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Gut informierte Leser wissen, dass GdL-Chef Weselsky nicht für Arbeitnehmer kämpft, sondern aus Egoismus einen Krieg gegen das Volk führt. Er will die Bahn kaputtmachen, damit niemand mehr pünktlich zur Arbeit kommt. Ihm ist der Standort Deutschland egal, und wenn er das zarte Pflänzchen Aufschwung überrollt, wenn Millionen Arbeitsplätze vernichtet werden, hält er das für einen Erfolg. Kein Wunder, dass immer mehr deutsche Unternehmen ins Ausland abwandern.

Auf seinem zerstörerischen Weg hat er nun eine Waffe gefunden, die alles Dagewesene in den Schatten stellt. Weselsky will keine Arbeitsplätze, er will nur Rache. Dabei hat niemand mehr einen positiven Einfluss auf ihn. So war ihm Norbert Hansen, ehemaliger Chef der Gewerkschaft Transnet und einer der fähigsten Gewerkschafter aller Zeiten, schon immer ein Dorn im Auge. Weselskys Neid auf den inzwischen zum Manager aufgestiegenen Kollegen entfacht seine gnadenlose Wut.

Welche Waffe er einsetzen wird

Auch Bahnsprecher Pofalla, der ausdrücklich den Streik der Gewerkschaften für beendet erklärt hat, findet kein Gehör. Weselky akzeptiert kein Machtwort außer seinem eigenen. Jetzt lässt er alle Hemmungen fahren und setzt ein Mittel ein, das Deutschland mit Furcht und Schrecken erfüllt. Er hat für die GdL einen Verhandlungsführer engagiert, der die Bahn, die Gewerkschaft und das ganze Land in den Ruin führen soll. Einen Experten nicht nur für die Bahn, sondern vor allem für Chaos und Niedergang. Weselsky hat für seinen Vernichtungsfeldzug keinen geringeren gewonnen als Hartmut Mehdorn!

In einer Dringlichkeitssitzung hat das Bundeskabinett ein Paket auf den Weg gebracht, das über die bisherigen Notverordnungen gegen die Zersetzung der deutschen Wirtschaft durch unbedeutende Gewerkschaften hinausgeht. In Abwesenheit der Kanzlerin, die ein strategisches Zentrum für Zwergeichhörnchen einweihen muss, versuchen Vizekanzler Gabriel, Arbeitsplätzeministerin Nahles und Justizminister Maas die Soziale Marktwirtschaft zu retten.

Wie die Regierung uns retten will

Es wird künftig einen neuen Straftatbestand "Solidarität" im Strafgesetzbuch geben. "Wir müssen echte Solidarität schützen gegen Zusammenrottungen fehlgeleiteter Bürger, sonst hätten wir bald die Lynchjustiz in Deutschland. Niemand braucht gewaltbereite Gruppen, die Unternehmen zerstören oder die Ordnung bedrohen. Gleichzeitig haben wir dabei auch diejenigen im Blick, die sich zusammentun und dennoch Hilfsleistungen in Anspruch nehmen. Legale Solidarität ist in einer Demokratie durch das staatliche Gewaltmonopol abgedeckt“, sagte Gabriel am Dienstag der Bild am Montag,

Nahles erklärte am Samstag dem "Freitag", man müsse jetzt handeln. Eichhörnchen könnten auch nur Nüsse essen, die sie vorher gesammelt hätten. Nachfragen verwies sie an Regierungssprecher Seibert, der verlautbarte, er könne kein Gesetz kommentieren, das nicht in Kraft sei und keine Eichhörnchen, die er selbst nicht besucht habe.
Der Entwurf wurde von allen demokratischen Fraktionen begrüßt. Lediglich die Partei "die Linke" äußerte Bedenken. Sie forderte ein Verbot nur von falscher Solidarität und eine eindeutige Definition des Tatbestands, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden.

 
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Ich lache hart und weine laut. Jemand hat die ersten vier Folgen der Fantasy-Serie "Game of Thrones" noch vor dem Serienstart der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, die also lustig heruntergeladen werden können, während die Zuschauer von HBO (US-Pay-TV-Sender) noch drauf warten müssen. Jetzt geht natürlich ein "Haltet-den-Dieb!"-Spielchen los auf der Suche nach der Person (mutmaßlich wahrscheinlich ein Journalist), die so frei war.

"Game of Thrones" ist ein Fantasy-Epos, von dem bisher fünf Bände erschienen sind; am Ende sollen es sieben werden. Der Autor, George R. R. Martin. lässt sich gern Jahre Zeit dafür. Der erste Band erschien 1996, der letzte 2011, danach hat der Meister sich der Fernsehserie gewidmet. Nach vier Jahren des Wartens bekommt er von seinen Fans oft zu hören, er möge sich doch der Arbeit am sechsten Band widmen. Denen hat Martin zuletzt mit einem entschiedenen "Fuck you!" geantwortet.

Fuck the Fans

Wenn man eine gewisse Größe erreicht, kann man sich das leisten. Die Prioritäten verschieben sich. Es muss geerntet werden, auch wenn die Frucht noch nicht ganz reif ist. Das Tolle an einer gewissen Größenordnung ist, dass man von oben bestimmt. Es ist nicht mehr nötig, Rücksicht zu nehmen ausgerechnet auf diejenigen, von deren Gunst man lebt. Eine Geschichte, so erzählt, dass sie sich optimal verwerten lässt und das Glück, entsprechende Verwerter zu finden, machen aus dem Geschichtenerzähler einen reichen mächtigen Mann.

Er hat die Rechte. Punkt. (Das erinnert mich an dieser Stelle stark an die Meinung Kai Biermanns zu Movie2k.to.) Der Rechteinhaber bestimmt , was wann wie gelesen und geschaut wird, das unterscheidet ihn vom Geschichtenerzähler, der froh sein kann, wenn die anderen für ihn Nüsse sammeln, auf dass er mit speisen darf. Dazwischen ist das Kapital, das scheue unsichtbare Wesen.

Erhatdierechtepunkt bedeutet natürlich, dass er sich reichlich bedient an Vorläufern aus Märchen, anderen Fantasystories und der einen oder anderen Familiensaga. Aber es werden keine Geschichten mehr erzählt, um zu unterhalten und Gemeinschaft zu bilden. Es wird Schöpfungstiefe ausgelotet, produziert und aufgelegt, verlegt, beworben, verkauft und geschützt, als Produkt und Marke. Auch hier - wie schon an anderer Stelle bemerkt - ist der Produktionsprozess von jedem Blick auf soziale Beziehungen befreit.

Geben, nehmen, hängen

Es ist keine Beziehung, und durch diesen Schnitt wird gleichzeitig das Produktionsverhältnis unsichtbar. An die Stelle der Beziehung vom Erzähler zum Zuhörer tritt die des Anbieters zum Abnehmer, wobei der Anbieter das Monopol hat auf seine Geschichte. Was bleibt, ist der Herr, der den Pöbel im Griff hat. "Fickt euch!" ist die Formel für die Ansprüche derjenigen, die ihn durch ihre Arbeit zu dem gemacht haben, als das er sich heute empfinden darf.

Warte, "ihre Arbeit"? War das nicht seine Arbeit, für die er darum allein alle Rechte hat? Ja, so sollen wir es sehen, mit "Punkt". Weil wir von Halbhirnen belehrt werden, die nicht begreifen, dass nur Geld gegen Geld und Arbeit gegen Arbeit aufgerechnet werden kann. In jedem Dollar, den Herr Martin sich angeeignet hat, steckt die Arbeit seiner Kunden, dem "Fickt euch!"- Pöbel. Das ist jetzt alles seins. Punkt. Doch jetzt haben sie ihn bestohlen, sein Werk dem Pöbel zugänglich gemacht, der dafür keine Gegenleistung erbringt. Haltet die Diebe - und vergesst nicht, sie auch zu hängen!

 
verbt

Wem nützt illegale Gewalt? In der Form, die gern am Rand von Demonstrationen geübt wird, derzeit wohl vor allem den Medien und dem Apparat, der das Monopol auf Gewalt für sich beansprucht. Davon nimmt er sich gern immer mehr, was auf der anderen Seite immer weniger Recht bedeutet. Insofern ist es konsequent, dass bislang noch jede Form von Hooliganismus nachweislich von den Diensten angefacht wurde, die angeblich für Sicherheit sorgen.

Für Leseschwache sei hier angemerkt, dass selbstverständlich nicht jeder Gewaltakt aus dem Kapuzenpulli die Folge staatlicher Provokation ist, aber dessen 'Dienste' haben sich immer wieder dabei erwischen lassen, wie sie gleich auf beiden Seiten der Barrikaden eskaliert haben. Es liegt mir fern, damit irgendwen zu 'entschuldigen' oder etwas zu relativieren. Ich stelle vielmehr schlicht fest, dass solche Gewalt ausschließlich der Unterdrückung und ihren Organen dient. Daraus muss ich gar nichts schließen.

Was mir auffällt. ist der Gleichklang, in dem alle möglichen Medien von "Aktivisten" sprechen, wenn sie Leute meinen, die gerade Gewalt ausüben. "Aktivist" ist die Bildunterschrift zum Molotow-Cocktail, eine Konstruktion, um den Protest zu diskreditieren. Blockupy, das sind Aktivisten, Aktivisten, das sind Brandstifter, und die Großmeister dieser Logik marschieren gleich bis zum Mordvorwurf durch. Solcher Mist stinkt schon, wenn er nur auf einem Haufen liegt, aber die ganze Landschaft ist voll davon. Lügenpresse? Nein, aber immer noch, immer wieder Propaganda.

Gewalt? Warum nicht?

Ich halte es für geboten, über Gewalt zu sprechen. Die professionell produzierte Öffentlichkeit geht hier reflexhaft vor. Alles, was vom Staat ausgeht, ist richtig, weil legal; alles, was nichtstaatlich dagegen hält, ist falsch, weil illegal. Zwischen diesen Polen ist aber reichlich Land, nicht bloß, weil es ja "das Volk" zu sein hat, von dem alle Staatsgewalt ausgeht. Das darf aber nicht heißen, dass sie dort unkontrolliert ausgeübt wird.

Die Protestierenden, die sich zu offener direkter Gewalt hinreißen lassen, mögen glauben, dies sei ihre Antwort auf die erzwungene Entmachtung durch den Staat. Das halte ich im Kern für berechtigt, aber es ist naiv - und dumm obendrein. Vielleicht ist es ein Kern demokratischen Lebens, dass die Gewalt beim Volk bleibt. Die Menschen, die in einem Land oder einer Region leben, behalten nur dann die Kontrolle über die Macht, wenn sie sie selbst ausüben. Wer sich von der Legalität entmündigen lässt und immer nur tut, was er darf, ist ein guter Bürger einer Diktatur, aber keiner, der noch irgend einen Begriff von Freiheit hat - übrigens auch nicht von Demokratie.

Der Entmachtung durch den Staat folgt nämlich die durch das Kapital, das nicht nur ungefragt über die von ihm Abhängigen regiert, sondern gleich auch über den Staat. Was die Troika etwa veranstaltet. ist das beste Beispiel dafür. Es gibt Gründe für diese Entmachtung, dafür, dass das möglich ist.

Das Vakuum

Einer der wichtigsten, der kaum diskutiert wird, ist der Niedergang der Gewerkschaften, die sich in der BRD schon von vornherein haben kastrieren und sich in den Käfig des Tarifrechts sperren lassen. Sie dürfen über die Höhe der Löhne verhandeln, vielleicht noch über Arbeitsbedingungen, immer schön im Korsett dessen, was der Boulevard für diskutabel befindet. Politische Streiks haben sie sich gleich von Staats wegen verbieten lassen. Im Zuge ihrer zahnärztlichen Betreuung mit dem Ende der Zahnfleischamputation durch die Neoliberalen sind sie zu staatstragenden Vereinen geworden, die selbst um Lohndumping und Demütigung betteln.

Nun ist es eh bald müßig, noch über Spartengewerkschaften zu sprechen, wo es bald keine Sparten mehr geben wird, über Arbeitervertreter, wenn es keine Arbeit mehr gibt. Gewerkschaften haben keine Macht und werden nie mehr welche haben. Damit aber ist die wichtigste Machtbasis der Massen verschwunden. Sie können ersetzt werden durch organisierte Proteste, Organisationen des Protestes, Zusammenschlüsse, die ausschließlich den Zweck haben, die Massen jenseits des parlamentarischen Systems zu vertreten bzw. zu verkörpern.

Solche Organisationen sind tendenziell illegal, und wo sie es noch nicht sind, würden sie es sehr schnell werden. Wenn aber die Bevölkerung den Staat kontrollieren will, der ihre Interessen nicht berücksichtigt, muss sie es direkt und illegal machen, und zwar massenhaft. Es gibt viele Formen der Gewalt und eine ist die Staatsgewalt, der Einhalt geboten werden muss, wenn sie nicht mehr zu rechtfertigen ist. Es wäre also erfreulich, wenn diejenigen, die wirklich etwas bewegen wollen, sich Gedanken darüber machten, wie man illegalen Protest attraktiv und clever gestalten könnte. Wenn man Legalität angreifen will, dann doch bitte dort, wo sie nicht zu legitimieren ist. Kuttenzombies, die Bushaltestellen anzünden, tragen dazu nicht bei.

 
Trollwut

Ein ekliger Troll schreibt: "Für die neue Regierung in Athen ist die deutsche Sparpolitik eine Fortsetzung des Nationalsozialismus mit anderen Mitteln. Das ist nicht nur töricht, sondern unanständig: Es trivialisiert die Verbrechen des NS-Staate". Sagt einer, der Karl Binding zitiert hat als Vorbild für die Moral des Strafrechts. Das Schlimme daran ist nicht einmal, dass er einen brutalen Nazi und Propagandisten der "Euthanasie" zum Gewährsmann macht, sondern dass er dessen Denken vertritt. Und so einer markiert jetzt - politisch korrekt - den Empörten wegen eines Nazivergleichs. So geht Trollen Zweihundert, da ist die Empörung der anderen sicher. Ich las übrigens nur den Teaser und nenne auch nicht noch einmal seinen Namen; Hanswurst soll reichen.

Gehört zu Deutschland

Pegida gehört zu Deutschland, sagt Gabriel - Der Islam gehört zu Deutschland, sagt Wulff. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, sat Tillich. ich gehöre nicht dazu, das Haus auch nicht, sagt auch Tillich. Al Qaeda gehört zum Terror, sagt der eine, Saudi-Arabien gehört zu den Verbündeten, derselbe. Alles gehört mir, sagt der letzte Monopole. Alles hat seine Ordnung. Wir gratulieren bei der Gelegenheit dem SpOn und Kollegen für die knallharte Recherche; wieso weiß ich das bloß schon seit Jahren?!

Wurstfabrik Deutschland

Eindeutig die Meldung der Woche:

Clemens Tönnies entzieht sich der Zahlung, indem er einfach umetikettiert. Dass sich da einer dem toten Gaul "Kartellamt" entzieht, ist nicht die Sensation daran. 120 Millionen an Bußgeld enthält er dem Staat vor, (obwohl er das leicht hätte die Verbraucher zahlen lassen können, das machen andere Branchen ja auch). Sagt ehrlich: Ihr wisst nicht, wer Clemens Tönnies ist! Das ist der Aufsichtsratsvorsitzende von Schalke 04. Na, klingelt's? Tönnies auf Schalke, Hoeneß in München, überall in den Spitzenclubs des Deutschen Fußballs sitzen Wurstfabrikanten und unterhöhlen den Wettbewerb. Bringen den Staat um sein Geld. Die Wiege des fairen Wettbewerbs® in der Hand brutaler Verwurster. Während Europa sich von Linksgriechen ablenken lässt, verschwindet unser Wohlstand im Fleischwolf. Das Ende ist nah!

p.s.: +++ EILMELDUNG +++ SCHALKE 04 IN BVB 09 UMBENANNT +++ JETZT SCHULDENFREI +++

Geheim kann auch offen

Wer noch an der Macht der Geheimdienste gezweifelt hat, nehme dies hier zur Kenntnis: Der Mossad macht Politik lieber gleich selbst und korrigiert mal eben Netanjahus inkompetentes Geschwätz. Dazu ist der Mossad schließlich da, äh ...
ansonsten tun sie, was sie halt am besten können: Kriminelle vor dem Staat schützen und Material sammeln, falls man mal wen anrufen und um etwas bitten muss.

Synergie im Staatsdienst

Nein, dieses lästige Bundesverfassungsgericht! Das sitzen viel zu wenige alte Parteifunktionäre rum. Kein Wunder, wenn die dann so blöde Urteile fällen, das muss sich ändern! Eine Arbeitsgruppe arbeitsgruppt daran, dass man den Geheimdienstausschuss, das BKA und die obersten Bundesgerichte zusammenlegt. Das ist auch viel billiger und gut fürs Wachstum®.

 
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Ein oft unterschätzter Aspekt der neoliberalen Agenda ist die ausdrückliche Vorgabe, positiv über wirtschaftliche Zusammenhänge zu sprechen. Daraus resultiert nicht bloß die Pflicht zur Propaganda, sondern ein 'Denken'. das stets vom gewünschten Resultat her die Wirklichkeit kommuniziert. Weil das oft nicht mehr geht ohne sich in den Schleudergang der Gehirnwäsche zu begeben, werden Techniken wie Neusprech, Zwiesprech und das absurdeste Argumenteyoga veranstaltet. Ein Beispiel für erschreckende Dimensionen des Realitätsverlusts schenkt uns aktuell die FAZ:

Deutschland hat gute Laune. Kaum einer ist arbeitslos, alle konsumieren, viele sind optimistisch. Nur die Firmen halten sich zurück und horten Bares, statt zu investieren. Es fehlen die Ideen. Und der Mut.

Ähm, ja genau. Nein, ich habe das nicht erfunden und es finden sich auch keinerlei Anzeichen für Ironie, das ist ernst gemeint. Millionen Aufstocker, weitere Millionen Arbeitslose, noch weitere, die in Maßnahmen, wegen ihres Alters oder anderer Tricks nicht erfasst werden, ganz zu schweigen von prekär Beschäftigten, und die Kapelle da oben spielt "Uns geht's gut". Dass wir unsere Arbeitslosigkeit obendrein größtenteils in die Länder unserer Währungspartner exportiert haben, wird nur mit einer weiteren Jubelmeldung quittiert, nämlich dass Deutschland Wachstum Wachstum®, während "um uns herum" alles schrumpft. Alles super!

Darf nicht, kann nicht

Kreuzerbärmlich dumm genug, aber diese Höchstleistung ist nur einmal mehr die Folge eindimensionaler Analyse, wenn man die denn noch so nennen mag. Die Kernaussage ist nämlich die, Wirtschaft sei Resultat eines Willens. Woher kenne ich das bloß? Die Angst sogenannter "Ökonomen" und ihrer schreibenden Kolonne vor einer Wahrheit aus dem Jenseits ist grotesk. Die geringste Anleihe bei Marxschen Theoremen ließe ihnen sofort einen hässlichen Bart wachsen und russische Panzer auffahren. Wir wagen es trotzdem:

Wie schon öfter betont, warten auf einen Dollar, der irgendwo auf der Welt umgesetzt wird in Produktion oder Dienstleistungen, drei Dollar, die vermehrt werden wollen. Sogenanntes "Wachstum", was nichts anderes bedeutet als Profit, ist also real kaum mehr zu schaffen. Nettowachstum geht nur über höhere Schulden, gesucht werden also Schuldner, die noch mehr aufnehmen als andere längst zurückzahlen müssten. Wo sollen die herkommen? Irgendwo ist da ein Ende der Fahnenstange.

Es ist nebenbei ja überhaupt nicht so, das niemand investiert, welch ein Unsinn! Es wird nur insgesamt eben weniger investiert, weil das große Fressen im Gange ist. Das holde Wachstum geht nur noch auf Kosten anderer. Monopole fressen die Konkurrenz; gerade jüngere Wirtschaftsbereiche bilden extrem schnell Riesenkonzerne mit gewaltiger Macht. Google, Microsoft, Amazon, Facebook, Apple zum Beispiel. Kalte Wette: in den nächsten fünf Jahren wird mindestens eine dieser Marken auch von einer der anderen aufgekauft. Das nur am Rande.

Das Paradies, zum Greifen nah

Ja, und selbst Wachstumsexportweltmeister Deutschland wie gesagt konkurriert andere an die Wand, um noch ein mickriges Prozentchen zu wachsen. Das ist eine Heuschreckenstrategie, denn die so ruinierten Wirtschaften "um uns herum" werden "wir" als Kunden noch bitter vermissen. Obendrein lassen wir uns von den Amis zwingen, nicht mehr beim Russen zu kaufen. Deren Strategie ist derweil ein imperialistischer Amoklauf. Nicht nur TTIP soll eine US-dominierte Handelszone schaffen, gleichzeitig wird eine "transpazifische" aufgebaut, um die Wirtschafts-NATO zu ergänzen.

Hier schließt sich der Kreis, denn was ich da lese, macht mich hart lachen. "120 Milliarden Dollar" soll der ganze Spaß jährlich bringen. Das sind etwa 0,5 Promille des um die Welt schwappenden Kapitals. Das geht ab wie Rizinus, wetten dass? Kommt Leute, wir müssen das positiv kommunizieren!

Im übrigen sind Wille und besseres Wissen überall vorhanden. Die New York Times hat eine erhellende Analyse der Kommunikation von Fracking-Unternehmen erstellt. Daraus geht hervor, dass intern immer klar war, wie wackelig der Boom war, dass die mit Fracking verbundenen Hoffnungen völlig überzogen waren und die Vision, die USA könnten Energie netto exportieren, geradezu idiotisch. Aber so kannst du das natürlich nicht sagen. Nicht als Mitarbeiter, nicht als Ökonom und schon gar nicht als journalistischer Marktschreier.

 
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Was gern übersehen wird in Planspielchen um Wirtschaft und Politik, sind Kriterien, die der jeweiligen Lieblingstheorie nicht in den Kram passen. Wenn Reformer der Marktwirtschaft etwa sich ihren Phantasien hingeben, wie sie das Schwarze Loch an die Kette legen wollen, übersehen sie ja nicht nur gewisse Probleme, die mit dem Kapital zusammenhängen, sondern auch die Risiken und Nebenwirkungen dessen, was sie selbst befürworten, womit wir beim Thema sind: Wirkung, auch bekannt als "Effizienz",

Effizienz ist nicht bloß ein Aspekt des Wirtschaftens, der es ermöglicht, mit wenig viel zu erreichen, viel Gewinn oder viel Produkt mit wenig Einsatz an Kapital und Rohstoff. Effizienz ist ebenso ein Selbstläufer und obendrein eine Denkweise. Man kann Effizienz nicht begrenzen. Wenn es möglich ist, noch mehr aus noch weniger heraus zu quetschen, zum Beispiel noch mehr Produkte aus noch weniger Arbeitskraft, wie soll man das dann beschränken? Per Gesetz? Womöglich für jede Branche und jedes Produkt einzeln? Wenn man das aber nicht kann, ergibt sich daraus unmittelbar eine ganze Reihe von Problemen.

Das beginnt mit der Unmöglichkeit, im ausreichenden Maße Arbeit vorzuhalten, von deren Lohn alle leben können. Wir beobachten das gerade. Wenn man sich dann noch anschaut, welch ein Gewese um so etwas wie einen "Mindestlohn" gemacht wird, kann man erahnen, wieviel Erfolg Reformen dieser Art zeitigen. Es geht weiter mit der Konkurrenz um effiziente Produktion, die nur mehr in großen Stil überlebensfähig ist, was zu Monopolbildung führt. Auch das sehen wir seit Jahren. Weiterhin bewirkt dieser Sog Strategien, die keine Rücksicht mehr zulassen auf irgend etwas, das ineffizient ist, also zum Beispiel Nachhaltigkeit, sozialen Ausgleich, Gesundheitssysteme, Zufriedenheit, Entspannung oder jedwede menschliche Werte.

Wirkung versus Wahrheit

Effizienz steht auf Kriegsfuß mit allem, was einmal gesellschaftliche Werte waren. Wahrhaftigkeit zum Beispiel: Wie soll Werbung oder PR funktionieren, wenn man nicht lügen darf? Rechtssicherheit zum Beispiel: Wie soll Rechtsstaatlichkeit aufrecht erhalten werden, wenn die Ansprüche von Millionen Einzelnen weniger gelten als die Interessen von Weltkonzernen? Wie aber sollen diese wirtschaften, wenn die Interessen von Millionen dem entgegenstehen? Auch hier sehen wir, wie die Rechtssysteme mehr und mehr durch die Verabredungen geheimer Machtzirkel (ACTA, TTIP, Geheimdienstkooperationen etc.) ausgehöhlt werden.

Schließlich Politik selbst, zumal als parlamentarische Demokratie: Das Konzept, zunächst Ideen vorzustellen, sie dann in öffentlicher Debatte abzuwägen, um danach Entscheidungen zu treffen, mit denen man sich vor den Wählern verantwortet - wie soll ein solches Modell funktionieren, wenn alle Beteiligten auf Effizienz gepolt sind? Wenn es eben darum geht, völlig unabhängig von Ideen gewählt zu werden, um dann etwas durchzusetzen, was andere mit ihren effizienten Mitteln bei den Entscheidern wiederum durchgesetzt haben? Wenn das Gros möglicher Ideen schon dadurch verbrannt ist, dass sie zu ineffizient sind, weil sie gegen mächtige Interessen oder wirkungsmächtige Massenmedien nicht durchsetzbar sind?

Wer soll in diesem Dschungel Ketten, Leinen oder Begrenzungspfähle anbringen, die irgendetwas verändern, irgendwen aufhalten? Schließlich: Sind das alles nur "Auswüchse", wie uns die Reformer immer noch weismachen wollen oder ist das der schnöde Systemzwang, die schlichte Logik jeder 'Marktwirtschaft'? Also, werter Jens Berger, ich retourniere: Wo bleibt überhaupt ein Entwurf, der zum Beispiel erklärt, wie man Marktwirtschaft jenseits solcher Effizienz gestalten kann - wenigstens theoretisch?

p.s.: Wer jetzt in diesen Ausführungen doch wieder das Theorem vom tendenziellen Fall der Profitrate erkennt, ist vermutlich Marxist. Vielleicht kann man das aber auch einmal so versuchen.

 
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Bundesarchiv, Bild 183-R98680

Vorab: Doch, es gibt Mainstreamthemen und sogar Jahrestage, die ich aufnehme. Wenn nicht diesen, was denn dann? Zweitens: Die Honks, die partout nicht warten können, bis der Tag da ist, die im August Zimtsterne fressen, im November mit Jahresrückblicken anfangen und ihre Weihnachtsgeschenke auspacken - fuck you! Heute ist der 6.6., nicht gestern und nicht vorgestern. Das sind diese Spezialisten, die nach 10 Sekunden abspritzen und sich feiern, weil sie "Erster, Erster!" sind. Dafür fresst das: Wenn man bei eins anfängt zu zählen und nicht bei null, ist es das Jahr Zwei nach Snowden, nicht das Jahr Eins. Spaxhirne!

Snowden also. Jeder weiß es, keiner kapiert es. Sie bespitzeln uns. Immer. Überall. Die Amis und ihre Freunde aus dem braunen Halbdunkel. Ja: Deutsche Dienste, gegründet von echten Nazis und noch immer durchsetzt mit solchen, Handlanger, Verbrecher und Befehlsempfänger. Was noch nicht raus ist, aber sich längst angedeutet hat: Die Stasi haben sie gleich mit übernommen. Deren Methoden, und sicher auch 'qualifiziertes' Personal. Von Geruchsproben und diktatorischer Gesinnung, früher eine Stasi-Domäne, konnten wir übrigens schon einige Jahre vor Snowden wissen.

Auferstanden aus Gestapo und Stasi

An dieser Stelle eine kleine Schleife: Wir sprechen hier einerseits von unseren amerikanischen Feinden, die freilich "Freunde" heißen. Von NSA, CIA, Homeland Security, aber auch vom FBI, das vordergründig nichts damit zu tun hat. Vordergründig, denn es ist bereits bemerkenswert, wie sie dort strategisch mit Hackern umgehen. So förderten sie effektiv Hacks mit gewaltigem Schaden, um Gründe für eine weitere Aufrüstung zu liefern. Die vermeintlichen Opfer sind Täter und Täter(!) zugeich.

Ein gleichwertiges Konglomerat findet sich auch hierzulande. Sie nennen das alles "innere Sicherheit", dabei ist es das Äußerste an Unsicherheit. Verbrecher an der Macht. Zum Beispiel BKA: Nicht nur Frau Harms hat sich um Kopf und Kragen geredet, um die Grundrechte außer Kraft zu setzen. Ihr aktueller Nachfolger Range, der NSA nicht von NASA unterscheiden kann, erklärt gleich den ganzen Wald für baumfrei. Der BND, der Verfassungsschutz in Bund und Ländern, MAD und BKA kollaborieren nicht nur mit den anderen 'Diensten' der NATO, sie decken sich auch gegenseitig. Das BKA müsste eigentlich gegen sich selbst und seine Kumpane ermitteln. Welch eine Farce!

So, liebe Schnarchnasen, jetzt macht es euch endlich klar: Wir leben in einer Diktatur. Nein, das relativiere ich nicht. "Diktatur" ist hier der Begriff für das Gegenteil von Demokratie, für einen autoritären Staat, in dem die staatliche Macht alles und das Recht der Bürger nichts gilt. Das sind die Fakten. Die Grundrechte gelten nicht, wenn es den 'Diensten' gefällt. Jenen Diensten, die niemand kontrolliert. Die national wie international verfilzt sind. So weit die NATO reicht. Dass es noch nicht flächendeckend in Terror mündet, ändert nichts an der Macht, die wir ihnen zugestehen.

Das Spiel ist aus

Was hat das zur Folge? Zuallererst, dass die Republik pervertiert wird. Die "öffentliche Sache" meint, dass Bürger offen über ihre Gesellschaft und die Macht streiten. Dass der Bürger Geheimnisse vor dem Staat haben darf, nicht aber umgekehrt. Seht euch an, was sie daraus gemacht haben! Geheime Dienste, geheime Gerichte, geheime Mafiaclubs, die alles über alle sammeln. Die damit jeden erpressen können. Die sich obendrein aus dem Gewaltmonopol mit Waffengewalt ausstatten. Ein Albtraum.

Damit verbunden starb jede Wahrheit im Staat. Nichts ist mehr prüfbar, weil die 'Aufklärung' von Mobstern besorgt wird, die täuschen, tarnen, drohen und morden. Weil sie - seit Snowden offensichtlich - nicht nur die Bürger kontrollieren, sondern beweisbar auch die Regierungen. Egal, was dabei herauskommt, egal was einer sagt, der in diesem Sumpf watet, man kann ihnen nichts mehr glauben. Es schwappt ihnen nur noch die Lüge aus dem Hals.

Daraus wiederum folgt, dass man eigentlich auch keine Angst vor ihren Märchen haben muss. Dass man bald einsehen wird, wie ihr 'Wissen' zu Sand zerfällt. Billionen investiert, um Dinge über Menschen zu erfahren, die man nicht mehr von erfundenen Geschichten unterscheiden kann. Die vielfach überführten Beweisfälscher sammeln wie gestört Beweismaterial. Wozu?! Sie sind irre geworden. Sie nähren sich von unserem Vertrauen, das sie gleichzeitig in Grund und Boden marodieren. Sie haben das Spiel verloren, weil es keine Regeln mehr gibt.

Was ihnen jetzt noch bleibt, ist rohe Gewalt. Die der Lüge und die der Stiefel.

 
c3

Facebook wird sich also WhatsApp einverleiben. Die beiden gierigsten Datenkraken für die Inhalte von Kommunikation fusionieren. Dieser Vorgang wäre erschütternd, atemberaubend, entsetzlich, müsste man mit dergleichen nicht täglich rechnen, zumindest wenn man die wissenschaftlich erfassbaren Zusammenhänge kapitalistischen Wirtschaftens nicht ignoriert und verdammt, weil sie 'marxistisch' seien.

Es ist immer noch die Endphase, immer noch der klassische Werdegang. Was wir erleben, sind Konzentrationsprozesse der dritten Art. Ich habe vor Jahrzehnten aufgehört mich zu fragen, wozu so etwas wie ein "Kartellamt" eigentlich gut ist. Hat es jemals die marktbeherrschende Stellung eines Unternehmens anders begrüßt als auf Knien rutschend noch das bizarrste Monopol für harmlos zu erklären? Allein anhand der Fusionen seit den 80er Jahren sollten jene, die den Kapitalismus "in Ketten legen" wollen, eigentlich erkennen, wie aussichtsreich dieser Ansatz ist und endlich schweigen.

Vulgärmarxismus im Freiland

Selbst die noch klassischere These der Bildung eines Staatsmonopolkapitalismus' durch Fusion der großen Konzerne mit den sie schützenden Staaten bestätigt sich in einer neuen Dimension. Hier die Geheimpolizeien, die Datenschutz und Bürgerrechte auf kaltem Wege abschaffen und sich allenfalls von ihren Regierungen Unbedenklichkeitsbescheinigungen dafür ausstellen lassen. Dort 'private' Unternehmen, die sich alles unter den Nagel reißen, was die Menschen sagen, schreiben und abbilden. Wissen über Personen als Handelsware und Erpressungsbasis, eins sickert fließend ins andere. Das gemeinsame Ziel: Der nicht nur gläserne, sondern steuerbare Bürger.

Die 'Dienste' maßen sich an, alles über jeden zu erschnüffeln, wie wir seit Snowden wissen. Ihr Vorteil: Sie tun das heimlich und auch gegen den Willen der Betroffenen. Bislang haben sie dabei keinerlei wirksamen Widerstand erfahren, denn selbst wo der besteht (z.B. in parlamentarischer Kontrolle), wird er ohne weitere Konsequenzen ausgehebelt,

Die privaten Datenkraken haben den Vorteil, dass ihre Opfer auch noch einwilligen in die Zerstörung ihrer Privatsphäre und ihre Entrechtung. Facebook lässt sich sogar das Recht aufs eigene Bild und den eigenen Namen übertragen, wenn ein Werber dafür bezahlt. WhatsApp erlaubt sich, alle Inhalte der Kommunikation über ihren Dienst zu speichern und zu nutzen. Das ist dasselbe, als ob die Post alle unsere Briefe kopiert und die Inhalte behandelt, als seien es ihre. Normal. Kein Problem. Dafür ist es ja umsonst. Die Würde des Menschen ist frei veräußerlich. Face. Palm.

Milliarden Fliegen

Das Ziel der Reise ist nicht nur die schnelle Vermarktung, irgendwie Gewinn zu generieren. Natürlich haben Die Eigentümer und die beteiligen Banken das vor. Damit das aber überhaupt funktioniert, müssen sie an die Vision glauben, die Ausbeutung der Nutzerdaten mache diese am Ende so berechenbar, dass man quasi deren Kaufkraft kauft. Die ganze Infrastruktur auf dieser Seite soll den User unmittelbar zum Kunden machen. Wenn der Befehl ergeht, etwas zu kaufen, soll er befolgt werden. Ob und wie das funktioniert, ist ein Thema für sich.

Die Geheimpolizisten freuen sich ein goldenes Chaplinbärtchen, weil sie jetzt über eine einzige Schnittstelle abgraben können, was sie vor ein paar Jahren noch nicht einmal in Einzelfällen hätten finden können. Längst teilt sich die Welt der Nutzer in solche, denen die nur zu berechtigte Paranoia das Hirn aufweicht und solche, deren Ignoranz jeden Lemming vor Neid in den Suizid treibt. Es war kein Putsch nötig, keine Revolution, kein Rückfall in eine Diktatur. Es ist einfach eingesickert. Was soll man auch machen? Es sind doch alle bei Facebook und bei WhatsApp!

 
c3sIch habe auf dem Chaos Communications Congress in Hamburg einige nette Menschen und einige sehr feyne Projekte kennengelernt, von denen mir vor allem eines am Herzen liegt, weshalb ich auch in der Zeit der sauren Gurken, Partyigel und Silberzwiebeln mal kurz ein bisschen Stress mache.

Es geht um C3S, den Versuch, der GEMA Konkurrenz zu machen, sie in die Schranken zu weisen, eine Alternative zu bieten, Die GEMA-Vermutung von Tisch zu schubsen, anderen Lizenzformen eine Chance zu geben, kurz: Wo die GEMA für die Musikmafia die Schutzgelder Industrie und deren Kapital die 'Rechte' mit allen Mitteln durchsetzt, will C3S künftig den Künstler/innen die Möglichkeit verschaffen, die Kontrolle über ihre Werke zu behalten.

Ich berichte das jetzt, zwischen den Jahren, wo ihr alle fett unter den Ruinen einer gestrippten Extanne euren Hangover souverän mit den Resten von gestern bekämpft, weil es eilt. Bis zum 06.01.2014 wird nämlich jeder Dollar, mit dem ihr das Projekt unterstützt, durch die Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen verdoppelt. Aber eben nur das, was bis zum 06. Januar eingeht. Klick aufs Logo oder hier entlang direkt zum Mitgliedsantrag.

Ein Monopol fällt

wenn ihr also vielleicht noch ein paar Mark von Tante Käthe zu Weihnachten bekommen habt oder einen kennt, der beim Aufräumen Bargeld gefunden oder die RTL-Spendengala verpasst hat oder einen kennt, der einen kennt, schüttelt ihn kurz durch, sammelt das Geklimper auf und tut etwas wirklich Gutes. Etwas, das im recht wahrscheinlichen Erfolgsfall sofortige Wirkung entfalten kann, weil dann u.a. die GEMA-Vermutung kollabiert.

Hier geschieht etwas, das gemeinhin als unmöglich gelten darf: Ein Monopol verliert sein Monopol, obendrein eines, das für jede(n) sichtbar und weithin bekannt die Rechte vieler einschränkt, um wenigen die vollen Taschen noch weiter zu machen, und zwar nicht, weil ein anderer Kapitalsack daherkommt, sondern weil die Betroffenen selbst sich organisieren. Ich liebe es und werde mir daher erlauben, höchstselbst ein paar Dollar aus den Weihnachtsspenden, für die mich bei dieser Gelegenheit noch einmal herzlich bedanke, noch vor dem 06. Januar dorthin umzuleiten.

Also: Ruft eure Freunde und Feinde an, schreibt Mails, bildet Banden, lest Imperative! Vor dem 06. Januar.

p.s.: Habe ich den 06.Januar erwähnt?

p.p.s.: Rutscht gut rüber!