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2005 war genau die richtige Zeit, um dieses Blog zu starten. Ich war damals ein linksliberaler Salonsozialist und dachte nicht nur, Marx hätte sich an der entscheidenden Stelle geirrt, an der ich mich geirrt hatte. Ich hatte auch einige Möglichkeiten und Unmöglichkeiten der Parlamentarischen Demokratie nicht hinreichend analysiert. Da ist vor allem die Sache mit der Sozialdemokratie. Die lässt einem zwei Möglichkeiten, nämlich sich entweder von ihr gründlich zu verabschieden oder in dieselbe Richtung zu marschieren wie die AfD. Aber eins nach dem anderen.

Schon immer konnte man wissen, dass die Profite des "Westens" nur gesichert werden konnten, solange er expandieren durfte. Das schuf einerseits ein paar neue Absatzmärkte, andererseits war es auf billige Arbeitssklaven und bittere Armut in 'Entwicklungsländern' angewiesen. Wer aber gedacht hat, etwa China und Indien wären Drittweltländer, hat keine Vorstellung davon, was ein Milliardenvolk ist. Tatsächlich war es unumgänglich, dass sich beide (wie übrigens auch Südamerika) zu Konkurrenten entwickeln würden. Die riesigen Ressourcen dieser Regionen mussten von ihrer Bevölkerung genutzt werden. Man kann sich auch alternativ vorstellen, was passiert wäre, wenn sich 2,5 Milliarden Menschen auf die Socken gemacht hätten.

Ende der Romantik

Inzwischen bringen die also eigenes Kapital auf den Markt, das sich ebenfalls vermehren will. Da springt dann der Marx doch wieder aus der Kiste und behält recht: Man kann Profitraten durch Expansion und andere Tricks eine Weile lang hoch halten, dann aber fallen sie bloß in ganz großem Stil, diesmal global und ausweglos. Das ist das Ende jeder sozialdemokratischen Romantik, die nach Keynes oder Lieschen Müller glaubte, es werde alles gut durch Marktwirtschaft. Sie war nur möglich, weil sie sich täuschen ließ durch die unsichtbaren Opfer, die ausgelagerte Armut. Die ist jetzt auf dem Weg zurück, und diesmal wird sie bleiben, bis es kracht.

Wenn in diesen Tagen der Herr Gabriel zum Naziversteher mutiert und 'zitiert': "Für die macht ihr alles, für uns macht ihr nichts", ist das weder neu noch deplaziert für einen SPD-Chef. Er kommt immer wieder, der Punkt, an den sich Sozialdemokratie entscheiden muss zwischen Kapitalismus und Menschlichkeit, und immer hat sich die SPD fürs Kapital entschieden. Noske, Ebert und Gabriel sind keine Unfälle, sondern die Logik des Fortschritts. Wer aus diesem Zug nicht aussteigt, muss die Mittel bedienen, die am Ende der Strecke noch bleiben: Zwang, Rassismus, Diktatur. Wenn die Ursachen des Elends nicht genannt werden dürfen, müssen Schuldige her. Das sind immer "die", die "uns etwas wegnehmen": Es völlig egal, wer "die" sind. Juden, Muslime, Ausländer, Freimaurer oder Numismatiker. Gut, es ist natürlich praktisch, wenn man sie gleich erkennt.

Die SPD hat die Hälfte ihrer Mitglieder verloren in den letzten 25 Jahren. Der Schwund hält unvermindert an. Mit den Wählern sieht es nicht besser aus. Die Leute haben die Schnauze voll von der SPD. Das gilt für andere Parteien tendenziell auch, aber die Sozen sind da ganz weit vorn. Die meisten Sozialdemokraten haben also offenbar eine kluge Entscheidung getroffen. Die noch geblieben sind, machen hingegen alles mit. Die Absurdität eines "Sozialismus" im Parteiprogramm im Bunde mit dem wahnhaften Zwang, nicht als "zu links" eingestuft zu werden, treibt sie immer wieder in die Arme der Menschenfresser. "Lieber tot als wirklich rot" sorgt inzwischen für die dritte Beihilfe zum Dritten Weltkrieg und ein Verständnis von "Arbeit", das selbst religiöse Fanatiker an Demut in den Schatten stellt. Sozial ist, was Sklaven schafft.

Same Procedure

Es hieß hier in den Kommentaren, Sozialdemokratie sei der Versuch, einen Ausgleich zwischen Kapital und Arbeit zu finden. Für die SPD hieß das schon immer, die Arbeit dem Kapital anzupassen. Sie ist die Partei der Kapitalversteher, und wenn das wieder Sklaven braucht, dann besorgt sie halt welche. So weit waren wir bei Hartz IV. Ergänzend hat Sarrazin den Boden bereitet für einen Rassismus, der sich von dem Hitlers nicht mehr unterscheiden lässt. Die SPD erkannte darin freilich keinen. Wie vergleichsweise harmlos ist es da, wenn Gabriel jetzt das NPD-Motto "Deutsche zuerst" aufnimmt, noch verschämt mit einem Schleifchen in der Formulierung.

Seit Hartz wissen wir, was die SPD-Funktionäre 'ihren Arbeitern' sprichwörtlich zumutet. Ich möchte mir nicht ausmalen, was sie bereit ist, "denen" anzutun, „die“ nicht „wir“ sind. Die AfD, das ist der Unterschied, spricht es aus. Ihr menschenfeindliches Konzept von Wirtschaft und Arbeitsmarkt ist ebenfalls Agenda 2010 ohne Nebelkerzen. Sie ist obendrein eine Möglichkeit, es den Sozen sowie den anderen Etablierten heimzuzahlen und niemand meckert, wenn man sich bei denen mal so richtig gehen lässt. Was will ich dann noch mit der SPD?