Nehmen wir für einen Augenblick an, die Bevölkerung einer Bürgerlichen Demokratie wäre mehrheitlich gegen das politische System, das sie beherrscht. Beginnend damit, dass sich die Mehrheit durch keine der zur Wahl stehenden Parteien vertreten fühlt, bis hin zu der allgemeinen Einstellung, dass in den Funktionärsapparaten, die jene Parteien leiten, das Mindestmaß an Kompetenz fehlt, um überhaupt die aktuellen Probleme zu verstehen, geschweige denn sie zu lösen.
Wir hätten also eine Situation, in der die Mehrheit der Bevölkerung erkennt, dass ihre Interessen nicht vertreten werden, weil die Vertretung dies nicht kann und auch gar nicht die Absicht hat. Welche Möglichkeiten hätten die Bürger dann, die Situation zu ändern?
Endzeitenwende
Immer wieder wurde und wird in solchen Situationen der Versuch gemacht, dem durch die Gründung neuer Parteien abzuhelfen. Diese sind aber wiederum immer nur – zudem meist kurzfristig und vermeintlich – Vertretungen anderer Minderheiten. Zudem ist ein System, das zu solchen Zuständen geführt hat, nicht veränderbar, indem andere Personen dasselbe unter einer anderen Flagge tun. Ohnehin zeichnen sich verkrustete Systeme durch Prozesse aus, die Innovation schlicht ausfiltern.
Es gäbe also eine Mehrheit, die sich vermutlich gar nicht einig darüber ist, welche Probleme vorrangig sind und wie sie zu lösen wären, sie sind sich aber dahingehend einig, dass in den bestehenden Strukturen jede wünschenswerte Veränderung unmöglich ist. Was können sie dann tun? Betrachten wir das kurz am Fall BRD:
Zunächst stehen sie vor dem Problem, dass die Erkenntnis, das System selbst sei der Kern des Problems, nicht einmal öffentlich diskutiert werden darf, denn das wäre verfassungsfeindlich, zielte notwendigerweise auf die Abschaffung des Systems ab und wäre damit eine Straftat. Den Ausgang aus dem Dilemma versperrt sich das System an dem Punkt, in dem sein Scheitern sichtbar wird, selbst.
No Way Out
Denselben Fehler haben schon frühere Systeme gemacht, in denen jeweils eine andere Struktur nicht nur undenkbar war, sondern mit Gewalt unterdrückt wurde. Diese Systeme waren gemeinhin religiös begründet. Das Bündnis, das der Bürgerliche Staat mit der Vernunft einmal oberflächlich eingegangen ist, endet aber spätestens an der Stelle, an der die neuen Machthaber und ihre Macht selbst infrage stehen.
Wo selbst der Kapitalismus eine gescheiterte Körperschaft in die geordnete Insolvenz schickt, fehlt dem Staat, der dessen Eigentumsordnung schützen soll, für den Umgang mit dem eigenen Scheitern jede Idee. Rien ne va plus.
Februar 5th, 2025 at 17:22
"Erkenntnis, das System selbst sei der Kern des Problems, nicht einmal öffentlich diskutiert werden darf"
Das ist NOCH erlaubt, jedenfalls wenn die örtliche Justiz das ferne V-Gericht in K-Town, Germany noch halbwegs ernst nimmt. Erst mit dem (handfesten) Aufruf das System zu stürzen, insbesondere mit Gewalt, trudelt man vollends in die Abgründe des real existierenden, politischen Strafrechts.
Dank der treu-doitschen Beißhemmung gegenüber der Obrigkeit bleibt also nur die Hoffnung auf Gruppen-Seppuku¹ der Führungsclique, z.B. bei der Vereidigung von Kanzler und Ministern, wenn ihnen die Worte des Amtseids in der Luftröhre stecken² bleiben.
Die Enden von DDR, Ceaușescu usw. lassen das nicht gar so utopisch erscheinen, wie es der Große Faktenchecker bei den Övvendlich-Liederlichen behauptet.
¹Siehe auch 'Turning Japanese', Fukushima https://en.wikipedia.org/wiki/Turning_Japanese
²Da hatte wohl eine Sabotage-Einheit das Schmiermittel durch Streusplit ersetzt
Februar 5th, 2025 at 21:05
Wo selbst der Kapitalismus eine gescheiterte Körperschaft in die geordnete Insolvenz schickt, fehlt dem Staat, der dessen Eigentumsordnung schützen soll, für den Umgang mit dem eigenen Scheitern jede Idee.
Anscheinend hat dieser Staat doch mehr Ideen als man denkt, wenn es drum geht, den Umgang mit dem eigenen Scheitern zumindest zu kaschieren: Das BVerfG hat in seinem Urteil zum Vertrag vom 21. Dezember 1972 über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik Folgendes festgestellt:
Das Grundgesetz geht davon aus, „dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist“. Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern „ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger’ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich’, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch’, so dass insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.“
Wer braucht schon einen Umgang für eigenes Scheitern, wenn man sich wie ein Engerling 'teilidentisch' im Kokon des Vorgängers ohne Ausschließlichkeit neu erfinden kann. Der Freibrief, den dass BVerfG seinerzeit ausgestellt hat, ist in seiner Wirkmächtigkeit gar nicht zu überschätzen, wenn dann der Laden übernommen wird, entweder das Deutsche Reich aus seiner Handlungsunfähigkeit befreien oder etwas neues organisieren.
Februar 5th, 2025 at 21:19
Der Verfassungsschutz schützt die BRD vor der Inanspruchnahme des Artikel 146 GG.Die FDGO und der Paragraf 130 sind die Torwächter.
Februar 5th, 2025 at 21:47
Nun hat ja nicht nur 1990 eine Veränderung stattgefunden; es geht nicht um Spitzfindigkeiten auf dem Papier, sondern darum, was real geschieht, welche Handlungsoptionen im System bestehen.
Februar 5th, 2025 at 22:49
Eine bestehende Handlungsoption im System, wäre das Führen von Krieg.
Februar 5th, 2025 at 22:50
@BerndH60:
Dein Link klappt leider nicht. Denke du meinst den deutsch-deutschen Grundlagenvertrag.
Februar 5th, 2025 at 23:07
@Nanny (5): Ich meinte eher eine politische für eine mögliche Mehrheit oder generell für eine zielführende Veränderung, die so oder so revolutionär wäre. "Krieg" betrachte ich als einen gegen einen anderen Staat, der nur von einer Regierung angezettelt werden kann. Selbst ein Bürgerkrieg, den ich für illusorisch halte, wäre nur der Auftakt zu einem Faschismus, den Zyniker für ein Übergangsstadium halten könnten. Ein solcher bin ich nicht.
Februar 5th, 2025 at 23:30
@flatter (7.): Hab verstanden, eine politische, revolutionäre und zielführende Veränderung ist gut. Leider kann ich mir z.Zt. nicht vorstellen wie das funktionieren könnte. Aber oft entwickeln sich Dinge, die so nicht zu erkennen waren. Vielleicht befinde ich mich auch in einer Blase und sehe das einfach nicht.
Februar 5th, 2025 at 23:34
Es kann eben nicht 'funktionieren'. Ich habe wohl auch nicht verstanden, was du mit "Krieg" meinst. Ich habe auch nicht den leisesten Ansatz einer Lösung. Als Chronist schreibe ich eben oft auf, was nach meiner Erkenntis ist, sonst nichts.
Februar 6th, 2025 at 00:06
Mit "Krieg" meinte auch ich den Krieg zwischen Staaten. Das die Mächtigen darin eine Option sehen, weil sie die Probleme anders nicht bewältigen können. Ist wohl der Kriegstreiberei geschuldet. Es ist immer gut zu lesen was ist. Eine Lösung gibt es nicht, ist schon klar.
Februar 6th, 2025 at 12:06
Eine praktikable Lösung für die existenziellen Probleme der Menschheit gibt's wohl tatsächlich nicht. Eine Lösung für das Problem Menschheit aber schon. Wenn uns nicht der Klimawandel erledigt, oder ein ausreichend großer Krieg, dann tut's eventuell der nächste ausreichend große Meteorit. Vielleicht überleben die Insekten und kriegen eine bessere Evolution hin. Ist mir aber eigentlich egal, denn der Genosse Fatzer hatte schon ganz recht mit seiner Erkenntnis: Alles, was nach mir geschieht, ist, als geschähe es nicht.
Februar 6th, 2025 at 13:48
Neuer Versuch
Es geht um diese Drucksache als PDF des wissenschaftlichen Dienstes:
Zum rechtlichen Fortbestand des „Deutschen Reichs“
– Dokumentation –
© 2007 Deutscher Bundestag WD 3 – 292/07
Es geht nicht um Spitzfindigkeiten auf dem Papier, es geht um Verantwortungslosigkeit. Im Jahre 2007 hat sich also die Exekutive noch einmal explizit bestätigen lassen, dass im Grunde die komplette Veranstaltung "wiedervereintes Deutschland" eine absonderliche Rechtskonstruktion ist, mit der aber die Charaktermasken ganz wunderbar fahren, und damit auch jeder Diskussion um die im Grundgesetz vorgesehene Möglichkeit einer Verfassung aus dem Weg zu gehen.
Da könnte am Ende noch irgendein Sozialgedöns bei raus kommen.
Und die Handlungsoptionen sind doch klar, Faschismus, Krieg, Alle waren im Widerstand, Wir haben Deutschland wieder aufgebaut, Nie wieder, nächste Teilidentität.
Februar 6th, 2025 at 14:00
Die "Teilidentität" bezieht sich doch eindeutig auf die Trizone. Seit die vierte dabei ist, gibt es keine weitere Entität mehr, die mit einem existierenden deutschen Staat korrespondiert. Es ist auch wurscht, denn Art. 146 steht immer noch im GG und ist de facto nicht realisierbar. Es geht mir aber auch nicht um idealistisches Gefasel in Artikeln ("Vollendung der Freiheit Deutschlands" – wtf?), sondern um reale Handlungsoptionen, letztlich legal oder illegal. Dass die effektive Diskussion um Alternativen illegal ist, blockiert sie effektiv und nicht nur juristisch. Da sehe ich das Problem.
Februar 6th, 2025 at 14:52
Das hier geht schon mal nicht: You Can’t Post Your Way Out of Fascism
Februar 6th, 2025 at 15:13
14: Best of. Zutreffende Analyse und auch und ein Spiegel für diese und andere Plattformen.
Februar 6th, 2025 at 19:34
Ja, das ist ja das große Problem für die, die gewillt sind, etwas zu verändern: dass man Kritik in gewissem Maß äußern darf, schon immer. Das ist ja auch, was gewisse Kreise unter Demokratie verstehen, was diese Art der Demokratie eben auch vom Unrechtsstaat DDR unterscheidet, nicht wahr? Nur, dass diese Kritiken auch nie etwas verändert haben, noch nie. Das war es auch, was mich seit der sog. Wiedervereinigung immer so gestört hat.
Wenn es (noch) erlaubt ist, zu kritisieren, diese Kritik aber nur als Alibi für angebliche Demokratie bzw. Meinungsfreiheit herhält, aber überhaupt nicht gehört wird von den Entscheidungsträgern, was hat das noch für einen Sinn, außer eben als Alibi herzuhalten?
Und was die Kompetenzen der Entscheidungsträger angeht, wo soll da Kompetenz herkommen, wenn seit Jahrzehnten die "Nachkommen" immer aus denselben Kreisen requiriert werden und diese überall (z.b. auch Europa) verteilt werden, auch gegen alle rechtlichen Einwände (z.b. von der Leyen)? Da unterscheidet sich die Wahl von Trump doch nur unwesentlich.
No way auf im System möglichem Weg.
Bliebe doch nur der irreguläre Weg auf die Straße.
Wenn's denn dafür nur eine Mehrheit gäbe.
Ich bin nur noch deprimiert.
Februar 6th, 2025 at 20:30
@Frau Lehmann:
Von Peter Decker gibt es einen guten Vortrag zu diesen Fragen.
https://www.youtube.com/watch?v=mNm1ddxPL4g&t=282s
Februar 6th, 2025 at 20:34
@Frau Lehmann: Ich bin definitiv kein Psychologe, aber das hier scheint mir relevant: Avoiding Outrage Fatigue while Staying Informed
@Das Narf: Wenn du über 60 Jahre alt bist, dann hilft dir auch kein Peter Decker mehr.
Februar 6th, 2025 at 20:42
Und was hilft stattdessen?
Februar 6th, 2025 at 20:45
Zu erkennen, was man ändern kann?
Februar 6th, 2025 at 20:48
Das ist zuwenig.
Was kann man denn ändern? Sich selbst. Und das bringt so gut wie nichts, stelle ich seit 20 Jahren täglich fest. Im Gegenteil, man landet in der Deprivation. Das einzige, was bleibt, ist Hoffnung und Therapieplätze wie dieser Blog hier.
Ich kenne niemanden, der bereit wäre, etwas zu opfern.
Februar 6th, 2025 at 20:51
Trump resistance? A 1940s US sabotage manual goes viral
Das kleine Sabotage-Handbuch von 1944
Februar 6th, 2025 at 21:13
@R@iner (20):
Und was kann man ändern?
Februar 6th, 2025 at 21:28
@Frau Lehmann: Du sicher andere Sachen als ich. Was soll die Frage? Ich meine, es ist immer sinnvoll, sich innerhalb der eigenen Kompetenzen zu bewegen. Das ist wie bei der Gruppenarbeit. Jeder kann nur das beitragen, was er kann. Das bedeutet aber auch, dass man andere braucht, um zu einem Ergebnis zu gelangen.
Februar 6th, 2025 at 21:39
@R@iner:
Anders formuliert: Was könnte ich denn ändern, hier in der ostdeutschen Provinz, wo gefühlt 80% AFD wählen wollen und schon gewählt haben? Und schlimmer noch, einige von denen finde ich persönlich sogar nett. Und die reden auch mit mir.
Oder noch anders: ein ganz lieber Bekannter, der die AFD verabscheut, aber regelmäßig die CDU wählt?
Ich weiß da einfach nicht mehr weiter.
Februar 6th, 2025 at 21:55
@Frau Lehmann: Die afd hat kapiert, wie sie Empörung zu ihrer Gunst organisiert. Schauten die Leute ins Wahlprogramm, könnten sie feststellen, dass die Partei wahrscheinlich keine Lösungen für die wirklichen Probleme 'kleiner Leute' anzubieten hat.
Die Erfahrung einer neuerlichen Enttäuschung kannst du anderen nicht wegnehmen. Das Aufzählen von Fakten bringt offensichtlich überhaupt nichts.
Siehe z.B.: Steigende Mieten und ihre politische Dimension: Sozial Schwächere in Ballungsräumen wenden sich der AfD zu
Dass die AfD programmatisch keineswegs für eine Wohnungsmarktpolitik stehe, die den Druck auf Mieter*innen in Ballungszentren abschwächen würde, spiele für die meisten Menschen offenbar keine Rolle.
Da musst du durch.
Februar 6th, 2025 at 22:05
OK, dann geh ich da eben durch 😉.
Februar 6th, 2025 at 22:45
Wenn man sich um seinen Mikrokosmos kümmert, ist das keienewegs ein "Rückzug ins Private". Ich brauche das hier auch als Chronik und zu abnalysieren, was da draußen los ist. Es kommt darauf an, die Welt zu verstehen, wenn sie irgendwann einmal konsruktiv verändert werden soll.
Februar 6th, 2025 at 22:56
@28: Das ist natürlich alles richtig und wichtig. Nur sehe ich den Moment nicht kommen, an dem das passieren soll. So streichen halt die Jahre dahin.
Mir ergeht es hier sehr ähnlich wie Frau Lehmann, ich sitze auf dem Land fest, wo nur konservative Leute sind. Es gibt hier keine Linken. Nichtmal Lifestyle-Linke. Ich bin also relativ isoliert. In die Stadt zurück kann ich aus finanziellen Gründen nicht. Und eigentlich will ich dahin auch gar nicht mehr. Hier hab ich wenigstens mehr oder weniger meine Ruhe. Die wenigen Menschen, mit denen ich noch Kontakt habe, überwiegend Familie und ein paar Freunde, sind zwar dauernd am Jammern, wollen von dem Thema Kapitalismus aber meistens nicht viel wissen, oder man diskutiert stundenlang ergebnislos.
Womöglich muss es erst noch sehr viel schlechter werden, bis die Leute um mich herum aufwachen. Und ob dann etwas "konstruktives" passieren wird, steht auch in den Sternen. Ich erwische mich immer wieder bei dem Gedanken, dass die Menschheit es einfach nicht besser kann.
Februar 6th, 2025 at 23:04
Ich wohne hier in einem besseren Viertel einer Großstadt, hier gibt es reichlich Leute, die sich für links halten und Grün wählen. Du darfst jetzt lachen.
Ich denke nicht in Jahren, nicht einmal in Lebensspannen. Und wir haben es gar nicht so schlecht angetroffen. Meine Kinder und Enkel, naja …
Februar 7th, 2025 at 00:24
Ja, vielleicht ist das persönlich die beste Möglichkeit mit all dem Unsinn umzugehen, sich in gewisser Weise zu enthalten (leider gerade einen unschönen Disput über Putin gehabt, dachte, ich könnte das inzwischen besser umschiffen) und lernen zu verstehen.
Ich könnte mir sowie nie was merken, was ich nicht verstanden habe.
Ist halt nur so, dass ich als Ossi das Gefühl habe, schon mal ne bessere Zeit gehabt zu haben. Sorry für this.
Februar 7th, 2025 at 08:43
Dafür braucht es keine Entschuldigung. Das Gefühl hab ich auch oft, dass ich als Ossi schon mal bessere Zeiten hatte. Das liegt sicher auch am nostalgischen Weichzeichner und dass mir damals noch nicht soviele Zähne gezogen waren wie heute (auch im wörtlichen Sinn). Dass die DDR kollabiert ist, als ich knapp über 20 war, hat mich jedenfalls schon damals nicht froh gemacht, obwohl ich zum Ende hin eine reichlich beschissene Zeit beim NVA-Grundwehrdienst hatte und die Stasi unserer Familie gelegentlich ziemlich auf die Nerven gegangen ist. Aber zu der Zeit waren die Genossen mit der Klappkarte schon ziemlich zahnlos bzw. fast freundlich. Die Klügeren von denen wussten wohl, dass der realsozialistische Ofen bald komplett aus sein würde.
Ich erinnere mich, dass ich damals zu einem Freund gesagt habe: Tja, jetzt haben sie es endlich geschafft, uns zu kaufen. Und dann haben wir uns mit dem leckeren neuen Westbier ordentlich einen angesoffen.
Februar 7th, 2025 at 16:32
@ 32 und 31
Als sie kollabierte, war ich schon ein paar Monate wech.
Nee, für seine Gefühle muss man sich nun wirklich nicht entschuldigen. Würdigen finde ich passender.
Cool, Kohlen holen, vom Liedl.
Cool, Kohl holen.
Hohl.
Früher wollte ich ne Tuba sein.
Früher wollte ich een Thunfisch sein.
Hohl.
Jetzt Malschwein.
Mal Schwein sein.
Möh.
Gnothi seauton + … Argh & Urgh
Februar 7th, 2025 at 17:19
@22:
Habe mal den Link angeklickt, bin bei Amazon gelandet und durfte sehen: Kunden kauften auch "Das inoffizielle ChatGTP Handbuch – In 3 Tagen zum KI-Profi".
Das ist dann wohl die Neuausgabe des Sabotagehandbuchs von 1944.
Februar 7th, 2025 at 21:35
@33
Argh und Urgh, allerdings. Ich schau nur noch selten in den Spiegel, denn mir gefällt nicht, was ich da erkenne. Aber das Gedichtchen gefällt mir.
Februar 7th, 2025 at 22:01
@BerndH60: :-)
Februar 8th, 2025 at 11:02
Apropos demokratisches Scheitern: Ich hab eben den Wahl-O-Mat gemacht, dreimal. Beim ersten Mal bin ich bei der Tierschutzpartei gelandet, beim zweiten bei der Partei für Verjüngungsforschung und beim dritten Mal bei der MLDP. Und was mach ich jetzt?
Februar 8th, 2025 at 11:37
Befrag das Sabotage-Manual. Gemessen an diesen "Parteiprogrammen" und daraus abgeleiteten "Vergleichen" was Handfestes. Wahl-O-Mat taugt nur fürs Entertainment und die halbamtliche Einstufung, daß man linksextrem und/oder sonstwie abseitig ist.
Sämtliche etablierten Parteien einschließlich ihrer Ausgründungen wie Werteunion und AfD oder lokale Ausformungen wie Bayernpartei und Bündnis C finden sich bei mir einvernehmlich allesamt am Ende der Liste der 28 Parteien. Zumindest darin liegt eine gewisse Wahrheit. CDU/CSU noch hinter der AfD übrigens, auf dem letzten Platz.
Februar 8th, 2025 at 12:02
Interessant. Bei mir lag die AfD auch vor den Merz-Christen. Dabei sollten die sich doch eigentlich einen Platz teilen? Auf der Brandmauer, wo die andern Wanzen lauern?
Februar 8th, 2025 at 12:13
Tsstss. Dabei betonen die Macher doch extra, daß Nähe der Plazierung keinesfalls mit inhaltlicher Nähe verwechselt werden darf. Scheiße-Erdbeer ist was komplett anderes als Scheiße-Vanille. Am Ende gibts eh Scheiße Fürst-Pückler.
Februar 8th, 2025 at 12:38
@ 35
Danke
Februar 8th, 2025 at 13:10
Hallo Depression. Du kannst mich mal. Mir geht's gut. Die Natur, Sonnenaufgänge, Gebirge, Wälder, Seen und dazu Bewegung und Essen und Kunst (Musik, Architektur und Malerei, mehr Musik, noch mehr). Und Wandern. Als Mensch mit Menschen reden, lachen, tanzen (zur Not allein). Nur Dinge die nicht schaden – aber deswegen nicht oberflächlich. Mir geht's gut. Nachrichten? Politik? Nur wenn es nicht im Herzen oder dem Kopf schmerzt. Viel eher Kinderlachen. Katzenfell. Hundeblick. Liebe.
Familie. Ich. Allein, aber niemals einsam. Jetzt hier – gleich woanders. Atmen. Fühlen. Vertrauter Schmerz. Mir geht's gut.
Februar 8th, 2025 at 14:09
@34
Den Nonsens kaufen die Leute vermutlich wegen des seit dem 02.02. in Europa verpflichtenden "KI-Führerscheins" für alle (bzw. mindestens eine Person im Unternehmen), die beruflich und/oder kommerziell ausgerichtet ein glorifiziertes Autocomplete benutzen. Was wiederum seit der kurz vorher geänderten Abonnement-Stufen von Microsoft und Google (ggf. unfreiwillig) nahezu jeder ist, der diesen Produkten nicht ausweichen kann.
Das wäre jedenfalls noch die gutmütigste Erklärung warum jemand diesen – vermutlich unter Zuhilfenahme eines LLMs "geschriebenen" – Dreck kaufen könnte.
Februar 8th, 2025 at 14:22
@43
Schonmal nach den unzähligen Updates für Chromium wieder in die Einstellungen geguckt? „KI-gestützte Verlaufssuche“. Mozilla ist auch dran. Apple sowieso. You will be assimilated. Resistance is futile.