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Was macht den Unterschied aus zwischen einer mafiösen oder sonstwie jenseits des Gesetzes angesiedelten Vereinigung und einem Rechtsstaat? Wer meint, dieser Unterschied ließe sich formal fassen, befindet sich auf dem Holzweg. Der moderne Rechtsstaat, eigentlich an der Schwelle zur Moderne entstanden, lebt tatsächlich von so etwas wie einem Geist. Wo dieser durch Gespenster, Illusionen und Manipulation ersetzt wird, löst er sich auf.

Zu dem, was nicht den Unterschied macht: Es ist mitnichten so, dass Regeln und die Kontrolle von deren Einhaltung prägend für den Rechtsstaat sind, geschweige für die dahinter stehende Idee. Jeder Rockerclub hat Regeln. Wenn du dagegen verstößt, gibt es vermutlich was auf die Fresse. Wer in mafiösen Verbindungen zu sehr über den Strang schlägt, findet sich ggf. portionsweise in einer Kühltruhe wieder. Wir haben also ein Werk von Regeln und Sanktionen – oft sogar ein recht übersichtliches.

Lass die Tochterfirma foltern

Nun kann man einwenden, dass die genannten Mittel nicht zum Repertoire des Rechtsstaates gehören, weil der, angewiesen auf die Umsetzung allgemeiner Menschenrechte, solche Strafen nicht verhängt. Womit wir allerdings die USA schon einmal aussortieren müssten, ausgerechnet jenen Staat also, dem die selbsternannten Rechtsstaaten eine Führungsrolle zugedenken. Ein Staat, in dem Angehörige einer benachteiligten Rasse u.a. regelmäßig der Todesstrafe zugeführt werden und der sich auch herausnimmt, Folter und Mord von Staats wegen ausführen zu lassen.

Das Delegieren solcher Maßnahmen, wie sie sich die Peripherie der NATO erlaubt – also auch Deutschland, die aktive Unterstützung solcher Maßnahmen und solcher Mittel, schließt also die angewendeten Mittel als Kriterium ebenfalls aus. Es sei denn, es machte einen Rechtsstaat aus, dass er sich organisiertes Unrecht durch Outsourcing verfügbar macht. Die Mafia könnte also ebenso einen Geheimdienst unterhalten, der Abweichler abmurkst und wäre somit rechtsstaatlich organisiert. Das kann wohl so nicht gemeint sein.

Tatsächlich lässt sich die Idee des Rechtsstaats nicht ohne die (bereits vorgestern thematisierte) Unteilbarkeit verwirklichen und somit nicht ohne echte Gleichheit. Es darf keine Rassen, Schichten, Religionen oder sonstige Gruppen geben, die mehr oder weniger Rechte haben. Deshalb steht das ja in den Verfassungen. Sind aber, beim Beispiel bleibend, in den USA die dunkelhäutigen Menschen den hellen wirklich gleichgestellt? Es darf, was das Problem der Zeit ist, vor allem keine Merkmale geben, die zur Löschung der Rechte führen. Auch und gerade nicht solche, die durch (angebliche) Taten entstehen. Angeblich hat jemand sich einer Gruppe angeschlossen, die angeblich Taten begeht; das reicht aus, um alle Rechte zu verlieren.

Schon vergessen?

Die Idee des Rechtsstaats war aus gutem Grund und schlechter Erfahrung das Gegenteil. Auch Mörder haben Rechte. Vor allem aber sind Verdächtige grundsätzlich unschuldig. Da kommen wir sehr nahe heran an den Geist des Rechtsstaats. Es gibt keine Entrechtung mehr, keinen willkürlichen Entzug der Menschenwürde, unter keinen Umständen. Dies war, und damit sind wir beim Kern der Sache, der Konsens, der universelle Geist aller Menschen, die aus der Erfahrung von Willkür und Ungleichheit die logische Konsequenz gezogen haben. Die begriffen hatten, dass alles andere zu jener Form Gewalt führt, vor der niemand mehr sicher ist.

Dieser Konsens ist die Basis jeder Form von Gesellschaft, die nicht auf das Niveau von Knüppeln und Tritten degenerieren will. Eine technisch ausgereifte wird zwangsläufig in faschistoiden Strukturen Enden. Das einzige, was dagegen hilft, ist die Besinnung auf den Geist eines allgemeinen Rechtes – das übrigens gar keinen Staat braucht, sondern vor allem die Bereitschaft, das Gesetz der Rache und das Recht des Stärkeren in die Schranken zu weisen. Wo diese fehlt, mag es noch Gesetze und Organe geben, am Ende aber eben keinerlei Sicherheit mehr. Dieser Zustand herrscht überall dort, wo (oft aus Gründen angeblicher Sicherheit) Recht und Gleichheit eingeschränkt werden.

 
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Die Ermächtigung sogenannter ‘Sicherheitsbehörden’, Geheimdienste, Militäreinheiten mit Sonderrechten, schlimmstenfalls Geheimpolizeien, mag ‘nur’ ein Symptom einer bestimmten Entwicklung sein, aber sie sind eines der schlimmsten und entfalten längst eine fatale Wirkung auf das, was nur noch zum Schein “Demokratie” genannt wird – wie Huxley das schon vor Jahrzehnten kommen sah. Einige Beispiele:

Es fand unter der Hand im ‘freien Westen’ eine Verschiebung der Rechtskultur statt, die das geltende Rechtssystem schlicht pervertiert hat. Während – pro forma – in der Strafjustiz offiziell noch die bürgerlichen Rechte gelten – Unschuldsvermutung, Öffentlichkeit und das Recht auf Verteidigung etwa, werden immer häufiger Verdächtige zu Feinden erklärt, die schlicht rechtlos sind. Es gibt keinen Prozess, keine Verteidigung, keine Öffentlichkeit, keine Kontrolle von außen. Dafür Folter, staatlich gesteuerten Mord und Verschleppung. Dies bedeutet nicht bloß eine Aushöhlung des Rechtsstaats, sondern die Vernichtung der Idee der Menschenrechte.

Die nämlich ist die Unteilbarkeit, die Erkenntniss, dass es nicht artfremde Wesen gibt – hier die Römer, dort die Barbaren, sondern nur Menschen. Dies wird durch die Einteilung in Freund und Feind exakt rückgängig gemacht. Damit sind wir kulturell wieder in der Antike gelandet. Es machen sich diese Verschiebungen hauptsächlich dort bemerkbar, wo der Widerstand gegen die Entrechtung Unschuldiger kleine Erfolge erzielen kann. Zum Beispiel, indem Menschen, die unter Terrorverdacht stehen und jederzeit willkürliche Repressalien erwarten müssen, von ihrem Status wenigstens erfahren dürfen – “möglicherweise“.

Staat im Staat

Es ist ein Aberwitz, dass solche Verbrecherregimes, die sich anmaßen, im Geheimen jenseits aller rechtsstaatlichen Prinzipien Menschen wie Vieh zu behandeln, überhaupt noch formal rechtliche Strukturen schaffen. Was soll ein Geheimgericht anderes sein als ein Tribunal von Verbrechern, die sich darauf einigen, wer als nächstes gequält oder ermordet wird? Das ist kein Gericht im modernen Sinne mehr. Es hat nichts zu tun mit Recht, sondern nur mehr mit der Organisation des Unrechts. Landet ein Vorgang, der den Diensten und ihrer mafiösen Struktur überantwortet war, einmal vor einem echten Gericht, zeigt sich sogleich die Verwerfung zwischen einer Rechtskultur und dem Willkürregime:

In einem Prozess, in dem es um die Zwangsernährung von Gefangenen geht, beruft sich der Geheimdienstmob auf die Gefahr, die von der Rechtsstaatlichkeit ausgeht, wenn man faire Prozesse führt. Das Argument: Jemand könnte erfahren, wie die Gefangenen von den Zellen zur Prozedur geführt werden. Jedwede Details ihrer Machenschaften öffentlich zu erwähnen, ist nach ihrem Verständnis ein Sicherheitsrisiko, das unbedingt zu verhindern ist – auf Kosten jeglicher bürgerlicher Rechte. Die abstrakte Sicherheit des Staates wiegt demnach noch im kleinsten Detail schwerer als die Grundlagen des Rechtsstaats. Es ist Krieg, und zwar zwischen Rechtsstaat und Sicherheitsdiensten.

Solche Dienste können es sich selbstredend nicht leisten, von irgendwem kontrolliert zu werden. Die Kontrollgremien erfahren nichts, und wenn sich jemand an etwas erinnern kann, hat er gerade keine Aussagegenehmigung. Der Staat im Staat schottet sich hermetisch ab gegen alles, was demokratischer Kontrolle nahekommt oder noch ethischen Prinzipien folgt. Es ist wie es schon immer war, da nehmen sich NSA, BND, Verfassungsschutz und Stasi nichts: Diese Banden können nur von außen bekämpft werden. Von den Bürgern, nicht vom Staat, in dem sie sich gebildet haben. Anders ausgedrückt: Wir müssen lernen, dass die Dienste recht haben. Die meisten von uns sind Terroristen.

 
bsWir werden noch erleben, dass die Rolle und Zusammensetzung des ARD-Programmbeirats diskutiert werden wird. Man wird Änderungen vornehmen, nachdem der Beirat seine Kompetenzen weit überschritten hat, indem er tat, wozu er da ist: sich kritisch mit dem Programmangebot auseinander zu setzen. Es werden jährlich Millionen an die wichtigsten ‘Journalisten’ gezahlt, um sie – treue Atlantiker – bei der Stange zu halten. So konnte man u.a. Claus Kleber davon abhalten, zum “Spiegel” zu gehen.

Solche Gehälter investiert keine Einrichtung in die Programmverantwortlichen und das System, wenn der Effekt dann durch Kontrollinstanzen neutralisiert wird. Schlimmer noch: Die ganze ‘Berichterstattung’, die sich als plumpe NATO-Propaganda entpuppte, geht nach hinten los. Offenbar war die Sicherung der Interessen bei der ARD besonders schlampig, denn es blieb nicht bei der Aufforderung zum Offenbarungseid durch den Programmbeirat. Vielleicht hätte man den verantwortlichen Redakteuren dort auch besser Angebote gemacht, die sie nicht ausschlagen können.

Offenbarungseid

Der GAU ist eingetreten, indem Tagesschau.de die Kapitulation unterschreibt. Ich habe mir diesen Text gespeichert. Darin wird zwar jämmerlich geheult, und die Ausreden dort sind schlicht peinlich, aber sie bestätigen die hier längst gestellte Diagnose einer tendenziösen und unqualifizierten Arbeitsweise. Man muss nicht Verschwörungstheoretiker sein, um ein wenig enttäuscht den Hinweis auf jene Seilschaften zu vermissen, die den Trend und die genehmen Informationen einspeisen und selektieren. Es ist aber hinreichend, zur Kenntnis zu nehmen, was das Geständnis hergibt, nämlich u.a. wörtlich:

Mit dem Wissen von heute hätten wir manchen Akzent anders gesetzt und manche Formulierung anders gewählt (hinterher ist man halt schlauer). Möglicherweise sind wir zu leicht dem Nachrichten-Mainstream gefolgt. Vielleicht hätten wir rechte Gruppierungen in der Ukraine früher thematisieren sollen. Der falsche Hubschrauber war sehr ärgerlich, aber wir sind damit wenigstens richtig (weil transparent) umgegangen. Wir hätten uns bei der Formulierung “OSZE-Beobachter” eher eine andere Formulierung wählen können. Vielleicht haben wir die russischen Interessen zu wenig für den deutschen Zuschauer “übersetzt”. Wir hätten evtl. die NATO-Position noch kritischer hinterfragen können.

Wo strömen sie denn?

Bei Lektüre des letzen Satzes wickelten sich bei mir die Spaghetti um die Lampe. Wie gern hätte ich ein einziges Beispiel, wo und inwiefern je “kritisch hinterfragt” wurde, wer welche Interessen im Sinne der NATO auf welche Weise verfolgt hat. Noch unkritischer wäre allenfalls die direkte Überlassung der Berichterstattung an die Pressestelle der NATO gewesen. Die oben genannten Details – hätte wenn und wäre – sind der Versuch einer Beichte in der irren Hoffnung, niemand fragte nach und es sei mit ein paar “Vater Unser” getan. Was hat sie denn davon abgehalten, die simpelsten Regeln eines ehemaligen Journalismus einzuhalten? Und warum beantworten sie diese Frage nicht von selbst? Was zur Hölle können die da eigentlich noch?

Am besten aber ist die Erklärung der eigenen Unzurechnungsfähigkeit – einmal mehr Anlass zu der Frage: Sind sie wirklich so dämlich oder lügen sie so dreist? – sie seien “dem Nachrichten-Mainstream gefolgt”, und zwar “zu leicht”, “möglicherweise”. Ja wenn ihr das immer noch nicht wisst, woher nehmt ihr die Frechheit, euch noch ein Gehalt überweisen zu lassen? Die Tagesschau und ihre Alpha-plus-Journalisten folgen also einfach und leicht wie auf Yoghurette einem “Mainstream”! Eine Frage hätte ich da noch: Wo liegt eigentlich die Quelle eures “Mainstreams”?

Dumme Frage, ich weiß: Nach Quellen fragt dort niemand mehr, schon gar nicht nach unabhängigen. Mea culpa, das Wetter!

 
goWie soll für die staatliche Sicherheit gesorgt werden, wenn der Feind jederzeit Einblick in die Mittel und Wege des Apparates hat, wenn das Rezeptbuch quasi offen zugänglich ist? Unser Großer Verbündeter, den es verstimmt, wenn seine Freunde ihre Geheimdienste kontrollieren, hat seine Lektion gelernt und wendet sie an: Wenn kein Feind einen klaren Anlass gibt zu tun, was du für richtig hältst, dann schaffe dir den geeigneten Feind.

Das funktioniert schon ganz gut durch Bombardements, die so viele Menschen ins Leid stürzen, dass immer ausreichend Hass erhalten bleibt, der für zu bekämpfende Feinde sorgt. Aber das ist ein sehr unpräzises Vorgehen, denn es kann die Aktionen des Feindes nicht steuern. Dazu bedarf es anderer Taktiken: Sogenannte Militärberater etwa und Waffen, die zur richtigen Zeit am richtigen Ort erscheinen. Ähnlich wie an der Börse, kann man so bei jedem Trend gewinnen: Schlägt der Feind zu, freut’s die Waffenindustrie genau so wie beim Gegenschlag. Schlägt der Feind in der richtigen Region zu, können Gegenschläge unmittelbar Handelswege und Ressourcen sichern.

Die schärfste Waffe

Wenn das aber auch nicht mehr reicht, weil etwa die Welt so mit Waffen und Warlords gesättigt ist, dass niemand mehr den Ablauf steuern kann, kommt die wirksamste und obendrein günstigste Waffe zum Zuge: Der selbst erfundene Feind, die maßgeschneiderte Propaganda. Während bislang Propagandagetöse wie die Brutkastenlüge oder das Massaker von Rugova auf reale Geschehnisse aufsetzten, haben die USA endlich den mutigen Schritt getan und eine Terrorgruppe angegriffen, die nur aus Schall und Rauch besteht.

Die “Khorasan Gruppe” wurde durch die eingebetteten Medien aufgebauscht als die Superterrortruppe, die gleichzeitig im Nahen Osten kämpfen und unmittelbar die Sicherheit des Westens bedrohen konnte. Von Erkenntnissen, dass Anschläge auf Fluglinien unmittelbar bevorstünden, war die Rede. Natürlich wurden diese in der Region vorbereitet, in der die USA eben militärisch eingreifen wollten, für die sie aber kein UN-Mandat hatten. Da ja aber die unmittelbare Bedrohung® bestand, firmiert jedes Bombardement unter “Verteidigung”.

Behauptung Enthauptung, Verteidigung

Bestanden schon berechtigte Zweifel an all den Spukgeschichten rund um Osama und seine Qaeda, wurde jetzt also auf offener Bühne und provozierend dilettantisch das Gespenst aus dem Hut gezogen, das gerade ins Drehbuch passte. Die Autoren der Militärmacht konnten sich dabei wie immer auf ihre Lautsprecher in den Medien verlassen. Der Islamist, dein Freund als Feind des Feindes, dein Feind in jeder brauchbaren Facette, ein Passepartout für Diktatoren und besser aufgestellte Imperialisten. Heute für, morgen gegen dich, in beliebiger Taktung.

Deine Propagandamaschine hat alle Rücksicht auf Logik und Kontext abgestreift und verkündet nur noch den Tagesfeind. Im Hintergrund steht der Popanz eines Feindes, heiße er nun Emmanuel Goldstein oder sonstwie, den du selbst erfunden hast. Ist es einmal so weit, dass du eine Bedrohung der eigenen Bevölkerung konstruiert hast, opferst du die Freiheit der Sicherheit, wortwörtlich, wie das die australische Regierung nach angeblich geplanten Enthauptungen ihrer Bürger getan hat.

Krieg ist Frieden

Die Propaganda hat längst die Sprache so durch den semantischen Fleischwolf gedreht, dass man nur noch mitheulen kann oder die Gemeinschaft der Willigen verlassen. “Verteidigung“® nennen sie jeden blutigen Akt überall auf der Welt, wenn nicht gar “Verantwortung“®. Die Destabilisierung beliebiger Regionen heißt “Unterstützung“® und “Entwicklung“®, die Verarmung der Welt “Wohlstand“® und “Wachstum“®, das Zerstören und Plündern von Infrastruktur nennt sich “Reformen“®.

Vom Zwiesprech und Neusprech über die Totalüberwachung der Bevölkerung bis hin zum erfundenen Feind und ständig wechselnden Koalitionen haben wir es dabei mit Strategien zu tun, die allesamt in Orwells “1984″ nachzulesen sind. Das ist die Blaupause; man sollte das Buch schnellstens verbieten, ehe eine kritische Masse das noch bemerkt und die logischen Schlüsse daraus zieht: Glaube niemals einer Regierung, glaube niemals den Massenmedien!

 
nineWenn man alt wird, spielt der Geburtstag keine so große Rolle mehr. Ich habe in meinen jungen Jahren, als und weil ich es mir nicht leisten konnte, jedes Jahr eine Flasche ordentlichen Champagner geschlürft. Albern. Wenn man merkt, dass das gar nicht kult ist und man eben nicht über Berge und Geröllhalden klettern muss, um an das edle Artefakt zu kommen, sondern es für dreißig Tacken im Supermarkt kriegt, verliert es seinen Witz.

Wenn ich ihn aber ganz vergesse, gar nicht merke, dass Feynsinn Jahrestag hat, dann lässt das doch tiefer blicken. Auf das Blog und das Jahr 2014. Letzteres bereichert mich um die unkuschelige Erfahrung, dass ein Kampf ums Überleben alles andere sehr sehr klein macht. Für das Blog hieß dies, dass es nach der Krise zur Jahreswende, die noch im Zeichen dieser Frage stand, nicht mehr wichtig war, ob und wieviel ich schreibe. Wenn ich dazu komme und die Muße habe, tue ich’s halt.

Um das Jahr rund zu machen, werde ich bald auch arbeitslos sein, was in meinem Alter einen langen Urlaub erwarten lässt. Als Erzieherin bin ich derart überqualifiziert, dass ich mich nur ohne Zeugnisse bewerben könnte; für alles andere bin ich zu alt. Blöd, denn der Halbtagsjob war prima, da ich dort sozialversichert war. Tja, man kann nicht alles haben.

On the Road

Ich will aber gar nicht jammern. Das Problemchen haben andere auch, und es gibt wie gesagt welche, gegen die das Ganze von weitem aussieht wie Ameisen. Zurück also zum Blog: Es wird auch zehn werden, ich will mir ja nicht Inkonsequenz nachsagen lassen, Weicheitum oder Schattenparkerei. Es finden auch hier und rundherum Trennungen statt. Wie ich neulich schon sagte, müsste ich die Blogroll rasieren, hätte ich dort nur noch Auftritte verzeichnet, die ich überzeugend finde. Ich versuche mit der Zeit tiefer zu graben und weiter zu denken, wo andere lieber mit dem Aufsitzmäher über ihren Englischen Rasen fahren und die Oberfläche polieren.

Wer die letzten Jahre nicht sediert zugebracht hat und immer noch glaubt, das System könne von innen reformiert werden, durch Wahlen und gute Argumente, muss einen Trick kennen, der mir verborgen bleibt. Appelle an Vernunft oder Autoritäten, Aufrufe an Politiker etwa – meint ihr das ernst? Nennen wir es “kognitive Selbstbeherrschung”, um friedlich zu bleiben oder übersetzen wir uns den Begriff “bürgerliches Subjekt” noch einmal wörtlich. Nicht mein Ding.

Es juckt mir ein wenig in den Fingern, Zeitgenossen beim Namen zu nennen, zumal solche, die sich einmal “linksliberal” nannten und inzwischen zu Trommelschlägern der NATO-Gehirnwaschanlange geworden sind. Lassen wir das. Ich weigere mich immer noch zu akzeptieren, dass das Sein das Bewusstsein derart bestimmen muss. Dass sich das wenigstens anders denken lässt, dafür schreibe ich hier.

 
Ehe ich mich wiederhole – was ich gelegentlich noch tue, weil es sich nachgerade aufdrängt – ein Hinweis auf die wichtige Lektüre. Es verhält sich nämlich so, dass der exportierte Jihadist ein Killerspieler ist, wie Spezialdemokrat Otto Pendl weiß. Verbote müssen her! Die helfen auch gegen die Ausreise der Killerspielerislamisten. Einfach ein J einen Vermerk in den Ausweis, und schon ist das Gesindel unter Kontrolle. Doch, ernsthaft: Die große Koalition mit ihren Widerständlern von der SPD will wieder Ausweise stempeln.

Die Killerspielerislamistenkritik habe ich bereits vor einigen Jahren komplettiert, als wieder einmal der Terror eines mordenden Nazis anderen in die Schuhe geschoben werden sollte:

Moslems und Killerspieler

 
Das Böse ist unser uns. Es heißt “Terror”, seine Verursacher sind Ausländer und Internetnutzer, Killerspieler und Moslems. Die eben, die nicht zur christlichen Leitkultur gehören. Die in Moscheen gehen, von denen bärtige Hassprediger ihre unheimlichen Schreie schreien, anstatt dem Ruf der Glocken zur Sonntagsmesse zu folgen. Die im Dunkeln sitzen und mit dem Computer das Land kaputtmachen.

Für solche Unholde haben wir unsere Experten. Der Experte hat Bücher gelesen, dann eines geschrieben oder sogar mehrere. Darin legt er dar, warum welche so sind wie sie sind. Das folgert er daraus, dass sie tun, was sie tun. Passt das Schema, hat er recht, was sich so gehört, denn er ist ja Experte. Passt es nicht, hat er halt beim nächsten Mal wieder recht.

Dumm Doom 1984

qaedaAls gestern die Meldungen von Anschlägen in Oslo die Runde machten, erfuhren wir aus allen Rohren, was wir schon immer wussten – von Al Qaeda. Dabei hatte das Ziel des Ferienlagers die Vermutung nahegelegt, dass rechtsextreme Schwachköpfe dahinter stecken könnten. Ich habe diese Vermutung auch geäußert, soviel Besserwisserei sei erlaubt, um sie den Experten herzhaft in die Goschn zu schlagen. Vielleicht liege ich auch falsch, aber der tumbe Qaeda-Reflex ist “1984″ pur. Man hat das Gefühl, die mediale Öffentlichkeit freue sich nachgerade über jede Bestätigung ihres Feindbildes. Man wird jetzt hoffentlich wenigstens ein paar ‘Killerspiele’ bei den Tätern finden, die letzte Rettung fürs gepflegte Weltbild.

“Rechtsextrem” oder “christlich-fundamentalistisch” sind die aktuellen Diagnosen, die journalistischerseits angeboten werden. Ob das den “islamkritischen” Rassisten wenigstens ein bisschen wehtut? Wohl kaum. Eher wird es unter den Schmerzbefreiten eine Fraktion geben, die in dem stolzen Normannen einen Märtyrer sieht. Der hat es ihnen gezeigt, den Gutmenschen, und als nächstes sind die Kameltreiber dran. Für die anderen wird er ein Verwirrter sein, ein Irrer, der nicht weiß, was er tut. Als Westmensch nämlich ist er ein Individuum mit Eigenschaften, während die Araber eben der Pool des Bösen sind, der nur eine Eigenschaft hat: Den unbedingten Willen zum Terror.

Experten für fast alles

Zwischen diesen und den anderweitig Psychiatriereifen steht der gemeine Killerspieler, ein schmarotzender Maschinenmensch, der bei den Eltern im Keller haust und im Internet Pornos und das Abschlachten von Menschen genießt. Auch dafür gibt es Experten, die erklären, wie aus Mangel an Verboten und Kontrolle Pädophilie und Blutrausch entstehen. Das alles könnte verhindert werden, wenn Liberale, Linke und 68er nur den politischen Willen dazu hätten.

Wieder nicht im Mittelpunkt stehen wird die Frage, wie unsere Irren und all die Moslems an ihre Waffen kommen. Warum diese überhaupt kilotonnenweise produziert und verhökert werden. Wer daran verdient und wer dafür stirbt und ob das Ganze irgend ein System hat. Dafür haben wir nämlich keine Experten. Wer sollte die auch bezahlen?

 
Ich kenne deinen Namen, ich weiß, wo du wohnst. Nicht nur das. Ich kenne eine Menge deiner Freunde, ihre Namen, ihre Adressen. Ich weiß, in welche Schule deine Kinder gehen. Habe ich jemals von diesem Wissen Gebrauch gemacht? Nicht, dass ich das nicht könnte. Ich bin nicht irgendwer, weißt du. Ich bin so gut vernetzt und habe so viele Verbindungen auch zu einflussreichen Leuten, ich könnte dich zerquetschen wie eine Laus, wenn es mir einfiele. Wenn ich deinen Namen im Zusammenhang mit gewissen Vorgängen nenne, bist du erledigt. Es gibt kaum ein Land, in das du dann noch auswandern kannst.

Gestern hast du bei Hans kommentiert, ziemlich früh am Morgen. Das machst du doch sonst nicht, konntest wohl nicht schlafen, was? Schlechtes Gewissen? Oder fühlst du meinen Atem schon in deinem Nacken? Hast dich geärgert, dass ich ein bisschen was von dir ausgeborgt habe und es woanders mal ins rechte Licht gerückt? Kannst mich ja verklagen. Doch, meine Anwälte hätten einen Riesenspaß, dich und einen Feld- Wald- und Wiesenjuristen zum Frühstück zu fressen. Sie warten schon drauf.

Vielleicht hast du ja auch andere Ideen, wie du dich rächen kannst. Ich glaube ja nicht, dass du die Eier hast und schon gar nicht die Statur, mir im Dunkeln zu begegnen, aber du musst wissen, dass ich nicht weit laufen muss, um eine immer geladene Knarre zu finden. Nur für den Fall, man weiß ja nicht, was kommt. Wie dem auch sei: Du kannst mir gar nichts und ich dir alles. Wenn du wissen willst, wie es dir geht, kannst du gern bei mir reinschauen. Du weißt ja, ich teile mein Wissen gern.

Ich mache dich fertig

Ich hoffe, dass sich an dieser Stelle alle fragen, ob mir ein ungünstiger Wind wohl alle restlichen Latten vom Zaun geblasen hätte. Es ist nicht wie ihr denkt. ;-) Das da oben ist so eine Art Mustertext. In ihn sind schon einige Erfahrungen geflossen, die ich mit dem Komplex Stalking gemacht habe. Die Form aber und die Techniken sind übertragbar. Anlass ist übrigens dieser Text hier [via].

Ich kann durchaus dazu raten, den Text so zu lesen, dass ihr persönlich gemeint seid. Wenn man so etwas das erste Mal in der Mailbox hat, seinen Namen das erste Mal in einem Haufen Scheiße liest oder das erste Mal von jemandem angesprochen wird, der etwas gehört hat, das ein seltsames Licht auf einen wirft, trifft einen das. Kann einem den Tag versauen. Ängstliche Menschen kann es krank machen. Es ist aber beliebig. Die allermeisten Stalker sind Scheinriesen. Sie fürchten nichts mehr als beim Wort genommen zu werden, denn ihre Inhalte dienen dem Effekt: Aufmerksamkeit und Selbstüberhöhung. Die Vorstellung, man ärgerte sich, hätte womöglich Angst, macht sie geil.

Ich glaube, dass man sich darauf vorbereiten kann, daher auch der Text da oben. Wer in den Fokus gerät, bekommt so etwas zu lesen. Wer das auf sich bezieht, erlebt etwas, das er/sie nicht erleben will und gegen das sich kaum jemand effektiv wehren kann. Das einzige, was hilft, ist die gesetzte Erkenntnis: Du bist nicht gemeint. Er will dir nichts. Der Stalker ist ein kleines Arschloch, das für seine Phantasien ein Abziehbild braucht. Was er über dich sagt, meint er von sich selbst. Gib ihm nicht nach – ignoriere ihn.

p.s.: Ich bin ebenfalls der Ansicht, das man weder gegen solche Trolle noch gegen Terroristen eine freidrehende Justiz braucht.

 
Heiner Flassbeck hat eigentlich fast immer recht. In diesem von mir seit langem eingestellten Vortrag sagt er zum Beispiel, dass es einen fast unmittelbaren Zusammenhang gibt zwischen Löhnen und Preisen, genauer: Zwischen Lohnstückkosten und Preisen. Dieser empirisch wasserdicht nachgewiesene Zusammenhang wird von der gängigen Ökonomie ignoriert oder sogar geleugnet. Sie kann das u.a. deshalb, weil es eben eine Ideologie ist, die zeitgemäß auch von Medien so verbreitet wird.

Dieselbe Ideologie, auch darauf weist er hin, verordnet sich ein Dogma der Schuldenfreiheit, sehr gut illustriert durch den CDU-Slogan “Für eine Zukunft ohne Schulden“. Das ist in der Tat so unfassbar widersinnig, dass man sich fragt, wie es so weit kommen konnte. Für Wirtschaftslaien noch einmal: Ohne Schulden gibt es keine Guthaben, keine Zinsen, keine Investitionen, kein ‘Wachstum’. Die Summe aller Konten ist immer Null. Flassbeck dokumentiert also, dass da Leute nicht wissen, was sie tun.

Er gehört zu denen, die von einer ‘Marktwirtschaft’ träumen, die funktioniert, in der vernünftige Entscheidungen auf allen Ebenen getroffen werden. Wir haben hier schon vielfach kritisiert, dass er sich nie fragt, wozu das Spiel überhaupt gut sein soll; heute will ich einmal genauer hinschauen und konkretere Kritik leisten. Das beginnt mit seiner eigenen Erkenntnis: Es wird unvernünftig gehandelt bis über den Rand des Irrsinns hinaus. Ist das Zufall? Ein Unfall?

Hätte, wäre, könnte

Eine Theorie und ihre praktischen Lösungsvorschläge sollten tunlichst die Bedingungen einbeziehen, die sie selbst setzt. Wenn es also der Vernunft bedarf, um solche Theorie umzusetzen, hat sie zu klären, wie die Vernunft etabliert werden könnte, wo heute der Irrsinn waltet. Das kann sie aber nicht. Wieviel Vernunft ist also notwendige Bedingung für Flassbecks Vorschläge? Ist eine Marktwirtschaft vorstellbar, die solche Vernunft fördert und nicht hemmt?

Wenn die Theorie funktioniert, so wie ich sie verstehe, müssten verschiedene Aspekte des Wirtschaftens sehr sensibel beachtet werden, so zum Beispiel die Entwicklung der Löhne und die Handelsbilanzen. Ist das unter den Bedingungen einer technisch vernetzten globalen Wirtschaft, in der Geschäfte ‘in Echtzeit’ abgewickelt werden (lassen wir den Hochgeschwindigkeitshandel einmal beiseite) überhaupt möglich? Gibt es ein Medium, in dem sich ein solcher Interessenausgleich international entwickeln kann? Ist hier nicht vielmehr auch entgegen aller Erfahrung jene Vernunft vorausgesetzt, die sich noch nie eingefunden hat?

Und wenn es denn so wäre, liefe also das Wirtschaften friedlich auf ein weltweites Nullwachstum hinaus. Die ‘Wachstumsraten’ würden sich immer weiter verringern, die Preisanstiege aber auch, so dass alle zufrieden sein könnten. Nehmen wir an, das wäre möglich, dann frage ich mich: wozu dann solche ‘Marktwirtschaft’ mit dem steten Risiko eines Umkippens in Unvernunft?

Wie es aussieht

Letzteres muss ich erklären. Auch hier wiederhole ich, dass ich im Kern(!) Marxens Theorem vom tendenziellen Fall der Profitraten für richtig halte. Wo er ‘widerlegt’ worden ist, haben sich die Kritiker m.E. auf die Illustration bezogen und nicht auf den dargestellten Zusammenhang. Nun können viele das schon deshalb nicht verstehen, weil sie “Profit” nicht kennen wollen*. Für diese also einfach: Die Wachstumsraten sinken mit der Zeit immer weiter.

Ob das wohl stimmt? Ich denke ja. Dabei mache ich gern darauf aufmerksam, wie viele neue Märkte in der dargestellten Zeit erobert wurden und dass die betroffene Wirtschaft ständig mehr exportiert als sie importiert. Wie sieht es dann erst woanders aus? Natürlich ist ‘Wachstum’ nicht dasselbe wie Profitraten, die eben durch die neoliberalen Eingriffe immer wieder gerettet werden, mit dem bewusst eingegangenen Risiko des Zusammenbruchs. Sinkendes Wachstum lässt also die Profitraten sinken, wenn man nicht äußerst unvernünftig gegensteuert.

Der andere Beleg ist – auch häufig wiederholt, dass inzwischen für jeden Dollar, der weltweit erwirtschaftet wird, drei Dollar Kapital auf Vermehrung warten. So weit haben es die ganzen Tricksereien gebracht, um die Profitraten zu retten, deren katastrophaler Einbruch droht, wenn die Blasen unkontrolliert platzen. Ich erkenne da eine klare Logik: Selbst ein Versuch wie im Nachkriegsdeutschland, der unter optimalen Bedingungen mit viel Vernunft auf den Weg gebracht worden ist, musste scheitern, weil die Gesetzmäßigkeiten des Kapitals: tendenziell sinkende Profitraten und der Zwang gegen jede Vernunft die Profite zu retten (anstatt Rückschläge im Sinne eines Ausgleichs hinzunehmen), dem Kapitalismus eben zueigen sind.

*p.s.: Die Rechtschreibkorrrektur kennt den Begriff “Profitraten” ebenfalls nicht.

 
Ich habe hier mal ein paar Sachen gesammelt und hätte gern noch ein paar Fragen, die euch hier fehlen sowie ggf. Korrekturvorschläge.

Warum wird mein Kommentar nicht freigeschaltet ?

Weil du die Nutzungsbedingungen nicht gelesen hast, sonst wüsstest du das. Dort steht:

“Erstkommentare schalte ich nur noch frei, wenn ich den Eindruck habe, es mit einer Person zu tun zu haben, die liest, versteht und dann freundlich antwortet. Manchmal ist ein Kommentar einfach zu kurz, um diesen Eindruck zu erwecken. Dann kommt er nicht durch. Ich habe zu oft die Erfahrung gemacht, dass ein anderes Vorgehen Ärger und Arbeit beschert. Und ja: Ich selektiere immer noch. Was ich für Schwachsinn halte, schalte ich auch nicht frei. Wir hätten alle keine Freude mit Diskussionen darüber. Es kann auch sein, daß mal jemand im Spamfilter hängen bleibt.”

Das bedeutet, dass ich jeden neuen Kommentator erst einmal freischalten muss. Dazu muss ich seinen Kommentar erst einmal lesen, und das kann schon mal dauern, bis ich dazu komme. Mancher, der bereits freigeschaltet ist, schreibt vielleicht seine Mailadresse falsch, dann kommt er auch nicht durch, weil die Maschine ihn nicht kennt. Wer nach zwei Minuten schon “Zensur” schreit, wird hier niemals kommentieren dürfen.

Darf ich deinen Artikel übernehmen?

Grundsätzlich nein, auch das steht im Manual. Gib mir einen wirklich guten Grund, warum ein Auszug mit Link nicht reicht. Einen wirklich guten!

Was ist mit Copyright?

Aha, immer noch nicht das Manual gelesen. Meine Texte, meine Texte. Ohne Nachfrage geht gar nix. Die Bilder sind in der Regel auch von mir oder gemeinfrei. Himmel, ich zitiere schon wieder Pausenlos das Manual!!1!

Kann ich etwas spenden? Wenn ja, wie?

Sidebar rechts, da ist ‘da Button’; einfach draufklicken. Er beißt nicht und bucht auch nicht automatisch ab.

Kann man das nicht viel einfacher sagen?

Kann sein, aber ich vielleicht nicht. Kann auch sein, dass man es nicht kann. Du verstehst etwas nicht? Frage einfach nach. Es kann dir allerdings passieren, dass du auf bereits erledigte Diskussionen hingewiesen wirst. Manches setze ich freilich voraus, in einem Fußballforum wird auch nicht erklärt, was ein Tor ist.

Kannst du das alles besser, oder woher nimmst du das Recht zur Kritik?

Ja, kann ich. Nein, muss ich nicht. Als der Typ am Riesenrad kritisiert hat, dass da ein paar Haltebolzen fehlten, wurde er vor die Tür gesetzt, denn er hatte noch nie einen Haltebolzen geschmiedet, der Penner.

Warum schreibst du nicht über Thema xyz? Das wäre viel wichtiger als das, worüber du schreibst!

Weil ich das anders sehe. Eröffne en Blog und schreib’s selbst!

Warum bist du so unfreundlich?

Bin ich das? Wird oft so aufgefasst, ist aber nicht so gemeint. Wenn ich jemanden persönlich anranze, erkennt man das meist an der Ankündigung, ihn zu sperren. Alles andere ist Streit, das heißt, dass ich entschieden anderer Ansicht bin oder Argumente schlecht finde. Tatsächlich ist meine Reaktion auch von menschlichen Befindlichkeiten geprägt. Das sagt nichts über dich. Ich habe hier schon Leute angerempelt, die mir sehr sympathisch sind und andere sehr freundlich behandelt, die ich nicht leiden kann. Kommt alles vor. Im Zweifelsfall gilt: Du bist nicht gemeint, nur dein Kommentar.

Warum respektierst du nicht meine Meinungsfreiheit?

Weil du die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit nicht von einem Recht unterscheiden kannst, deinen Stuss in meinem Blog zu veröffentlichen. Es gibt in der Nachbarschaft reichlich Blogs mit freier Fahrt für freie Trolle. Tob’ dich da aus und bestell’ nen Gruß!

 
zara

Es ist eine Frage des politischen Willens, die Wirtschaft zu gestalten. Das ist der zentrale Glaubenssatz der Reformatoren vor allem Keynesianischer Schulen. Man müsste nur dies und das ändern, es so und so wollen. Dazu müsste man nur den und den informieren, hier und da überzeugen und dann tun, was einzig vernünftig wäre. Keynesianer sind die Könige des Konjunktivs. Aber nicht nur die, ich will mich schon gar nicht auf welche beschränken, die sich so nennen. Jeder, der glaubt, man könne mit dem nötigen Willen die Welt verändern, hat sich als Wissenschaftler disqualifiziert.

Die nötigen Belege dazu hat die Geisteswissenschaft erbracht, und zwar in ihren Sternstunden wie in ihrem Versagen. Eine wissenschaftliche Betrachtung des Wirtschaftens, von Anfang bis Ende durchgedacht, hat sie seit Marx nicht mehr hingelegt, Nicht einmal den Zottelbart auf den Stand einer kommunizierbaren Sprache gebracht. Interessiert sie nicht mehr. Sie hat vor dem Ökonomischen vielmehr kapituliert und sich selbst zur Hure der herrschenden Ideologie gemacht.

In ihren guten Tagen hat sie die Erklärungen geliefert und dargelegt, was Macht ist. Schon Kant lieferte eine brauchbare Blaupause mit einer einzigen Formulierung: Als er nämlich von der „Bedingung der Möglichkeit (der Erkenntnis)“ sprach. Was muss gegeben sein, um bestimmte Möglichkeiten zu verwirklichen? Foucault hat das ergänzt durch seine Diskursanalyse, die akribische Darstellung von Machtverhältnissen und Denkmustern. Er musste dabei weder erklären noch voraussetzen, dass die einen von den anderen abhängen, es ergibt sich einfach durch die Beschreibung des Gegebenen.

Was Wissenschaft wusste

Die Vorstellung, der Wille sei entscheidend für die Wirklichkeit, das Bewusstsein könne das Sein in eine beliebige Form zwingen, ist die Wahnvorstellung einer Zeit, die nicht zufällig in Weltkriege mündete. Nicht zufällig, weil der ‘Wille’, umgemünzt in den Volkswillen, nur eine bestimmte soziale Basis formt, die mit den Mitteln der Zivilisation die Barbarei organisiert. Der Wille folgt nicht der Vernunft, er formuliert keine Ziele, er marschiert nur, wohin auch immer die Macht ihn führt – niemals umgekehrt.

Daher kann auch kein Wille die Macht verändern. Diese bildet ihre eigenen Strukturen, sie macht das eine möglich und das andere unmöglich; das eine leicht und das andere schwierig.

Die Macht im Kapitalismus hat das Kapital. Es drängt zur Vermehrung. Alle machen mit, weil es für die Mehrheit die Notwendigkeit zum Leben bedeutet und für die Minderheit den Erhalt ihrer Position. Wo soll da ein Wille etwas verändern? Doch wohl nicht bei Bilderbergers und Atlantikern? Zumal, wenn es für die Mächtigen immer schwieriger wird, ihr Kapital noch zu vermehren, wenn sie befürchten müssen(!), dass ihr Imperium zusammenbricht und mit ihm eine globale Ordnung? Für jeden Dollar, der umgesetzt wird, warten weltweit drei Dollar auf Vermehrung. Marx hat beschrieben, dass das so kommen muss – in jeder Form von Kapitalismus.

In die nächste Runde?

Warum soll wer also jetzt diesen Kapitalismus reformieren? Die Minderheit, die davon profitiert und doch bemerkt, dass das Spiel ein Ende hat? Die Mehrheit, die nicht ahnt, wie das Spiel läuft und es nicht versteht? Oder vielleicht eine intellektuelle Minderheit, die es versteht und wissen muss, dass ‘Reform’ nur bedeutet, dasselbe Spiel noch einmal aufzusetzen, das Elend vielleicht zu verlängern? Und dann? Wird dann jeder, der Profit macht, auf eine Obergrenze festgelegt? Wird das dann täglich streng kontrolliert und sofort bestraft? Wird es einen Staat geben, der so viel Macht hat und sie nicht mehr mit der Wirtschaft teilt? Das wäre genau der Brutal-Pseudosozialismus, von dem die Neoliberalen ihre Albträume ableiten.

Wer nicht will, dass es immer wieder so endet, muss die Struktur der Macht ändern und nicht von einer Kontrolle durch den Willen schwadronieren. Wenn es so weit ist – zweifellos nach einem Zusammenbruch, man weiß nur nicht, dem wievielten – müssen sich die Menschen entscheiden, die Macht des Kapitals nicht mehr zuzulassen. Sonst wird es sie immer wieder immer schneller in die Knie zwingen.

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