sozialzeugs


 
Ich hatte neulich das Missvergnügen mit jemandem von einer Krankenkasse zu telefonieren in dem Ansinnen, über die Kostenbeteiligung an einer Therapie zu sprechen, die die Gesetzliche noch vor einigen Jahren voll finanziert hat. Seitdem nicht mehr, ohne auffindbare Begründung, und als ich bemerkte, da habe wohl jemand den Rotstift kreisen lassen, antwortete der Mann: „Die werden sich dabei wohl etwas gedacht haben“.

Ich erwähne das hier nicht, weil ich mich über derartige Stereotypen ärgere, die solche Bücklinge ernsthaft für Argumente halten. Ich erwähne es wegen des Phänomens dieser Zeitgenossen, die hier in den Diskussionen immer wieder herumspuken als „Blödmichels“, „Lemminge“, „Bürger Blöd“ und ähnliches.

Sein und Handeln

Es ist mir dabei einerseits völlig klar, dass Menschen, die sich beizeiten so verhalten, vermutlich in der Mehrheit sind und es sich schon allein daher verbietet, sie in Bausch und Bogen für untauglich zu erklären. Ich kann es andererseits genau so wenig durchgehen lassen, dass sich geistige Funktionsmöbel im Schutz eines vermeintlichen Common Sense immer wieder zu Richtern und Henkern aufschwingen. Das Eichmännchen ist der unterdrückte Unterdrücker, der nur seine Pflicht tut, sich stets im Einklang mit der Obrigkeit wähnt und seine Zugfahrpläne eifrig auf Pünktlichkeit trimmt, egal ob andere darunter leiden und womöglich zu Tode kommen.

Diese Mentalität beginnt nicht im Extremfall, den unser oben genannter Exekutor vielleicht gar nicht bemerkt. Es sind für ihn nur Formalitäten, während es am anderen Ende ums Überleben geht. Was soll er da selber denken? Auch Faschismus beginnt nicht in Auschwitz, wie schon öfter hier vermerkt; er endet nur dort. Widerstand seinerseits beginnt nicht im militanten Kampf gegen die grausame Diktatur, sondern ist der tägliche Widerspruch gegen Ungerechtigkeit und Erniedrigung. Mitmachen ist das Gegenteil. Was zählt, ist hier nicht der Erfolg, sondern der Beitrag.

Wie verfahre ich aber mit den Micheln, den Eichmännchen? Entschuldige ich sie, weil sie ja Mitmenschen sind und und lasse ihnen ihre kleine Macht, mit der sie ihre Mitmenschen wiederum behandeln wie Stückgut? Oder bekämpfe ich sie, weil sie der Unmenschlichkeit täglich Tür und Tor öffnen? Ich schlage an dieser Stelle vor, zunächst eine Unterscheidung zu treffen zwischen Idioten und Nützlichen Idioten. Letzteres ist ein feststehender Begriff. Er bezeichnet eben jene Mitmacher, austauschbare Söldner beliebiger Herrschaften, im Gegensatz zum Idioten – ehedem Inbegriff für den angeboren Schwachsinnigen. Es ist eigentlich ganz einfach: Sie sind nicht so, sie handeln so. Für ihre Taten muss man sie verantwortlich machen.

Eine Frage der Ethik

Aber selbst ein Mörder ist nicht nur ein Mörder. Er ist ebenso vielleicht ein Handwerker, Vater, Autofahrer. Die Tat macht ihn zwar zum Mörder, aber damit sind nicht seine Eigenschaften verändert, er hat lediglich auf eine Weise gehandelt, die ihn eben zu einem solchen macht. Nicht anders ist es mit den Micheln und Eichmännchen (übrigens auch mit Autofahrern und Vätern). Wenn sie sich verhalten wie welche, ist es auch grundsätzlich richtig, sie so zu nennen. Die Hampelmänner, die einem mit Stammtischweisheiten kommen wie der da oben, die schwadronieren: „Mach ich's nicht, macht's ein anderer“ oder „das haben wir schon immer so gemacht“, „da kann ja jeder kommen“, darf man für diese Haltung durchaus verachten.

Allerdings: Jeder Tag ist ein neuer Tag. Ein Tag, an dem wieder neue Entscheidungen zu treffen sind. Man kann sich dann wieder entscheiden, sich zu ducken, zu funktionieren und wegzuschauen. Es ist nicht leicht, aber es muss das Ziel sein: wissen wollen, was man tut und Entscheidungen treffen, die man auch dann akzeptieren kann, wenn man selbst davon betroffen ist. Dazu muss man weder Kant lesen noch Philosophie studieren.

 
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Eine der bizarrsten Geschichten der DDR und ihres greisen Elferrats, sprich: Politbüro, ist die vom Nutzen und Wehe des Rock'n Roll. Da taten sie sich nichts, die Nazibürger mit ihrer Abneigung gegen "Negermusik", ihre bundesrepublikanischen Nachfolger, die den Rock'n Roll in ihrem muffigen Kleinbürgerdasein so verdammten wie ihre Eltern den Jazz, und die Spießer des DDR-Establishments, die nur eine Funktion in der westlich-dekadenten Popkultur sahen: von den Problemen des kapitalistischen Alltags abzulenken.

Bevor der Rock'n Roll aufgekauft und zu einer Veranstaltung für zynische Manager und ihre tatsächlich hirnentkernte Konsumentenjugend wurde, verschaffte sich in Musik und dem Kult darum ein anderes Bedürfnis Ausdruck. Jugend, die sich finden wollte, die nicht einfach gehorchen wollte; das Gefühl, einer definierten Gruppe anzugehören, erlebtes Kollektiv und auch quasireligiöse Gemeinschaft.

To be, to do tobedobedoo

Ein anderes Feld: Bis heute hält sich unangefochten ein Kult, der zwar wie alles andere durchkapitalisiert ist, aber nach wie vor von denselben Atavismen getragen wird wie oben Genanntes: Fußball. Es gibt da nicht nur die Weltmeister aus der Championsleague. Bis hinein in die Kreisklasse gibt es noch Fans, die am Wochenende ihre Vereine unterstützen, zusammen hocken, singen und sich im Kreis der Ihren geborgen fühlen. Wenn sie nicht gerade dem Kreis der anderen aufs Maul hauen, was die andere Variante ist.

Diese Bedürfnisse sind nicht totzukriegen, und einer der dümmsten Versuche, eine 'sozialistische' Vorzeigegesellschaft zu errichten, war der Zwang, der gegen eine Musikkultur ausgeübt wurde, die keineswegs niveauärmer war als das offiziell gepflegte Lipsi- und Schlagerwesen. Interessanterweise wurde der Fußball auch dort kaum angetastet; es war vielmehr so, dass es gewisse Überschneidungen gab zwischen der Angehörigkeit zu staatlichen Einrichtungen und der Anhängerschaft bestimmter Vereine.
Sehr bemerkenswert übrigens auch die Rolle der Hooligans und Ultras im Kampf gegen Ägyptens Mubarak.

Diese und andere Phänomene, die an primitive Gesellschaften erinnern, werden von Nazis reichlich bedient, worin auch eine ihrer Stärken liegt. Rummtata, Corpsgeist, Feindbild schweißen zusammen und fühlen sich gut an, wenn man doof genug ist, die Kehrseite zu ignorieren und überhaupt nicht zufällig eine Abneigung hat gegen dergleichen oder Bedenken gegen irgendetwas. Das Bedürfnis ist da, man kann das nicht durch Zwang ändern, selbst wenn man das wollte.

Das Recht der Eingeweide

Daher ist es auch wichtig, in der ewigen Frage, ob nun das Sein das Bewusstsein verstimmt oder umgekehrt, nicht zu vergessen, dass es da noch Instanzen jenseits von beidem gibt. Es wäre hier unklug, die Bedürfnisse einfach dem 'Sein' zuzuschlagen, um Recht zu behalten. Es gilt, den Menschen mit seiner Umwelt in einen Einklang zu bringen, und in diesem Sinne sind seine Bedürfnisse, die er aus grauer Vorzeit mit sich herumschleppt, sowohl Mensch als auch Umwelt.

Es hat Versuche gegeben, dergleichen zu entwerfen, hier ist z.B. Herbert Marcuse zu nennen und sein Begriff des 'Eros'. Allgemein sind solche Bestrebungen in der Ästhetik zu finden und in der Kunst, aber man sollte sich verdeutlichen, dass es sich hier nicht um eine abgehobene Kultur des Schönen handelt, sondern eher um den Anspruch der Eingeweide. Ein Anspruch, der sehr berechtigt ist und den zu ignorieren nur dazu führt, dass ihn andere wahrnehmen und für sich nutzen.

Gerade linke Modelle, Versuche echter Solidarität, haben hier das Zeug zur Alternative. Wo es gelingt, sich zusammen zu raufen und der ewigen Konkurrenz eine Struktur zuverlässigen Miteinanders entgegen zu setzen, ist endlich einmal die solidarische Einstellung der Linken vorn. Tatsächlich würde dies auch ungemein gestärkt durch Arbeitsbedingungen jenseits von Konkurrenz und Ausbeutung. Dies ist ein Teil der Geschichte, die man erzählen kann. Dazu müssen einige allerdings auch ihre aggressive Abneigung gegen vermeintlich primitives Rudelverhalten ablegen. Das braucht nämlich seinen Raum und nimmt ihn sich im Zweifel ohnehin.

Die einzig wahrhafte Kraft gegen das Prinzip von Auschwitz wäre Autonomie, wenn ich den Kantischen Ausdruck verwenden darf; die Kraft zur Reflexion, zur Selbstbestimmung, zum Nicht-Mitmachen.

So oft wir hier betont haben, es sei nicht Ziel oder Mittel einer emanzipatorischen Gesellschaft, so wenig kann ich verhehlen, dass ich in diesem Bezug sehr zwiegespalten bin: Adorno, von dem das Zitat stammt, hat als Konsequenz aus dem Holocaust eine "Erziehung zur Mündigkeit" gefordert. Diese ist ausgeblieben, und der ernsthafteste Versuch, dergleichen zu veranstalten, ist in Form eines unreflektierten Laissez-faire-Versuchs der '68er' kläglich gescheitert.

Man muss sich dem Phänomen "Erziehung" aus unterschiedlichen Winkeln nähern. Es gibt da die der Kinder von Seiten der Eltern und Pädagogen, und es gibt eine allgemeine Einflussnahme von Menschen und Einrichtungen aufeinander, die teils sehr bewusst und manipulativ abläuft, teils in die denkbar reaktionärste Schiene gerät: Der Herdentrieb, Gruppenzwang als prägender Einfluss des Bestehenden auf die Einzelnen. Dem ist nur entgegen zu treten durch die bewusste Förderung von Selbständigkeit, dies wiederum nicht anders zu leisten als durch Erziehung.

Schön in der Reihe

Ich muss immer an diese unerfüllte Forderung Adornos denken, wenn ich mit hirntauben Bürokraten, diesen Eichmännern zu tun habe oder mich mit der Geschichte dieses Vaters der 'Banalität des Bösen' selbst befasse. Als ich jung und naiv war, habe ich mich jedesmal empört und mich gefragt wie es sein könne, dass nach Auschwitz immer noch die Vorschriften mehr gelten als jede Menschlichkeit und "Pflicht" noch immer blind erfüllt wird, wenn sie ersichtlich Not erzeugt.

Mit der Zeit gewöhnt man sich an diese taube Stelle, dennoch hat das Leben mich noch einmal entsetzt, als ehemalige Arbeiter und Sozialisten Hartz auf die Menschheit losließen. So weit sind wir längst schon wieder, und auf anderen Gebieten sieht es nicht besser aus mit Autonomie und Nicht-Mitmachen. Heute hetzt die Meute wieder gegen Russland, und was einmal eine Hoffnung kritischen Bewusstseins war, ist längst Speerspitze der Propaganda.

Die Strammsteher erzählen derweil ihre eigene Geschichte des Widerstands; es soll demnach nur gelten, was in der Reihe marschiert und national dünkt, nicht etwa persönliches Gewissen und Verweigerung, die Urkompetenzen der Autonomie. Die Demokraten haben kläglich versagt. Nach dem Laissez-faire Experiment kam der autoritäre Rollback. Schule und schon Kindergarten erziehen zur seelenlosen Pflichterfüllung, Industrie und Medienindustrie zu Konsum und Marktreligion, bigottem Leistungsfetisch und unreflektierter Folgsamkeit.

Nein!

Nein, Emanzipation scheitert nicht an der Erziehung der Menschen, sie scheitert daran, dass sie nicht stattfindet oder den Autoritären überlassen wird. So werden die Menschen eben nicht belehrt. Nicht über die Geschichte, nicht einmal die jüngste, und was aus ihr folgt. Nicht über Demokratie und was die mit selbstbewussten Bürgern zu tun hat. Nicht über das elementare Recht nein zu sagen und das gute Gefühl, davon Gebrauch zu machen. Stattdessen haben wir ein System über uns aufziehen lassen, das die Schikane gegen entwürdigte Befehlsempfänger "Eigenverantwortung" nennt. Darauf werden die Massen konditioniert und darauf, den Nachbarn nicht mehr als Mitmenschen zu erkennen.

Das müssen wir anders machen, ganz anders, und es ist keine Option sich darauf zu verlassen, allein andere Arbeitsbedingungen sorgten schon für freie Menschen. Nein, "nein" sagen muss jede können und jeder lernen, sonst rollt die nächste Welle von Jasagern mit einem zackigen "Jawoll" über uns. Einer, der der die Befehle dazu formuliert, hat sich noch immer gefunden.

 
Auch wenn ich weiß, was einige dazu denken und vermutlich sagen werden, obwohl wir die Diskussion schon häufig geführt haben und vielleicht auch gerade deshalb möchte ich sie noch einmal in konzentrierter Form anbieten: Wie sieht eine mögliche und angemessene politische Vertretung aus, nachdem die 'Parlamentarische Demokratie' als solche grandios gescheitert ist? Ich weiß, dass sich manche(r) hier fragt, wieso zur Hölle sich überhaupt wer von wem vertreten lassen soll, aber ich bin davon überzeugt, dass es ohne Stellvertretung nicht geht. Das bringt schon eine Arbeitsteilung mit sich, ohne die eine funktionierende Produktion nicht auskommt.

Kurz zur parlamentarischen Vertretung: In der Organisationsform, die sich durchgesetzt hat, ist sie maximal undemokratisch, denn es wird hierarchisch von oben nach unten regiert, zuerst supranational (und meist durch nichts legitimiert), dann national, ganz am Schluss erst regional. Hier bin ich entschieden - langsam lesen! - Kommunist, denn die Entscheidungsgewalt gehört in die Hand derjenigen, die damit leben müssen, in der Kommune. Ein Prinzip, das der 'Real Existierende' übrigens mit Füßen getreten hat. Die 'Parlamentarische Demokratie' ihrerseits bündelt ihre Restmacht in den vom Kapital und seinen Lobbyisten korrumpierten Zentren.

Jemand muss es machen

Schon an dieser Stelle wird deutlich, warum ich Vertretung für notwendig halte. Die Priorität der Kommunen, wo sich jede(r) teils selbst vertreten kann und ansonsten jene kennt, die ihn vertreten (und vor allem umgekehrt), löst ja nicht die Notwendigkeit einer überregionalen Zusammenarbeit auf. Vor allem wenn man eben nicht die sozialen und wirtschaftlichen Beziehungen wieder zu einem kapitalistischen System machen will, in dem Leistung gegen Cash getauscht wird, müssen sich Vertreter der unterschiedlichen Kommunen einfinden. Diese Vertretung muss bestimmt werden.

Nicht anders ist es in jedem Betrieb, an jeder Stelle, wo Infrastruktur besorgt wird. Projekte müssen entschieden, geplant und durchgeführt werden. Diese Prozesse entziehen sich irgendwann dem Zugriff der Allgemeinheit, weil man Straßenbau und Kraftwerksbetrieb nicht mit der versammelten Einwohnerschaft betreiben kann. Hier muss es Verantwortlichkeiten geben.

Worauf ich hinauswill, ist folgendes: Wir leben in einem System, in dem alles delegiert wird, in dem sich die Massen von Eliten führen lassen, ihren 'Arbeitgeber' tatsächlich für den Urheber der Arbeit halten und sich irgendwann noch die Entscheidung abnehmen lassen, wie sie ihr Klopapier anwenden sollen. Was als Stellvertretung begann, ist längst eine Machtübernahme. Die 'Elite' ist der Club der Ermächtigten

Arbeitgeber, Bundeskanzler, Gott

Die Menschen sind wie programmiert, die Macht über sich selbst bereitwillig zu verschenken. Die Vorgänge der Selbstentmachtung werden dabei von naiven Vorstellungen aus einer Ebene persönlicher Beziehungen begleitet. Man bildet sich ein, man würde von Personen vertreten und macht sich vor, es gäbe darunter besonders geeignete, denen man vertrauen könne. Ich muss das gar nicht kommentieren; wenn ich das lese, muss ich mir schon an den Kopf fassen.

Eine entscheidende Frage in bezug auf die Möglichkeiten alternativer Gesellschaftsentwürfe ist nun die, wie also Stellvertretung zu organisieren wäre. Dabei insbesondere die Frage, ob die 'persönliche' Vertretung per se ein Trugbild ist, vor dem nur warnen kann oder man tatsächlich Formen einer solchen Vertretung etablieren und gegen Korruption absichern kann. Anders gesagt: Scheitert eine komplex organisierte demokratische Gesellschaft schon an der Unmöglichkeit einer kontrollierbaren Stellvertretung?

 
buehne

Wenn man in diesen Zeiten lebt, wird man sehr schnell sehr alt. Jahrhunderte alt. Was ich allein in den letzten zehn Jahren an Jahrhundertwettern erlebt habe, dafür muss in normalen Zeiten ein Stein verdammt lange vor sich hin erodieren. Ich habe am vergangenen Montag einen Sturm erlebt wie noch nie in meinem Leben. So etwas gibt es hier eigentlich gar nicht. Man hätte es ahnen können: Das Pfingstwochenende war "das heißeste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen".

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Schon in der Nacht hatte ich erlebt, wie uns eine halbe Tanne in den Garten geworfen wurde und der Essigbaum sich endgültig flachgelegt hatte. Am nächsten Tag bin ich dann noch einmal um den Block gezogen, zum Festivalgelände und zurück. Kaum drei Schritte gelaufen, lag der erste halbe Baum auf der Straße. Hundert Meter weiter lehnte einer entwurzelt am Brückengeländer, gegenüber ein anderer. Eine Birke ruht derweil auf einem Haus. Zweihundert Meter.

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Unten an der Ruhr überall dasselbe Bild: Die Welt ist grün, nur irgendwie tiefergelegt. Verwüstung. Kyrill, der "Jahrhundertsturm" von 2007, war ein lauer Fön dagegen. Der hatte sicher eine größere Fläche betroffen als nur das halbe Rhein/Ruhr-Gebiet, aber bei diesem Kahlschlag hier fehlen mir die Worte. Ach, ich habe oben noch den Biergarten vergessen, der war übrigens offen, als die Hölle aufbrach. Das Festivalgelände kann man kaum richtig darstellen, denn das Grün hier unten, das aussieht wie Büsche, täuscht. Es gibt hier keine Büsche, das ganze Zeugs kam von oben auf die panische Masse herab. Der Weg zum Ausgang ist besonders dicht mit Gehölz bestreut. Die Bühne (Bild oben) ist verdammt stabil gebaut, der hat es nur die Segel komplett zerfetzt.

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Zum Festival ist noch zu sagen, dass die "Love Parade" hier für sehr gute und notwendige Änderungen gesorgt hat. Dass da keiner zu Tode gekommen ist trotz der verheerenden Umstände - Hut ab! Früher war das ein völlig überfüllter enger Schlauch. Hätte wenn und wäre das vor ein paar Jahren passiert, gäbe es eine Riesentrauerfeier.

Ich bin gestern durch die Stadt gefahren und habe viel telefoniert. So wie hier sieht das überall aus, Rheinruhr fährt einspurig und ohne Oberleitungen. Dieses Monster von einem Gewitter wird nicht das letzte seiner Art gewesen sein. Es wird kuschelig, und das Wort "Klimapanik" bekommt eine nette neue Wendung. Ob wir daraus lernen? Wie immer jein. Dass der Kioskmann mitten in der Nacht seinen Laden aufgemacht hat und plötzlich Leute miteinander reden, die sich sonst kaum grüßen, ist schön. Dass das größte Problem der meisten zu sein scheint, dass sie pönktlich!! am Arrbeitsplatz zu erscheinen haben und dass sie ernsthaft Sanktionen befürchten, das Übliche. Et hät noch immer jootjejange.

 
kirch

Dass der Neoliberalismus religiöse Züge trägt, war hier häufig Thema. Zuletzt fiel mir aber auf, dass nicht nur diese unwissenschaftliche, ideologisch aufgeladene Wirtschaftsverklärung religiöse Züge trägt, sondern generell alle möglichen 'Theorien' und Weltbilder zur Religion werden, wo sie sich eben für den Selbsterhalt und gegen die Wirklichkeit entscheiden. Entscheidend für einen solchen Werdegang - selbst von einem wissenschaftlichen Bemühen - hin zur religiösen Verklärung ist das, was unter dem sperrigen Begriff "Theodizee" gefasst wird, der aber recht einfach zu verstehen ist.

Dahinter verbirgt sich die Frage danach, wie das Böse in die Welt kommt, wenn es einen allmächtigen guten Gott gibt. Von der Beantwortung dieser Frage hängt die Ausprägung der Religion ab. Dass aber überhaupt dieser Grundwiderspruch gekittet wird anstatt ihn zu benennen oder auszuräumen bzw. die Theorie an die Wirklichkeit anzupassen, charakterisiert Religion. Der einfache Schluss nämlich, dass es einen solchen Gott unter realen Bedingungen nicht geben kann, ist Tabu. Der Erhalt der festgelegten 'Wahrheit', auf der eine Gesellschaft beruht, gilt mehr als eine Wahrheit, die sich der Realität stellt.

Ich zweifle, also bin ich - draußen

Dies stellt sich überall dort ein, wo der Zweifel am Gegebenen unterdrückt wird oder die Zugehörigkeit zu der unter einer bestimmten Weltsicht vereinigten Gesellschaft den Zweifel ausschließt. Das kennen wir von Religionen, aber auch von Fußballvereinen oder eben 'Ökonomien'. Beim Fußball ist das ganz einfach: Wenn unsere Mannschaft foult, ist das gesunde Härte, tut's der Gegner, ist er ein mieser Treter. Unsere stehen nie im abseits, die anderen immer, und egal wie deppert wir kicken, wir sind immer die Größten. Da sich dieser Fan-atismus auf einen übersichtlichen Bereich gesellschaftlicher Relevanz begrenzt, ist die Gefahr, die davon ausgeht, ebenfalls begrenzt.

Auf der Ebene einer großen Gesellschaftsformation aber, eines Staates oder Staatenbundes gar, einer globalen Ökonomie oder einer verbreiteten Weltsicht ist das Problem von extremer Brisanz. Dabei besteht es nicht in einer falschen Auslegung von Wirklichkeit, sondern darin, dass der Erhalt der vorhandenen Strukturen zwangsläufig in solchen religiösen Fanatismus mündet. Religion ist reaktionär und alles Reaktionäre nimmt religiöse Züge an. Die Verbindung von Religion und Herrschaft ist also weder zufällig noch gewollt, sondern unvermeidlich, solange Menschen sich mit Tabus und Dogmen das Denken einfach machen.

Es war mir schon sehr früh klar, dass man etwa Faschismus nicht verstehen kann, wenn man sich ihn nicht als beste aller Gesellschaftsformen vorstellt. Genau so klar muss es sein, dass es keine 'Wahrheit' geben darf, die nicht infrage gestellt wird und vor allem keine Theorie verboten werden darf. Gar keine, niemals. Das Schlimmste aber, in dem eine Gesellschaft enden kann, ist eine festgelegte Weltsicht, in der gut und böse, wahr und falsch, schön und hässlich nicht einmal mehr verhandelt werden kann. In der allein das Nennen eines Namens zum Schweigen verurteilt, weil dahinter alle die Zweifel drohen, die angeblich ins Verderben führen. Wenn es nicht die Wirklichkeit ist, die über den Wert eines Gedankens entscheidet, sondern der produzierte Common Sense. Das ist der Zustand, in dem Dummheit und Brutalität das Regiment übernehmen.

 
justitDas Thema "Staat" kreuzt immer wieder die Diskussion, war schon vielfach explizit Thema hier, ich zitiere aus einem der Artikel dazu, um noch einmal auf ein Problem zu verweisen, das viele Linke bagatellisieren:

Es gibt auf dieser Seite nicht einmal haltbare Ideen, wie ein universales Recht sich etablieren kann, ohne dass die Gemeinschaft ein kollektives Rechtssystem einrichtet, das sich wiederum zur Bildung von Klassen und Schichten missbrauchen lässt. Strukturell ist offenbar keine Form der Gesellschaft in Sicht, die das Recht des Stärkeren nicht fördert.

Wir hatten in den letzten Wochen gleich zweimal die Gelegenheit zu beobachten, was eine Unschuldsvermutung wert ist, vor allen wenn sie ausbleibt. Edathy war bereits als öffentliche Person vernichtet, ehe irgendwer wusste, was er überhaupt getan hatte. Juristisch ist ihm bis heute nichts nachgewiesen. Hoeneß wiederum wurde nachgestellt, ehe er verurteilt war, weil gewisse Publizisten die paar Tage nicht abwarten konnten, bis das zuständige Strafgericht sein Urteil fällte.

Alternative Lynchjustiz

Es geht hierbei um nicht weniger als die Verhinderung von Lynchjustiz. Die bürgerliche Gerichtsbarkeit hat mit der Unschuldsvermutung einen einzigartigen Schutz von Verdächtigen etabliert, der die einzig vernünftige Grenze genau an der Stelle zieht, wo der Unterschied zwischen Verdächtigen und überführten Tätern liegt. Diese Grenze zu akzeptieren heißt zivilisiert zu handeln. Sie zu missachten oder zu verschieben - was immer willkürlich ist - ist der entscheidende Schritt in die Barbarei.

Es muss nicht "der Staat" sein, in dessen Rahmen solche Rechtsprechung stattfindet, sie muss nicht "im Namen des Volkes" geschehen, aber es muss eine feste Instanz geben, die nach festgelegten Regeln allein dafür zuständig ist, ein Urteil zu fällen. Nach diesem Urteil steht fest, ob jemand Täter ist oder nicht. Danach erst darf er behandelt werden wie einer, und zwar in jedweder Hinsicht.

Feste Regeln, die nicht nach Laune oder abhängig von anwesenden Interessenten verändert werden können, gemeinhin als Gesetzgebung bekannt, sind wiederum eine Voraussetzung für solche Rechtsprechung. Grundzüge einer solchen Justiz kennt bereits das Altertum; die bürgerliche Gesellschaft hat dem mit der Gewaltenteilung, den Regularien zum Ablauf der Urteilsfindung und der Erklärung der Menschenrechte zivilisatorische Errungenschaften hinzugefügt, die ich für unverzichtbar halte. Es ist keine Einschränkung, sondern eine Aufforderung, dass einige der darunter gefassten Versprechen gern verwässert oder gleich mit Füßen getreten werden.

Vulgäranarchismus

Wo immer staatliche Ordnung zusammenbricht, kann man beobachten, dass Lynchjustiz zurückkehrt, Willkür und Grausamkeit aufziehen. Das Recht des Stärkeren, der größeren oder besser bewaffneten Gruppe setzt sich durch. Dies alles ist unabhängig davon, ob kapitalistische Strukturen vorherrschen. Auf der anderen Seite, das muss ebenfalls zur Kenntnis genommen werden, ist der Staat als solcher korrumpierbar, und zwar um so mehr, je größer die Machtballung ist, die er zulässt. Hierarchien, zentrale Macht und große Vermögen sind dabei eine Grundgefahr für jede Gesellschaft.

Die Konsequenz daraus muss sein, dass sich Gesellschaften Regeln geben. Diese Regeln müssen stabil sein, in einem zivilen Rahmen ausgeführt werden und auf einem breit verteilten Machtgefüge ruhen. Das bedeutet, dass u.a. die Verhinderung von Korruption eine Schlüsselfunktion in einer solchen Gesellschaft innehat. Nicht bloß "Staatsgewalten" müssen sich gegenseitig kontrollieren, sondern jede Form von Macht muss eingeschränkt werden. Es darf keine Herren und keine Sklaven mehr geben. Dies erreicht man u.a. durch die Umkehrung der politischen Zuständigkeit, von der Zentrale in die Region. Die Kommune ist die mächtigste Instanz, überregional wird nicht verfügt, sondern koordiniert.

Ich halte es nach wie vor für einen fatalen Fehler, die Rolle des Staates im Kapitalismus, in dem er als Diener des Kapitals fungiert, für eine Art Vulgäranarchismus theoretisch zu missbrauchen. Genauso wenig liegt mir an einem Staat, der das sozialistische Paradies reguliert. Wer aber ganz generell die Errungenschaften der Zivilgesellschaft aufgibt, weil sie historisch mit dem Kapitalismus verbunden sind, macht sich zum Handlanger der Barbarei.

 
Ich habe mich bereits in diesem Artikel eingangs über das Demokratieverständnis geäußert, das gemeinhin Petitionen zugrunde liegt. Es wird in Zeiten der Langeweile, die manche vor ihrem PC partout nicht totgeschlagen bekommen, aber immer erbärmlicher, was an sogenannten "Petitionen" - die übrigens meist gar keine sind, sondern eine Art Statement zum Abnicken - im Internet kursiert. Für ein Highlight in dieser Hinsicht haben just die Nachdenkseiten samt ihrer Tochterfirma Spiegelfechter gesorgt. Dort heißt es - nachdrücklich ernsthaft - "Anstand retten", gemeint ist eine Kampagne gegen den Verbleib von Uli Hoeneß im Amt des Präsidenten des FC Bayern, drei Wochen vor dem ersten April. Welch ein intellektueller Limbo!

"Anstand retten"! Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll, den in diesem Imperativ geronnenen Schwachsinn zu sezieren. Ein Appell ausgerechnet an die FC Bayern AG, in deren Vorstand schon ein verurteilter Steuerhinterzieher sitzt, deren Ex-Präsident aus steuerlichen Gründen gar nicht erst in Deutschland wohnt und nebenbei keine "Büßerkäppis" oder "Ketten" in Katar zu sehen bekam, womit für ihn das Thema "Sklavenarbeit" dort erledigt war. Ein Verein, dessen sportlicher Anstand seit Jahrzehnten darin besteht, der Konkurrenz die besten Spieler abzukaufen, um sie notfalls auf die Tribüne zu setzen. Vor allem aber, und da darf der Unterkiefer dann endgültig auf den Schuhspitzen Urlaub machen, ein Laden mit Millionen Fans. "Fans", das ist nicht nur die Abkürzung von "Fanatics", die sind auch tendenziell so.

Hoffentlich merkt's keiner

Die Speerspitze der linksliberalen Publizistik macht sich hier also auf, einen millionen Köpfe starken Pöbel mit den Mitteln des Pöbels herauszufordern. Das ist eine der mutigsten Troll-Aktionen, die mir bislang begegnet sind. Hoffentlich merkt das keiner! Immerhin ist diese Aktion en passant dazu geeignet, eine große Schwäche sogenannter "Petitionen" jenseits des Petitionsrechts aufzuzeigen. Es kann nämlich nur dafür votiert werden und nicht dagegen. Ihr Glück diesmal, denn der durchaus mit Siegen verwöhnte FCB würde diesen Mumpitz in einer Weise pulverisieren, die Grund zu einer Extrafeier gäbe. Sowohl der Fußballverein, der da plötzlich zur moralischen Instanz avancieren soll als auch dessen Anhänger- und Kundschaft würden euch also sicher gern zeigen, was sie unter "Anstand" verstehen, aber die werden ja nicht wirklich gefragt.

So viel kurz und launig zum Kontext, in dem sich das bewegt. Was mir aber wirklich die Hand ins Gesicht nagelt, ist das Niveau dieser Hetze, das mit viel Schwung vielleicht die Stammtischkante von unten erreicht. Nur weil das Opfer dieser Ameisen ein Elefant ist, bloß weil man Uli Hoeneß aus nachvollziehbaren Gründen für einen Drecksack halten kann, erklären diese Musterdemokraten einmal mehr das rechtsstaatliche Prinzip der Unschuldsvermutung für eine Marginalie. Ja richtig: Auch Uli Hoeneß ist unschuldig - im Gegensatz zu Karl-Heinz Rummenigge übrigens. Der Mann ist noch nicht verurteilt, und wer nicht kapieren will, dass exakt das mit "Unschuldsvermutung" gemeint ist, stellt seine selbstherrliche Moral über die Rechtsstaatlichkeit.

Hinzu kommt, aber das kapieren diese Reförmchenschubser ja eh nicht, dass es einem kapitalistischen Unternehmen egal sein muss, welche moralischen Standards ihr Spitzenpersonal spazieren trägt. Im Zweifelsfall sind gar keine die besten. Moral ist ineffizient. Moral kostet Geld. Moral ist etwas für Leute, die es sich leisten können zu verlieren.
Auf der anderen Seite ist sie ein tolles Spielzeug für Leute, die immer recht haben. Die schon den kurzen Prozess kaum abwarten können. Auf jeden Fall für solche, die das intellektuelle Rüstzeug nicht mitbringen, Prozesse und Systeme zu analysieren und stattdessen darauf beharren, sie würden nach Maßgabe eines höheren Willens bestimmt.

 
altgruen

"Ein Pessimist ist ein Optimist, der nachgedacht hat." Dieser Satz ist umso wahrer, je mehr man weiß und erfährt, auch die Dinge an sich heran lässt, die man lieber nicht wissen will. Die Ironie des Satzes weist darauf hin, dass er nicht einfach Werbung für Depressionen ist. Im Gegenteil ist er Ausdruck jenes Humors, der den nachdenklichen Optimisten vorbehalten ist. Sind wir schon tot? Nein? Dann ist ja noch nicht alles schiefgegangen.

Es macht keinen Spaß mehr? "Tiefes Misstrauen" legt sich wie Gewitterwolken über die politischen und privaten Verhältnisse? Ich kann sehr gut nachempfinden, was Vera Bunse da beschreibt. Ich gebe mich dem aber keinen Meter hin, gerade weil sie recht hat. Wenn die Paranoia unumgänglich ist, muss man der Paranoia halt die komische Seite abringen.

Machen wir uns nichts vor - ja richtig, genau das ist das Problem, dass wir uns nichts vormachen, während sich fast alle anderen willig eine Beruhigungspille nach der anderen servieren lassen, um alles aufzuhübschen, was das Gemüt trüben sollte: Totalüberwachung, Armut per "Sparprogramm", Unruhen, Kriege. Was wir erfahren haben über Maß und Art der Bespitzelung stellt die Stasi weit in den Schatten. Alles im Namen der Völkerfreundschaft gegen den Terrorismus. "Na und?", sagt der Spontanoptimist, "Morgen kommt des neue Eifon raus. Muss ich unbedingt haben!".

Nichts Neues an der Front

Aber machen wir uns auch auf der anderen Seite nichts vor: Wir sind nicht die Ersten und nicht die Letzten, die wissen, was die Masse nicht wissen will, die hinschauen, wo andere nichts gesehen haben wollen. Ähnliche Erfahrungen finden sich noch in jüngster Vergangenheit.

1949 wurde die BRD gegründet als ein Staat, in dem die Nazis sprichwörtlich massenhaft ihre Karrieren fortsetzen durften. Industrielle, Politiker, Richter, Lehrer, Polizisten - beinahe alle Kollaborateure und Täter eines unfassbaren Massenmordes hatten ihre Jacken gewendet und durften weitermachen.
Derweil ging mit der DDR ein Hilfsregime von Moskaus Gnaden an den Start, dem das eigene Volk derart suspekt war, dass es von vornherein ein dichtes Netz von Spitzeln und politischer Polizei knüpfte.

Die Situation in den 60er Jahren in der BRD war geprägt vom widerlichen Muff, der sich zwischen dem neuen Sofa und der handbestickten Decke etabliert hatte. Nazirichter sprachen "Recht" über verbotene Kommunisten. Alte Gestapo-Schergen bauten neue Geheimdienste auf. Wehrmachtstäter wurden wiederbewaffnet. Eine demokratische Kontrolle dieser Prozesse fand nicht statt. Wozu auch? Es gab Konsumgüter reichlich und erschwinglich. Es gab realen Zuwachs an materiellem Wohlstand. Es gab gefühlte Freiheit in nie bekannten Dimensionen. Wen interessierte da die Rückkehr der Nazis in die 'Sicherheitsdienste'? Das war 50 Jahre vor Edward Snowden.

Die nächste Runde

Entgegen aller Voraussagen erhob sich eine Generation gegen die Alten, die den Holocaust zwischen Beichtstuhl, Amnesie und Geschäftigkeit im Wirtschaftswachstum haben aufgehen lassen wie zuvor den Rauch aus den Krematorien. Dabei waren zunächst alle, nicht zuletzt die Medien, gegen jene Student/innen, die ihnen den Massenmord ebenso wenig durchgehen ließen wie ihren neuen 'Freunden' die Napalm-Angriffe auf Dörfer in Vietnam. Was folgte, hat die Oberfläche der Republik durchgeschüttelt wie ein schweres Erdbeben. Mehr allerdings auch nicht, denn die Helden von 68 wurden bei ihrem Rutsch durch die Institutionen zu willigen 'Leistungsträgern' umprogrammiert.

In der DDR kam der vorläufige Wandel Ende der 80er Jahre nicht minder überraschend. Binnen weniger Jahre brach ein Regime zusammen, das alle Register der Reaktion gezogen hatte, um sich an der Macht zu halten - vergebens. Es wurde hinweggefegt, aber auch diese Bewegung wurde vom großen bunten Konsumautomaten neutralisiert. Nur die gnadenlose Spitzelei des alten Regimes scheint überlebt zu haben, unter neuen technischen Voraussetzungen, unauffälliger und viel raffinierter gemacht.

Also was? Alles vergeblich? "Ja", antwortet der Pessimist. Da er aber auch an dieser Stelle nicht aufhört nachzudenken, kommt sogleich der Optimist in ihm zum Vorschein. Auch heute ist nicht das Ende der Geschichte, und in der nächsten Runde sind wir wieder dran!

 
Mich inspiriert mal wieder wenig heute. Ich hätte in eine Kneipe gehen können. Aber was soll ich da? Seit in NRW die grünen Nichtrauchernazis ihr Terrorregime zelebrieren, schicken die katzbuckligen Idioten von Wirten ihre besten Gäste zum Quarzen gnadenlos vor die Tür, denn die Obrigkeit ist jederzeit mehr gefürchtet als der Zorn ehemals zahlender Kunden. Ja, die bleiben dann zu Hause - was sollen sie auch die "dreihundert Prozent Kalkulation" auf pampig gezapfte Biere latzen, wenn sie sich danach entscheiden müssen, ob sie in Sturm und Regen qualmen oder lieber schmachtend saufen sollen.

Alles paletti, wenn daraufhin noch mehr Wirte die Rinne runtergehen. Wer sich das öffentliche Saufen noch leisten konnte, tut's also trotzdem nicht mehr. Sehr gut, dann treffen die Leute sich nämlich nicht mehr, es sei denn sie kennen sich schon, und dann nach vorheriger Terminabsprache. Auf keinen Fall spontan. Wer weiß, was denen sonst noch einfällt. Das Nichtraucherrasseschutzgesetz trägt also ganz nebenbei zur inneren Sicherheit® bei. Divide er impera - es werden nicht nur die Nichtraucher gegen die Raucher gehetzt, sondern ganz allgemein die Menschen immer mehr separiert, vereinsamt oder in die Körperlosigkeit des Internets getrieben, wo sie nichts groß anstellen können.

Langeweile

Sie dürfen da ihre Innereien auf Dating-Plattformen feilbieten und sich im Fenster nebenan dazu Darstellungen zur restlosen Verkümmerung ihrer sexuellen Vorlieben angucken. Wenn da nicht der nächste Verbotsnazi wartet wie ein Cameron oder die ganze vertrocknete Sippe, die dauernd Moral predigen muss und es liebt, andere zu gängeln. Fügen Sie hier einen Satz ein, der "Pfaffen" "Pädophilie" und "Porno" enthält. Dann schauen Sie sich an, wer angeblich wie vor wem geschützt werden muss. Kaufen Sie Schusswaffen. Ziehen Sie Konsequenzen!

Wie komme ich jetzt darauf? Ach ja, Langeweile. Produzierte Langeweile. Staatlich geförderte Langeweile. Die steht sicher auch am Anfang. So ein Parteitag ist sicher extrem langweilig. Da muss man sich beschäftigen. Was machen wir denn mal? Kommt, lasst uns was verbieten! Au ja, was denn? Etwas, das unmoralischen Leuten Freude macht. Ficken, Saufen, Rauchen, andere Drogen? Au ja! Aber ist das nicht schon alles verboten? Noch nicht ganz. Und wie machen wir das? "Gesundheits-Schuhutz!" trällern sie da und lassen ihrem Göring-Eckardt-Syndrom freien Lauf.

Moralische Pflicht

Gegen diese Pharisäer ist der Vatikan nachgerade tolerant. Der vergibt einem wenigstens und ruft nicht das Ordnungsamt an, wenn du beim Ficken mal falsch abbiegst. Die Gesundheitsfaschos gehen dir derweil nicht nur auf den Sack, die nehmen dir jede Würde. Rauchen? Saufen? Fett fressen? Fremdficken? Das muss bestraft werden, bestraft! Wie soll die Jugend gesund gedeihen, wenn der Nachbar so ein schlechtes Beispiel abgibt? Es nützt doch nichts, der Jugend etwas zu verbieten, das Erwachsenen erlaubt ist, wenn die es dann auch tun!

Nein, das muss alles weg. Auch dieses Internet mit seiner Pornographie. Das muss man wegsperren, aussperren, verbieten, verfolgen, ausrotten! Leibesertüchtigung, Askese und harte Arbeit brauchen wir. Gesundes Wachstum durch gesunde Körper. Nicht jeder begreift das von selbst. Freiheit fördern heißt Disziplin fordern, das ist der Bildungsauftrag. Wer dabei auf der Strecke bleibt, hat es so gewollt. Mann kann Moral ablehnen, sicher. Draußen. Im Regen. Im Rinnstein.

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