2024


 
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Die Praxis der Behörden der BRD und einzelner Amtsträger sind in diesen Zeiten so offensichtlich gegen alles gerichtet, was sich als freiheitlich, demokratisch oder auch nur gesetzeskonform bezeichnen lässt. Ich habe dabei bewusst auf die Einengung auf "grundrechtskonform" verzichtet, weil sie auf vielen Ebenen gegen rechtsstaatliche Standards verstoßen.

Die dümmliche Konstruktion einer "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" etwa ist ein pseudojuristischer Clusterfuck, nicht zufällig, da die Ermächtigung, die in diesem Anschlag auf das Rechtssystem liegt, von den Buddies der Rechtsextremisten um Hans-Georg Maaßen, den Nachfolgern der Nazimörder um Gehlen und Konsorten, stammen.

Das bestimmen wir

Die Vokabel "verfassungsschutzrelevant" existiert nicht im deutschen Recht und es ist nicht die Aufgabe des 'Schutzes', eine "Delegitimierung" zu verfolgen. Jene beziehen auf sich "Sicherheit" und "Bestand" der Verfassung sowie ihrer Organe. Diese Aufgabe beliebig vorzuverlegen, ist eine Anmaßung, die die Gewaltenteilung aufhebt und einen Geheimdienststaat etabliert.

Genau so, nur eine ganze Klasse höher, hält es Nancy Faeser, die sich als Ministerin anmaßt, gleich sämtliche Gewalten des Staates an sich zu reißen und ausdrücklich Grundrechte außer Kraft zu setzen, ohne Verfahren, Ermittlungsbehörden oder Richter, auf der Grundlage einer Rechtsnorm, die den betroffenen Grundrechten um Lichtjahre untergeordnet ist.

Die Presse- und Meinungsfreiheit hebelt sie damit aus, und weil sie so schön in Schwung ist, zertrümmert sie gleich noch die Religionsfreiheit. Dabei liegt es doch nahe, die Versammlungsfreiheit zuerst anzugreifen mit diesem wunderbaren Instrument. Warte nur ein Weilchen …

Der Hammer

Was mag das für eine mächtige Waffe des Rechts sein, mit dem sie da zu Werke geht? Es ist das Vereinsverbot! Das Beste an Faesers Willkürattacke: Sie verhängt Vereinsverbote, wo gar keine Vereine sind. Das alles kann sie im Handstreich: Feststellen, dass es sich bei einer Gruppe oder Einrichtung um einen Verein handelt, dann dessen Rechtswidrigkeit feststellen und ihm schließlich die Grundrechte entziehen. Das ist der Geist, der hier weht. Das nennen solche Hanswurste ernsthaft "Demokratie".

Diese groteske Verwechslung von Moral mit Recht, die Ahnungslosigkeit gegenüber den Folgen der Eingriffe auf dieser Basis und der Eifer, mit dem solche dilettantischen Fanatiker vorgehen, verdichten sich zu einer diktatorischen Praxis, nicht nur der nämlichen Gesinnung.

In Verbindung mit rücksichtsloser Aufrüstung, der Beteiligung an Angriffs- und Stellvertreterkriegen und der Zurüstung einer zunehmend durch Armut faktisch entrechteten Bevölkerung sind wir schon ziemlich weit gekommen. Es fehlt nur noch jemand, der sich damit auskennt, wie man es sich im gemachten Bett so richtig gemütlich macht.

 
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Die Polarisierung durch Moral steigert sich in der Massengesellschaft zur reinen Waffe. Da sie das Innen und Außen markiert, strikt zwischen zwei Werten entscheidet, deren Bestimmung durch keine Rationalität eingeschränkt ist, Emotionen schürt und spontane, unreflektierte Reaktionen hervorruft, macht sie das in einer durch hoch getaktete Massenmedien geprägte Kommunikation zu einem Instrument stetigen Pogroms. Die Verstärkung durch Medien, die Profite erzielen müssen und daher schon selbst auf das Erzählen von emotional aufgeladenen Geschichten angewiesen sind, tut ein Übriges.

Engt sich dann noch der Diskurs ein, indem eine Ideologie die Oberhand gewinnt, sinkt das Niveau der öffentlichen Kommunikation auf das eines aufgescheuchten Mobs auf der Suche nach Abweichlern. In Kriegszeiten kommen Wahrheit und Vernunft daher nicht zufällig zuerst unter die Räder, weil die vermeintliche Existenz eines Feindes alle diejenigen Projektionen loslässt, die älteste menschliche Hordeninstinkte ansprechen. Das da drüben ist dann das Monströse Übernatürliche, das im Gegensatz zu solchem göttlichen Ursprungs nicht besänftigt wird, sondern angegriffen und überwältigt werden kann: Der Feind.

Viel Feind, viel Teufel

Der Feind ist die Verschmelzung des Teufels mit denen, die nicht dazugehören. Das Feindschema fällt noch hinter die Kultur des Sündenbocks zurück, in der immerhin keine Menschenopfer mehr stattfinden. Krieg und Feindrecht bringen die Kultur als solche an den Rand ihrer Wirksamkeit. Vergewaltigen, plündern, foltern, morden sind dabei immer auch eine Erinnerung daran, dass die Subjekte in der Zivilisation Unterworfene sind und sich die sprichwörtlich entfesselten Triebenergien bei solchen Gelegenheiten eben entladen. Freud hat dazu in "Das Unbehagen in der Kultur" viel Richtiges gesagt.

Die Narrative der Kriegspropaganda sind nicht wirklich ein Extrembeispiel, sondern eher die Essenz des Einsatzes von – immer moralisch aufgeladenen – Narrativen in der öffentlichen Kommunikation. Emotionen bringen Einschaltquoten und Klickzahlen, und selbst völlig fiktionale Formate wie Liebesgeschichten werden mit moralischen Verstärkern ausgestattet. Man findet diese schon in den Kitschromanen vergangener Jahrhunderte, in denen der ehrbare Geliebte sich gegen den Schurken an der Seite der Liebsten bewähren muss, aber ebenso in mit vermeintlichen Tabus ausgeschmückten Geschichten 'verbotener' Liebe in Serien oder Filmen bis hin zur Pornographie.

Die Tragödie der Auserwählten

Moral ist spannend, geil und attraktiv. Sowohl der Verstoß als auch das Befolgen ihrer Regeln – und hier besonders der Einforderung gegenüber Dritten – erregen Aufmerksamkeit und binden den Rezipienten an die Geschichte. Spätestens seitdem "Storytelling" zu einem der, wenn nicht dem wichtigsten Element der Nachrichtenproduktion geworden ist, haben Narrative eine erhebliche Macht über die Gesellschaft.

Da in ihnen stets festgelegt ist, wer die Guten sind und wer die Bösen, haben sie in der modernen Massengesellschaft eine sehr ähnliche Funktion wie das antike Theater. Das geht quasi so weit, dass noch die lächerlichste Figur in Regierungsdiensten ernst genommen werden muss. Für die gekrönten Häupter ist die Tragödie das Medium. Für die niederen Chargen, und nur für sie, gibt es die Komödie.

Ein plapperndes Fräulein, das angesichts des drohenden Atomkriegs Hüpfspiele im Atombunker macht? Der 'mächtigste Mann der Welt', der als ersichtlich dementer, desorientierter Greis noch einmal für das Amt antritt? Darüber spricht man nicht, wenn es eben hohe Minister oder Präsidenten sind. Es sei denn, selbstverständlich, sie wären Feinde. Die sind grundsätzlich so lächerlich wie böse, brutal und verschlagen. Wenn man es recht bedenkt: So zivilisiert ist die Zivilisation nicht wirklich, und der moralische Kern ihrer überkommenen Struktur ist nicht zu leugnen.

 
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Ich bin dieser Tage latent. Ein bisschen aggro, ein bisschen unmotiviert, ein bisschen phlegmatisch. Eigentlich hatte ich ein paar Sachen im Vorlauf, aber ich habe gerade einfach die Schnauze gestrichen voll. Es ist ist ja auch nicht richtig hilfreich, dauernd denselben Irrsinn zu kommentieren und sich dabei unter die Türkante ziehen zu lassen.

Während der reaktionärste aller Hitler-Attentäter wie immer gefeiert wird, touren die Ukronazis durch Deutschland. Gestandene – nicht nur Faschisten, sondern reguläre – Nazis werden hier hofiert, während Schwätzer wie die von Compact verboten werden und die Junge Welt mit hanebüchenen Argumenten weiter von den Funktionsextremisten der 'Dienste' bespitzelt werden.

Hätte uns doch bloß wer …

Der NATO-Doppelbeschluss zwo null wird von Bidens Rektaltampons eifrig beklatscht und begrüßt, zeitgleich wird das Mützenich weiter als Regierungsopposition aufgebaut, falls den Leuten der Rückzug der Amis erklärbärt werden muss und sie nach der Zeitenwendewende eine Wendejacke brauchen. Das steht aber eigentlich schon alles da unten oder in den Kommentaren, samt Links und mehr. Wie gut, dass andere auch noch etwas dazu sagen.

Ist es nicht ganz entzückend und gar wundersam, wie man Jahr für Jahr an den Punkt kommt, an dem man sich fragen muss, warum man die große Farce überhaupt noch zur Kenntnis nimmt, und sie es schaffen, das Niveau immer und immer weiter abzusenken? Nicht nur das intellektuelle, bei dem sie die Naturgesetze überwinden und unter den Erdkern hinab sinken, auch das der Lebensqualität.

Am Horizont droht das schlimme Trump, ein POTUS, der seinen senilen Konkurrenten uneinholbar abgehängt hat. Die Neocons sind in heller Panik. Die Selenskis auch. Die Ukronazis auch. Es mag so weit kommen, dass sich wirklich alle wünschen, die Russen würden endlich tun, was ihnen bislang nur die Propaganda unterstellt hat: "Full Scale Invasion". Nur die erzwungene Kapitulation kann die Ukronazis davon abhalten, zu putschen, die NATO bewegen, zu verhandeln und Normalukrainer davor bewahren, weiter zu verbluten. Seltsam, ich habe das alles so kommen sehen.

 
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Bildquelle: Wikimedia Commons / Colin Smith

Kann ein Magazin wie Compact, mit seinen rechtsradikalen Betreibern, widerwärtigen Meinungen, seinem ekelhaften Menschen- und Weltbild, in einem Staat existieren, der sich ernsthaft als freiheitlichen Rechtsstaat bezeichnen darf? Es kann nicht nur, es definiert ihn geradezu.

Die herrschenden Zensoren von der EU-Kommission über die Regierungen bis hin zu einzelnen Fanatikern wie Nancy Faeser nehmen keinerlei Rücksicht auf Grundrechte, schon gar nicht die Pressfreiheit. Je enger die Kumpanei zwischen den politischen Funktionsmöbeln und ihren Pendants in den Massenmedien wird, desto weniger ertragen sie noch abweichende Meinungen.

Gefahr gebannt

Sie stützen sich dabei auf die einzige stabile Institution, die den Rechtsstaat seit seiner Gründung bedroht mit seinem aus Nazimördern rekrutierten Personal, deren Nachfolger nie in der Demokratie angekommen sind und von niemandem kontrolliert werden. Im Gegenteil kontrollieren sie ihre Kontrolleure, die ratzfatz als Pädophile dastehen, wenn sie ihren Job wirklich tun wollen wie Tauss und Edathy.

Die Kriterien, aufgrund derer Grundrechte aberkannt werden, sind aufreizend vulgär. Die Autoritären halluzinieren sich herbei, es könne "zu gesellschaftlichen Verwerfungen und zur politischen Destabilisierung in Deutschland beitragen", wenn man zulässt, dass bestimmte Meinungen öffentlich geäußert werden. Diese Charge stellt sich ganz offen gegen die Verfassung und schafft sie endlich sprichwörtlich zu ihrem Schutz ab.

Ebenso obszön ist das juristische Konstrukt, mit dem sie zu Werke gehen, um jenseits jeder Gewaltenteilung Ermittlungen als Strafe zu exekutieren: "Normen des Vereinsverbotes, das nach Ansicht des Ministeriums unter bestimmten Voraussetzungen auch bei Unternehmen angewandt werden könne", zerren sie heran, um ein Medium zu schließen und Privaträume auf links zu drehen.

Als sie die Kommunisten holten, …

Haben die Rechten Hanswurste von Compact zu Verbrechen aufgerufen (die womöglich dann verübt wurden)? Haben sie einen Aufstand oder Anschläge vorbereitet? Unterstützen sie kriminelle Vereinigungen? Nein. Sie sagen Dinge, die von einer konspirativen Instanz als gefährlich markiert werden. Bei der SPD findet diese dann einen Minister, der im Sinne solch faschistischen Geistes Tatsachen schafft – gegen Rechts®.

Glaubt irgendwer, dass dasselbe nicht wieder und wieder gegen Gott und die Welt in Stellung gebracht werden wird, bis nichts mehr erlaubt ist, was der hohen Herrschaft missfälltt? Und bei der Gelegenheit noch einmal: Das ist exakt der Grund, warum ich von Anfang an gegen die Kriminalisierung der 'Holocaustleugnung' war. Antisemiten sind jetzt die Schlimmsten; die gehören alle verboten.

Im UK haben sie einen von der Spitze seiner Partei gemobbt und ausgeschlossen, um ihn politisch zu vernichten. Jeremy Corbyn, einen Sozialdemokraten. Die deutschen Sozialdemokraten wissen aber, dass ihnen nichts passieren kann. Sie sind ja keine Rechten und keine Antisemiten.

 
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In politischen Betrachtungen wird meist auf Herrschaft fokussiert, was der Erkenntnis einen Mühlstein um den Hals bindet und sie von der Brücke stürzt. Damit zieht erstens der Idealismus in die Betrachtung ein, der eine Welt aus Willen und Vorstellungen halluziniert, und zweitens werden die schwächsten wirksamen Kräfte zu Ungunsten der deutlich stärkeren als die buchstäblich entscheidenden betrachtet.

Ordnungen lassen sich aus bestimmten Ansichten sinnvoll als Herrschaftsformen betrachten; sie sind aber nur ein Aspekt unter vielen, die eine Ordnung und ihr Funktionieren beschreiben. Gerade im Spätkapitalismus wird deutlich, dass die Wirklichkeit der Menschen und ihrer Gesellschaften nicht allzu stark davon abhängt, ob ihre Verwalter gewählt, bestimmt, gekrönt oder an die Macht geputscht wurden. Ist die US-Oligarchie, die ausschließlich von Multimillionären repräsentiert wird, die von noch potenteren Geldgebern abhängig sind, wirklich demokratischer als China?

Regelbasiert

Ist die Zensur von Feindsendern in 'Demokratien' besser als in sogenannten "Diktaturen"? Ist der Vernichtungskrieg durch eine Demokratie besser als der durch eine Junta? Ist politische Justiz durch die Gesetze einer Demokratie schöner und gerechter? Stirbt es sich im Krieg für Freiheit wirklich heroischer?

Die Kräfte jeder gesellschaftlichen Ordnung werden nicht zufällig selbst im vermeintlichen Optimalfall "Gewalten" genannt. Am Ende der Nahrungsketten von Machtausübung stehen immer Knüppel und Gewehre. Inwieweit diese zum Einsatz kommen, bestimmt aber längst nicht die Laune eines Mannes am Ruder, sondern die Notwendigkeiten, die sich aus dem Selbsterhalt politischer Gebilde ergeben. Das hat nichts mit Ideologie oder ihrer Moral zu tun. Letztere ist bloß die sprachliche Garnierung von Regeln, die sich selbst schreiben.

Wie so oft, sei darauf hingewiesen, dass es kleine Zeitfenster gibt, in denen sich Ordnungen, Herrschaftsformen und Ideologien verändern. In diesen Zeiten, auch als "Revolutionen" bekannt, formieren sich gelegentlich neue Gesellschaften – die allerdings in der Regel auch auf neuen ökonomischen Bedingungen beruhen. In Umwälzungen und Übergangsphasen geht es auch ohne Ideologie, dann etablieren sich Clanstrukturen und die Herrschaft von Warlords, die im größeren Maßstab Tyranneien sind.

Ethik vs. Moral

In dieser Formation verbindet sich quasi organisch die örtliche Gewalt mit einer Variante natürlicher Ordnung. Sie ist gemeinhin instabil, weil sie durch ein Übermaß an Gewaltausübung keine dauerhafte Zustimmung findet, und weil das Recht des Stärkeren eben dazu führt, dass Letzterer immer wieder ein anderer ist.

Herrschaft braucht Moral, um zu überdauern, denn sie zielt nicht darauf ab, die Interessen möglichst reibungsarm zu organisieren. Sie ist immer die Organisation der Interessen weniger, die eben über die Ressourcen dazu verfügen. Im Kapitalismus ist es der kumulierende Reichtum, dessen Eigentümer im Gegensatz zum Prinzip der Oligarchie austauschbar sind.

Die durchsichtige Ungerechtigkeit dieser Herrschaft muss durch Moral (und ihre Religionen) gerechtfertigt werden. Ethik braucht diese nicht, weil sie die Wissenschaft genau jener Ordnung wäre, die die Interessen aller im Sinne gesellschaftlicher Stabilität organisiert.

 
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Fifi , der Faktenfinder. Original: Pixabay

Ein Cousin hat mir eine Urkunde besorgt, die mich als unabhängig, überparteilich, objektiv und unfehlbar im Rahmen des freiheitlich demokratischen fairen Wettbewerbs zertifiziert. Damit gelte ich nicht nur als Experte für Wahrheit und Seriosität, sondern auch als Sicherheitskreis, Quelle und gut informiert.

Wohlan denn, es gibt Dinge zu beurteilen, entscheiden, einzuordnen und eben faktenzuchecken. Unser Beispiel heute: Diverse, Trans-, Inter- und Metamenschen. Bezugsquelle: Die TAZ und mit ihr, vielmehr gegen sie, das Statistische Bundesamt. Aua. Hätte uns doch irgendwer …

Transwahrheit

Es begab sich aber zu der Zeit, dass alle Welt geschätzt würde, und obwohl ja jeder machen kann, was er will – egal, ob er als Mann lippenbestiftet im Dirndl umher hüpft oder ein Weib sich auch nur der Wirkung gewisser Fluide auf sein genderoides Empfinden wegen gerade für Herrmann hält, sodass sich eben diese als weder noch, mithin Klein d bezeichnen können, kriegen sie im ganzen Land keine tausend zusammen.

Wie nun reagiert eine TAZ, Schwert und Schild der extremen Mitte, darauf? Erst mal aufpusten: Jeder, der vergessen hat, an nämlicher Stelle ein Kreuzchen zu machen, wird schon mal dazugezählt. Das ist so durchsichtig, das lassen nicht nur nicht gelten, sondern sind jetzt auch amtlich angepisst und reagieren mit strengstem Faktenentzug.

Dass sie es nötig haben, offenbart sich unverzüglich, denn das glauben sie einfach nicht. Grund? Sie haben das anders eingeschätzt. Jahaa, so geht Wissenschaft im alternativen Spektrum: Ambitionierte These aufstellen, irgendwas mit Studie machen und sie empört verwerfen, wenn nicht rauskommt, was man mit moralischer Überlegenheit erwartet hatte. Fakten gecheckt und souverän ignoriert. Libmod, übernehmen Sie!

Wer suchet, der findet

Was hätte das nett sein können, würde das Dröhnen der Erkenntnis irgendeinen Sinn anregen im Lager der Queerdenker. Man stelle sich vor, sie gäben ihren Terror gegen Sinn, Verstand und Sprache auf, weil ihre fucking Sternchen eine Minderheit vor der tödlichen sprachlichen Nichtbeachtung schützen, die nicht einmal so viele Mitglieder hat wie der Verein der oberschenkelamputierten Skatspieler Bayerns.

Unbekannt ist, wie viele der tausend Figuren sich tatsächlich durch die Mittelschichtssprallos vertreten, schützen und missbrauchen lassen wollen, um als Sternchen Texte unlesbar zu machen. Vielleicht kommen wir mit denen noch gerade auf hundert. Kann aber nicht, darf nicht. Wir können uns gar nicht geirrt haben. Faktenfinderhund Fifi hat bereits die Fährte aufgenommen. Schon bald werden wir es euch allen beweisen!

p.s.: Nach einer mimischen Morddrohung durch einen eindeutig russisch aussehenden Passanten am heutigen Morgen verzichte ich auf eine Kanzlerkandidatur bei den kommenden Wahlen. So weit geht Putins Einfluss schon!!!!

 
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Bild: Bundesarchiv, Bild 183-1989-0718-501 / CC-BY-SA 3.0

Der Bundeskanzler ist ein Vasall der treuesten Art. Die Herrschaft liebt ihn und lobt ihn. Während im Heimatland des Kaisers sich endlich alle und jeder über die runzlige Haut des Imperators äußern und selbst in der hiesigen Kolonie einige fortschrittlich folgsame Chronisten sagen, was sie sehen, verfügt der Kanzler: Der Kaiser ist nicht nackt. War er nie, kann er gar nicht sein. Er sei "sehr klar und weiß genau, was er tut", so der führende Diener.

Nun könnte jemandem auffallen, dass schon die konkrete Aussage auf nichts als das Gegenteil deutet. Hätte man dergleichen über irgendwen sonst gesagt? Etwa "Helmut Schmidt ist sehr klar und weiß, was er tut"? Die Versicherung selbst ist ihr Gegenteil, womit dieser erbärmliche Versuch sich nahtlos in die Lügen und Verdrehungen einfügt, die diese Regierung täglich dem Volk füttert. Vollstes Vertrauen. Vergessen wir das.

Gegenteiltag für Tag

Derweil werden wir regiert wie immer. Außen- und innenpolitisch kriegslüsterne Rüstungsförderung; sklavisch atlantisch und erbarmungslos neoliberal. Hartz ist wieder da, fürwahr. Egal, wie oft das Bundesverfassungsgericht den Armenhassern um die Ohren haut, dass das Existenzminimum nicht zu schleifen ist – weder über den Tagessatz noch über 'Sanktionen' – es ist ihnen egal. Nicht ihre Kriegspolitik ist für den beschleunigten Niedergang verantwortlich, sondern die Faulheit der Armen.

Speerspitze der damit verbundenen Hassmaßnahmen ist wie immer die Sozialdemokratie. Wenn wir immer wieder die Kriegskredite erwähnen, dann um aufzuzeigen, dass es nie anders war. Für die Sozen hat zu buckeln, wer essen will, um so tiefer, je weniger Deutschtum in ihm pulsiert. Auf fremde Arbeiter wird ganz selbstverständlich geschossen, wofür ebenso selbstverständlich die heimischen zum Sterben geschickt werden.

Die Radikalen werden aufs Messer bekämpft, ein Klassenkampf findet nicht statt, und wenn, dann auf der Seite des Kapitals, das einzig uns vor der Hölle des Kommunismus bewahrt, uns nährt und behütet. Abweichler aus dem Arbeiterlager werden verdrängt und ausgeschlossen, notfalls erschlagen und erschossen. Aber immer wieder zerren sie angebliche Genossen ans Licht, die es gut mit uns meinen und für uns kämpfen®.

Mann, Ruder, Riff

Hat der Mohr dann seine Schuldigkeit getan, kann er bestenfalls gehen wie Lafontaine oder Ypsilanti, verrät seine 'Basis' wie Brandt oder wird prophylaktisch entsorgt wie der harmlose Kurt Beck, der wen kannte, der mit wem vom links was starten wollte. Von Leuten wie Jeremy Corbyn ganz zu schweigen, dem Antisemiten aus dem Zauberhut. Es darf keinen Zweifel geben, auf wessen Seite sie stehen.

Taktisch vermeintlich klug halten sie sich aber immer gern ein zwo vermeintliche Arbeiterfreunde, mit denen sie die Illusion einer Basis befrieden, um verblödeten Wählern vorzugaukeln, es gebe da irgendwo den Richtigen fürs Ruder. Aktuell heißt der hier Mützenich, der nur deshalb noch nicht im Landwehrkanal treibt, weil man ihn noch als Nützlichnen Idioten vorschicken kann. Vielleicht ist er dran, wenn erwartungsgemäß alles den Bach runtergeht. Wer lässt sich dann davon noch vereimern? Echt jetzt? Kann ja wohl nicht.

 
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Wer versucht eigentlich, den sogenannten "Islamismus", insbesondere die Kämpfe im Nahen und Mittleren Osten, zu verstehen? Die einen nennen ihn "Terror" und nehmen ihn zum Anlass, Bürgerrechte zu vernichten und Menschen zu töten. Sie haben eine alliierte Medienlandschaft auf ihrer Seite, welche die Massen mit passender Propaganda zur Übernahme der Stereotypen bewegen. Für die so 'Informierten' sind Islamisten Feinde, denen man außer Fanatismus keine weitere Eigenschaft zuordnen kann. Auch kein anderes Motiv als eben 'religiösen Fanatismus'.

Für die anderen sind sie Glaubensbrüder oder konfessionelle Gegner, sofern sie – Muslime – den gebührenden Abstand zu dem Geschehen halten können. An den Orten des Geschehens verdichten sich diese Alternativen zu Kampfgenossen bzw. Feinden.

Was sich in den vor allem durch den Einfluss der NATO und Israels destabilisierten Regionen von Nordwestafrika bis zum Kaukasus abspielt, in Syrien, Libyen, Irak, Iran, Afghanistan, Palästina und anderen Ländern, will der sich zivilisiert-überlegen wähnende Fernsehzuschauer gar nicht wissen. Der Tod ist allgegenwärtig, Kämpfe, Kriege, Drohnenmord und Totschlag sind ein Alltag wie potenzierter Terror. Wenn und wo also "Terroranschläge" verübt werden, tragen die Täter aus dem Kreis der Opfer von Weltpolitik ihren Alltag in die Metropolen der Verursacher solcher Politik.

Teufelskreis des Todes

Sie bleiben Täter, ihre Opfer sind Opfer, aber sie verüben nicht mehr Terror als diejenigen, deren Peripherie sie angreifen. Sie sind Gegen-Täter, und ausgerechnet von ihnen zu erwarten, deren Völker tausendfach das Leid erleben, vor dem wir gerade einmal Angst haben dürfen, dass sie den Teufelskreis durchbrechen, ist absurd.

Dabei sind sie nicht bloß Opfer der Gewalt einer losgelassenen Militärmacht, sondern ebenso eines Weltkapitalismus, der ihnen die Verliererrolle zugedenkt, mit allen Konsequenzen. Selbst wo der "Antiterrorkampf" ernst gemeint ist oder wäre, sorgt er noch dafür, dass die militärische Knute gleichzeitig eine ökonomische ist. Höchstens als Arbeitssklaven dürft ihr mitmachen; ja und natürlich auch bei euch eine schmale Elite, ohne deren Mittun die Unterdrückung nirgends in der Welt Erfolg hätte.

Gegen all dies richten sich auch Isis, al Qaeda oder wie auch immer Spuk und Terrorhorden genannt werden. Ein selbsternannter "Kalif" sammelt derzeit alles hinter sich, was sich aus den oben genannten Gründen gedemütigt fühlt. Sie richten sich gegen die Kollaborateure der NATO und diese selbst, gegen Glaubensbrüder der falschen Konfession, gegen alles, was ihnen im Weg steht, für Macht, Einfluss, Rache und selbstverständlich auch für Geld und Rohstoffe. Die Koalition alter Dschihadisten, diverser Warlords, Saddams alter Armee, versprengter Syrer, Libyer und sonstiger Interessenten, deren Einfluss durch das Chaos verschwunden ist, im Bunde mit Kämpfern, die nichts mehr zu verlieren haben. So sieht sie aus, die aktive Sicherung unserer Handelswege.

Brandstifter

Die von Todenhöfer verbreitete Karikatur des Bundespräsidenten mit Turban und Kalaschnikow ist daher nur zu passend, die von dem und anderen Kriegshetzern verbreitete Mär von der "Verantwortung" durch Angriffskriege ist unmittelbar die Förderung von Islamismus und dem, was dann als "Terror" bezeichnet wird. Terror, der wiederum sehr willkommen ist, um im freien Westen® eine supranationale Diktatur zu errichten, wo die Flagge der NATO weht und die Interessen westlichen Kapitals militärisch durchgesetzt werden.

Das sind dann die Alternativen, und wir erleben Anschauungsansicht in drei Entwicklungsstufen: Hier die noch stabilen Staaten des Westens, die sich durch diktatorische Mittel einigeln, in Südeuropa Verelendung, die noch kürzlich blühende Staaten zerreißt zwischen NATO-Gefolgschaft und ersten Unruhen, am unteren Ende riesige Regionen ohne zivile Ordnung, in denen jener Terror des chaotischen Krieges floriert. Während die Betroffenen außen den Tod als Alltagserscheinung erleben, in jeder brutalen Variante, und ihn selbst zelebrieren, feiern wir unsere Unsterblichkeit und erklären die Resultate unserer eigenen unfassbaren Dummheit zum teuflischen Plan einiger Fanatiker.

Das Einzige, was dagegen einmal hätte helfen können, wäre ein Durchmarsch der Vernunft gewesen. Hätte die westliche Zivilisation je wirklich verteidigt, was sie sich stolz auf die Fahnen schrieb – Rechtsstaat, Demokratie, Vernunft, Freiheit, Gleichheit aller Bürger und die Kontrolle der Macht – sie wäre nie so heruntergekommen. Stattdessen entschied sich der Westen immer wieder für das Kapital und opferte seine Zivilisation, ehe je ein Terrorist ihr nahe gekommen wäre. Der Terror, den sie selbst säen, wird freilich eine reiche Ernte liefern.

Juli 2014

 
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Wie weit der Wille zur Wiederherstellung eines autoritären Europa geht, kann man inzwischen täglich beobachten, und es ist offenbar nur der fehlenden Ressourcen zu verdanken, dass der Faschismus nicht bereits eine eiserne Faust um Natoland geschlossen hat.

Die Schweiz, die ihre Neutralität jüngst endgültig abgestreift hat und in den Kreis der westlichen Kriegsallianz aufgenommen wurde, hat – oops – ganz aus Versehen ein interessantes Experemiment gemacht und ein großes Medium auf die Sperrliste gesetzt. Wie es letztere in einem freiheitlichen Rechtsstaat® überhaupt geben kann, ist eine ganz eigene Frage.

Das Böse ist immer und überall

Ein deutscher Militär, der mit Planungen zu einem paranoiden "Operationsplan Deutschland" betraut ist, ist bereits ausdrücklich "im Krieg": Wir werden von überall angegriffen, u.a. mit Cyber und Fake News. Im Krieg, ja? Mit Fakenewsern. Mit Cyberern. Sie können jeder und alle sein. Für so etwas wurde man früher eingeliefert. Aber Trost ist auch: Wir müssen alle dabei mitmachen; es bleibt wohl geheim, was und wobei. Der Schwachsinn kennt keine Grenzen.

Wie sollte dann eigentlich ein Fall wie der des spanischen Richters bewertet werden, der die Tagesschau ausdrücklich als Plattform nutzt, um mithilfe seiner Lügen Oppositionsparteien zu vernichten? Wie kann man diese Qualität noch steigern? Etwa, indem man Leuten, die sich als hysterische Trommelschläger in Talkshows verdingen, Preise für ihre 'Wissenschaft' zuschanzt?

Was also ist "Desinformation"? Mal abgesehen davon, dass anhand von Kriterien, die irgendwie mit Wahrheit verbunden wären, das Gewäsch der extremen Mitte hinter infernalischem Piepsen verschwinden würde – wie kann das technisch oder auch nur logisch funktionieren? Hat mal wer spaßeshalber den Informationsoutput des Internets gemessen? Sagen wir, auf Schrift begrenzt, Zeichen/Sekunde?

Feindfunk vernichten

Und das soll also gesiebt werden, ja? Da wie gesagt das Ganze nicht über Kriterien funktionieren kann, sondern nur über Inhalte, müssen diese festgelegt werden und können logisch nur in der Qualität von Positivlisten funktionieren. Abweichungen werden unterdrückt oder sanktioniert. Das ist die einzige Möglichkeit. So retten wir dann die Demokratie.

Wie immer gilt auch hier: Die Konsequenzen, selbst die unmittelbaren, werden nicht einmal im Ansatz zur Kenntnis genommen. Auch wie immer: Es ist nicht durchführbar. So viele regimetreue Totschläger gibt es nicht. Und das, wie gesagt, ist das Einzige, das uns vor einem neuen Faschismus deutscher Gründlichkeit bewahrt.

 
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Quelle: Pixabay

Als ich beschloss, meinen Wehrersatzdienst zu quittieren und mich eine Weile nach einem neuen Heimatland umzuschauen, standen fünf Jahre Knast auf dieses Verbrechen. Fürs Protokoll: Ich kam mit einer Bewährungsstrafe davon, was sehr gnädig war, handelte es sich doch nicht um eine Bagatelle wie Steuerhinterziehung in Millionenhöhe. "Zivildientsflucht", abgeschrieben von der vor der Fahne, kann man schließlich nicht schönrechnen.

Nicht schlecht erschüttert war ich, als ich damals meinen Grundschulfreund und Klassenkameraden vom Gymnasium traf. Ein lieber Kerl, bieder und zurückhaltend, eher weich. Er sprach zu mir, als hätte ihn jemand aufgezogen. Stakkato, kurze Silben, immer am Satzende betont. Komplett gehirngewaschen. Der Mensch ist gemeinhin anpassungsfähig. Nicht jeder halt; der Ausschuss muss entsprechend sonderbehandelt werden.

Schule der Nation

Die Rituale beim 'Bund' waren primitiv und chauvinistisch. Über Probleme mit Nazis gab es wenig zu erfahren. Hans Helmut Kirst hatte ja dokumentiert, dass in der BRD alles gut war. Inzwischen gibt es keinen Wehrdienst mehr, dafür sehr bekannte Probleme mit Nazis, nicht zuletzt in den Abteilungen der Truppe, die sich "Elite" nennt. Genau das, was man braucht, um Russen zu fressen.

Es ist Zeitenwende, zurück zum Davor. Den reaktionären Provokateuren, die ihre Untergangsphantasien nicht im Griff haben wie schon immer die Claqueure der Faschisten, bietet sich ein Raum, in dem sie endlich hemmungslos freidrehen können. Russland muss besiegt, ruiniert und zerstückelt werden. Es ist ja böse. Deutschland muss, geht es nach ihnen, kriegstüchtig werden, aufgerüstet, vorwärts verteidigt und im Inneren militarisiert.

Wenn diese Sorte sich auch nur für einen Moment klarmacht, welche Konsequenzen das hat, wird sie diese wohl herbeiwünschen und sich an der Vorfreude auf das nächste triumphale Unheil ergötzen. Gemeinhin werden sie aber zu dumm und unreflektiert sein, um zu erkennen, dass ihre Pläne, wo sie aufgehen, den Marsch in den Faschismus bedeuten.

Christoph Lauer, der sich gern in der Zeitung liest, von den Piraten über die SPD bei den Grünen gelandet, immer auf der Jagd nach einträglicher Selbstbestätigung, darf sich beim Spiegel wie der kondebile Lobo als Nützlicher Idiot verdingen, dem die Militarisierung nicht schnell und weit genug gehen kann.

Helden der PR

Unter der jeden Verstand beleidigenden Headline "Ich finde Krieg eher uncool. Aber im Ernstfall würde ich eine Waffe in die Hand nehmen" darf er sich im aktuell beliebten Kindergartensprech mit Konjunktiven über Heldentum verbreiten. Erst die totale Versoldatung Deutschlands reicht ihm: Er will "auch Ältere" zum Dienst zwingen, erfahren wir im Teaser, ehe die Bezahlschranke gnädig weitere Schäden an Hirn und Milz vereitelt.

Wie romantisch, wenn die Springerstiefel wieder über deutschen Asphalt knallen – und den der ganzen Welt. Zudem sei’s gefeiert: zwei Fliegen mit einer Klappe. Das arbeitslose Pack, das uns auf der Tasche liegt, ist nicht nur naheliegend, sondern alternativlos die erste Charge, deren Dienstverpflichtung sie wie dunnemals zwar nicht von der Straße holt, ihnen aber im rechten Takt Beine macht, auf dass sie des Abends wissen und fühlen, dass man sich sein Leben zu verdienen hat.

Sollte es dann zum Ärgsten kommen, verlieren wir mit dieser Vorhut auch nichts, das von weiterem Nutzen wäre. Win-win-win. Der einst salopp dahergesagte Spruch "Dann siegt mal schön" findet damit seine endgültige Erfüllung. Ich bin unendlich Stolz auf dieses Land und seine harten Männer.

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