (oder bereits senilen) Ansicht, man könne den Staat und seine Gesetze dazu benutzen, den Massen, den Arbeitern, Arbeitnehmern, Angestellten, okay, den höheren Angestellten ein auskömmliches und angenehmes Leben zu sichern. Man könne durch Gesetze jeweils auf den akuten Zustand des Kapitalismus so reagieren, dass dieser den Menschen diene.

Dem deutschen Volke

Was dabei herumkommt, ist ein Filz von Gesetzen (insbesondere Wirtschafts- und Steuerrecht), der ein reges Eigenleben führt und im Endeffekt strikt dem Lobbyismus folgt. Würde sie je allerdings ihr seit über einem Jahrhundert gebrochenes Versprechen wahrmachen, wie könnte sie das? Sie könnte es nur, indem sie rigide Sondergesetze erließe, die enteignen, brutal umstrukturieren und mit der gesetzlichen Eigentumsordnung jede Rechtssicherheit zerstören.

Das will sie freilich nicht, das kann sie nicht, aber wenn es darauf ankommt, so hat sie immer wieder unter Beweis gestellt, wird sie gegen jeden Anstand alles (mit)machen, um die Eigentumsordnung zu erhalten. Ja, bis jemand kommt, der die Eier hat, zuerst Sondergesetze zu erlassen, um dann die Rechtsordnung komplett in die Tonne zu treten - um einmal mehr Volk und Nation zu retten.

 
xx

Der Rückfall in Mythologie ist immer ein Symptom dafür, dass wer in der Moderne nie angekommen ist oder sie nicht mehr erträgt. Das Erstarren des Systems ohne auch nur die Aussicht oder große Idee einer Alternative leistet den Kräften Vorschub, die ihre Aktivitäten am besten gleich ganz auf die symbolische Ebene verlegen. Der Kapitalismus ist übermächtig, also erklärt man ihn implizit oder ganz offen für alternativlos, um eben irgendwelche Symbole zum Kulturkampf aufzublasen und das für Politik zu halten.

Ein Sportclub, der Jahrzehnte lang "Chiefs" hieß, also "Häuptlinge", verbietet seinen Mitgliedern, Federn im Haar zu tragen. Das sei antirassistisch und löse Probleme, denken jene, die sich mit solchen nutzlosen Aktionen billige Aufmerksamkeit verschaffen. Auf der anderen Seite verklären selbsterklärte Helden und Opfer mit ganz großer Geste die Papiermaske zum Judenstern und die Pflicht zum Tragen dieses Schutzutensils in bestimmten Arealen für einen Holocaust. Kleiner geht's nicht, und zwar nicht bloß, wie hier schon beschrieben, wegen der Inflation in der Aufmerksamkeitsökonomie, sondern auch, weil Mythologie stets aufs Ganze geht.

Geisterglaube

Es geht in den Narrativen der Mythologen immer um die ganze Welt, die geheimen Zirkel der Allmächtigen, den Kampf auf den Tod, totale Vernichtung oder den eben solchen Triumph. Wie schön, dass uns die Elendsphase des Kapitalismus eine weltweite Pandemie beschert, denn damit ist ja schon das endgültig Globale des Ereignisses gesichert. Jetzt muss nur noch der heldenhafte Kampf her. Der funktioniert paradoxer Weise sehr gut angereichert mit nationalem Pathos oder wenigstens solcher Ignoranz. Die Verschwörung ist zwar global, aber erst in nationales Geschehen zerlegt, kann man sich damit effektiv gegen allzu komplexe Befunde immunisieren. In Amerika sterben sie hunderttausendfach? Aber hier doch nicht; trotzdem werden wir noch schlimmer geknechtet!

Dasselbe haben wir längst unter denen, die ihre Nische im Kapitalismus polstern, sprichwörtlich Sicherheitszonen fordern, wo ihnen kein Leid mehr geschehen kann, während die wütende Ausbeutung Failed States, Hungertote und Fenstersprünge als alltägliche Kollateralschäden hinnimmt. Da kann man nichts machen. Für den Fall aber, dass eine Handvoll transsexueller Menschen sich durch die deutsche Sprache beleidigt fühlt, muss diese zur Unleserlichkeit geändert werden, das ist dann der große Freiheitskampf der 'Linken'.

Darunter und buntgemischt tummeln sich Homöopathen, Esoteriker, Spiritualisten und komplette Spinner, sodass man beinahe die traditionellen Anhänger unsichtbarer Wesen vergisst. Deren Organisationen sind allerdings so eng mit dem Establishment verbunden, so korrupt, kriminell und widerwärtig, dass ihr Einfluss langsam, aber immerhin, nachlässt. Dummerweise aber ausgerechnet dort nicht, wo die öffentliche Kommunikation bestellt wird: in der Mittelschicht und ihrer politischen Vertretung, die durchsetzt ist von Pfaffen und Kirchenfunktionären und die obendrein von einer 'christlichen' Partei dominiert wird.

Das große Märchen

Im Grunde ist also das Establishment ein guter Grund und Anlass, umso aufgeklärter dagegenzuhalten. Die Dekadenz ist aber zu weit fortgeschritten, und mangels Aussicht auf positive Veränderung wird das Vakuum vorläufig besetzt durch Endzeitpropheten und andere Märchenerzähler. Deren Vorteil liegt auf der Hand: Sie haben für jeden Geschmack eine Story zu bieten und laufen auf der Höhe ihrer Widersprüche erst zu ganz großer Form auf, wo rational orientierte Geister schweigen und grübeln.

Der ganze Salat wird vorzüglich angerichtet in den Schüsseln, wo jeder Depp sich ein Kostüm seiner Fa­çon umhängen kann, um - der kaputte Zustand wird ja herzzerreißend adäquat durch die Kulturindustrie gespiegelt - als einer von tausend Superhelden oder rülpsendes Ekelpaket der Zombieapokalypse herumzuschlurfen. So weit, so elend, und wie immer ist der Clou der Angelegenheit, dass sich niemand angesprochen fühlt. Man hat sich schließlich informiert!

 
xx

Wir müssen nur diesen Auswuchs in der Mitte einhegen, dann ist das ein Super System.

Ich war heute beim Bäcker. Vor mir die Tante des Grauens. Das ganze fucking Programm, Eröffnung durch den tödlichen Pass: "Haben Sie etwas mit Körnern? Oder Dinkel?" Selbst ich, der das ganze Gesundgewese meidet wie die Lebenslust den Protestanten, weiß, dass drei Viertel der verdammten Produkte unter diese Kategorien fallen, und selbstverständlich zählt die BFV der Tante sämtliche auf.

Das war dann aber erst der Vorwaschgang, denn soo sicher ist sich die Extension ihrer geschmacklosen Handtasche ja gar nicht. Es könnte ja auch etwas mit Roggen oder Weizen sein. Oder Brot. Kurzum: Die Verhandlungen dauern mehrere Tage, ich komme am besten nächste Woche noch mal wieder. Dann eben keine Brötchen.

Feierabend

Letzteres kenne ich noch aus anderen Zeiten, denn selbst wenn du nur 'zwei normale' nimmst, musst du dir das erst mal leisten können. Popelige Brötchen vom Bäcker, nicht vom Discounter, wo unter diesem Label gepresster Staub firmiert - für viele ein Luxus. Für diejenigen, die es normal finden, sich das leisten zu können, weil sie es 'sich verdienen' oder, besser noch, 'wer sind', ist das eine Frage von Schuld und Sühne. Wer arm ist, ist halt dumm, faul oder beides.

Zudem ist Armut ja gar keine, weil die nämlich so definiert wird, dass entweder die halbe Welt oder nur die am Hungertuch arm sind. Wie gut, dass es keine aussagefähigen Modelle gibt, die man nicht mit einem Satz abtun kann, um weiterhin auf den Pöbel mit seinen "Pils und Kippen" zu spucken. Auch das kann Sozialdemokratie, wie wir wissen, aber es gibt ja auch noch die Guten, die Basis, die 'Linken'; Lacher vom Band.

Es läuft, auch darauf weist der verlinkte Artikel hin. Was gern übersehen wird: Wer einmal arm ist, bleibt es auch. Da sind ein zwei Beispiele von Leuten, die es doch wieder 'geschafft haben', nur für jene ein Gegenargument, die zu doof sind für Statistik. Oder vielmehr zu borniert. Was gerade absteigt wegen Corona, wird massenhaft verarmen und arm bleiben. Willkommen im Club! Spätestens, wenn wir zu alt sind für das Hamsterrad, war's das mit den Brötchen. Das sind Gesetze, keine Auswüchse®. Ein schwarzes Loch kannst du nicht einhegen. Auch nicht, wenn alle das wollen.

 
xx

Symbolbild

Der Kollege Stefan Rose erinnert heute nicht nur an den von mir schon oft zitierten Satz aus dem Ahlener Programm der CDU, sondern auch an das Erfurter Programm der Sozialdemokraten. Das waren noch Zeiten, als der Kapitalismus kurzfristig wenigstens nette Lippenbekenntnisse zuließ, für die man heute in jeder Talkshow niedergebrüllt würde.

Schon im Gothaer Programm (1875) war der Klassengegensatz zwischen Kapital und Proletariat deutlich hervorgehoben worden und dem Inhalt nach unversöhnlich. Marxens Kritik daran mag aus heutiger Sicht geradezu kleinkariert aussehen, nicht zuletzt auch, weil diese Missverständnisse und geschichtswissenschaftlichen Schwächen gegenüber den Kehrtwenden, welche die Sozialdemokratie danach vollbracht hat, irrelevant erscheinen.

Klasse!

Da folgende Erfurter Programm hat das noch einmal und noch deutlicher bestätigt. Im Görlitzer Programm wird die die Positionierung durch die Ablehnung der "imperialistische[n] Machterweiterung" ergänzt. Aus dem Erfurter Programm wird ausdrücklich der Satz wiederholt: "Sie kämpft nicht für neue Klassenprivilegien und Vorrechte, sondern für die Abschaffung der Klassenherrschaft und der Klassen selbst [...]" Kurz und vereinfacht: Die Sozialdemokratie vertritt in ihren Zielen eine revolutionäre Haltung.

Gleichzeitig führt sie aber unter "Sozialpolitik" und Folgendem reformistische Forderungen an, deren Umsetzung eben den Kapitalismus erfordern, der an der anderen Front abgeschafft werden soll. Hier wird jene Lohnarbeit gestaltet, gegen die sich das ursprüngliche Programm ausdrücklich wendet. Der Weg der Veränderung soll über einen demokratischen Staat führen, in dem die Arbeiterpartei die Macht übernehmen soll. Das alles wird einige Jahre später im Heidelberger Programm noch einmal konkretisiert.

Vom Gegensatz zum Hundeplatz

Die äußerst oberflächliche Analyse der komplexen politischen Strukturen zwischen Ökonomie/Kapital, Staat und politischen Interessen birgt bereits hier die Gefahr, auf das falsche Pferd zu setzen. Der autoritäre Staat war durch das Abdanken des Kaisers und die Existenz eines Parlaments keineswegs außer Kraft gesetzt, und eine sozialdemokratische Regierung würde keineswegs die 'Macht im Staat' innehaben. Ironischerweise wurde dieser Fehler aufs Brutalste deutlich, als es Sozialdemokraten waren, die Arbeiteraufstände zusammenschießen ließen.

Dieser unfassbare Verrat offenbarte derweil nicht nur die Schwächen im Programm, sondern gleich auch den generellen Wert solcher Wortsammlungen im Moment der Entscheidung. Den nächsten Schritt in Richtung auf eine reaktionär kapitalistische Partei ging die SPD nach der demokratischen 'Machtergreifung' einer anderen Arbeiterpartei. Aus diesem Desaster eines kollabierenden Kapitalismus schloss sie, dass es an der Zeit sei, das Kapital nicht länger als Gegner zu betrachten.

 
xx

Lustig: Es gibt ein Syndrom namens "Burnout". Das ist eine Krankheit, die geheilt werden muss. Sie betrifft wohl in erster Linie Berufstätige. Ich habe mir einige der schönsten Symptome herausgesucht (nach den "Stufen" eines Burnout) und versuche mal den Realitätsabgleich.

Stufe eins

Verleugnung eigener Bedürfnisse

Witzig. Im Job, als ob! Der ist doch nur da, um persönliche Bedürfnisse zu befriedigen, oder? Du musst kacken? Vergiss es! Kannst du am Wochenende machen. Durst? Mach' schnell, dafür wirst du nicht bezahlt. Hunger? Magensäure schäumt über? Ist noch lang bis Mittag. Oder Feierabend. Das ist hier schließlich kein Brunch.

Verdrängung von Misserfolgen und Enttäuschungen

Ach was, die feiert man ab. Das macht sich irre gut bei den nächsten Gehaltsverhandlungen oder bei Konkurrenten, die gern nach unten treten.

Der Widerwille gegen die Arbeit führt dazu, dass nur noch das Nötigste getan wird.

Ähm, ja. Logisch. Und sonst? Ach so: Widerwille gegen die Arbeit ist ein Symptom. Verstehe.

Mitgefühl und Anteilnahme für Andere nimmt ab. Emotionale Kälte und Zynismus entstehen. (Beispiel: Pflegekräfte reden abwertend über Patienten)

Ach hör doch auf! Bloß weil die dritte Nachtschicht mit den 80 Patienten kein Kindergeburtstag war, muss man doch nicht zynisch werden. Was stimmt mit dir nicht?!

Zwo

Schwindender Idealismus

Bei den Zynikern jetzt? Pfui! Steht das nicht im Arbeitsvertrag, dass du uns Haut, Haar und Ideale schuldest?

Herunterfahren des Engagements

aka "Dienst nach Vorschrift? Bei Dalli Dalli wird sowas abgezogen.

Gefühl mangelnder Wertschätzung

Krass! Du Kriegst nen satten Zehner die Stunde, der Chef kennt deinen Namen nach zwei Jahren immer noch nicht und deshalb fängst du an zu jammern? Hör' auf zu heulen!

Gefühl, ausgebeutet zu werden

Hahaha, in Deutschland! Mann, bist du krank ...

emotionale Kälte und Zynismus

Ist hier ein Echo?

Nummer Drei

Gefühl der Ohnmacht

Hej, du bist abhängig beschäftigt. Das ist ne Machtposition. Zeig' die Krallen, Tiger (aber vorher schön stutzen, ist klar, ne?)!

Schwaches Selbstwertgefühl

Wie jetzt, echt so ohnmächtig? Kann ja nicht.

Pessimismus

Komm, das ist hier das Land der Aufsteiger. Frag' mal die Großeltern!

Angstzustände

Jetzt übertreibst du's. Was hat das mit der Arbeit zu tun? Ach so, der Job ist unsicher, die Rente wird höchstens mickrig und die Miete ist schon wieder erhöht worden? Kämpf, Löwe!

Niedergeschlagenheit

Oh, Land der Frühaufsteher. Andere müssen auch früh raus und hart arbeiten®.

Antriebslosigkeit

Dann wundere dich nicht, wenn dir jemand Beine macht. Da kann der Chef ja nu nix für, dass du nicht ins Bett kommst.

Schuldzuweisung nach außen, an Kollegen, Vorgesetzte oder "das System", Zorn

Siehe "A" wie "Anarchismus" und "arbeitsscheu". Alles eine Klitsche. Zorn ist ein weiteres dieser sogenannten "Gefühle". Gehört nicht auf die Arbeit, du Systemkritiker.

Die Vier

Probleme, Entscheidungen zu fällen

Ach, du hast was zu entscheiden? Ja sicher: Schnitzel oder Pute, Überstunden oder Arschloch, Schreien oder Weinen. Ich erinnere mich.

Dienst nach Vorschrift

War da nicht was mit "das Nötigste"? Ist wohl der Dauerbrenner.

Undifferenziertes Schwarz-Weiß-Denken

Gibt es auch differenziertes? Ich hatte ein paar Chefs, bei denen war das ein Feature. Wenn ich mir das leiste, bich ich also psycho? Aha.

An Fümpf

Gleichgültigkeit, Rückzug, Einsamkeit

Am Arsch, die Räuber! Da macht einer nicht mehr mit. Ruf' mal den RTW!

Sechstens

Schlafstörungen und Albträume

Kommt das nicht auch wegen der ständigen Rhythmuswechsel? Weil ich nicht zum Frühaufstehen geboren bin? Weil jede Nacht mit der Kettensäge im Schädel namens "Wecker" endet?

Muskelverspannungen, Rückenschmerzen, Kopfschmerzen

Schon mal gesehen, wo ich arbeite, wie ich da sitzen und mich bewegen muss? Die Albträume hat längst meine Physiotherapeutin. Ach ja, und arbeiten bis siebzig, ne? Das muss die Bandscheibe abkönnen.

Erhöhter Blutdruck

Ja nee is klar.

Verdauungsbeschwerden

Siehe oben, in der Mitte und noch weiter oben.

Verstärkter Konsum von Nikotin, Alkohol oder Koffein

Oh ja. In Sozialberufen brennst du schon am dritten Tag bis in Stufe sechs vor. Ohne Drogen macht das keiner länger als zwei Wochen. Dafür sind wir dann die Aussätzigen, denen sie Fotos von ihren Patienten auf die Kippen drucken. Aber hej, doller Applaus damals! Irgendwer ist hier behandlungsbedürftig.

Das siebte Tor der Hölle

Depression / Suizid

Nö, lass ma. Aber das mit den Arbeitsbedingungen, das ist auch wirklich zu teuer. Da kann man nix machen. Bisschen Verschnitt haste immer.

 
bo

Um die leidigen Dispute hinter uns zu lassen, in denen es offenbar darum geht, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln an einer 'Meinung' festzuhalten (siehe auch "reaktionär"), ist es sinnvoll, sich Relevanterem zuzuwenden. Es wird sich im Laufe dieses und des nächsten Jahres ein Abgrund auftun, gegen den der berühmte solche aus 2008, damals entdeckt vom Experten für Rotwein, "Kippen und Pils" Peer Sparbrück, wie ein winziges Löchlein erscheinen wird. Und das nur in Deutschland; woanders wird es verheerend werden.

Wir haben derzeit durch das große C. einen scharfen Blick darauf, was eigentlich wichtig ist und worauf stattdessen die Prioritäten liegen. Viele werden nicht wirklich verstehen, dass dafür nicht jemand, sondern etwas verantwortlich ist, aber auch diese werden es ahnen. Ich bin noch nie auf so viel Verständnis und Zustimmung gestoßen, wenn ich die Segnungen des Kapitalismus erklärt habe, wie in diesen Tagen. Es ist da auch eine Wand durchbrochen worden, durch die eine Erkenntnis hereinkam, die sich schwerlich rückgängig machen lässt:

Die Märkte

Der Markt regelt gar nichts. Er lässt die Menschen achtlos auf dem Gang verrecken, speist hier Menschen, die bis zur sprichwörtlichen Erschöpfung ausgebeutet werden, mit Niedriglöhnen ab, während woanders ein Krisengewinnler sich anschickt, der erste Billionär (engl. "trillionaire") zu werden. Das ist nicht nur so obszön, dass man irre wird, es ist auch tödlich. Nein, nicht für den Superreichen.

Eine ganze Kategorie von abhängig Wirtschaftenden - womit ich vor allem sogenannte "Selbständige" meine - ist im Konkurs. Millionen können ihre Mieten nicht mehr zahlen. Kaum gibt es ein Problem, kaufen hirntote Hamster anderen das Nötigste vor der Nase weg. Danke, Markt! Und selbst wo der 'Markt' beinahe funktionieren will, wird es komisch: Bauern buhlen mit Bestechungszahlungen um Erntehelfer-Sklaven. Nicht einmal das Fressen bringt der heilige Markt auf den Tisch, wenn es einmal schwieriger wird.

Es reicht.

In einem der reichsten Länder der Welt fehlt es für viele nicht nur schon lange am Nötigsten, es wird jetzt ins grelle Licht der Öffentlichkeit gezerrt: Nicht die Faulen, Arbeitslosen und Blöden sind schuld am eigenen Elend, sondern die Umstände, auf die niemand Einfluss hat, produzieren wahllos Opfer. Da sind wir wie gesagt noch im Vorgarten und keineswegs in der Peripherie, wo unsere Auslandssklaven träumen würden vom hiesigen Mindestlohn.

Fangen wir also ruhig hier an. Ist es jetzt endlich klar, dass jeder Mensch ein Recht auf eine Wohnung hat, aus der er nicht jederzeit hinausgejagt werden kann? Dass auch das Recht auf ausreichend Nahrung ein Grundrecht ist, das nicht durch Tafeln und Schulspeisungen zu sichern ist? Dass auch eine funktionierende Heizung im Winter nicht abgeschaltet werden darf, weil jemand einen Engpass hat? Vor allem aber, dass diese Marktwirtschaft® in diesem Staat, der das Recht auf Eigentum durch Eigentum garantiert, während er es nicht gebacken kriegt, dass überall Brot auf dem Tisch ist, ausgedient hat?

Wann, wenn nicht

Das ist dann auch ganz sicher nicht mit ein paar Steuern hier und einem Sack voll Subventionen da bei Einsparungen dort zu bewerkstelligen. Letztere treffen ohnehin die Opfer der aktuellen Lage und jene, die sich gerade kaputt schuften. Sie nämlich haben kein Eigentum das jemand schützt. Sie haben nur ihre Arbeitskraft, die nichts wert ist, wenn Eigentümer damit ihr Eigentum nicht vermehren können.

Das zu ändern, bedeutet eine Revolution. Die kann man friedlich machen, indem man sich zusammensetzt, erarbeitet, wie man mit all den Ressourcen, die man hat, umgehen und leben will - oder man macht weiter so, Deutschland®; und wartet, bis das Elend mit Feuer und Schwert durch die Straßen zieht. Wie das ausgeht, haben wir schon mehrfach erlebt. Gerade als irgendwie Linksradikaler kann ich das nicht wollen.

 
xx

Schon vor Jahr und Tag schrob ich: "Jahrelang über ihre Verhältnisse gelebt haben … na, wer? Richtig: Wir. Die Menschheit. Total verschuldet, diese Menschheit. Sie muss endlich sparen. Aber damit das nicht ganz so offensichtlich wird, teilen wir sie in Teilmengen. Heute im Sonderangebot: Die Franzosen. Haben die über ihre Verhältnisse gelebt, diese Franzosen, o là là! Sagt wer? Richtig, die Allexperten [einer deutschen] Wirtschaftsreaktion.

Aber nehmen wir die Schalmei kurz auf und pusten hinein. Wenn also alle über ihre Verhältnisse gelebt haben, und zwar seit Jahrzehnten, und wenn das zufällig die Jahrzehnte waren, in denen der Neoliberalismus seine Klaue in die Weltpolitik geschlagen hat, mit ihrwisstschonwas: Deregulierung, niedrigen Spitzensteuersätzen, Privatisierungen, Sozialabbau und Permanentjubel über die Großartigkeit dieser Ideen, dann folgt daraus? Richtig: Deregulierung, niedrige Spitzensteuersätze, Privatisierungen, Sozialabbau und Permanentjubel über die Großartigkeit dieser Ideen. Sparprogramme! Schlanker Staat!"

Warte nur ein Weilchen

Ich zitiere das, weil es ohnehin an der Zeit ist, das Steinchen ein paar Monate nach vorn zu werfen und weil das HbB (Hetzblatt beim Bäcker) heute dröhnt, "Renten" seien "in Gefahr". Aha, dachte ich, das sind die ersten Vorläufer, die Vorbereitungen. Unsere Systemrelevanten werden schon mal eingeölt, damit man sie nach Einsatz der Impfstoffe so richtig schön durchfisten kann. Mohr, Schuldigkeit, am Arsch!

Eine Besonderheit der Allkoalition unserer Krisenparteien liegt in der jetzt noch alternativloseren Verwaltung des siechenden Zombiekapitalsimus. Da schmiegt sich nämlich Keynes eng an Hayek und sie tanzen den Apocalypso. Die Bordeauxroten kommen uns mit dem Gassenhauer der 20er Jahre (ja, alles kommt wieder!) aka "Steuererhöhung" für, na klar, Reiche. Und vielleicht, weil das schon immer gelogen war, kommen die jetzt sogar wirklich, weil im Gegenzug Billionen-Subventionen das Karussell auf Touren bringen und dieselben Kassen sofort wieder auffüllen.

Noch immer jootjejange

So viel für die kurze Frist. Es nützt aber wenig, einen Rasen zu düngen, der nicht mehr da ist. Hunderttausende Pleiten sind nicht ohne schwere Axthiebe in die Eigentumsordnung zu managen, für die sie gemacht werden. Hier könnte man sicher sagen, man lässt sterben, was sowieso bald tot ist. Ein Leben ohne Kleinbetriebe ist auch viel übersichtlicher. Aber:

Tzia. Hat das mal wer durchgerechnet? Er würde wohl auf ein Problem stoßen, das kein Mathematiker der Welt lösen kann, ist es doch sprichwörtlich "unkalkulierbar". Na ja, Hauptsache, wir haben schon die Lösungen parat, die noch nie funktioniert haben. Es bleibt also absurd. Steigen Sie zu, fahren Sie mit, investieren Sie jetzt!

 
xx

Der Tag der Befreiung® geht mir, um ehrlich zu sein, am Arsch vorbei. Wie in meinem Buch erläutert, wurden Verdrängung und Kontinuität irgendwann in Form einer neuen Rhetorik ersetzt durch eine raffiniertere Heuchelei. Hauptautor war Richard von Weizsäcker und Depp vom Dienst Philipp Jenninger, der nicht kapieren wollte, dass die Nazis eine kleine Bande waren, die das ganze Volk in Geiselhaft gehalten hatte. Stattdessen ging er auf alle Deutschen los. Fail!

Ich will mich daher mit Wichtigerem befassen, weil es nicht aufhört, aktuell zu sein, weil die erbarmungslosen Propagandisten der Ausbeutung den Rand nicht halten wollen. Für Deutschland war es der 09.09.1982, als Schluss war mit Lustig. Fortan hatte der Arbeiter wieder das Maul zu halten, und wer unnütz ist, gilt wieder als Schmarotzer. Das neoliberale Fanal erklang, namens "Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit" aka Lambsdorff-Papier.

Stillgestanden!

Jetzt fällt einer womöglich vom Glauben ab, und sei es nur kurzfristig, strategisch oder was weiß ich, aber er (an)erkennt eben als Präsident seines Landes, dass etwas gewaltig schiefläuft in der Zivilisation, die nicht bloß ihre wirklich Systemrelevanten verleugnet, sondern eben deshalb die Existenz aller aufs Spiel setzt. Er deutet an, da müsse sich etwas ändern, vielleicht gar etwas reformiert werden.

Prompt springen sie aus dem Busch, die Inhaber des Patentes auf Reformen®, die seit knapp vierzig Jahren genau das predigen, von dem jetzt jeder Depp erkennen kann, dass es nicht richtig ist. Es springt einem ins Gesicht, wer auf wessen Kosten lebt und wohin das führt. Und was fällt den Neoliberalen ein? Macron sei jetzt "kein Reformer" mehr. Weil er nicht dazu kommt, in Frankreich die Renten dem Kapital zu übereignen, was ja bei uns auch kolossal geklappt hat.

Die Kollegen in der Schweiz wiederum warnen (Achtung! Achtung!) vor dem siebenunddreißigsten Linksrutsch® der längst rechtsliberalen und zu Recht marginalen deutschen 'Sozialdemokraten'. Warum? Weil der Chef-Büchsenspanner Kahrs keine Lust mehr auf seine eignen Intrigen hat. Ist ja auch keiner mehr da, den man wegmobben müsste, weil er nicht auf Kurs wäre. Was da noch steht, erledigt sich gerade selbst. Immerhin keine dumme Ratte, die das Schiff dann doch noch verlässt.

Fortschritt!

Was von der Herrlichkeit des neoliberalen Regimes übrig bleiben wird, ahnen wir bereits mit Blick auf die Trümmerlandschaften, in denen es am heftigsten gewütet hat. Die brunzdummen Faschisten erkennen dort sofort den Feind, der sie in diese Lage gebracht hat: Kommunisten mit ihrem Corona. Angewandte Dystopie mit Vorbildcharakter.

Hierzulande glauben sie wohl noch, alles werde gut, ja vielleicht sogar besser. Da wird das Fleisch der Schwachen eben von den Starken gefressen und die Sklaven werden sich prügeln um einen Herrn, der ihnen Brot verspricht. Und weil das Deutschland ist hier, werden sie alle friedlich bleiben und sich Jahr um Jahr mit weniger begnügen. Ein geniales Konzept, und so innovativ! Ich freue mich auf die anstehenden, echten Reformen®.

 
xx

Es ist wohl so ziemlich egal, in welchen Zeiten man lebt, es sind immer wieder Sozialdemokraten, die alles, aber auch alles falsch machen, wenn man sie an ihren vorgeblichen Zielen misst, allen voran soziale Gerechtigkeit®. Tatsächlich waren es immer Kommunisten oder andere Revolutionäre, die soziale Fortschritte brachten, welche die Sozen dann jeweils für sich reklamierten.

Werden wir für einen Augenblick konkret: Ausgerechnet in einer Situation, in der selbst hartgesottene sog. "Konservative" oder "Liberale" zu klassischen staatssozialistischen Mitteln greifen, gelingt es der britischen Labour Party, endgültig einen Vorsitzenden rauszukanten, der annähernd links zu sein drohte. Er wird jetzt durch einen richtigen Politiker ersetzt, der sich "Sir" nennen darf. Glückwunsch, 'Labour'!

Von Anfang an waren Sozialdemokraten ein Bollwerk des Kapitals gegen die Kommunisten. Je stärker diese wurden, desto mehr Konzessionen hat das Kapital an die Arbeiterschaft gemacht und den Sozialdemokraten die Blutarbeit überlassen, sie von ihrem einzigen mächtigen Feind zu befreien. Es war Sozialdemokraten wie Ebert und Noske vorbehalten, Arbeiteraufstände zusammenschießen zu lassen, ohne damit der Revolution zum Sieg zu verhelfen. Niemand sonst wäre damit durchgekommen.

Wer kämpft für wen?

Sozen wie Wehner und Brandt wiederum haben den Kommunismus in Westdeutschland endgültig ausgerottet. 'Ihr' Lohn: Zugeständnisse an die Arbeiterschaft, eine Beteiligung an der Produktivität gar in Zeiten, in denen das Kapital sich das leisten konnte. Dumm nur, dass nach dem Untergang der Kommunisten in Ost und West kein Grund mehr bestand, auf die Interessen der Lohnabhängigen einzugehen.

Die ohnehin schon weichgespülten und korrupten Organisationen der Sozialdemokraten, die deutschen Gewerkschaften, machten bald anstatt für ihr Klientel zu streiten, selbst Politik für Profite. Die Partei ohnehin: Deregulierung, Lohndumping, Privatisierung, Hartz-Gesetze, 'schlanker' Staat und eine aggressive kapitalhörige Propaganda - alles, was die politische Rechte nie hätte durchsetzen können.

Was wir heute erleben von Sozialdemokraten in SPD, 'Linke' und 'Grünen', ist untertäniges Schweigen, dummes Geschwätz oder leere Phrasen, um hektisch dem Sachzwang folgenden Aktionen als "Politik" zu verkaufen. Oder eben noch blöder, indem staubige Versprechen zum Hundertsten aufgelegt werden. Ernsthaft Esken, "Vermögenssteuern" lösen jetzt irgendein Problem?

Zur Hölle oder ...

Niemand kann erwarten, dass eine dieser Pfeifen das Steinchen auch nur einen Meter nach vorn wirft oder radikale Veränderungen fordert, die ohnehin nicht zu vermeiden sind. Standhaft staatstragend reiten sie stattdessen den toten Gaul durch die Untiefen, in denen das überkommene Gesellschaftsmodell gerade versinkt. Das braucht kein Mensch mehr, und ich bin guten Mutes, dass es sehr bald ein abgeschlossenes Kapitel der Geschichte sein wird.

Wer würde jetzt ernsthaft auf ausgerechnet diese Verräter hoffen, die dafür gesorgt haben, dass nicht nur am Gesundheitssystem gespart® wurde, sondern vor allem an allen Lohnabhängigen, denen wir das Nötigste und damit Wichtigste verdanken? Pflegerinnen, Erzieherinnen. Lieferanten, Hygienekräfte, Sanitäter, Wachleute, Verkäuferinnen, et cetera et cetera - sie werden gnadenlos ausgebeutet, schuften sich kaputt und haben nachher oft nicht einmal eine akzeptable Rente.

Dieses Proletariat muss sich wieder organisieren. Wir brauchen wieder Kommunisten, und sei es nur als Drohung - sie dürfen derweil gern klüger sein als die bornierten Leninisten des 20. Jahrhunderts. Wir brauchen Anarchisten, die dafür sorgen, dass Demokratie als Selbstbestimmung verwirklicht wird und nicht im Gemauschel korrupter Stellvertreter untergeht. Wir brauchen Menschen, die sich holen, was ihnen zusteht und sich nicht mehr sinnlos unter die Knute des Kapitals begeben.

 xx

Oder sollte man sagen, die Schießerei ist im Gange? Ich hatte bereits geäußert, dass es die Eigentumsordnung empfindlich trifft, wenn Mietern erlaubt wird, die Zahlungen auszusetzen. Wie man hat erwarten können, ist jetzt der Kampf der Starken gegen den Rest entbrannt, ausgerechnet an der Mietenfront.

Konzerne wie H&M, Deichmann und Adidas haben den Vermietern ihrer Immobilien mitgeteilt, dass sie ihre Mieten nicht zahlen. Warum machen wir das eigentlich nicht alle, und zwar dauerhaft? Nun, man kann uns dafür kündigen. Die Genannten und ihre Eigentümer hingegen werden so schnell nicht rausfliegen, weil die Vermieter dann erst recht Angst um ihren Umsatz haben.

Gerade angesichts solcher Modelle, in denen Immobilien von Konzernen verkauft und dann zurückgemietet werden, wird das ganze Geschacher und die gegenseitige Geiselnahme deutlich. Wem gehört eigentlich was, warum profitieren eigentlich immer dieselben und wieso sind das die Ersten, die es sich erlauben, ihrerseits der Zahlungsverpflichtung nicht nachzukommen? Weil sie sich das verdient haben mit der nobelpreiswürdigen Idee, drei Streifen auf einen Schuh zu kleben?

Dereguliert

Das ist ganz sicher kein moralisches Problem, wie uns das hilflose Statement der Bundesregierung suggerieren soll, in dem Vokabeln wie "unanständig" und "unsolidarisch" fallen. Ach, ist das sonst also anders - der Kapitalismus mithin solidarisch und anständig? Heißt es künftig "solidarische Marktwirtschaft"? Nein, Freunde, das ist das Original eures fairen Wettbewerbs®.

Aber es kommt noch dicker, das Dilemma ist nämlich total. Die Propaganda bläut uns seit Jahrzehnten ein, es dürfe keinesfalls eine ausgleichende Gerechtigkeit geben, das sei nämlich die böse Ergebnisgerechtigkeit®, die den dollen Wettbewerb® kaputtmacht und die heilige Eigenverantwortung®, und jetzt, wo die Konkurrenz offen ausbricht, soll das nicht mehr gelten?

Jetzt also soll (mal wieder, zuvor waren es ja die hungernden Banken) alles und jeder gerettet werden? Nein, dafür reicht nicht mal die große Konfettikanone. Also eben doch der Eine nicht, dafür der Andere, und weit breit ist kein Markt® in Sicht, der das regelt®. Es wird ein Massaker, und es hat bereits begonnen.

Nächste Seite »