Direkte Demokratie, Kapitalismus und Moral
Posted by flatter under kollateralschaden , moral[11] Comments
06. Jan 2025 15:13
Die politische Repräsentation im Kapitalismus muss ein System von Stellvertretungen sein. Würde jeder Einzelne wirklich in die relevanten Entscheidungsprozesse einbezogen, könnten nicht Einzelne Eigentum in absurden Ausmaßen anhäufen. Kapitalismus kann aber nur funktionieren, wenn diesem Prozess keine Grenzen gesetzt sind. Es ist sein innerstes Prinzip, aus Geld mehr Geld zu machen, denn das definiert Kapital. Würde dem an irgendeiner Stelle Grenzen gesetzt, fiele der Motor aus.
In den Hierarchien sind Menschen an ihrem jeweiligen Platz. Moral hat die Funktion, die Besetzung dieser Plätze zu legitimieren, und dafür braucht sie die Individualisierung gesellschaftlicher Verhältnisse. "Jeder kriegt, was er verdient", ist de tragende Wand der Ideologie, Ausnahmen betätigen die Regel. Anstatt die Einzelnen also gemeinsam für den Nutzen aller zu aktivieren, setzt die herrschende Moral und Ideologie auf einen Eigennutz, der fest in den Erhalt des Bestehenden eingebunden ist.
Kenne deinen Platz
Demokratie, die Gesellschaftsform, in der wirklich alle gleichberechtigt sind und die Interessen der Einzelnen mit dem Nutzen aller verbunden sind, erforderte hingegen Selbstbestimmung, mithin eben den Zugang aller zu den relevanten gesellschaftlichen Entscheidungen – Direkte Demokratie. Technisch ist dies längst möglich und würde durch die Kommunalisierung von Entscheidungen noch einmal vereinfacht.
Wenn die unterste, lokale Ebene die höchste Autorität hat, haben die Entscheidungsträger die höchste Kompetenz, weil sie eben einen Großteil der Gegebenheiten aus persönlicher Erfahrung kennen. Überregionale Entscheidungen sind demnach eine Frage der Koordinierung teilsouveräner, kommunaler Verbände.
Was nicht sein darf
Auch daran können in Zeiten vernetzter Kommunikation alle Betroffenen, egal auf welcher Ebene, direkt beteiligt werden. Die gängige Moral malt hier die hässlichsten Teufel an die Wand und warnt davor, dass die Einzelnen doch gar nicht die Kompetenz hätten, an jeder Entscheidung mitzuwirken. Dagegen gibt es reichlich Argumente, genannt sei hier nur der Hinweis auf die durchschnittliche Kompetenz aktueller Entscheider.
Zudem würden stete Anforderungen an die Kompetenz aller die Entwicklung des Bildungsniveaus sicher nicht beeinträchtigen. Aus der Darlegung ergibt sich im Übrigen nicht, Direkte Demokratie könne den Kapitalismus überwinden. Vielmehr wird es keine solche geben, solange dieser die Bedingungen vorgibt.
Januar 6th, 2025 at 15:31
Wenn "Jeder kriegt, was er verdient",
und wenn "Jeder wählt, was er will"
dann bekommt jeder genau die
Regierung, die man bestellt hat.
Kennen sie ein einziges Land,
wo es direkte Demokratie ohne
Kapitalismus gibt ?
Ich kenne keines.
Januar 6th, 2025 at 17:23
Ein kurzer Blick in das Machwerk "Bürgerbegehren NRW" reicht aus, um zu verstehen wieviel Angst die Machthaber selbst vor Partizipation auf unterster Ebene haben.
§ 26 (Fn 23)Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Die Mehrheit weigert sich schlichtweg erwachsen zu werden, zuerst Wunschzettel an das Christkind™, dann eine zeitlang lavieren und anschließend Wunschzettel an die repräsentative© Demokratie®.
Januar 6th, 2025 at 21:44
Wenn schon eine direkte Demokratie im Kapitalismus nicht möglich ist, dann ist u.a. das Schlagwort Bürokratieabbau ein schönes Beispiel, für die Handhabung im System bei gleichzeitiger Suggestion von Demokratie.
Auszug aus Wikipedia: Wie schon Friedrich Engels hervorgehoben hat, sind der Erlass und die Änderung oder Abschaffung administrativer Reglementierung sowie die relative Machtposition staatlicher Bürokratien keineswegs klassen- oder interesseneutral. So werden mit dem Effizienz- oder Kostenargument oft Regelungen angegriffen, die zwar der Allgemeinheit dienen, aber keine besondere, machtvolle Lobby hinter sich haben (zum Beispiel in den Bereichen Kinder-, Verbraucher- und Umweltschutz).
Aktuell ist gut zu sehen, welche Interessen der Bürokratieabbau des BMWK (Habeck) bedient. Dabei fungiert als Stellvertretung der Interessen das Elite-Gremium der Nationale Normenkontrollrat.
Dient alles dazu, dass der Motor weiter läuft.
Januar 6th, 2025 at 23:50
Tja, jetzt dürfte es für die Demokratiexperten aus dem Westen noch enger werden.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/indonesien-brics-100.html
Januar 7th, 2025 at 10:34
Schaum heute: Israel bombardiert keine Zivilisiten, es "beschießt Ziele im Westjodranland", Trudeau ist eine "Ikone" und Selenskis Mundgeruch ist auch wieder drin. Dafür zahle ich doch gern.
Januar 7th, 2025 at 10:34
Der Placebo gegen die direkte Demokratie heißt Bürgerrat. Läuft.
Januar 7th, 2025 at 11:44
Dass eins, das nicht inkontinent werden will, etwas tun muss mahnt heute der Spiegel online in seinem "Loveletter". Und platziert direkt darunter ein Bild von Fritze Merz, der grad irgendwas über die Kostbarkeit der der deutschen Staatsbürgerschaft unter sich gemacht hat. Zufall oder Absicht?
Januar 7th, 2025 at 18:09
Abfall.
Januar 7th, 2025 at 18:57
Touché. Und noch dazu ungetrennter.
Januar 7th, 2025 at 20:18
Abfall, Stichwort des Tages, blätterte im Abfallkalender des LK Görlitz. Vorletzte Seite Reklame, "Rentenberatung Lindner", kommt noch besser. Impressum, erratet mal den Vornamen…Die arme Socke hat mein größtes Mitgefühl…
Januar 8th, 2025 at 00:19
Internet auf
Scheiße, das hatte ich nicht auf der Bingo-Karte: Trump schließt Militäreinsatz wegen Panamakanals und Grönland nicht aus
Und das ist auch nicht der Postillon: Unternehmer fordern, Feiertage auf Sonntage zu legen
Internet wieder zu.