Wenn der Schlächter vom Hackfleischhügel sein Bestes gibt, um Millionen Charlies bestialisch zu ermorden, dann heißt es lapidar, er habe "seine außenpolitische Unschuld verloren". Kriegsverbrechen? Iwo, das sind doch die Anderen!
In der Kunst heißt es später dazu nur: "Ich liebe den Geruch von Napalm am Morgen." Und das ist ja nur diese alte Episode, angesichts derer zumindest sporadisch der Massenmord an Unschuldigen noch "Kriegsverbrechen" genannt wurde. Nicht, dass es Einsicht gegeben hätte. Dafür sorgte schon allein Hollywood, dessen Produkte den Vietcong immer und immer wieder als Bande seelenloser Folterer dargestellt hat. Ist ja auch logisch, das waren ja Commies.
Kriegsverbrechen? Wo?
Oder der Golf- bzw. Irakkrieg – fulminant eingeleitet durch den Bericht der Krankenschwester über die Kinder aus den Brutkästen, auf dem kalten Boden ermordet von Saddams Irren? Da ist man dann nicht zimperlich und begräbt das Pack gleich lebendig. Spart Zeit und Munition. Wenn die Guten das können, dann tun sie's eben.
Mein Favorit ist aber immer noch Colin Powell. Ihr wisst schon: mobile Labors zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen. Grund genug, erst den Irak und anschließend den halben Nahen Osten in Schutt und Asche zu legen. Außerdem ein Abu-Ghuraib, ein Portiönchen Guantanamo, und wer sich gern ekelt, findet noch reichlich im Arsenal der US of A. Die USA und ihre willigen Helfer sind ein Imperium widerwärtiger Massenmörder und Kriegsverbrecher.
Ich werde das demnächst da draußen mal regelmäßig abfragen, denn wer das leugnet, ist kriminell. Ich werde euch alle anzeigen, ihr Volksverhetzer! Mir war das unsägliche Gesetz gegen 'Holocaustleugner' schon ein Dorn Im Auge, weil ich genau das kommen sah. Es gibt keinen Halt, bis jede Meinung, so sie von einer willkürlich festgelegten Wahrheit abweicht, verboten wird.
Angekommen
In der Praxis, so sie nicht schnell genug durch Gerichte unterbunden wird, wird der Rechtsstaat nicht zu Grabe getragen; man verscharrt ihn gleich an Ort und Stelle. Selbstverständlich sind immer nur die Kriegsverbrechen der Bösen gemeint (die eigenen stören ja den öffentlichen Frieden® nicht). So, wie die Guten gerade dem Gericht applaudieren, das sie selbst in Bausch und Bogen ablehnen.
Die USA und ihre Vasallen haben just Diplomatie gegen Drohung, Beleidigung und Lüge ausgetauscht. Das Scholz-Regime nimmt den Schwung mit und versucht es mit demselben faschistischen Habitus im Innern. Es wird von seinem parlamentarischen Mobiliar eifrig abgenickt. Was ihnen wohl entging, ist, dass ihnen viele tausend blutdurstige Springerstiefel fehlen, um das durchzusetzen. Oh, und dass die dann noch ganz andere Wahrheiten® etablieren könnten.
März 18th, 2023 at 15:31
Kann man schließen, dass sonst nichts gegen den Leibhaftigen vorliegt, wenn jetzt schon Evakuierungen zu Deportationen/Entführungen umgedichtet werden müssen?
März 18th, 2023 at 15:35
Als spielte das 'Was' je eine Rolle. Da wird eine Stadt evakuiert, weil sie durch den Beschuss des Gegners abzusaufen droht, daraus folgt, dass der Befehlshaber ein Kindesentführer ist. Das ist so absurd, dass man es nur konstruieren kann, weil es ausschlißelich um das 'Wer' geht. Das ist schlicht Feinddenke. Ich wiederhole ich mich da ja immer, aber es erinnert mich alles so ans 17. Jahrhundert mit seinem Hexen-und Ketzerzeugs. Es ist strukturell dasselbe.
März 18th, 2023 at 15:59
Glauben und Gehorsamkeit. Nur dass wir es diesmal mit einem weißen Buchstaben zu tun haben.
März 18th, 2023 at 16:00
"das unsägliche Gesetz gegen 'Holocaustleugner' schon ein Dorn Im Auge, weil ich genau das kommen sah"
Ich hatte es 'nur' befürchtet, allerdings gab es damals¹ den Gesichtspunkt der Rücksichtnahme auf Überlebende als (stärkstes !?) Pro-Argument; Soweit ich mich erinnere, war seinerzeit von einer 'ganz besonderen, historisch bedingten' Einschränkung der Meinungsfreiheit die Rede und es wurde (sinngemäß) sogar über Bauchschmerzen² vor lauter Gewissensqualen über die Einschränkung eines Grundrechts³ geklagt. Inzwischen geht es ziemlich offen nur noch um das Verbot von Meinungen, die dem Mainstream nicht ins aktuelle Narrativ passen – Als vorgeschobenes Argument reicht der Vorwurf der 'Feindpropaganda', 'Geschichtsverfälschung' oder ein anderes Wort mit mehr als 12 Buchstaben.
Dammbruch bleibt Dammbruch, da helfen keine Lippenbekenntnisse.
¹1994?
²Wahrscheinlich eine der zart besaiteten Liberal-Seelen der FDP, von den Ahnen auf ewig mit der schweren Bürde der Zustimmung zum Ermächtigungsgesetz belastet
³Meines Wissens hat irgendwann auch der EuGh alles nur als 'einmalige' Ausnahme abgesegnet
März 18th, 2023 at 18:18
Die Tschechen sind da schon weiter.
Hopp, hopp, Frau Faeser, wir lassen uns doch wohl nicht vom ehemaligen Protektorat abhängen.
Nine convicted to date for supporting Russian war on Ukraine
Nine people in Czechia have so far been convicted of publicly approving Russia’s war on Ukraine, according to the Supreme State Prosecutor’s Office. Some 58 people have been charged with this offence, it said on Wednesday.
The Supreme State Prosecutor, Igor Stříž, said in an interview for Právo that only one of the nine found guilty had been sent to jail; activist Patrik Tušl got nine months last year for hate speech against Ukrainians on social media. The others have received suspended sentences or fines.
März 18th, 2023 at 18:44
Betrifft den verlinkten taz-Leserkommentar.
Eines Tages im Oktober 1993 fuhr ich mit einem Vorortzug von London ins 50 km entfernte High Wycombe zur Arbeit. Irgendwann während der kurzen Fahrt setzte sich ein leicht angetrunkener Mann zu mir, Mitte bis Ende dreißig Jahre alt. Es folgte ein kurzes einleitendes Geplänkel, dann gab er sich als britischer Veteran des "gerechten" Golfkriegs von 1991 zu erkennen und erzählte anschließend minutenlang von "atrocities". Unsicher bis zynisch grinsend und in Andeutungen verbleibend, aber man konnte mehr als nur erahnen, worum es ging.
Ich hatte diese Episode drei Jahrzehnte lang komplett verdrängt, vermutlich weil mir nie eine Erwähnung von Kriegsverbrechen der Alliierten während dieses Krieges untergekommen war.
März 19th, 2023 at 08:11
Internationale Rechtbeugung des Wertewestens: "Der Internationale Strafgerichtshof mit seinem Chefankläger Karim Khan hat z.B. die Untersuchungen gegen die Amerikaner in Afghanistan mit der Begründung eingestellt, dass die Kapazitäten des Gerichts dafür nicht groß genug seien. Untersucht würden daher nur die möglichen Kriegsverbrechen gegen die Taten der Taliban. Das sei erfolgversprechender. Hier erkennt man sehr deutlich die politischen Machtstrukturen hinter dem Recht und hinter den rechtlichen Institutionen, die auch jetzt wahrscheinlich wieder funktionieren werden."
Guxu oben links "Krass und konkret".
März 19th, 2023 at 11:48
Die Bräsmedien erzählen sich heute was von "Vertrauensverlust" und zitieren Experten, die einen "Imageverlust" durch den zweiten Irakkrieg sehen. Ein Blatt meint gar, USA habe ihr "moralisches Fundament" verloren. Sie hegen das jetzt als Versehen ein, sorry, Geheimdienstirrtum, und sowieso irgendwie Ausnahme. Unser Auftrag ist Ihre Verblödung.
März 19th, 2023 at 22:01
@7
Der Vollständigkeit halber:
3. September 2020
"Die US-Regierung hat wegen Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen von US-Amerikanern in Afghanistan Sanktionen gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), die Gambierin Fatou Bensouda, verhängt. Ihre Konten und die des IStGH-Abteilungsleiters Phakiso Mochochoko (aus Lesotho) in den USA würden eingefroren, teilte Außenminister Mike Pompeo mit. US-Präsident Donald Trump hatte im Juni eine Verfügung genehmigt, wonach unter anderem etwaiger Besitz von Mitarbeitern des Gerichtshofs in den USA eingefroren werden kann. "
Immerhin, Biden hat die Sanktionen direkt aufgehoben.
März 20th, 2023 at 13:38
Beim Menschen töten und verletzen in akzeptables und nicht akzeptables Töten zu unterscheiden, finde ich in vielerlei Hinsicht unethisch und ich weigere mich daher den Begriff Kriegsverbrechen zu benutzen. Der Krieg IST das Verbrechen.
De facto unternehmen Staaten ALLES, um den Gegner langfristig klein zu machen. Und nur aus praktischen Erwägungen verzichten sie auf die eine oder andere Strategie.
Wenn Militär und Wirtschaft nunmal unmittelbar verknüpft sind, was bei jedem längeren Krieg so ist, dann werden eben Produktionskapazitäten angegriffen. Wenn man zur Produktion Logistik braucht, dann wird eben Logistik angegriffen. Und wenn man zum Heilen der Soldaten Krankenhäuser braucht, dann werden eben die angegriffen.
Und wenn man die Zivilbevölkerung abbringen möchte ihre Regierung zu unterstützen, wird auch schon mal die angegriffen.
Am Ende war bis jetzt jeder Krieg so total, wie er aus praktischen Gründen sein konnte. Die Grenze war nie das Recht und wird es auch nicht werden.
Auch de facto wird in jedem Krieg ein Zivilist leicht zum Soldaten, indem er zwangsrekrutiert wird. Weil der Staat seine Bürger zwingt zu kämpfen, ist der Mensch plötzlich rechtlich einwandfrei zu töten. Mit meiner Ethik geht das nicht zusammen.
Sich also über Kriegsverbrechen aufregen, finde ich ziemlich banane.
März 20th, 2023 at 13:58
"Unethisch" ist ein sinnloser Begriff. Essen und Trinken sind unethisch, Farben und Möbel sind unethisch. Das heißt einfach: Hat nix mit Ethik zu tun. Wenn aus ethischen Gründen etwas abzulehnen ist (und hier macht es auch im Grunde keinen Sinn, eine eigene Ethik zu haben, die ist etwas für Gemeinschaften/Gesellschaften), ist es gerade deshalb ethisch, weil eben ein Resultat derselben.
März 20th, 2023 at 19:06
@11 https://www.dwds.de/wb/unethisch
Lesen bildet.
März 20th, 2023 at 19:17
Ja sicher. Irgendwer maßt sich an, entgegen Sinn und Verstand Begriffe zu 'definieren', und das ist dann Gesetz. Wenn der Deutsche eine Quelle findet, ist das unumstößliche Wahrheit. Ich habe sehr gute Gründe für meinen Einwand, die ich bereits mehrfach hier dargelegt habe. Irgendwer hat sicher auch irgendwo definiert, was ein "Gott" ist.
März 20th, 2023 at 23:32
@13 Bedeutung entsteht durch Konsens, nicht durch Logik. Andererseits kannst du ja lang genug Mitstreiter für deine Position suchen und damit einen neuen Konsens in deiner Peer-Group erzeugen und damit auch Sprache prägen.
Dann steht das auch irgendwann im DWDS, wenn deine Peer-Group genug Influencer enthält (ach du Scheiße).
DWDS ist der Versuch(!) den Konsens aufzuschreiben. Da der Konsens immer im Wandel ist, kann DWDS auch nie vollständig sein.
Meistens ist es aber schon so, dass wenn man sich anhand der Bedeutungen vom DWDS orientiert, man verstanden werden kann. Außer bei den Linken selbstverständlich. Sieht man ja auch hier. Wir sind links. q.e.d.
März 20th, 2023 at 23:53
Erstens: Sagt ausgerechnet der, der mir hier ständig mit Privatdefinitionen auf die Murmeln geht.
Zwotens: Wenn Konsens gegen Logik verstößt, ist er Bullshit. Das ist genau die Gleichsetzung von Meinung und Fakten, mit denen du gern Journalist oder Twitterer werden darst.
Drittens: Das ist hier mein Wohnzimmer, in dem ich einige Gegenstände besonders wertschätze, zu denen nicht zufällig das Ding mit Ethik und Moral gehört, zu denen ich mehr als reichlich Material liefere. Wenn das nicht gewürdigt wird, würge ich den Beitrag ab. Das kann man jetzt als substanziell betrachten, weil es das ist, oder als Entscheidung des Kneipenwirts, der gegen den Konsens sein Hausrecht in Stellung bringt. Kirk (es gibt hier nur einen Captain) Ende.
März 21st, 2023 at 00:54
@16 Du benutzt regelmäßig Begriffsdefinitionen, um Angriffe zu starten. Neulich schrub ich zum Thema Verteilung in der Gesellschaft und du hast mich verbal verprügelt mit "Karl Marx definiert aber". Jetzt schon wieder zum Begriff "unethisch", das sicher nicht meine Privatdefinition ist. Du lehnst Inhalte inhaltlich ab, wenn du ehrlich bist – gibst aber vor der Formfehler wäre so schlimm, dass du dich mit dem Inhalt nicht mehr beschäftigen müsstest. Ich weiß, viele Menschen fallen auf diese Muster rein. Passiert mir nicht.
Wir haben schon ein recht asymmetrischen Umgang miteinander. Ich weiß, fällt dir nicht auf.
Wie auch immer: schönen Abend, ernst gemeint.
März 21st, 2023 at 10:31
Du wertest und glaubst, ich täte das auch. Ich versuche aber, eine Diskussion im Rahmen zu halten. "Angriffe" kenne ich gar nicht. Mir geht es nicht um dich, sondern um deine Texte. Das steht sogar im Manual. Wenn es um Marx geht, ist sein Begriff von Mehrwert der Gegenstand. Geht es hier um Ethik, dann meiner. Beide kann man kritisieren, aber nicht ignorieren.
Asymmetrie ergibt sich durch meine Vierfachrolle als Kommenator, Autor, Moderator und Betreiber. Ich wundere mich, dass irgendwer da Symmetrie erwartet.
März 21st, 2023 at 17:03
Geschwafel des Tages: "Direktmandate sind der unmittelbare Ausdruck des demokratischen Volkswillens." whut?
März 21st, 2023 at 18:07
@18: Warum auch nicht. Ich finde die Idee ja reizvoller, wenn nur direkt gewählte Menschen in den BT einziehen würden und keine Parteien gewählt würden.
März 21st, 2023 at 19:11
Ach, und das ist das Volkswille (hier bitte Frakturschrift vorstellen)? Und wer stellt gemeinhin die Direktkandidaten mit Erfolgsaussicht? Und das ausgerechnet ist dann auch noch unmittelbar? Ja nee is klar.
März 22nd, 2023 at 08:13
@19 Wer das freie Mandat hat, der hat es dann auch. Kein Chef der Welt würde einen Mitarbeiter akzeptieren, der 4 Jahre, komme was wolle, seine Firma ruinieren darf. Das würde man als offensichtlichen Unsinn zurückweisen.
Bestellt der Souverän dagegen eine Vertretung, dann ist der gleiche Sachverhalt plötzlich demokratisch notwendig und moralisch geboten.
Der Widerspruch löst sich erst dann auf, wenn der sogenannte Souverän ein dummes Stück Vieh im Stall ist, was es mal zu melken, mal zu schlachten gilt. Welcher Bauer möchte sich schon von seinen Rindviechern Vorschriften machen lassen?
Und so kommt man drauf, dass Neusprech schon so alt ist, dass eine Umbenennung geboten erscheint. Die Worte Demokratie und Souverän sind beide Teil einer Herrschaftssprache, die den Zweck hat den Ist-Zustand zu verschleiern. Wem die Worte für Kritik fehlen, dem fehlen auch die Gedanken dazu.
Und wenn man ja schon im Paradies wohnt, sind Änderungen ja auch nicht notwendig. So kriegt jede Unterdrückung und Ausbeutung schöne Bwgriffe zugeordnet. 4 Jahre lang Fresse halten ist dann "demokratisch". Auf Arbeit immer Fresse halten auch. Den wöchentlichen Vweschleiss von Geist und Körper zum Vorteil eines Dritten nennt man Beruf. Die Erholung von diesem Verschleiss nennt man Freizeit und Urlaub. Und wenn man dann im Reparaturbetrieb irgendwann vorstellig wird, nennt man das Gesundheitssystem.
März 22nd, 2023 at 08:32
Und ist man dann endgültig nicht mehr tauglich zur Ausbeutung, ist man in "Rente". Dass dies aber gerade kein Verdienst ist, sieht man an den Debatten zur Erhöhung des Rentenalters.
Heute kann mancher mit 65 eben doch noch ausgebeutet werden. Da hat die Effektivität des Reparaturbetriebs wahre Wunder vollbracht. Endlich sich noch länger fremdbestimmen und verschleissen lassen.