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Der Rechtsstaat bröselt weltweit, vor allem im 'Westen'. Die Demokratie heißt noch so, weil sie als herrschende Religion in Ritualen immer wieder so genannt und als das 'Gute' zu Geltung gebracht wird. Tatsächlich ist ihr Kern verrottet. Wir sind hinter die Errungenschaften des 18. Jahrhunderts zurückgefallen. Es herrscht de facto das Feindrecht, und genau das wurde einst durch die Bürgerliche Demokratie und ihren Rechtsstaat abgeschafft.

Das Gewaltmonopol des demokratischen Staates ist eines Errungenschaft, die sich die Bürger und Arbeiter gegen den Staat erkämpft haben. Es ist nur verliehen, was in jeder maßgeblichen Verfassung steht, im GG Artikel 20: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Das bedeutet erstens das Ende eines Jahrhunderte währenden Verhältnisses, nämlich das vom Untertan zur Herrschaft. Staat und Bürger sind gleichberechtigt. Im Zweifel ist es der Staat, der sich rechtfertigen muss und der verändert werden muss, wenn die Bürger es so wollen. Dieses Verhältnis wurde wieder umgekehrt.

Zurück zum Feindrecht

Maßgeblich dafür ist das US-Regime unter George W. Bush, das - quasi verbindlich für alle NATO-Staaten und in der Folge für die EU und weitere - das Feindrecht über die Prinzipien des Rechtsstaats gestellt hat, und zwar im Inneren wie im Äußeren. Zunächst wurden Folterlager und Mordkommandos ausschließlich jenseits des Territoriums der USA betrieben, gleichzeitig aber bereits Bürgerrechte eingeschränkt und demokratiefeindliche Strukturen mit einer umfassenden Macht ausgestattet. Spätestens damit hat der Staat keine Legitimation mehr für sein Gewaltmonopol.

Geheimdienste, die in den USA von Faschisten der McCArthy-Fraktion mithilfe von Nazis aufgebaut wurden und vor allem umgekehrt, waren von Anfang an ein Schandfleck für Demokratie und Rechtsstaat. Im Kalten Krieg mag man diese noch als Sicherheitsmaßnahme betrachtet haben, aber solche undemokratischen und konspirativen Einrichtungen bedürfen dann strengster Kontrolle. Diese findet effektiv gar nicht mehr statt. Die Dienste weigern sich sogar, ihren Kontrolleuren die nötigen Informationen zu geben. Dafür bekommen sie dann mehr Geld und noch mehr Befugnisse, das Recht zu missachten.

Damit ist wie gesagt das Gewaltmonopol hinfällig, denn vor diesen Einrichtungen haben die Bürger keine Rechte mehr. Von der Privatsphäre bis hin zum Recht auf Unversehrtheit von Leib und Leben wurde es ihnen genommen; sie sind wieder Untertanen. Obendrein werden die maßgeblichen Organe dieser Unterwerfung nicht gewählt, nicht kontrolliert und haben keine zeitliche Begrenzung. Man nennt sie daher auch "tiefen Staat". Gleichzeitig werden auf Staatsebene immer mehr Verabredungen getroffen (sogenannte Freihandelsverträge, Kriege, Finanzpolitik), die keinem rechtlichen Standard standhalten. All dies hat das Recht der Staaten, über ihre Bürger zu herrschen, untergraben.

Erosion

Die Entwicklung der Weltwirtschaft, d.h. des Kapitalismus, sorgt derweil dafür, dass immer mehr Menschen verarmen und die Arbeitsbedingungen immer schlechter werden. Der Neoliberalismus hat u.a. für Arbeitszwang und Lohndumping gesorgt. Viele Bürger haben also gar nichts mehr vom ursprünglichen Vertrag zwischen Bürger und Staat. Sie sind vielmehr in jeder Hinsicht dessen Gegner. Noch können viele durch die eingangs geschilderte Religiosität der Restdemokratie mental unter Kontrolle gehalten werden, aber auch das wird immer schwerer, weil die nötigen Manipulationen eine weitere Säule der Demokratie gesprengt haben: den Bezug auf Vernunft.

Schon moralisch nicht mehr haltbar, macht sich die staatliche Herrschaft durch ihre Techniken zunehmend lächerlich. Aussagen von Politik und Medien werden immer öfter widerlegt; in den USA regiert gar ein böser Clown. Dies führt wiederum dazu, dass sich ausgerechnet die Vernünftigen abwenden, weil sie nicht mehr durchdringen. Was bleibt, ist irrationale Parteilichkeit. Du bist für etwas oder dagegen, Gründe sind hinfällig - das gelebte Feindrecht als Politik. Es war aber Vernunft, die überhaupt erst den Glauben an Gleichberechtigung ermöglichte - und sei es nur die von Handelspartnern.

Verträge beruhten auf nachvollziehbaren Prinzipien, Eindeutigkeit, Schlüssigkeit, Prüfbarkeit. Abweichungen wurden unter dem Primat dieser Prinzipien verhandelt. Das Recht des Stärkeren und des Fürsten wurde durch freiwillige Vereinbarungen ersetzt. Dies ist das Prinzip des demokratischen Rechtsstaats. Dass dieses Prinzip immer durch faktische Macht eingeschränkt war, ist nicht zu leugnen, inzwischen aber dient es nur mehr als Feigenblatt. Die Stärkeren haben die Macht und lassen sich nicht mehr einschränken. Das Gewaltmonopol ist ein reines Machtmittel geworden. Seine moralische und juristische Autorität ist zerbrochen.

 
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Ich beginne mit einem Zitat des Cyberphilosophen R@iner: "Die einen zünden die Welt an, die anderen Autos - Lasst uns also über Autos reden!" Das ist nur ein Detail dieses ganzen Kindertheaters, das wie immer in die Frage mündet: Sind die so blöd oder ist es Kalkül? Es waren nicht die ersten Sommerspiele dieser Art, im Gegenteil: Fast jedes Gx-Treffen wird von Krawallen begleitet, und Hamburg ist neben Berlin bekannt dafür, dass solcherart Feuerwerk gern etwas größer ausfällt.

Erste Konklusion ist daher: Hamburg als Austragungsort zu wählen ist siehe oben. Kalkül oder Blödheit. Womit wir zunächst bei Scholzofon Olaf wären, dem Regierenden Bürgermeister, den der Schwachsinn endgültig heimgeholt hat, es sei denn. Man werde gar nicht merken, dass ein Gipfel stattgefunden habe, hatte er prophezeit. Nun sollte er wenigstens demütig schweigen; stattdessen tönt er, die Polizei habe "alles richtig gemacht". Aha. Angesichts des Resultats drängt sich spätestens hier auf, dass Schwachsinn als Ursache ausfällt.

Hätte uns wer gewarnt ...

Was die andere Seite betrifft, so müsste man doch irgendwann lernen, dass die Hooligans umso wirksamer und befreiter ihr Werk tun können, je mehr sie sich im Recht fühlen und je mehr Unterstützung sie erhalten. Der Startschuss zu den Spielen war daher die völlig widersinnige Attacke der Polizei am Donnerstag, als sie viele tausend Demonstranten angriffen, weil eine Handvoll Heinis die Schals nicht vom Gesicht nahmen. Ich wusste an dieser Stelle, wie das kommende Wochenende sich gestalten würde. Jeder, der sich ein bisschen auskennt, wusste das.

In der Folge haben beide Seiten eskaliert, was das Zeug hielt. Was zur Hölle haben Polizisten mit Sturmgewehren auf der Straße verloren? Ist die Einsatzleitung komplett irre? Einer der wenigen 'Fehler', die die Polizei ausgelassen hat, war, in die Menge zu schießen. Vielleicht beim nächsten Mal. Was glauben die eigentlich, wie die Testosteronfront auf solche Maßnahmen reagiert? Ich schätze so: "Krieg? Lecker!"

Kalkuliertes Risiko

Diejenigen, die das Gewaltmonopol innehaben wollen, die es bei solchen Gelegenheiten verteidigen, tun alles, um sich zu delegitimieren. Minister, die gleichzeitig Gesetzgeber sind, schreien nicht nur nach "hartem Durchgreifen" der Polizei (was man dem Innenminister noch zubilligen kann), sondern sie wollen gleich auch ebensolche Strafen verhängt sehen, womit die Gewaltenteilung endgültig ausgesetzt ist.

Die Polizei hat verstanden, sich ihrerseits über Verfassung, Gerichte und sowieso die Ausübung des Mandats von Rechtsanwältinnen hinweggesetzt. Wenn die Politik unisono nach dem Polizeistaat schreit, muss man sich nicht wundern. Das Problem hiermit ist aus Sicht der Friedliebenden, dass der Mob sich dadurch nicht nur angestachelt fühlt. Er kann sich sogar darauf berufen, dass das Gewaltmonopol geradezu frivol missbraucht wurde. So zündet man direkt die Lunte zum 'Widerstand'.

Die Hooligans interessieren mich an dieser Stelle gar nicht. Ich sehe nicht, was man in diesem Spiel gewinnen kann außer Spaß an der Randale, daher muss ich mich hier auch nicht mit angeblichen politischen Zielen befassen. Diejenigen aber, die behaupten, einen Rechtsstaat zu vertreten, haben nichts falsch gemacht. Weil sie es nur behaupten und die ganze Show genau so haben wollten. Ich beglückwünsche diese Helden; ausdrücklich auch die verantwortliche Heeresleitung.

p.s.: Siehe auch diesen Kommentar.

Bildquelle oben: Pixabay

 
zb

Pic: Pixabay

Wer sich noch nicht hinreichend mit der deprimierenden Praxis von Hartz 4 befasst hat, kann das durch Twisters Berichte hier nachholen. Aber das Problem ist nicht erst diese staatlich organisierte Sklaverei. Arbeit selbst ist es. Als Mehrwert-Erzeuger versagt sie zunehmend; als Identität stiftender Wert ist sie ein Horror; ein dunkler Mythos, der einst den Sklaven Beine machen sollte, die erst durch Unterwerfung ihr Leben 'verdienen'. Heute ist sie nur noch das schicksalhafte Urteil über diejenigen, die nicht mitmachen dürfen.

Twister beschreibt, wie sie leiden und wie sie – im Rahmen der sadomasochistischen Ethik, auf die sie gedrillt sind – verzweifelt Erklärungen suchen. Die Einen wenden die Gewalt gegen sich selbst, die Anderen suchen Sündenböcke: Fremde, „Syrer“, „Flüchtlinge“. Als hätten die Ausbeutung, Roboter und Industriemaschinen auf die 'Märkte' losgelassen; als profitierten ausgerechnet die von Kapital und Monopolbildung!

Arbeit macht den Zombie

Ich weiß nicht, ob es politische Lösungen für die Zombieapokalypse des Kapitalismus gibt, aber wenn man keine sucht, findet man ganz sicher keine. Wo sind eigentlich die Politiker, Wissenschaftler, Analysten, die sich einmal ernsthaft mit einer Welt ohne (Lohn-)Arbeit befassen? Wo sind die Fragen, die Vorschläge, die Forschung, die Experimente, die Modelle, die sich mit dem Unvermeidlichen beschäftigen? Wenn die neoliberalen Menschenfresser „Wachstum“ und „Arbeitsplätze“ grunzend hirntot durch die Welt marodieren, ist das Gegenmittel was?

Doch wohl bitte nicht 'bessere Arbeit' und 'gerechtes Wachstum'! Es hat sich ausgewachsen. Das Ammenmärchen, der Kapitalismus sorge für eine angemessene Verteilung von Gütern, kann man nicht korrigieren. Es ist von vorn bis hinten Blödsinn. Es ist auch nicht Kapitalismus, der technische Erfindungen macht, er macht sie nicht einmal nutzbar. Kapitalismus steuert jeden Prozess so, dass die Eigentümer davon profitieren. Ob dadurch wer genährt wird oder verhungert, Gesundheit oder nacktes Elend gefördert wird, schert ihn einen Kehricht.

Fertig damit

Seine Basis war und ist schon immer Arbeit, und er hat sie schon immer so organisiert, dass zwei Bedingungen erfüllt waren: Die Eigentümer werden reicher und die Lohnabhängigen bleiben dort, wo sie sind. Es ist Arbeit, die Knüppel und Gewehre einsetzt. Es ist Arbeit, die Propaganda und Lügen besorgt. Es ist Arbeit, die Menschen aufeinander loslässt, die eigentlich gleiche Interessen haben, und es ist Arbeit, die jede Ungerechtigkeit gegen Veränderung verteidigt. Bezahlte Arbeit.

Wer keine Arbeit hat, macht sich nicht schuldig – im Gegenteil! Vielleicht ist das ja ein Grund mehr, warum Arbeitslose verteufelt werden – weil sie nicht mitmachen im großen Irrenhaus, im Knast, im Krieg gegen Sinn und Verstand. Weil sie aufhören, die menschenfressende Maschine zu bedienen.
Sie sollten nicht dummen Hass und noch blöderen Neid erfahren, sondern Respekt.

Wenn die Menschheit überleben will, muss sie sich völlig anders organisieren. Ohne Kapital, ohne Geld, ohne 'Arbeit'. Sie muss lernen, Probleme zu erkennen und zu lösen, sich zu versorgen und zu entwickeln. Arbeit hat eine Zeitlang Versorgung ermöglicht; inzwischen ist sie das Werkzeug der Zerstörung. Wir müssen erkennen, dass sie ausgedient hat und unsere Mühen darauf ausrichten, sie aktiv abzuschaffen.

 
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Ich werde regelmäßig denunziert als jemand, der quasi die Weltrevolution mit anschließendem Bällchenbad fordert, und zwar spätestens bis nächsten Mittwoch. Wenn einem das Hirn einschläft, breitet sich ein sanftes Summen aus, das unbedingt mit Bekenntnissen übertönt sein will. Leider sind die Symptome nicht so eindeutig wie bei den Füßen, deren Kribbeln deutlich die Durchblutungsstörung anzeigt.

Ich sei also revolutionär, weil mich der ganze Quatsch nicht überzeugt, der sich die Erkenntnis verbietet, dass es der Kapitalismus ist, der mordet, zerstört und versklavt. Das sind keine Auswüchse, das ist die unvermeidliche Anhäufung von Kapital und damit der Macht eines furchtbaren Zwangs. Bei der Frage, was man denn dagegen tun könnte, kommen einem die 'Reformer', deren Reformen man als untauglich erkennt, eben mit dem Vorwurf, man sei revolutionär. "Revolutionär" wiederum ist irgendwie falsch und daher alles radikal Linke, zumal kommunistische, indiskutabel.

Ich möchte einmal bei einem Punkt ansetzen, der sich gar nicht mit Kapital, Wirtschaft, Reichtum und Armut befasst, sondern mit einer politischen Idee, die vom 'real Existierenden' genau so mit Füßen getreten wurde wie vom Kapitalismus. Es ist hier bereits Konsens, das in einer Gesellschaft, die etwas taugt, Menschen selbst entscheiden, wie sie leben und arbeiten wollen. Das wiederum tun sie gemeinsam dort, wo sie leben. Hierarchische Gesellschaften wie Preußen, Nordkorea, die Sowjetunion oder jeder kapitalistische Staat, sind das Gegenteil.

Wille und Macht

Kommunismus kommt von "Kommune", und mir hat noch selten jemand widersprochen, wenn ich ausgeführt habe, dass echte Demokratie, also die Entscheidungsgewalt der Menschen über sich selbst, nur praktikabel ist, wenn die Kommunen die höchste Entscheidungsgewalt innehaben. Was immer also auf einer anderen Ebene entschieden wird, kann durch die Kommune aufgehoben werden. Alles, was auf regionaler oder 'Bundes'-Ebene koordiniert wird, bedarf der Zustimmung der Kommunen. Wenn eine nicht mitmachen will, kann sie niemand dazu zwingen.

Als Marxianer ist mir klar, dass sich diese politische Forderung in einem Kapitalistischen System nicht umsetzen lässt, weil das Kapital Macht konzentrieren muss, vor allem im fortgeschrittenen Stadium, in dem sich Monopole Bilden. Nun sind es aber die 'Reformisten', die ich "Sozialdemokraten" zu nennen pflege, die vom Gegenteil ausgehen. In deren Weltbild gibt es ja eine politische Macht, die Kraft ihres Willens die Gesellschaft regeln und formen kann. Sie kann ja - wenn man nur will - sogar den Kapitalismus zähmen.

Nun frage ich mich, warum dann die naheliegendste Idee, innerhalb einer 'Marktwirtschaft', die politisch regelbar ist, nicht einmal diskutiert wird. Die holden Halblinken lassen sich nicht einmal auf die Veränderung der politischen Strukturen ein. Warum verzichten ausgerechnet diejenigen, die an den Primat des Politischen glauben, auf die entscheidende Reform der Machtverhältnisse, die sich in deren Universum relativ leicht umsetzen ließe? Weiterhin frage ich mich, ob sie erkennen würden, woran das scheitert. Wenn sie doch bloß wollten ...

 
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Ich finde es immer scharf, wenn man von mir als Kritiker des Bestehenden verlangt, ein perfektes System zu entwerfen, was so etwas ist wie die Aktualisierung von "Geh' doch nach drüben!". Man muss ja nun wirklich nur die Augen aufmachen und stellt fest, dass dieser Scheißkapitalismus einem nicht nur jeden Tag versaut, sondern quasi jede Minute. Zählt doch mal, wie oft am Tag ihr Zwängen begegnet, die etwas mit dem Unsinn zu tun haben, aus Geld mehr Geld machen zu müssen. Okay, ihr könnt bei 100 aufhören.

Ähnlich verhält es sich angesichts der Gravitation dieses Schwarzen Lochs mit den ganzen tollen Reparaturvorschlägen, die im Zweifelsfall mit dem überlegenen Wissen einhergehen, ein Buch von 1867 könne ja nun gar nichts zur aktuellen Lage sagen. Na dann schauen wir doch mal nach unter "Konzentrationsprozess" und "Monopol" bzw. "Oligopol". Seien wir ganz tapfer und schauen uns an, was aus der Freiheit (im) Internet geworden ist:

Das muss man jetzt aushalten; wir haben das Internet episch verkackt. Ich will nicht sagen, dass jemand die Welle des Kapitals hätte aufhalten können, die wie ein EMP durchs Netz geballert ist, aber vielleicht hätte es ein wenig geholfen, weniger naiv und stattdessen darauf vorbereitet gewesen zu sein. Vielleicht hätten wir ein paar Schäfchen noch zeitig vor dem Wolf gerettet.

Es kann nur einen geben

Onlineversand: Monopol (Amazon); Onlineauktionen: Monopol (eBay); Kommunikationsplattform: Monopol (Facebook); Suchmaschinen: Monopol (Google); Videohosting: Monopol (Youtube/Google); Videospiele (incl. offline): Monopol (Steam). Sollte bis hierher reichen, obwohl mir noch einige mehr einfallen. Wer jetzt mit irgendwelchen Würstchenbuden kommt, so ein Kack wie Vimeo, GOG oder Ixquick, der fühle sich hiermit geohrfeigt. Eine Ameise ist auch ein Tier, genau wie der Blauwal, ja richtig. Und jetzt?

Es wird aber auch sofort deutlich, wie hirnzerreißend armselig das alles ist. Nehmen wir mal Steam. Wie ist es möglich, dass über eine einzige Plattform alle Videospiele vertrieben werden, die auf den Markt kommen? Selbst wenn ich wieder eine röhrende DVD haben will, die ich entweder klappern lassen muss, bis sie hin ist oder eben hacken, dann kriege ich sie nicht. Klar kann ich eine kaufen - damit ich mich danach bei Steam anmelde. Regelmäßig wird es dann passieren, dass ich noch und noch draufzahle. Ja, macht's mir, rammt mir die Faust in den ...

Oder diese Server für den Mehrspieler-Modus. Da darf ich dann Abos abschließen, obwohl jeder Opa mit einer Uraltsoftware zuhause einen aufsetzen kann, auf dem es sich zocken lässt, und sogar ein leistungsfähiger 24/7-Server kostet inzwischen nicht mehr als so ein Abo. Trotzdem sind es längst nicht mehr nur Massen, sondern quasi alle, die sich dort tummeln. Verarscht mich diese Welt eigentlich nur? Werde ich irgendwann wach und meine Liebste flüstert mir ins Ohr, dass das alles nur ein beschissener Traum war? Ist da draußen irgendwer, der das gut findet? Any fuckin' one?

 
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Ich weiß nicht, ob jemals irgendwer wirklich geglaubt hat, dass Neoliberalismus funktioniert. Die Trickle Down-Theorie als Opium für die Leser der Wirtschaftsspalte ist nicht paradox, sie ist absurd. Es wurde behauptet, wenn es den Reichen gutgehe, wenn die Profite stiegen, falle für alle etwas ab. Die Bevölkerung besteht fast vollständig aus Lohn- und Hilfeempfängern, und indem man beides drastisch kürzt, soll von den dadurch höheren Profiten für alle mehr abfallen. Diesen Schwachsinn haben sie Jahrzehnte lang erzählt. Hier ist eine gute Ergänzung dazu.

Auswüchse

Der Neoliberalismus setzte sich durch, um Profite zu retten, weil der Kapitalismus schon Mitte der Siebziger Jahre wieder in die Krise rutschte. Selbst die bald darauf folgende technologische Umwälzung, holprig auch "Digitalisierung" genannt, konnte daran nichts ändern. Der Kapitalismus hatte längst wieder zu viel Kapital bei zu wenig Verwertungsmöglichkeiten (sprich "Mehrwert", sprich "Lohnarbeit") geschaffen. Alle Tricks wie künstliche Konsumanreize, kurze Haltbarkeit von Produkten und der große Kapitalparkplatz an den Börsen konnten das Problem nicht lösen.

Ökonomie ist seitdem eine einzige Palliativmaßnahme. Jeder, der sich ernsthaft mit ihr befasst und nicht verblödet ist, weiß, dass die Spreizung zwischen Arm und Reich systembedingt ist, ebenso wie die Bildung von Monopolen bzw. Oligopolen, die Kriege um Ressourcen und Einfluss, wuchernde Korruption und Missachtung der Menschenrechte. Wie oft muss sich das wiederholen, bis es nicht mehr für die Tat Einzelner, böser Mächte aka "Auswüchse" gehalten wird? "Man müsste doch nur" - ja, endlich damit aufhören!

Schwarze Messe

Man muss eigentlich nur zur Kenntnis nehmen, wie deprimierend die Aussichten sind, die uns präsentiert werden, und das obwohl wir nach Strich und Faden belogen werden. Selbst die Märchen, die sie uns erzählen, haben kein Happy End mehr. Krise hier, Krise dort, Krieg, Terror, Elend und Sanktionen. Nennt ihr sowas "Politik"? Niemand geht hin und sagt, dass wir den Laden nicht mehr im Griff haben. Niemand steht auf und sagt, dass es keine Lösung gibt, niemand versucht auch nur eine Vorstellung davon zu entwickeln, wie man aus diesem Irrsinn aussteigen könnte.

Nein, wer das auch nur zaghaft wagte, würde geteert und gefedert. Das wären Spinner, Kommunisten, radikalisierte Radikale. Stattdessen kremen sie ihr totes Pferd ein und streiten darüber, ob es schneller rennt, wenn der verhungerte Jockey noch eine Diät macht. Die letzten Aufrechten warten noch immer darauf, dass das Wasser bergauf fließt. Sozen und Lutheraner wissen, dass wir uns nur mehr anstrengen müssen. Der nächste Pfaffe wird der nächste Präsident. Auf die Knie, Brüder und Schwestern, im Klassenkampf hilft nur Frömmigkeit!

 
bf

In der Frage, was der Blödsinn bezüglich Vorratshaltung wohl soll, finden sich in den meisten Antwortversuchen Hinweise auf die bedrohte Energieversorgung. Das große Netz ist großteils marode, jedenfalls sehr anfällig für Störungen, auch ohne Terror und Voldemort. Selbst wer so gar nicht außerhalb der Gegebenheiten denken mag, stellt hier fest, dass Infrastruktur massiv totgespart wurde. Entweder ist sie noch staatlich, und der darf ja kein Geld ausgeben, oder sie ist privatisiert, dann wird sie eh bis an die Kante 'verschlankt', ausgequetscht und das Gerippe dem Staat zum Wiederaufbau vor die Füße gespuckt.

Dies und die Monopolbildung bei den Energieversorgern ist ein klassischer Fall für die Kategorie "Kollateralschaden", denn so sieht es aus, wenn man partout kapitalistisch wirtschaften will. Derselbe Staat hat aber nach der gängigen Doktrin alles zum Ausschlachten den 'Privaten' zu übergeben (siehe Griechenland, da wird das Verbrechen besonders gut sichtbar). Jetzt wird also den Bürgern untergejubelt, sie seien selbst dafür verantwortlich wie es weitergeht, wenn einem der rostige Rest einmal so richtig um die Ohren fliegt. Nicht aus irgend einer Sorge, eher schon aus kalkulierendem Zynismus. Alles für das Wachstum®, alles für Profit.

Die Entscheidung

Die Abhängigkeit von den großen Netzen ist derweil völlig unnötig (Achtung, wir verlassen jetzt das Lalaland der Marktwirtschaft®). Das Kapital und seine verfassten Staaten füttern Großkonzerne für den Profit, so dass es nicht nur zu der üblichen Monopolbildung kommt, sondern mit Projekten wie Desertec zu Strategien einer imperialistischen Energiepolitik, die jeden Ansatz einer vernünftigen Politik mit Füßen tritt. Installiert werden Mammutkraftwerke in Mammutnetzen, beides für sich schon höchst empfindlich und angreifbar, zusammen und als Verwertungsmaschine eine gewollte Katastrophe. Man muss sich hier nur fragen, wem es schadet, wenn eine Infrastruktur zusammenbricht und wem es nützt. Wenn die Konzerne Profite rausquetschen bis es kracht und qualmt, wen wird man dann mit dem Neuaufbau auf wessen Kosten beauftragen?

Die Alternative wäre dezentrale Energieversorgung; kleine bis winzige Netze und 'Kraftwerke', das geht auch für einzelne Häuser. Es wird aber nicht gemacht. Im Gegenteil wird dergleichen gesetzlich verboten und Riesenprojekte mit Kapital von Staat und Unternehmen so eingedeckt, dass Alternativen sich nicht lohnen. Das Resultat: Es wird für alle teuer, unsicher, dreckig und bedrohlich - nicht zuletzt, weil sich immer mehr Menschen keinen Strom mehr leisten können; ganz ohne Russenpanzer und Alienattacke. Na, wer schreit jetzt wieder "man müsste nur wollen"? Nein, es ist wie immer eine Entscheidung: entweder Geld oder Verstand, entweder Profit oder Lebensqualität. Kapitalismus ist inzwischen ein gigantischer Klotz am Bein der technischen Entwicklung - wenn man darunter eine versteht, die noch irgendwem wirklich nützt.

 
cp

Nicht nur in der Schweiz, in der jüngst eine Volksabstimmung dazu stattfand, wird das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert als 'Lösung' der Verteilungsprobleme, die der Kapitalismus mit sich bringt. Der Ansatz ist alt, er wird von einigen Kapitalisten genau so begrüßt wie von Sozialdemokraten; die Ablehnung geht allerdings ebenso durch alle Fraktionen. Ich will dabei gar nicht auf die einzelnen Argumentationen eingehen, die zumeist mit dem groben Keil zur Sache gehen und die komplexen Wirkungen eines solchen Ansatzes nicht berücksichtigen. Diese Argumentationen sind schon deshalb füreinander unzugänglich, weil sie auf völlig unterschiedlichen Vorstellungen von Wirtschaft beruhen, die häufig erschreckend naiv und simpel sind.

Das BGE scheint aber deshalb diskutabel, weil es am Großen Ganzen nichts ändert und jeder sich seine Vorstellung davon machen kann ohne sich geistig zu bewegen. Ablehnen kann man das, weil sich doch nie etwas ändert und das nur eine weitere Finte des Kapitals ist. Man kann es ablehnen, weil es die faulen Nichtsnutze fördert und dann niemand mehr arbeiten geht oder weil es den Staat ruiniert. Begrüßen kann man es, weil es den Staat entlastet, die Menschen vom Joch der Arbeit befreit oder weil es Automatisierung endlich profitabel macht ohne Sorge um mehr Arbeitslose. Die Einen fürchten Inflation, die Anderen das Gegenteil, weil das BGE für viele unterhalb des Existenzminimums angesiedelt sein würde.

Unter Kontrolle

Im Grunde ist die Diskussion schon gelaufen und erprobt, nämlich in Form des Mindestlohns. Viele Auswirkungen des BGE sind dort bereits eingetroffen. Es gab herzzerreißendes Wehklagen, der Mindestlohn würde Deutschland in den Ruin treiben, und heute wissen wir, dass er nicht einmal die Zahl der Aufstocker gesenkt hat. Von 8,50 € die Stunde kann man nicht leben, vom BGE wird man auch nicht leben können, und wer dann nicht zusätzlich arbeiten geht, findet das Sozialamt wahrscheinlich verwaist. Vielleicht auch nicht, und das BGE wird so hoch angesetzt, dass man drinnen das Volk gut nähren kann (ja, man kann ja mal spinnen), weil der Exportweltmeister draußen reichlich erntet. Dann exportieren wir halt statt der Arbeitslosigkeit die Armut.

Staatliche Konzepte zur Verwaltung des Kapitalismus haben allesamt den Makel, dass sie nur reparieren, korrigieren und verteilen, was die ihm äußere Wirtschaft dem Staat bietet. Das ist ein Grund, warum der 'Markt' alles regeln soll, weil nur wirtschaftliche Entscheidungen Einfluss auf die Wirtschaft haben, vulgo: "Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt". In vielem haben die Neoliberalen recht, wenn es um die Möglichkeiten des Staates geht, nur sind sie nie so ehrlich zu sagen, dass dadurch eine "soziale Marktwirtschaft" völlig unmöglich ist. Kapitalismus beruht auf Konkurrenz, da ist für Solidarität kein Platz. Vor allem, wenn der Reparaturbetrieb in Konflikt gerät mit dem Kapital, wird sehr schnell deutlich, wer von wem abhängig ist.

Jeder Staat, der eine selbständige Wirtschaft zulässt, ist zwangsläufig von ihr abhängig, und zwar umso mehr, je größer die Machtballung in dieser Wirtschaft ist. Im Spätkapitalismus, der Monopole und Superreichtum erzeugt, steht der Staat auf verlorenem Posten, dazu bräuchte man ihn nicht einmal zu korrumpieren. Zumindest in einer Welt komplexer hoch effizienter Produktion und entsprechender Ökonomie ist der Gegensatz von Staat und Wirtschaft nicht mehr zu handhaben. Auf lange Sicht führt dies entweder zu einer voll staatlich kontrollierten Wirtschaft oder zu einer Gesellschaft, die vollständig der wirtschaftlichen Macht unterworfen ist oder zu einer Wirtschaft, die in die Gesellschaft integriert ist (die keine staatliche sein muss). An diesen Möglichkeiten müssen sich realistische Modelle orientieren.

 
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Der Neoliberalismus sei am Ende, meint Aditya Chakrabortty im Guardian (hier die Übersetzung im "freitag"). Er stellt zurecht fest, dass die Gläubigen der Heiligen Kirche selbst allmählich vom Glauben abfallen, dass seine Institutionen beginnen, ihr Fundament zu zernagen, dass aber dennoch nach denselben Rezepten weiter gewurschtelt wird. Am Beispiel des IWF wird das besonders deutlich, dessen Wissenschaftsabteilung all das zerlegt, was die Exekutive derweil in Südeuropa und anderswo verbockt.

Auch interessant ist eine Äußerung des Agenda 2010-Architekten Wolfgang Streeck, der nicht mehr wahrhaben mag, was er einst für die Lösung hielt:
"Anfang der 2000er Jahre zeigte sich jedoch, dass das ein Irrtum war und die Liberalisierungstendenzen des finanzialisierten Kapitalismus zu eigensinnig waren, als dass man als Sozialdemokratie auf ihnen hätte reiten können. Insbesondere die Finanzkrise hat mir dann endgültig die Augen dafür geöffnet, dass eine »radikalere« Perspektive vonnöten ist, also eine, die auf die kapitalistischen Wurzeln geht. Heute denke ich, dass die sozialdemokratische Wette, auf die ich lange gesetzt habe, verloren ist."

Diesseits des Kreidestrichs

Selten genug ist die Einsicht, dass sich Kapitalismus nicht zähmen lässt, zumal von einem, der den ganzen Weg mitgegangen ist bis hin zum Öffnen der Schleusen, im Glauben, man könne erst einmal die Profite retten und dann den Sozialstaat. Wäre da nur nicht dieser Kreidestrich, den irgendwer auf dem Boden gezogen hat mit den Worten: "Diese Linie darf nie ein Rechtschaffener überschreiten!" Auf der anderen Seite treffen wir das Böse; Marx, Sozialismus, Kommunismus, eben das Jenseits des Kapitalismus, wo irgendwo die Lösung liegen muss, wenn sie diesseits nicht liegen kann. Zu groß ist die Angst, zu fest der Glaube oder die Konditionierung.

Auch Chakrabortty formuliert strikt im Diesseits: "(2010) war bereits klar, dass die neoliberale Ideologie des Kapitalismus' von heute nicht trägt." Er sieht sie gar im Sterben liegen, mag aber nicht schlussfolgern, dass es der Kapitalismus selbst ist, der immer wieder an diesen Punkt kommt, bis er vielleicht eines Tages selbst sterben muss. Die Chancen sind heute wieder einmal besser denn je, denn der Planet ist abgegrast, alle Tricks verbraucht. Vom Drehen an der Ausbeutungsschraube über das Drucken von Geld über geplante Obsoleszenz, Verplundern von Ressourcen, permanente Blasenbildung an den Börsen bis hin zu andauerndem Krieg wurde alles aufgeboten und doch sind die Profite nicht zu retten außer für die ins Finale strebenden Monopole.

Alles, was dem entgegen steht, sind staatliche Konzepte über die klassische sozialdemokratische "Umverteilung", ein bedingungsloses Grundeinkommen oder sonstige Krücken, mit denen Staat die Reste des Kapitalismus irgendwie so verwalten soll, dass es noch weitergeht. Als Alternative ist ein Staatssozialismus im Angebot. Das sollten wir uns einmal genauer anschauen.

p.s.: Ich habe OXI bis auf weiteres in die Blogroll übernommen.

 
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Am liebsten packe ich ja Geschichten aus den 80ern aus, weil sich die so exotisch anhören für die Einen und so heimelig für die Anderen. Oder gehen wir in die 70er zurück, das ist für viele Zeitgenossen schon prähistorisch, für mich erscheint es wie ein Wimpernschlag. Ich habe das eben noch gesagt: Ich denke an mein Viertel, Straßen, in denen Autos standen. Einzelne Autos. Man wusste von jedem, wem es gehörte und es gab keine Familie, die zwei hatte.

Es gab überall kleine Läden, die heute bestenfalls als Kiosk durchgehen würden. Sie hießen wie ihre Inhaber, nicht wie eine Kette. Auf dem Weg zu meiner Schule gab es so ein Lädchen, in einem kleinen würfelförmigen Gebäude, das nur diesen Laden beherbergte. Die Besitzerin war eine gerüchteumwitterte blonde Frau mit meterlangen Beinen, die einen Opel GT fuhr. Sie war sehr nett zu uns Kindern und ich wahrscheinlich ein bisschen verliebt.

Oppa und der Kriech

Inzwischen kommt es mir vor, als würde ich solche Geschichten aus der Gruft murmeln, wenn ich nur ein paar Jahre zurück denke. So wie es Jahrzehnte gedauert hat, die Straßen vollzustopfen mit Blech, das alle paar Jahre das Einheitsdesign wechselt, komplett ausgetauscht und aufgestockt wird, hat es nur einzwei Jahre gebraucht, um die Köpfe der Konsumenten endgültig zu beugen. Es dauerte Jahrzehnte, bis das Autoland die Gehirne so getrimmt hatte, dass nicht mehr die Familie, sondern jedes einzelne Mitglied einen Zweitwagen braucht. Es hat wenige Jahre gebraucht, um die Menschen mit sinnlosem "Äpp"-Spielzeug zuzumüllen, auf dass sie nicht mehr sehen noch sprechen.

Am Anfang war das Internet. Wir waren auf hoher See. Es gab so viel zu entdecken, zu erforschen, zu suchen und zu finden. Von dieser Zeit zeugen Programmnamen wie „Explorer“ und „Navigator“ sowie das Wort „surfen“ für die virtuose Bewegung im unbekannten Raum oder „Anker“ für einen Link. Die Welt des Netzes war noch fast übersichtlich, dennoch war es oft schwierig etwas zu finden, wenn es konkret sein sollte, man aber nicht wusste, wo und wer. Man entdeckte daher viel, was man gar nicht gesucht hatte, machte Zufallsbekanntschaften und traf sich in den Spelunken der Foren, Newsgroups und Chats. Unendliche Weiten; und dann kam Google.

„Don't Be Evil“ sagten sie, sei nicht bösartig, und bis heute lassen sie daran glauben. Ernsthaft meint eine der relevanten Weltmächte: „Geld verdienen, ohne jemandem damit zu schaden“ sei ihr Unternehmensmotto. Das sollte jemand ihnen ins Gedächtnis rufen, wenn sie um Budgets verhandeln, ihre Rechtsabteilung losschicken oder einfach den nächsten Laden übernehmen, um ihm ihre Bedingungen zu diktieren. Google half einmal dabei, den schnellsten Weg zum wahrscheinlich gesuchten Hafen zu finden. Heute sind sie auf dem Weg zu einer Art Gehirnwäschemonopol. Niemand, der Werbung macht, kommt mehr an Google vorbei, und Google weiß das. Don't Be Stupid.

Sei keine Ameise

Aber es ist nicht Google, das diesen Weg bestimmt. Nicht einmal das geniale Google hatte der ganz großen Krake etwas entgegen zu setzen. Es hat sich entwickelt wie die Ideale junger Menschen und hat aus großen Ideen mit dem großen Erfolg das große Geld gemacht. Aus dem Guten wurde schon kurz nach dem Start das nicht ganz so Böse, und auch an das kann man nur noch glauben, weil man es sich jeden Tag selbst suggeriert. Geld verdienen, ohne jemanden zu sehen, dem man damit schadet, vor allem aber und eigentlich nur: Geld verdienen! Google ist erwachsen.

Ich habe die Anfänge erlebt, auch die von Amazon, Ebay, Facebook und Co.. Die waren fast alle mal sympathisch. Heute sind sie ausbeuterische Weltunternehmen, gesteuert von der Sorte Mensch, die so etwas halt steuert. Ihre Welt ist herrlich bunt, selbsterklärend und schön, und alle lieben sie.

Ich hingegen fahre weiterhin mit meinem Kutter zu den Spelunken. Kompliziert, alt und hässlich, aber ungebeugt.