Feynsinn

Die Wirkung des Hypes um die statistischen Kartoffelstampfer für Wortsalat aka 'KI', aka LLMs ist verheerend. Die Suchmaschinen sind Trümmerlandschaften, sogenannter "Jouranlismus" wurde angereichert durch Tonnen weiteren Bullshits, der mir Würgreiz verursacht, im allgemeinen Niveau aber den Meisten kaum mehr auffällt.

Sam Altman, der größte Blender im ganzen Werk, wird hofiert und zitiert, weil es ihm gelungen ist, aus dieser Scheiße einen so gewaltigen Haufen Gold zu spinnen, dass man ihm von diesem noch und noch obendrauf werfen muss. Der Kapitalismus im Endstadium, der längst zum Kriegskapital übergegangen ist, weil ihm nichts mehr einfällt, sieht darin eine der letzten Chancen auf Profit.

Die Flut

Die Verheerungen, die bereits auf dem Weg sind, werden noch fürchterliche Folgen zeitigen. Einmal sei da die akademische Wissenschaft erwähnt, die ob des Verzichts auf Wissenschaftlichkeit bis hin zu ganzen Studiengängen und einer ungeheuren Korruption (u.a. bei den höchsten Abschlüssen) nicht mehr fähig ist, den Stuss aus der Maschine von menschengemachtem zu unterscheiden. Nun kann man sagen, das macht nichts, denn das Gros der Papers ist ohnehin seit Langem für die Tonne.

Nehmen wir einen anderen Bereich, in dem sich Schlawiner und Scammer besonders fatal auswirken können: Die Juristerei. Es ist eine geile Zeit für Winkeladvokaten, die mithilfe der Maschine mühelos überforderte Gerichte endgültig in einem Tsunami von Unsinn ersäufen und massenhaft Angriffe auf unwissende Opfer fahren können. Es reicht ja, wenn ein Bruchteil der Versuche 'erfolgreich' ist.

Man müsste nur

Der Bürgerliche Staat, den Reformer so gern als Schutzschild vor dem Bösen betrachten, 'müsste nur' einmal mehr tun, wozu er nur im Rahmen dieses Missverständnisses zuständig wäre: das Chaos verhindern, eindämmen, die Nutzung der Technik wenigstens auf den Gebieten, in denen der Schaden ersichtlich verheerend ist, verbieten.

Es ist aber nicht einmal ein Interessenkonflikt, wenn er stattdessen die Fluttore öffnet, denn seine Kernaufgabe ist der Schutz des Eigentums und dessen Grundlage, des Profits. Anstatt also zu erkennen, dass auf eine schwere Bedrohung der Zivilisation zu reagieren wäre, tut er, was er immer tut. Dass keiner der Entscheider auch nur verantwortlich gemacht werden kann, weil flächendeckend jedwede Kompetenz dafür fehlt, ist ein Feature. Da kann man nix machen.

Wo Mädchen plappern, lacht der Himmel. "Wir werden Russland ruinieren", eine dieser Kriegserklärungen durch Deutschlands inkarnierte Amnesie, war nicht bloß das; es unterstrich auch auf der ökonomischen Ebene die ganze Ahnungslosigkeit westlicher Vasallen und ihrer globalistischen Strippenzieher.

Russland ist das de facto mächtigste Land der Erde, das einzige, das in jeder Hinsicht autark existieren kann. Die albernen Sanktionen schaden daher nicht nur Europa, sie nutzen auch massiv Russland, denn die Folgen der Sanktionspolitik sind eine bessere Vernetzung Russlands, neue Wege für Finanztransaktionen, zunehmende Unabhängigkeit der Welt von den USA und eine gewaltige Schwächung westlicher Einflüsse.

Selbstmordkommando

Auch die russische Binnenwirtschaft profitiert derzeit von der Entwicklung. Der Wertwesten bestraft derzeit sehr Effektiv die Welt, indem er sich isoliert. Europa geht bereits unter, die USA werden ebenfalls stark zurückfallen. Der Vorteil der USA liegt freilich darin, dass sie im Prinzip ebenfalls autark wirtschaften könnten, da sie die Ressourcen dazu haben. Was ihnen allerdings völlig fehlt, ist die politische Stabilität, um eine solche Krise zu meistern.

Eine weitere desaströse Fehleinschätzung Russlands: Deren Präsident sitzt nicht nur fest im Sattel und ist äußerst beliebt beim Volk; das ganze System, in dem die Person Putin so austauschbar ist wie jede andere in jedem anderen, stellt dort niemand infrage. Starke Führer und eine deutliche autoritäre Tendenz sind in Russland so verbreitet, dass sie eben in der repräsentativen Demokratie Ausdruck finden. Diese Struktur ist ein Muster, das sich auch in vielen Gesellschaften findet.

Der Wertewesten und seine korrumpierten Funktionsträger verfügen nicht mehr über das analytische Instrumentarium, um zu solchen Erkenntnissen zu gelangen. Er wird durchzogen von einem mit Milliarden gepäppelten Netz willfähriger PR-Schranzen, die Information durch Erzählung ersetzt haben. Es geht darin um die Hegemonie über den Meinungsmarkt, darum, Entscheidungen und Maßnahmen, die Kriege auf wirtschaftlicher, medialer und militärischer Ebene, als moralisch alternativlos darzustellen.

Die ganze Welt isolieren

Realität findet woanders statt; dort, wo sie sich entwickeln und diplomatische Beziehungen pflegen. So wie schon China infolge der westlichen Ausbeutung seiner Arbeitskraft technologisch massiv aufgeholt hat, wird Russland derzeit gezwungen, die schon vorhandene Autarkie ebenfalls über Maschinenbau und Chipherstellung noch zu verbessern.

Der Hegemon verhält sich derweil noch immer so, als könne die Welt nicht ohne ihn existieren. Dass es glatt umgekehrt ist, wird ein extrem schmerzhafter Lernprozess werden. Es besteht derweil keine Hoffnung, dass die aktuelle Generation politischer Repräsentanten im Wertewesten diesen erfolgreich abschließen könnte.

Bundesarchiv B 145 Bild-F049327-0028 Wegmann, Ludwig

Was mit Corona angefangen hat, setzt sich durch die Kriegspropaganda und den allgemein dekadenten Bildungsstand fort. Wir werden von Massenmedien mit Einheitsbrei vollgelöffelt und anschließend mit allem Nachdruck aufgefordert, das lecker zu finden. Auf der anderen Seite stehen 'alternative' Medien, die ihre Chance zu glänzen so wahrnehmen, dass sie noch das unterste Niveau oben Genannter unterschreiten.

Um Irrtümern vorzubeugen: Ich nehme absolut nichts zurück von dem, was ich über Corona geschrieben habe. Einer Pandemie muss ohne hinreichendes Wissen (denn das definiert sie geradezu) begegnet werden, Irrtümer sind unvermeidlich und die Maßnahmen machen keinen Spaß. Im Verlauf weiß man mehr, darauf könnten kompetente Entscheider reagieren. Wir haben aber keine. Was wir haben, sind korrupte Hanswurste, die zu jener Zeit genau so funktioniert haben wie zu jeder anderen.

Die Guten und die Doofen

Dennoch hatte die Konstellation zur Folge, dass die Funktionsträger der Mittelschicht in Medien und Politik ihrem autoritären Charakter freien Lauf lassen und die auf der anderen Seite jedem Schwachsinn, der irgendwie dagegen ist. Ich leide persönlich darunter, weil ich als dritte Partei häufig mit denen zu tun habe, die von den Einen 'informiert' werden und gelernt haben, dass die Anderen Psychos und Spinner sind. Zu denen gehöre ich dann quasi automatisch.

In Zeiten schäumender Kriegspropaganda ist das deprimierend. Dabei gibt es so viel zu wissen, was beide Seiten kaum bis gar nicht zur Kenntnis nehmen. Da gerade der Narzisst im Weißen Haus dabei ist, die USAID und womöglich gar die NED zu zerschlagen, könnten Talkshowgucker sich ja vielleicht mal anschauen, was das ist und was die tun.

Ich habe bis heute noch keinen einzigen Diskutanten getroffen, der den Inhalt und die Geschichte von Minsk II kannte. Drei Jahre Gelaber über Krieg und die wichtigste Ursache kennt niemand. Oder wie ist es eigentlich mit der Struktur des Staates, in dem sie leben? Einfache Fragen: Was passierte beim Oktoberfestattentat? Was war die Organisation Gehlen? Was war der Stauffenberg-Dienst? Was ist der Verein Atlantikbrücke und wer hat welchen Bezug dazu?

Muss der Leser nicht wissen

Das sind so aus der Hüfte geschossen ein paar von hunderten relevanten Details, wenn man sich ein Bild über deutsche und internationale Politik machen will. Kaum einer weiß das. Die Funktionsmöbel der Massenmedien wissen es auch nicht und faseln etwas von "Recherche" oder "Aufklärung". Die 'Alternativen' können derweil Phantasie von Geschichte nicht unterscheiden und halluzinieren sich bei jeder Gelegenheit Mächtige® herbei, die man nur entmachten müsste.

Was bleibt einem, der das alles weiß? Jeden wirklich bemühten Zuhörer so mit Informationen zu überladen, wie es die Sprallos gern machen? Ja, der Unterschied ist, dass man alles anhand offizieller Quellen überprüfen kann, was ich erzähle, aber das macht ja auch niemand. On Top kommt dann obendrein immer die Volte, was das alles mit Kapitalismus zu tun hat. Wer will das hören?

Die Zeiten ändern sich, sagt eine Binsenweisheit. Im Folgenden will ich das kurz dokumentieren anhand siehe oben. Die Dokumente und mehrere eidesstattliche Erklärungen lagen der Reaktion bei Sonnenaufgang vor.

In den 70er Jahren sah eine Klausuraufgabe in Mathematik ggf. so aus:

Sie rühren einen Hefeteig an. Dazu benötigen Sie 500 g Mehl, 2 g Hefe, 2 g Zucker und einen Viertel Liter Wasser.

Errechnen Sie das Gesamtgewicht und geben Sie die Anteile der Zutaten
in Prozent an.

(Die Lösung ergibt sich aus der Mathematik und dem Wissen, dass das Wasser
250 g wiegt.)
 

2020 haben sich die Prioritäten verschoben. Anstatt einer stumpfen Meritokratie Vorschub zu leisten, sind jetzt Werte wie Geschlechtersensibilität, nachhaltige und interkulturelle Entwicklung wichtiger. Daher sieht die Aufgabe an derselben Stelle so aus:

Sie rühren einen Bio-Hefeteig an. Dazu benötigen Sie 500 g Bio-Mehl, 2 g Bio-Hefe, 2 g braunen Bio-Zucker und 250 g Wasser.

[] Man muss nicht ausrechnen, was der Teig wiegt oder wie hoch der Zuckeranteil ist. Da der Teig Zucker enthält, kann er nicht biogesund sein. Außerdem ist es umstritten, ob ein Hefeteig vegan ist.

(Volle Punktzahl für die letzte Antwort, einen Punkt für die erste.)
 

2030 werden die Prioritäten neu gesetzt. Unter Beibehaltung der zuletzt integrierten Werte hat die allgemeine Kriegstüchtigkeit absoluten Vorrang vor allen anderen Lehr- und Lernzielen. Wir fragen also ab:

Die Brigade von Praunheim umfasst 750 Soldat:*_Innen und liegt am Frontabschnitt King’s Mountain im Baltikum. Der Russe verfügt über 200 Mann und es wird angenommen, dass er ebenbürtig ausgerüstet ist. Empfehlen Sie einen Angriff?

[] Nein. Ein verantwortlicher Offizier wird keinen Angriff befehlen, bei dem das Verhältnis nicht 4:1 oder höher ist.

[] Selbstverständlich. Der Russe ist schlecht ausgebildet, schlecht ausgerüstet und feige. Ein:*_e deutsche:*_r Landser:*_In lässt sich von ein paar Orks mehr nicht einschüchtern. Vorwärts, Kamerad:*_Innen!

(Volle Punktzahl für Antwort drei, je einen Punkt für eine der anderen.)

Nehmen wir für einen Augenblick an, die Bevölkerung einer Bürgerlichen Demokratie wäre mehrheitlich gegen das politische System, das sie beherrscht. Beginnend damit, dass sich die Mehrheit durch keine der zur Wahl stehenden Parteien vertreten fühlt, bis hin zu der allgemeinen Einstellung, dass in den Funktionärsapparaten, die jene Parteien leiten, das Mindestmaß an Kompetenz fehlt, um überhaupt die aktuellen Probleme zu verstehen, geschweige denn sie zu lösen.

Wir hätten also eine Situation, in der die Mehrheit der Bevölkerung erkennt, dass ihre Interessen nicht vertreten werden, weil die Vertretung dies nicht kann und auch gar nicht die Absicht hat. Welche Möglichkeiten hätten die Bürger dann, die Situation zu ändern?

Endzeitenwende

Immer wieder wurde und wird in solchen Situationen der Versuch gemacht, dem durch die Gründung neuer Parteien abzuhelfen. Diese sind aber wiederum immer nur – zudem meist kurzfristig und vermeintlich – Vertretungen anderer Minderheiten. Zudem ist ein System, das zu solchen Zuständen geführt hat, nicht veränderbar, indem andere Personen dasselbe unter einer anderen Flagge tun. Ohnehin zeichnen sich verkrustete Systeme durch Prozesse aus, die Innovation schlicht ausfiltern.

Es gäbe also eine Mehrheit, die sich vermutlich gar nicht einig darüber ist, welche Probleme vorrangig sind und wie sie zu lösen wären, sie sind sich aber dahingehend einig, dass in den bestehenden Strukturen jede wünschenswerte Veränderung unmöglich ist. Was können sie dann tun? Betrachten wir das kurz am Fall BRD:

Zunächst stehen sie vor dem Problem, dass die Erkenntnis, das System selbst sei der Kern des Problems, nicht einmal öffentlich diskutiert werden darf, denn das wäre verfassungsfeindlich, zielte notwendigerweise auf die Abschaffung des Systems ab und wäre damit eine Straftat. Den Ausgang aus dem Dilemma versperrt sich das System an dem Punkt, in dem sein Scheitern sichtbar wird, selbst.

No Way Out

Denselben Fehler haben schon frühere Systeme gemacht, in denen jeweils eine andere Struktur nicht nur undenkbar war, sondern mit Gewalt unterdrückt wurde. Diese Systeme waren gemeinhin religiös begründet. Das Bündnis, das der Bürgerliche Staat mit der Vernunft einmal oberflächlich eingegangen ist, endet aber spätestens an der Stelle, an der die neuen Machthaber und ihre Macht selbst infrage stehen.

Wo selbst der Kapitalismus eine gescheiterte Körperschaft in die geordnete Insolvenz schickt, fehlt dem Staat, der dessen Eigentumsordnung schützen soll, für den Umgang mit dem eigenen Scheitern jede Idee. Rien ne va plus.

Ach was, Nachdenkseiten, Deutschland ist gar kein "Aufsteigerland"? Es hilft also gar nicht, seine Greifwerkzeuge zu bespeicheln, die Textilien im Unterarmbereich hochzurollen und – möglichst lange vor Sonnenaufgang – so ineffizient wie möglich herum zu machen, um einen höheren sozialen Status und ein ebensolches Gehalt zu ergattern? Hätte uns das doch bloß wer …

Schon vor vielen Jahren schrub ich:
"Arbeiterparteien und ihre Nachfolgeorganisationen gehen diesem Unsinn nach wie vor auf den Leim und stricken fröhlich mit an der Legende vom Fleiß. Sie tun es, indem sie teils ebenfalls behaupten, teils einfordern, dass mehr Fleiß zu mehr Wohlstand führe.

Aufstieg für alle

Haben technische und wissenschaftliche Entwicklungen zu einer immensen Produktivität geführt, damit alle möglichst viel arbeiten? Wo ist da der Sinn? Fleiß ist allein deshalb kontraproduktiv, weil Intensität, Tempo und Menge in produktiven Prozessen sich nicht nach den überschüssigen Energien Einzelner richten können, weil die vielleicht gerade auf Koks sind. Fleiß ist Unsinn."

Jeder weiß das. Wie immer, wo Propaganda zum Narrativ wird (btw.: Die NDS haben sogar entdeckt, dass der Dualismus Arbeitgeber/Arbeitnehmer irgendwie vertauscht ist. Glückwunsch!), folgt Inhalt Funktion, wozu wiederum die höchst effektive Finte bedient wird, Atavismen aus den Clan-Strukturen der Steinzeit auf die Massengesellschaft zu übertragen.

Das haben wir uns verdient

In dem Fall eben so: Wenn ich mit Leuten an etwas arbeite und der Eine bloß herumsteht und raucht, während andere schuften, ist es umso ärgerlicher, wenn nämlicher am Ende als Erster am Suppentopf steht. Ergo: Faul ist schlecht, fleißig gut. Keine Arbeit, kein Essen?

Wir reden aber nicht bloß von der Organisation einer Massengesellschaft und der daraus Folgenden Notwendigkeit, sondern eben von Produktion und Profit. Letzterer bestimmt das Geschehen, es kassieren diejenigen, die überhaupt nichts dafür tun, und sobald jemand überflüssig wird, kantet man ihn raus. Umso eher, je fleißiger er war, denn das bedeutet, die 'Rationalisierung' spart reichlich Lohnkosten ein.

Wir aber sollen fleißig sein. Warum? Damit wir in den Himmel kommen? Weil das gut für alle ist? Weil es auch nur gut ist für die Fleißigen? Nein, weil das der älteste Gassenhauer der Profiteure und ihrer PR-Abteilungen ist, um Lohnabhängige zu versklaven. Fleiß ist Klassenkampf von oben.

 

Die schlimmste soziale Unausgewogenheit wäre eine andauernde Arbeitslosigkeit von 2 Millionen Erwerbsfähigen oder gar noch mehr.

Lambsdorff-Papier 1982

Und jetzt alle: Den faulen Säcken Beine machen! Löhne runter! Steuern runter!
Hose runter!

Eine Umfrage sagt, junge Leute wünschen sich starke Führer. Nicht überliefert ist, ob sie so etwas meinen oder überhaupt jemand sie darauf aufmerksam gemacht hat, dass die Beklopptenquote unter den politisch Autoritären gegen eins geht.

Es nimmt nicht wunder, es ist einmal wieder so weit, der Kapitalismus im Endstadium schlägt in Faschismus um. Er hat sich über einige Jahrzehnte hinweg zunächst unschuldig stabil gehalten, dann kam das Übliche und Altbekannte.

Extrarunde

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gab es eine lange Extrarunde, in der das Kapital West fleißig Leichen fleddern durfte. Das Aufholen in der ehemaligen Peripherie (vor allem China und Indien) wurde zunächst auch begrüßt. Ausbeuten, Outsourcen, Profit Hurra. Nachdem auch dieser Corpus ausgelutscht war, kam der vorletzte Schritt in Richtung Hölle – Konkursverschleppung mittels allem, was erlaubt und verboten ist.

Die 'US-Hypothekenkrise', die 'Subprimekrise', die 'Eurokrise', 'Finanzkrisen' aller Art, Betrug durch Ratings, Betrug durch Verbriefung, Betrug durch Kryptowährungen, Betrug durch LLMs, Krieg, Korruption, Genozid. Die treibende Kraft, das Zentrum der Macht, die US-Neocons, hatten vor Jahrzehnten beschlossen, es sei eine gute Idee, das alles im Namen von Demokratie und Menschenrechten zu tun.

Da sie sich seitdem weigern zu bemerken, dass der Drops längst gelutscht ist, hat die Basis ihrer politischen Ordnung folgerichtig das Zeitliche gesegnet. "Demokratie" ist eine so hohle gammelige Frucht, dass niemand mehr etwas damit anfangen kann. Sie ist eine Simulation, vielmehr nur noch die Behauptung einer Simulation. Sie ist ein stumpfes korrodiertes Werkzeug für die Profiteure und die Nützlichen Idioten ihrer Mittelschichten, um die Eigentumsordnung zu erhalten.

Same Procedure

Die dazu beherrscht werden müssen, können mit dem Schwachsinn, der ihnen aus diesem Anlass täglich erzählt wird, nichts mehr anfangen. Sie haben aber keinerlei Option, etwas am Zustand zu ändern. Schließlich geschieht das alles bereits in ihrem Namen. Selbst eine Revolution kommt nicht infrage, nicht bloß, weil das "Subjekt" fehlt, sondern weil der Feind nicht greifbar ist.

Das Gegebene ist genauso falsch wie sein Gegenteil. Die wertewestliche Demokratie ist Dantes Hölle. Es gibt kein Entrinnen und keine Hoffnung. Es bräuchte also eine quasi göttliche Gewalt, die alles zerstört und den Weg für etwas Neues freimacht. Irgendwie erkenne ich hier ein Muster.

Ich bin tolerant. Schon meine Urgroßeltern waren tolerant. Aber wir wissen trotzdem noch, wo wir hingehören. Eines muss doch wirklich klar sein, das kann ja jeder sehen: Wenn jeder dazugehört, gehört niemand mehr dazu, und wenn die dazugehören, gehört jeder dazu. Irgendwo muss es eine Grenze geben. Überall diese Messermorde und so etwas.

Ich habe neulich von einem Freund gehört, dass sie da bei ihm jetzt zu Hunderten herumlaufen. Er kommt auf der Straße gar nicht mehr durch. Und jetzt soll ein Bekannter von ihm auch noch ein Zimmer abgeben. Ich bin ja auch für Begrüßungskultur, aber das geht zu weit!

Dann hast du sie gleich in deiner Wohnung, und wenn die nächste Impfung kommt, wer weiß, was da drin ist. Dann hauen sie dich weg und du wirst ganz still entsorgt. Das wird man ja jetzt wohl auch einmal sagen dürfen. Wir sind übers Ziel hinausgeschossen.

Alles so furchtbar

Und dann nehmen wir auch noch die ganzen Opfer von diesem Unmenschen Putin auf. Warum macht er das nur? Tötet alle diese unschuldigen Menschen. Der Herr Minister sagt, wenn wir nicht ganz schnell etwas tun, sind wir die nächsten. Ich weiß noch, wie meine Großeltern von den Greueltaten der Russen erzählt haben. Und jetzt ist das schon wieder soweit.

Außerdem schreiben sie ganz aktuell, dass wir mehr Arbeitsplätze haben als je zuvor, und trotzdem werden die, die arbeiten, immer ärmer und die anderen immer reicher. Was soll denn noch alles passieren, bis die Leute endlich die Augen aufmachen? Solidarität muss sein, aber nicht zum Nulltarif! Ich kenne eine Menge von denen. Die haben gar keine Lust zu arbeiten. Und dann gehen sie zum Amt, kassieren Stütze und arbeiten nebenher schwarz. So sieht das nämlich aus. Ich sage nur meine Meinung. Nur meine Meinung!

Das Wichtigste ist aber, dass wir uns noch einig sind, wenn es um diese Nazis geht. Das geht ja gar nicht, was die wollen, das ist noch schlimmer als damals. Die SPD hat zu einer Demonstration aufgerufen. Da muss ja wohl jeder aufrechte Demokrat mitmarschieren. Flagge zeigen. Nie wieder Faschismus!

Lediglich SpOn befaßt sich am Rande mit einem Plan des Verteidigungsmininsters, einen weiteren Meilenstein zur Militarisierung Deutschlands zu setzen. Eine “Militärstaatsanwaltschaft” hätte er gern, Leute, die “vom Fach” sind und wohl aus der Perspektive des Metzgers den Tierschutz betrachten. Der stille Abschied vom “Bürger in Uniform” und der Parlamentsarmee, die Schritt für Schritt zum Staat im Staate wird, kommt im Schatten der humanistischen NATO hervorragend voran.

Die Bundeswehr als militärische Exekutive unterstand bislang der Kontrolle ziviler Gerichtsbarkeit und der Legislative in Form des Deutschen Bundestags. Das Bestehen der Wehrpflicht war zudem bislang immer dadurch legitimiert, dass durch die Wehrdienstleistenden ein deutlicher Anteil an Zivilgesellschaft in der Truppe selbst präsent sein sollte.

Es sollte eine andere Armee sein, eine demokratische, die eben der Zivilgesellschaft unterstand. Der Parlamentsvorbehalt und alle diese Einschränkungen waren ganz bewusst eine hohe Hürde, die zu nehmen war, ehe jemand Soldaten in einen Kampf schickte. Es sollte knirschen im Gebälk, die anstehenden Bedenken sollten ausgesprochen und berücksichtigt werden können.

Ein Blick ins Gesetz …

Was Deutschland nicht mehr haben wollte, war eine Armee, die allzeit marschbereit ist und ausschließlich militärischen Zielen und Vorgaben folgen würde. Dies wurde u.a. im Grundgesetz, Artikel 87a (2) verankert:
“Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.”

Eine strengere gesetzliche Einschränkung kann es kaum geben. Was nützt dies aber, wenn unter der Hand eine Armee für reibungslose Auslandseinsätze ohne lange Diskussion zurecht “reformiert” wird, die zunehmend einer zivilen Kontrolle entzogen wird? Obendrein wird inzwischen von Gegnern der verfassungsmäßigen Einschränkungen stetig der Einsatz im Inneren gefordert. Man kann sich nicht weiter vom ursprünglichen Geist des Grundgesetzes entfernen, der aus der Erfahrung dessen resultierte, was deutsche Soldaten zu tun imstande sind, wenn man sie solch strenger Kontrolle entzieht.

Von all dem wollen die Großmäuler des transatlantischen Bellizismus nichts mehr wissen. Im Gegenteil wird ein schneidiges Gehabe gepflegt, werden Tapferkeitsorden aufgelegt und schnelle Eingreiftruppen zum Gebot der Stunde verklärt. Dabei ist es sehr zu begrüßen, dass die Bevölkerung sich in bemerkenswerter Weise diesem Stechschritt durch die Institutionen verweigert und die Demokratie einfordert, an der den leidenschaftlichen Befehlshabern in den Bundesregierungen nichts mehr liegt. So geht man auf deren Seite mit der Meinung des obersten Souveräns um: Wenn die Propaganda einmal nicht anschlägt, zieht man das Ding eben mit brutaler Ignoranz durch.

Januar 2010