spaghett

Seit Oktober gibt es in diesem Blog die Kategorie "Kollateralschaden". Sie begann mit dem einen Satz: "Es ist einfach nicht mehr finanzierbar, sich für eine Lüge zu schämen". Das ist ein eher unbedeutendes Beispiel für all das, was man hinnimmt, wenn man sich marktkonform verhält - wozu der Kapitalismus seine Probanden schlicht zwingt. Solche Erscheinungen sind zwar im Grunde banal im Angesicht von Kriegen und Hunger, aber sie sind eben Erscheinung desselben Phänomens. Es gibt einen Zusammenhang zwischen der Lüge in der Bewerbung und der, die zum Marschbefehl führt.

Eher lose Fäden lege ich also hier aus. Wer es aber wissen will, kann erkennen, woher sie kommen und wohin sie führen. Heute fallen mir einige Ereignisse auf, die helfen, bestimmte Zusammenhänge zu beleuchten. Das beginnt mit dem, was heute zwischen "Zensur" und "Lügenpresse" mit den falschen Vorwürfen in die richtige Richtung weist. Beginnen wir mit der Presse, die es gar nicht nötig hat zu lügen, wenn sie gleich die Wahrheit machen kann:

Erpresse

Die politische Nötigung, welche die Bildzeitung für ihre Aufgabe hält und sie veranlasst, gleich dem gesamten Bundestag eine vorformulierte Meinung aufzuzwingen, ist atemberaubend. Dieter Janecek hat auf Twitter veröffentlicht, wie ihm angedroht wird, am Nasenring um den Kiosk geführt zu werden, wenn er sich der Europolitik des Springer-Verlags nicht anschließt oder auch nur dazu schweigt. Konkret sollen sich die Abgeordneten vor dem Hetzblatt rechtfertigen, wenn sie weiteren Krediten für Griechenland zustimmen. Merke: "Erpressung" kommt von "Presse".

Ein einziger Schaden, dessen Nutzen sich mir immer weniger erschließt, ist inzwischen Facebook, das seine Nutzer immer krasser entmündigt, enteignet und sich herausnimmt, völlig willkürlich Inhalte zu bestimmen. Jetzt hat es "Die Partei" erwischt, deren Account wegen eines Witzes gesperrt wurde. Das beste an der Aktion ist, dass kein Mensch nachvollziehen kann, was Facebook daran auszusetzen hatte. Die Marktmacht in Kombination mit Eingriffen in die Freiheit der Rede ist schädlicher als staatliche Zensur. Kein Grund nachzudenken, Facebook ist nämlich cool und gratis!

Der beste Koch

Die Meldung des Tages für mich ist aber das Problem der Versorgung mit Lebensmitteln auf dem Land. Nein, nicht in der Sahelzone - in Deutschland! Noch sind das keine katastrophalen Zustände, aber dahinter steckt mehr als ein logistisches Problem.

Man muss sich deutlich machen, dass ein wichtiger Grund für den Erhalt des politischen Systems in niedrigen Lebensmittelpreisen besteht - sofern man sich nicht gesund ernähren will oder muss. Die Industrie und der Handel haben längst ein System erschaffen, das durch Dumpinglöhne, Konzentration und Druck auf die Lieferanten dafür sorgt, dass Armut nicht zu Hunger führt. Dieses System greift aber nicht überall, und Gnade uns das Nudelmonster, wenn sich daran etwas ändert! Der irrsinnige Reichtum und die unglaubliche Effizienz haben nicht einmal dazu geführt, dass man sich auf die Versorgung mit Lebensmitteln verlassen kann. Wir sollten Schuldige suchen und sie dafür bestrafen!

 
verbt

Wem nützt illegale Gewalt? In der Form, die gern am Rand von Demonstrationen geübt wird, derzeit wohl vor allem den Medien und dem Apparat, der das Monopol auf Gewalt für sich beansprucht. Davon nimmt er sich gern immer mehr, was auf der anderen Seite immer weniger Recht bedeutet. Insofern ist es konsequent, dass bislang noch jede Form von Hooliganismus nachweislich von den Diensten angefacht wurde, die angeblich für Sicherheit sorgen.

Für Leseschwache sei hier angemerkt, dass selbstverständlich nicht jeder Gewaltakt aus dem Kapuzenpulli die Folge staatlicher Provokation ist, aber dessen 'Dienste' haben sich immer wieder dabei erwischen lassen, wie sie gleich auf beiden Seiten der Barrikaden eskaliert haben. Es liegt mir fern, damit irgendwen zu 'entschuldigen' oder etwas zu relativieren. Ich stelle vielmehr schlicht fest, dass solche Gewalt ausschließlich der Unterdrückung und ihren Organen dient. Daraus muss ich gar nichts schließen.

Was mir auffällt. ist der Gleichklang, in dem alle möglichen Medien von "Aktivisten" sprechen, wenn sie Leute meinen, die gerade Gewalt ausüben. "Aktivist" ist die Bildunterschrift zum Molotow-Cocktail, eine Konstruktion, um den Protest zu diskreditieren. Blockupy, das sind Aktivisten, Aktivisten, das sind Brandstifter, und die Großmeister dieser Logik marschieren gleich bis zum Mordvorwurf durch. Solcher Mist stinkt schon, wenn er nur auf einem Haufen liegt, aber die ganze Landschaft ist voll davon. Lügenpresse? Nein, aber immer noch, immer wieder Propaganda.

Gewalt? Warum nicht?

Ich halte es für geboten, über Gewalt zu sprechen. Die professionell produzierte Öffentlichkeit geht hier reflexhaft vor. Alles, was vom Staat ausgeht, ist richtig, weil legal; alles, was nichtstaatlich dagegen hält, ist falsch, weil illegal. Zwischen diesen Polen ist aber reichlich Land, nicht bloß, weil es ja "das Volk" zu sein hat, von dem alle Staatsgewalt ausgeht. Das darf aber nicht heißen, dass sie dort unkontrolliert ausgeübt wird.

Die Protestierenden, die sich zu offener direkter Gewalt hinreißen lassen, mögen glauben, dies sei ihre Antwort auf die erzwungene Entmachtung durch den Staat. Das halte ich im Kern für berechtigt, aber es ist naiv - und dumm obendrein. Vielleicht ist es ein Kern demokratischen Lebens, dass die Gewalt beim Volk bleibt. Die Menschen, die in einem Land oder einer Region leben, behalten nur dann die Kontrolle über die Macht, wenn sie sie selbst ausüben. Wer sich von der Legalität entmündigen lässt und immer nur tut, was er darf, ist ein guter Bürger einer Diktatur, aber keiner, der noch irgend einen Begriff von Freiheit hat - übrigens auch nicht von Demokratie.

Der Entmachtung durch den Staat folgt nämlich die durch das Kapital, das nicht nur ungefragt über die von ihm Abhängigen regiert, sondern gleich auch über den Staat. Was die Troika etwa veranstaltet. ist das beste Beispiel dafür. Es gibt Gründe für diese Entmachtung, dafür, dass das möglich ist.

Das Vakuum

Einer der wichtigsten, der kaum diskutiert wird, ist der Niedergang der Gewerkschaften, die sich in der BRD schon von vornherein haben kastrieren und sich in den Käfig des Tarifrechts sperren lassen. Sie dürfen über die Höhe der Löhne verhandeln, vielleicht noch über Arbeitsbedingungen, immer schön im Korsett dessen, was der Boulevard für diskutabel befindet. Politische Streiks haben sie sich gleich von Staats wegen verbieten lassen. Im Zuge ihrer zahnärztlichen Betreuung mit dem Ende der Zahnfleischamputation durch die Neoliberalen sind sie zu staatstragenden Vereinen geworden, die selbst um Lohndumping und Demütigung betteln.

Nun ist es eh bald müßig, noch über Spartengewerkschaften zu sprechen, wo es bald keine Sparten mehr geben wird, über Arbeitervertreter, wenn es keine Arbeit mehr gibt. Gewerkschaften haben keine Macht und werden nie mehr welche haben. Damit aber ist die wichtigste Machtbasis der Massen verschwunden. Sie können ersetzt werden durch organisierte Proteste, Organisationen des Protestes, Zusammenschlüsse, die ausschließlich den Zweck haben, die Massen jenseits des parlamentarischen Systems zu vertreten bzw. zu verkörpern.

Solche Organisationen sind tendenziell illegal, und wo sie es noch nicht sind, würden sie es sehr schnell werden. Wenn aber die Bevölkerung den Staat kontrollieren will, der ihre Interessen nicht berücksichtigt, muss sie es direkt und illegal machen, und zwar massenhaft. Es gibt viele Formen der Gewalt und eine ist die Staatsgewalt, der Einhalt geboten werden muss, wenn sie nicht mehr zu rechtfertigen ist. Es wäre also erfreulich, wenn diejenigen, die wirklich etwas bewegen wollen, sich Gedanken darüber machten, wie man illegalen Protest attraktiv und clever gestalten könnte. Wenn man Legalität angreifen will, dann doch bitte dort, wo sie nicht zu legitimieren ist. Kuttenzombies, die Bushaltestellen anzünden, tragen dazu nicht bei.

 
bnk

Solide Bank, in anderem Licht betrachtet

Ich komme in diesem Tagen wieder nicht zur Ruhe, und die Ruhe schon gar nicht zu mir. Es ist merkwürdig, dass einem Dinge als gewaltige Last erscheinen, die an anderen Tagen das Gegenteil bewirken. So speist sich auch der Blogblues ganz natürlich aus den Quinten des Lebens.

Zum Beispiel der gequirlte Quatsch zu einer Talkshow. Die einen führen dieses Nichtereignis dem Daseinszweck zu, indem sie ein wenig daran herum wringen, um den ekligen Sud ihrer Propaganda zu verspritzen. Neu ist eine Art 'Kritik', die anstatt welche zu sein jammert, sie könne es ja nicht. Man werde jetzt doch nur über diesen Finger reden - und sie folgt prompt der vermeintlichen Unvermeidbarkeit.

Ich spreche hier nicht über Finger. Ich habe ganze Aufsätze von Varoufakis verlinkt und ein Interview plus Transkript, in dem er anschaulich das theoretische Handwerkszeug erklärt, auf das die Neoklassiker und Neoliberalen verzichten, um sich aus einem künstlichen Mangel an Wissen zur Wissenschaft des künstlichen Mangels zu erheben. Über Letzteren dürfen die Ungücklichen allerdings leider nicht sprechen. Für eine Realitätsprüfung haben sie keine Aussagegenehmigung.

Reines Fett? Ja gern, aber leicht muss es schmecken!

Was ist die Alternative zur alltäglichen Aufregung über nichts? Leider widerspricht das Aufklären über Hintergründe dem Bedürfnis nach leichter Musik. Mehr als drei Akkorde gelten als 'radikal', Rhythmuswechsel sind strikt zu vermeiden! Na und? Ernsthafter ist da schon das Problem, dass Sätze mit Sinn und Inhalt, die man verstehen kann, aus denen man lernen kann, nicht täglich wiederholt werden müssen; im Gegenteil wird das nicht nur öde, sondern auch bemerkt.

Also trotzdem: Die Dinge immer wieder in ihren Zusammenhang setzen, gern auch in neue, ja und leider auch immer wieder Lügen "Lügen" nennen. Ach, wir haben aus versehen gar nicht darauf hingewiesen, dass unsere Einspielung schon ein paar entscheidende Jahre alt ist? Oops, aber das kann man uns doch auch nicht zumuten, wir sind doch der Qualitätsjournalismus®! Wird sofort korrigiert (Was ist schon eine Talkshow zur besten Sendezeit gegen den getwitterten Einsatz?)!

Sei's drum, wenn die intellektuelle Mittelschicht, jene Interessierten an 'Information', die so weit vorverdaut ist, dass man sie kaum mehr schlucken muss, wenn also dieser auf dem Reißbrett erzeugte Durchschnitt veganes Milchkalb vorgesetzt bekommt, lässt er sich's schmecken oder lehnt ab, weil vegan nur etwas für Putinversteher und Masochisten ist. Niemand fragt sich etwas, und das einzwei Schnäpschen dazu ist drogenfrei. Du musst schon schwer auf Zack sein, bestes Entertainment bieten oder wenigstens eine sympathische Erscheinung Marke "der ist ein guter Mann" abgeben, dann reicht es bei guter Führung vielleicht für den Spartenkanal oder sogar das Dritte. Man muss bescheiden bleiben.

 

Was dieser Putin sich da wieder für Verschwörungen ausdenkt!!1!

 
allewege"Alle Wege des Marxismus führen nach Moskau" war die einfache Formel, auf die die CDU schon in den Vierziger Jahren ihre Propaganda brachte, um alles, was links von ihr stand, mit dem alten und neuen Feind in Verbindung zu bringen. Ein bisschen was hatte sich geändert: Es war nicht mehr der slavische Untermensch, der aus dem Raum im Osten zu vertreiben war, auch wurde den Bolschewisten die Assoziation "jüdisch" abgezogen, übrig blieb dann aber immer noch der gemeingefährliche Massenvergewaltiger und Kommunist, der deutsche Kriegshelden wie Vieh in seiner Gefangenschaft hielt.

Dieses formidable Feindbild sollte so kräftig wie möglich auf den innenpolitischen Gegner abfärben. Eine Strategie, die sich bis in die Gegenwart fortgesetzt hat, wenn dafür auch gedreht und gewrungen werden muss. Von Anfang an war die Propaganda, was sie eben immer ist, eine Lüge. Es gelang der Linken aber nie, sich erfolgreich dagegen zu wehren.

In der Frühzeit der BRD war es gerade deshalb schwer, weil es noch durchaus diskutabel war, Marxist zu sein. Der von Adenauer ausgelegte Köder hatte noch nicht gewirkt, und auch die Aussage des Plakates war noch nicht als alternativlose Weltsicht in den Köpfen verankert. Während jene, die wirklich lernen wollten aus dem Krieg, Marxismus für eine Interpretation und Analyse wirtschaftlicher wie politischer Vorgänge hielten, wurde ihnen das von den anderen als Verschwörung mit dem Feind angeklebt. Schon bald war der Marxismus indiskutabel, und je mächtiger da Bild vom bösen Russen in dessen neuer Aufgabe wurde, desto stiller wurde es um den Teil der Linken, der Marx noch gelesen hatte und nicht ohnehin verboten wurde.

Indiskutabel

Eine Auseinandersetzung um die impertinente Behauptung, Marxisten hätten etwas mit der Sowjetunion zu tun oder die mit Marx, hat nie wirklich stattgefunden. Es mag innerhalb linker Splittergruppen Diskussionen darüber gegeben haben, aber die Geschichte der Unterdrückung einer bahnbrechenden Theorie hat bis heute nicht den Weg in die Öffentlichkeit gefunden. Kein Wunder, denn sie stellt alles in Zweifel, was seit Jahrzehnten als alternativlos verkauft wird.

Man könnte jetzt versuchen, Marx zu erzählen, zu erklären, was er vielleicht tatsächlich gemeint haben könnte oder wo er missverstanden worden ist. Ich halte das aber für den falschen Ansatz. Es gibt ein paar einfache Dinge, auf die man hinweisen kann, um die unsägliche Gleichsetzung seiner Theorie mit dem Sowjetimperium zu durchbrechen.

Es beginnt schon damit, dass das Plakat Unsinn ist und dass was damals in Moskau zelebriert wurde, Stalins amokartige Auslegung war - und zwar schon nicht des Marxismus, sondern des Leninismus, dessen Anpassung an seine letztlich militärischen Strategien Marx' Ideen zum großen Teil widersprachen. Die Interpretation der CDU hätte genau so zu der Aussage führen können, dass alle Wege der Demokratie zu 'Mauer und Stacheldraht' führen. Schließlich war es die "Deutsche Demokratische Republik", die sich selbst eingemauert hat.

Brennpunkt der Macht

Viel wichtiger aber ist die Lehre aus der Unterdrückung von Menschen durch sogenannte "Kommunisten". Der Kommunismus heißt so, weil Kommunen die Basis des politischen Systems sein sollen. Regionale Zusammenschlüsse von Menschen, die ihre Arbeit selbst organisieren. Die Zentralgewalt Moskaus, in der Tat ein Übel historischen Ausmaßes, war aber das genaue Gegenteil (wie übrigens in Peking auch). Die Zentralmacht, die Konzentration der Macht weniger über die Massen, eine Befehlskette, die von einem Punkt ausgeht, ist das Übel, das sogenannten "Kommunismus" zu einer Mordmaschine hat werden lassen.

Dies wiederum möchten die Demokraten, die aus den Parteizentralen, den Hauptstädten und Vorständen über ihre Untertanen regieren, nicht gern hören. Es ließen sich nicht nur Rückschlüsse ziehen auf die aktuellen politischen Verhältnisse. In einer Stellvertretergesellschaft, die von oben nach unten regiert wird, lassen sich mit relativ wenig Aufwand alle relevanten Kräfte beeinflussen, sei es per Befehl, durch Geld oder andere Machtmittel. Es ließe sich nicht nur der autoritäre Charakter dieser Demokratie bloßlegen. Es drohte obendrein die Erkenntnis, dass es da womöglich doch noch bessere Ideen gibt, und das eine der wichtigsten eben noch nie ausprobiert wurde.

 
Lächle doch mal! Sei nicht so negativ! Trink' doch einen mit, stell' dich nicht so an! Sieh doch mal das Schöne im Leben! So schlimm wird es schon nicht sein. Lebe deinen Traum und träume nicht dein Leben! Kopf hoch, sonst fällt das Krönchen ...

Ja genau. Wieso zur Hölle bin ich da eigentlich noch nicht selbst drauf gekommen? Mannmannmann, da kullert doch mein Krönchen, weil ich Dummie wieder vergessen habe, das Köpfchen hoch zu nehmen! Das Geilste an vielen Mutmachern ist ja, dass sie nicht nur zu doof sind, sich Gründe auszumalen für die schlechte Stimmung, die ihnen aus einem Gesicht entgegenschlägt.

Nicht nur, dass sie einem nicht einmal die Depression gönnen, nein. Sie sind dann auch noch empört, wenn sie es mit der aggressiven Variante der Bewältigung zu tun bekommen. Dabei muss jeder, der mich länger als 5 Minuten kennt, ahnen, wie nah ich am Tourette gebaut bin. Das ist doch dann ganz einfach: Nicht reinsprechen, kein Echo.

Ruhedonnerwetternochmal

Früher wollte ich Busfahrer werden. Ich war auf der Stelle verliebt in den Job unter dem Schild über dem Paradies: "Während der Fahrt nicht mit dem Fahrer sprechen!". Ich hätte den Fahrgästen jeden Tag aufs Neue deutlich gemacht, was "Gast" bedeutet und dass sie NICHT MIT DEM FAHRER zu SPRECHEN haben. Denn "Fahrt", das wär' wohl, wenn ich da wäre. Niemand hätte mich aufgemuntert. Niemand hätte gemuckt. Nicht auf meiner Route.

Sei doch mal positiv! Bin ich doch, oder zählt mein HIV-Test etwa gar nicht?! Wo ist dein Optimismus? Meiner? Das ist deiner. Ich habe irgendwann nach meiner Geburt einmal nachgedacht. Seitdem bin ich Realist, also Pessimist. Nachdem ich damit also schon kein Glück mehr hatte, kam noch Pech dazu. Tut mir also leid, wenn meine eingefrorene Visage dir Kummer bereitet. Soll ich mich töten für dich? Ich könnte das gleich hier tun. Ich meine, wenn das wirklich so schlimm für dich ist ...

Seien wir doch mal ehrlich. Die besten Zeiten haben wir hinter uns, wenn wir merken, dass wir sie vielleicht mal hatten. Okay, jetzt kann man in alten Zeiten schwelgen und sich schon morgens besaufen, um nicht zu merken, dass es nie mehr so wird. Werden die Zeiten dann aus irgend einem Grund noch schlimmer, vielleicht die nächste Droge on top, das wird aber teuer, macht's nicht besser und ist wirtschaftlich für viele auch einfach nicht zu stemmen. Bleibt also was? Richtig: Depression. Wie gesagt, in unterschiedlichen Varianten.

So, jetzt sind da draußen aber permanent Haufen von Hohlfrüchten unterwegs, die einem das verleiden. Wisst ihr, wie ich das nenne? Diskriminierung, übelste Sorte. Vergräbst du dich zuhause, locken sie dich raus, gehst du raus, kommst du keine fünf Meter weit ohne auf ein Rudel Gurken zu stoßen, aus dem mindestens zwei Scheiben dir mit ihrer zur Schau gestellten Lebensfreude auf die Eier gehen. Diese Zuchtmeister der Schunkelstimmung, die all ihren hasserfüllten Optimismus darauf verwenden, harmlose Autisten in den Suizid zu umarmen.

Schluss mit der Unterdrückung

Diese Psychorassisten wollen dabei nicht nur die schlechte Laune, die Depression und den Zorn liquidieren. Der Völkermord an der einstmals hohen Kultur des Fluchens, Nörgelns und Keifens schreckt selbstverständlich nicht vor der totalen Vernichtung unserer Sprache zurück. Warum muss etwa ein Jurist sich hinter der Floskel: "Hochachtungsvoll" verstecken, wenn er "Leck' mich am Arsch" meint? Oder "Mit vorzüglicher Hochachtung" anstelle des ehrlichen "Du blöder Wichser!"? Warum heißt es "Guten Morgen", wenn einem bestenfalls egal ist, wie ein irrelevanter Mitinsasse dieses verschwendeten Planeten den Vormittag findet?

Damit wie gesagt nicht genug; wenn man nur gerade der Norm der fröhlichen Heuchelei entspricht, findet sich immer, überall und sofort ein Weltverblöder, der mehr Begeisterung verlangt (hier sollte es doch wenigstens auffallen, dass ein Mangel an Geist zwar notwendige Bedingung ist für diese Haltung, aber eben gerade nicht dadurch kompensiert werden kann). Ich hingegen verlange eine Aufnahme der Stimmungsaustisten, Depressiven und Entnervten ins Antidiskriminierungsgesetz. Fortan soll, wer anderer Menschen Stimmung aufzuhellen versucht oder sie gar selbst dazu auffordert, ihre Stimmung zu wechseln, sanktioniert werden wie jeder andere miese Stalker.

Außerdem erwarte ich eine Anpassung der Regeln des offiziellen Schriftverkehrs dahingehend, dass ein Idiot auch "Idiot", Scheiße "scheiße" und überhaupt jede der vorgeblichen Neutralität entzogene Empfindung der dunklen Seite beim Namen genannt wird. Wer dies als ungebührlich, zu 'negativ' oder pessimistisch empfindet, ist aufgefordert, dergleichen fortan uneingeschränkt lustig® zu finden. Lach' doch mal drüber! Hab' dich nicht so! Stell' dich nicht so an! Ey, du hast es doch gut!

p.s.: Den hier hätt ich beinahe vergessen:

 
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Die europäische Union sollte eine Vereinigung werden, die aus politischer Sicht Krieg unmöglich macht. Natürlich war sie von Anfang an eine wirtschaftlich begründete Verbindung, aber es wurden auch große Hoffnungen in eine politische Vereinigung gesetzt.

Am Anfang war das alles andere als selbstverständlich, denn Europa hatte gerade zwei Weltkriege ausgefochten. Auch gingen die Friedenspläne natürlich zu Lasten der Beziehungen zwischen Ost- und Westeuropa, die nur noch durch den engmaschigen Eisernen Vorhang stattfanden. Vor allem die Sowjetunion, heute Russland, avancierte zum Feind.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs bemühte sich die EU, eingebunden in die NATO, alle möglichen Staaten Osteuropas wirtschaftlich und strategisch einzubinden. Russland gehörte freilich nicht dazu. Tatsächlich ist die Entwicklung Europas durch diverse Verknüpfungen, u.a. militärischer Art, so vorangeschritten, dass Kriege zwischen den einzelnen Ländern beinahe ausgeschlossen sind. Beinahe, denn es gibt Bruchstellen, u.a. die herzliche Animosität zwischen den NATO-'Partnern' Griechenland und Türkei sowie deren Dauerfehde um Zypern.

Völkerfreundschaft

Um die Vereinigung Europas noch enger zu gestalten, so die offizielle Darstellung, wurde 2001 eine für viele Länder gemeinsame Währung eingeführt. Einige Staaten zogen nicht mit, unter anderem das nie ganz integrierte Großbritannien, eine weitere Bruchstelle. Eine gemeinsame Währung, die eine gemeinsame Wirtschaftspolitik voraussetzt, sollte eine große gesamteuropäische Freundschaft begründen. Doch, an dieser Stelle darf gelacht werden.

Bekanntermaßen ist es die mit Abstand größte Volkswirtschaft der Eurozone, die so fest im Glauben an den ihr heiligen Wettbewerb steht, dass sie die gemeinsame Währung dazu genutzt hat, die Partner gnadenlos an die Wand zu konkurrieren. Die vereinbarte Inflationsrate wurde Jahr um Jahr unterschritten, ein groß angelegtes Lohndumping machte den abonnierten Exportweltmeister zum Albtraum der Europartner. "Death or Debt" hießen die Alternativen für unsere Freunde, Tod oder Schulden, also haben sich die weniger konkurrenzfähigen Länder bis Oberkante Unterlippe verschuldet.

Nicht ganz zufällig geschah dies im Gefolge der Weltwirtschaftskrise und der "Bankenrettung" und führte zur totalen Abhängigkeit Südeuropas von jenen 'Partnern', die es immer tiefer ins Elend stürzen. Keine Arbeit, keine Hoffnung, keine Zukunft, kurz: "Austerität" heißt das Rezept, das die reichen Euroländer und ihre Banken vor allem Griechenland verordnet haben.

Privat statt Staat

Hinter den Kulissen werden derweil Verträge ausgehandelt, die nationale Verfassungen, den EU-Vertrag und alles, was noch halbwegs rechtlich haltbar ist, aushebeln. Im Zusammenhang ist vor allem die Absicht zu erwähnen, dass künftig jedwede Privatisierung für die Ewigkeit gelten soll, Verstaatlichungen also strikt verboten werden sollen. Zwar behauptet die Bundesregierung hier (3.) das Gegenteil, zumindest aber dürften derartige Entscheidungen so hohen Schadenersatz nach sich ziehen, dass es sich die ewig klammen Kommunen wohl kaum leisten können, Privatisierungen rückgängig zu machen.

Wir haben also einige wenige Profiteure der Währungsunion, die anderen werden zum großen Ausverkauf gezwungen. Der bringt sie aber ja keinen Meter weiter, im Gegenteil macht sie das in der Folge noch ärmer. Welche Möglichkeiten haben diese Staaten aber, die Situation zu ändern? Im Grunde nur eine: Sie müssen aus dem Euro aussteigen, um wieder solide wirtschaften zu können, sie müssen einen kompletten Schuldenschnitt vornehmen, ihren Bankrott erklären und deutlich machen, dass die Kreditgeber sich verzockt haben. Kein Geld mehr von uns, wir haben ein Volk zu ernähren!

Bis zu dem Tag, an dem es ein Land wagt, die neue Alternativlosigkeit zu verkünden, muss es aber zwangsläufig weiter Schulden machen. So ist also Griechenland derzeit gezwungen, Geld anzunehmen, von dem es weiß, dass es nie zurückgezahlt werden kann. Wollen die Griechen also irgendwie eine Wende schaffen, so werden sie buchstäblich zur Untreue und zum Kreditbetrug gezwungen. Das kann eigentlich niemanden wundern, denn das ist die logische Folge der von der Troika verordneten Konkursverschleppung.

Die Betrüger

Was dann? Müssen sich die Gläubiger das Geld dann nicht holen? Die Schulden eintreiben? Güter beschlagnahmen? Und wie setzt man das durch, wenn nicht militärisch? Und was ist mit den anderen Ländern, die in einer ähnlichen Situation sind? Spanien und Portugal zum Beispiel? Das sind dann übrigens nur die Euroländer; es gibt ja durchaus noch andere, die auch solche Probleme haben. Oder die Alternative: der Schuldendienst wird gnadenlos von Regierungen exekutiert, denen die Währung wichtiger ist als das Volk. Werden sie das Programm so lange fortsetzen, bis überall die Barrikaden brennen?

Neulich hieß es, wer Kapitalismus mit Krieg assoziiert, sei linksradikal. Ob sich jemand findet, der die genannten Fragen im Rahmen der rechten Gesinnung beantwortet?

 
nova

Einfach beschrieben, ist eine Supernova ein Stern, der explodiert, weil er ausgebrannt ist. Sein Kern fällt zusammen, die Hülle wird abgesprengt. An diesen Vorgang muss ich denken, wenn ich mir die Entwicklung der 'westlichen Demokratien' so anschaue, denn da tut sich offenbar Ähnliches. Vielleicht wohnen wir derzeit dem Endstadium bei, in dem sich ein superdichter Kern von Kapital bildet und all das abgesprengt wird, das nicht unmittelbar zu dessen Stabilität beiträgt. Jene Aspekte des Rechtsstaats zum Beispiel, die mit einer allgemeinen Ethik oder naiven Vorstellungen wie "Gerechtigkeit" einhergehen.

Die Entwicklung ist, ähnlich wie in einer Sonne, keine Fehlfunktion oder ein dramatischer kosmischer Unfall, sondern sprichwörtlich 'Business as usual'. Okay, wenn wir das Bild allzu naiv betrachten, fällt zuerst auf, dass ein sterbender Stern nicht lügt. Ebenso ähnlich ist, dass es auch keine dramatischen Wenden gibt, sondern die sichersten Vorboten ganz einfache kleine Vorgänge. Hier findet mangels Material keine Kernfusion mehr statt, dort ist der Profit am Ende. Das Verhältnis von Masse und Energie ändert sich fließend und unauffällig, aber entscheidend. Eine gigantische Menge Kapital, das sich vermehren soll, dem gegenüber eine relativ immer geringere Wirtschaftsleistung, irgendwann ist das Ende erreicht.

Ende Gelände

Steigen wir für einen Moment aus aus dem Raumschiff und schauen uns die Vorgänge auf der Erde genauer an: Eine merkwürdige Meldung ist in der "Zeit" heute zu lesen. Danach sei es den Kommunen verboten, über TTIP zu diskutieren, das habe der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Gutachten befunden. Zitiert wird dort eine „Rastede-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts. Ich lese diese allerdings völlig anders und verstehe, dass es dort um "wirtschaftliche Betätigung durch Gründung privatwirtschaftlich organisierter kommunaler Unternehmen" geht.

Es mag nun sein, dass die eine oder andere Kommune aus der Sicht ihrer Unternehmen spricht und dies irgendwie angeblich in die Kompetenz des Bundes eingreift. Wie auch immer man das aber auslegt, ist es keiner Kommune verboten, sich Gedanken über die Folgen von TTIP zu machen und das im Rat zu diskutieren. In arg vorauseilendem Gehorsam betätigt sich die "Zeit" hier als Komplize derjenigen, die den Putsch des Kapitals möglichst still und geschmeidig voranbringen wollen. Niemand hat etwas zu sagen, niemand hat etwas zu wissen, und dafür werden auch abstrus konstruierte Argumente mit einer angeblichen Verfassungstreue angeschleppt, während das Ganze gerade jede Rechtsstaatlichkeit zur Karikatur verbiegt und das Grundgesetz zum Klopapier abwertet.

Vorzeichen

ACTA, CETA, EFSF/ESM, TISA, es wird von Profiteur zu Profiteur gesprochen, was hat da der Bürger verloren oder die Gremien, die er wählt? Demokratie ist, wenn Spitzenvertreter von Verbänden und Parteien, und ja doch, auch die Regierung vom Ergebnis informiert werden. Die besorgen eh längst die PR für Verabredungen, die sie gar nicht kennen. Es herrscht Wettberwerb®, global. Das Kapital reißt sich zusammen und hebelt, da möchte man einfach nicht auf der falschen Seite stehen. Wer nicht spurt, wird aufgekauft und zerschlagen, fragen Sie Herrn Varoufakis.

Ein anderes Symptom ist stets der Zustand der Sozialdemokratie, jener Parteigängerpartei, die sich Recht, Ordnung und Marktwirtschaft® verschrieben hat. Was Schröder tat und Müntefering auf die Formel "Wer nicht arbeitet, muss auch nicht essen" brachte, exekutiert Nahles unter dem Sprechblasenschirm ihres wendig geschwätzigen Vorsitzenden. Der hat von der Bleiernen Kanzlerin und Plaudertasche Steinbrück gelernt, einfach mit größt möglicher Selbstverständlichkeit heute dies und morgen das Gegenteil zu erzählen. Damit ist er meist für das, was anderen gefällt und kann das tun, was den Wichtigen wichtig ist. Seine Nahles macht derweil den Rest der Gewerkschaften fertig.

Alles wie gehabt

"Partikularinteressen" sieht sie, wenn sich eine Gewerkschaft, die wohl zu klein war, um sie zu korrumpieren, noch Mittel hat, mit denen sie ihre Interessen durchsetzen kann. Das muss natürlich schleunigst verboten werden. Wo kämen wir hin, wenn 'Arbeitnehmer' im fairen Wettbewerb® mit Oligarchen und Konzernen einfach streiken? Woanders sieht man doch, wohin das führt: Wenn Arbeiter ihre Rechte fordern, macht man notfalls den Laden eben dicht. Da ist es doch besser, man hetzt die Lohnabhängigen rechtzeitig aufeinander und lässt die Experten entscheiden, was gut für sie ist. Zur Belohnung gibt es dann auch lecker Mindestlohn. So geht Gesetzgebung in der Endphase.

Noch woanders sind sie stets ein paar Schritte voraus. Im Land der Freien, unserer Verbündeten und Vorbilder, wo längst nur noch Millionäre im 'Parlament" sitzen. Dort haben sie Probleme, von denen wir noch träumen: Bloß nicht zu viele Millionen auf einmal für die Demokratie! Das sind diese Vorgänge, und davon spricht hier niemand. Ein Zusammenhang findet nicht statt. Es ist dieselbe Prozedur wie jedes Mal, und es ist die beste aller Welten. Wer da komische Geräusche hört oder die Messergebnisse alarmierend findet, ist ein Psychopath oder arbeitet für den Feind. Für beides haben wir wieder Einrichtungen, die sich darum kümmern.

 
mand

Abb.: Geschwollene Mandeln sind nicht immer entzündet.

Es gibt Bereiche, da weiß man, dass man recht hat. Es ist ärgerlich, wenn einem dann jemand mit dummen Argumenten kommt, manchmal aber noch ärgerlicher, wenn die Argumente gar nicht dumm sind, sondern deplaziert, wenn also richtige Aussagen in den falschen Zusammenhang gesetzt werden. Dann kann man die Argumentation in Bausch und Bogen ablehnen und sich schlimmstenfalls dazu versteigen, selbst Fakten als lächerlich abzuqualifizieren, weil man es eh gerade mit Idioten zu tun hat, die sich in eine kuschelige Decke aus Schwachsinn eingehüllt haben. So ungefähr gehen Impfbefürworter mit Impfgegnern um, womit sie in einem Abwasch auch die berechtigte Kritik an Impfungen und Ärzten treffen.

Gibt es überflüssige, schädliche Impfungen, an denen die Medizinindustrie verdient? Auf jeden Fall. Das Problem fängt schon da an, wo die Medizin selbstverständlich kapitalistisch organisiert ist, also aus Geld mehr Geld machen muss. Was diesem Prinzip zuwiderläuft, findet nicht statt. Diese Tatsache ist für skandalöse Zustände verantwortlich, die täglich tausende Schwerkranke das Leben kostet, weil sie sich Medikamente und Therapien nicht leisten können.

Das große Geschäft

Zurück zu den Impfungen: die FSME-Impfung gehört zum Beispiel zu denen, die so häufig schwere Nebenwirkungen zeitigt, dass sie möglicherweise mehr schadet als nützt. Die Grippeimpfung etwa ist ein Milliardengeschäft; ich bezweifle, dass sie besonders sinnvoll ist und lasse mich nicht impfen. Gerade mit der Grippe werden aber Geschäfte gemacht, die mit Vorsorge oder Heilung nichts zu tun haben. Die geschürte Panik wegen Schweine- und Vogelgrippe ist noch in bester Erinnerung.

Allein Deutschland hat das überflüssige Mittel Tamiflu für 500 Millionen Euro eingekauft, um es nachher zu verbrennen. Obendrein ist dessen Wirksamkeit äußerst zweifelhaft. Hier werden gigantische Umsätze mithilfe von Angst gemacht. Pikant und ein gefundenes Fressen für Verschwörungstheorien, wenn dann ausgerechnet Donald Rumsfeld noch davon profitiert. Ich habe das nicht geprüft, die Wirkung dieser Meldung ist aber vom Wahrheitsgehalt ohnehin nicht abhängig.

Schließlich: Die Ärzte, die ganz selbstverständlich zur Impfung raten, sind dieselben, die keine Zeit haben, nicht zuhören oder absurde Rituale in Kliniken einhalten, in denen sie das Gros ihrer Patienten verwalten. Der wissenschaftliche Geist dieser Medizinroboter ist ungefähr so wach wie der neoliberaler Betriebswirtschaftler; ich kann davon sehr schmutzige Lieder singen.

Guru Guru

Es gibt also nicht nur Anlass zum Misstrauen, es gibt vielmehr kaum Anlass, dem System zu vertrauen. Viele Menschen haben nun leider nicht das Talent, an dieser Stelle vernünftige Differenzierungen vorzunehmen und kluge Schlüsse zu ziehen. Ich fürchte gar, die meisten sind völlig darauf geeicht, Autoritäten zu glauben, und wenn sie den einen von der Fahne gehen, suchen sie sich halt neue. Es ist nicht konstruktiv, angesichts dessen selbst Partei zu werden und die eigenen Differenzierungen zu vernachlässigen.

Wer seine Kinder nicht gegen Masern impfen lässt, mag ein Idiot sein. Er mag aber auch schlicht die Orientierung verloren haben in einer Welt, die ihn und alle anderen nur noch als potentielle Käufer anspricht und die perfidesten Techniken der Lüge entwickelt hat, um Profite zu sichern. Die 'Impfkritiker' haben völlig recht, wenn sie in allem und jedem ein sinistres Geschäft wittern, das sollte man ihnen konzedieren.

Es gibt aber sinistre Geschäfte, die Leben retten, und die Masernimpfung gehört unzweifelhaft dazu, wenn man die Eindämmung der Krankheit seit Einführung der Impfung mit Verstand zur Kenntnis nimmt. Vielleicht ist der eine oder andere Impfgegner für diese Erkenntnis zugänglich, wenn man sie nicht pauschal behandelt als seien sie nur die Karikatur, die man sich unter solchen Idioten vorstellt.

 
Die EU "verschärft" die Kontrollen an Flughäfen, heißt es. Ich weiß jetzt erst mal nicht, wie die EU das macht, wie also die ganze EU da am Flughafen zusammenkommt und Handgepäck kontrolliert, aber so ist das ja auch gar nicht gemeint. Wie das genau gemeint ist, weiß ich aber auch nicht, ich weiß nur, dass es einen Grund dafür gibt, den ich auch nicht verstehe, denn:

Jüngste Erkenntnisse haben gezeigt, dass Terroristen weiter versuchen, neue Verstecke für unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen zu entwickeln“.

So? Haben die jüngsten Erkenntnisse das? Wieso heißt es dann "weiter"? Weil die älteren Erkenntnisse zwar erkennen ließen, dass Terroristen versuchten, neue Verstecke für unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen zu entwickeln, es aber nicht sicher war, dass sie dies auch "weiter" täten, wenn es neuere Erkenntnisse gäbe? Das ist in etwa so als informierte man mich, „dass Einbrecher weiter versuchen, neue Ziele für Diebstähle zu finden“. Daraus ergäbe sich also, dass man Wohnungen noch sicherer sichern müsste? Oder sollen wir gleich die EU die Wohnungen kontrollieren lassen?

Kontrolle ist besser

Ist es darüber hinaus vielleicht so, dass generell "Erkenntnisse" gezeigt haben, dass Kriminelle stets weiter versuchen, neue Wege für unkonventionelle (was auch sonst, konventionell wäre ja nicht neu) Methoden zu entwickeln, die ihren verbrecherischen Absichten zugute kommen? Heißt dies also in der Konsequenz, dass permanent mehr und strengere Präventionsmittel in Anschlag gebracht werden müssten, Freiheit immer weiter eingeschränkt werden muss und jede neue Idee eines sich jenseits der Legalität bewegenden Mitbürgers diese Spirale weiter in Richtung Polizeistaat drehen muss?

"Nein" sagt ihr? Weil das nur für Terroristen gilt? Ist dann also jeder, der in ein Flugzeug steigt, ein Terrorist? Ach nein, ihr meint die Täter. Ähm, und welche Täter? Die Scharen von Flugzeugentführern, die in den vergangenen Jahren die Welt in Atem hielten? Ach nein, die gibt es ja gar nicht, weil wir so wachsam waren. Ach, und weil wir so wachsam waren, müssen wir jetzt also umso wachsamer sein? Nein? Doch? Ja wie denn jetzt?

p.s.: Ich hätte da jetzt noch ein Item für die Skala "Linksextremismus": Wer behauptet, die Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus seien eher geeignet, den Überwachungsstaat zu fördern als die Sicherheit der Bürger, ist sicher darauf aus, die Demokratie abzuschaffen.

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