Juni 2017


 
vg

"Der Gedanke kommt vor dem Wort, das Wort kommt vor der Tat", sagten Bundesinnenminister Thomas de Maizière, BKA-Chef Holger Münch und Bundesjustizminister Heiko Maas unisono. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, und deshalb muss hart und konsequent gegen Hasskriminalität vorgegangen Werden. Diese beginne nicht erst mit dem Mord an Andersdenkenden, sondern beim Hass selbst. Wer Hassgedanken pflegt, lässt ihnen oft freien Lauf. Dies gefährdet und bedroht nicht nur Einzelpersonen oder Gruppen, die verhetzt werden, sondern die Sicherheit aller.

Hass ist der größte Feind der Meinungsfreiheit und nicht durch das Grundgesetz geschützt. "Wir haben Null Toleranz für Hassverbrecher", betonte de Maizière. "Die Gesetzeslage ist dank meiner Initiative eindeutig", ergänzte Maas, "wir werden jeden verfolgen, der andere verfolgt, sei es durch Werke oder Worte." Münch machte deutlich, dass BKA und Polizei den Auftrag von Regierung und Parlament vernommen haben und mit vollem Einsatz ausführen werden. "Wir zögern nicht und wir schrecken nicht zurück", erklärte er, beklagte aber, dass die Strafen für Hasskriminalität möglicherweise nicht hart genug seien.

Mehr Freiheit für alle

Maas machte deutlich, dass dies Sache des Gesetzgebers sei, man aber "jederzeit nachjustieren" könne. In Vorbereitung sind weitere Verbesserungen der Sicherheitslage durch Früherkennung von Meinungsverbrechen. "Man muss nicht immer darauf warten, bis jemand mit dem Tode bedroht wird", betonte de Maizière, "oder schlimmer noch, bis jemand solche Aufforderungen in die grausame Tat umsetzt." Als sehr erfolgversprechend haben sich Versuche mit Algorithmen erwiesen, die Hass auch in solchen Fällen erkennen, in denen noch keine strafbaren Äußerungen wie Beleidigung, Nötigung oder Volksverhetzung vorliegen.

Das Ziel dieser Früherkennung ist ein früheres und schnelleres Eingreifen. Sobald ein möglicher Hasstäter identifiziert ist, soll er zur Kasse gebeten werden. Dies sei für alle Beteiligten ein Fortschritt, so die Sicherheitsbehörden. Nur wo Taten verhindert würden, würden Opfer effektiv geschützt, und auch die Täter kommen häufiger mit einer Verwarnung davon, wo sie bei späterem Eingreifen eine Haftstrafe erwarten würde. So können Strafen erzieherisch wirken. Die Sozialen Netzwerke müssten die Gedanken ihrer Nutzer wahrnehmen und konstruktiv begleiten. "Freiheit für alle, nicht nur für Hasstäter", so das Motto der Aktion.

 
xx

Beginnen will ich mit einem etwas seltsamen Artikel von Michael Wendl. Er hebt an mit einem Blick auf die ökonomischen Hintergründe des AfD-Programms und liefert in diesem Rahmen eine schöne Zusammenfassung neoliberaler Theorien. Insbesondere die quasireligiöse Macht des Marktes (Hayek) wird dort schön dargelegt. Ärgerlich allerdings, dass Wendl, der bis zum Schlussabsatz mit Recht von "Vulgärmarxismus (bzw. -Leninismus)“ spricht, dann dieses Fazit zieht:

"Letzteres liegt darin begründet, dass Marx geldtheoretisch auf der Höhe seiner Zeit war; aber diese Zeit war vom Goldstandard und vom Gold als Weltgeld geprägt. Erkenntnisfortschritte über Marx hinaus können sich Marxisten offensichtlich nicht vorstellen."

Plötzlich sind es alle Marxisten, und Marx ist wieder 19. Jahrhundert und Goldstandard. Während Marktökonomen von Hayek bis Keynes inhaltlich dargestellt werden, gibt es auf der anderen Seite nur vorgestrige Deppen. Marx hat trotz Goldstandards bereits alle(!) Wirkungen des Kapitalismus beschrieben, die heute dank endloser Kreditschöpfung eine entsprechende Beschleunigung erfahren. Für Marxianer gibt es kein "raffendes Kapital".

Raffendes Kapital

Die Kritik geht völlig ins Leere. Um wie immer am Kreidestrich stramm zu stehen, wird wieder und wieder das Argument gebracht, Newton habe Unsinn erzählt, weil er keine Ahnung von Raumkrümmung hatte. Pff, Theorien des 17. Jahrhunderts, der Mann war Alchemist! Wer sich auf Newton beruft, muss ein Idiot sein. Wer heute noch Marx zitiert, erst recht. Marxisten können nur Marx und keinen Markt.

Machen wir einen Sprung nach vorn (obwohl das nicht geht, ich bin ja Marxist, ich kann das gar nicht): Ich habe hier in den Diskussionen schon häufig die Vorstellung angesprochen, der Todeskampf des Kapitalismus könne auf eine Reihe von Resets hinauslaufen. Im Grunde ist das nichts Neues; das macht er immer schon. Währungsreformen, Kriege, 'Staatspleiten' sind solche, und im Grunde kann man auch den 'Brexit' als einen betrachten. Ein 'Grexit' wäre ganz sicher einer. Alles auf Null stellen und von vorn anfangen.

Das hat oft gut funktioniert. Ich gehe hier nicht näher darauf ein, dass m.E. diese Resets heute nicht allzu lange wirken können, weil die Konzentration von Kapital und der Mangel an lebendiger Arbeit ('Arbeitsplätze') immer schneller in neue 'Krisen' führt. Ich möchte hier nur darauf aufmerksam machen, dass die Wirkung von Resets in den ökonomischen Theorien und politischen Konzepten zu kurz kommen.

Hat doch toll funktioniert

Wie immer sind meine Freunde, die Sozialdemokraten und Keynsisten da ganz weit vorn. Wenn diese von den tollen Konzepten der Nachkriegszeit schwärmen, ignorieren sie mit furioser Sturheit die Tatsache, dass der ganze Glanz durch Wiederaufbau und andere günstige Faktoren bestimmt war. Sie raffen es nicht. Von der anderen Fraktion, den neoliberalen Voodoo-Experten mal ganz zu schweigen, die von Anfang an nichts anderes gemacht haben als virtuose Konkursverschleppung. Immer, wenn sie genug Erde verbrannt haben, räumen andere auf, bis der nächste mit denselben großartigen Ideen die nächste Diktatur errichtet.

Nehmen wir das einmal ernsthaft positiv: Die Märkte sind halt so und brauchen ab und zu einen Reset. Wenn der ganze Pfusch an den Rahmenbedingungen mit Finanzprodukten, ESM, Kriegen um Rohstoffe und Einflusszonen et cetera, dann doch nicht mehr hilft, kommt es ohnehin dazu. Weltkrieg oder New New Deal oder Währungsreformen oder oder. Denkt man das zu Ende, kommt man sogar wieder beim fairen Wettbewerb® aus: Wenn beim 100-Meter-Lauf der Vorsprung des Siegers jeweils beim nächsten Mal angerechnet wird, ist das nach neoliberalen Grundsätzen heute "fairer Wettbewerb". Annähernd fair wäre aber nur einer, der immer wieder bei Null beginnt.

Konsequenz aus dieser Idee wäre ein System, das von vornherein den Reset einplant. Sagen wir: Ihr habt jetzt zehn Jahre Zeit, rauszuholen, was drin ist, dann fangen wir von vorn an. Das wäre eine Form von Kapitalismus, die alle Erkenntnisse über ihn berücksichtigt. Einzig die endlose Akkumulation wäre durchbrochen. Ich frage mich: Könnte so etwas funktionieren? Entspräche es nicht sogar eher der Beschreibung der 'Marktwirtschaft' in den einschlägigen Theorien? Wäre das die einzig konsequente Form, mit unvermeidlichen Krisen bewusst umzugehen?

p.s.: Das ist kein Vorschlag, es ist ein Denkmodell.

 
xx

Die freiheitlichste Partei aller Zeiten und Deutschlands darf nicht nur wieder original Quellneoliberalismus in ein Parlament schicken, wo sie dem Staat Diäten verordnen können, um sich ihre eigenen zu erhöhen. Nein, sie dürfen gleich mitregieren. Was tun also die Freiheitlichen dort zuerst? Sie beschließen gemeinsam mit der CDU, eine Überwachungsmaßnahme umzubenennen. "Schleierfahndung" ist nämlich verfassungswidrig, also heißt das Kind ab sofort "verdachtsunabhängige Kontrolle".

Ja richtig, und genau das ist der Kern der Schleierfahndung, verdammte Hacke! Unsere Freiheit in der freiheitlichsten aller Demokratien wird durch die Freiheitlichen und ihre Mitdemokraten aber jetzt noch besser geschützt - indem nämlich die Schleierfahndung flexibler wird. Eine gute Prise Willkür in der Verfolgung nicht nur Unschuldiger, sondern Unverdächtiger verschleiert die Fahndung.

Wir kennen sie alle

Die Schleierfahndung nämlich ist eigentlich die systematische Suche nach Personen, die einem gewissen Profil entsprechen - wohlgemerkt: ohne dass sie einer konkreten Tat verdächtigt werden. Auf Vorrat quasi werden Profile angelegt von Menschen, die vielleicht einmal verdächtig werden oder einem Profil entsprechen, das häufiger bei Straftaten vorkommt. Verfolgt man aber künftig einfach so ohne jeden Anlass beliebig Menschen, ist das nicht mehr systematisch und also keine Fahndung.

Mal sehen, was sind denn dann so die Kriterien: "Etwa ein neues Lagebild zur Einbruchskriminalität. Im Zweifel reiche auch die Erfahrung des kontrollierenden Polizisten". Ah ja, wenn also in einer Gegend viel geklaut wird, wird alles und jeder nach Laune kontrolliert, registriert und gespeichert. Die Streife erkennt dabei routiniert besonders verdächtige Verdächtige (Nafris, Neger, Ausländer, Penner) und kontrolliert diese umso konsequenter.

Das Ganze wird in Verbindung mit der Datenbasis von Maut und und Videoüberwachung ("Die filmische Beobachtung öffentlicher Plätze wird ausgeweitet.") eines der freiheitlichsten Sicherheitskonzepte, die man sich überhaupt denken kann. Denn am Ende geht es doch immer um Terrorismus, und der ist der schlimmste Feind der Freiheit. Danke, FDP! Tröstlich derweil, dass es Schlimmeres gibt. Dinge gar, die "einen noch nicht definierten Verwaltungsvorgang auslösen". Flieht, ihr Narren!

 
xx

Die schlimmsten Erfahrungen mit dem Studentenparlament habe ich mit einer Hochschulgruppe gemacht, der ich selbst für kurze Zeit angehörte. Das darf man eigentlich keinem erzählen, aber es gab damals eine "Fachschaftenliste"; kurz darauf gründete sich eine "Liste die Fachschaften". Ich weiß nicht mehr, welcher ich angehörte. Jeder nur ein Kreuz!

Jedenfalls haben die Geschäftsordnungsprofis es regelmäßig geschafft. bereits gefasste Beschlüsse zu torpedieren, indem sie mit einer anderen (meist negativen) Formulierungen neu haben abstimmen lassen. Wurde also beschlossen, künftig dienstags eine Mütze zu tragen, kam prompt der Antrag, es möge beschlossen werden, künftig dienstags keine Mütze zu tragen. Er wurde eingereicht, wenn auf der Gegenseite jemand fehlte oder so formuliert, dass irgendwelche Nebengleise einzelne Mitglieder umstimmten.

Radikalisiert

Das Ganze geht also auch auf Bundesebene bei einer Partei, die eine Fraktion im Bundestag sitzen hat. In dem Fall ist es halt so, dass ein paar Promis, die im Arsch der Kirchen wohnen, den Beschluss "zurückgeholt" haben. Die "Parteiführung" hatte die Kündigung der Staatsverträge mit den Kirchen "nicht vorgesehen". Da hätte man sich einmal gegen die Kirchentagspartei der 'Grünen' positionieren können, aber man will sich ja nicht direkt anlegen.

Ansonsten haben sie den Spitzensteuersatz wie zu Zeiten Kohls im Programm, minus ein paaar Prozent Koalitionsräson, macht FDP. Immerhin sind sie gegen Geheimdienste, die sie "perspektivisch abschaffen" wollen. Die trauen sich ja was! Das ist dann für die Zeit, wenn sie die Zweidrittelmehrheit haben. Eine Partei, die von allen als linksextrem gedisst wird, biedert sich so lange an, bis sie endlich komplett in die CDU eintreten kann. Dieser tote zahnlose Haufen ist das Radikalste, das man hier wählen kann. Ein Traum!

Derweil kriecht die versammelte Journaille Herrn Macron dorthin, wo kein Licht scheint und himmelt ihn nachgerade an. Von "radikalen Reformen" ist die Rede. Lasst mich raten: Niedrige Löhne, Privatisierungen, schlanker Staat, Sozialleistungen kürzen? Interessant, dass sie das endlich "radikal" nennen. Bleibt die Frage, wo die Pariser Lichtgestalt sich radikalisiert hat. Im Internet? Wohl eher bei Rothschild & Co. An die hirnentkernten Nazis, die sich jetzt im Spamfilter tummeln werden: Das ist eine Investmentbank, keine jüdische Weltverschwörung.

p.s.: Ja, ich weiß, die 'Linke' ist auch "gegen Kriegseinsätze". So wie das Grundgesetz. Kapieren die wirklich nicht, wie in der BRD Politik funktioniert?

 
bb

Angela Merkel will also nicht die oben Genannte sein, oha. Das müssen russische Hacker gewesen sein. Warum? Weil es zuallererst ein Trojanischen Pferd ist. Mit einer vorgeblichen Meldung, die wie so oft keine ist, werden Messages verklappt, Anweisungen, wie man zu denken habe. Hätte jemand geschrieben, Angela Merkel wolle nicht erste Drachenhüterin am Hofe Arthurs sein, wäre das aufgefallen. Nicht so bei diesem anderen Tinnef.

Fangen wir mal mit der tauben Stelle ein, auf die sie seit siebzig Jahren einschlagen. Immer wieder dieselbe Stelle. Wer nicht irre wurde, hat dort Hornhaut. Freie Welt®. Ein Vehikel des Kalten Krieges. Hier frei, dort unfrei. Dort Kommunismus, hier Steaks und tolle Autos. Freie Welt. Damit kommen sie uns 2017 immer noch. Gehört eigentlich Saudi-Arabien schon dazu? Ist ja immerhin kein Kommunismus.

Wer nicht fragt ...

Okay, dann die "Führerin", eigentlich Führer. Kommen wir irgendwie nicht von los. Der Führer und Reichskanzler wurde bekanntlich ersetzt durch den President of the JU ES. Der war nicht mehr Führer von "morgen die ganze", dafür aber immerhin von "freie" Welt. Mächtig mächtig, den nehmen wir. Und natürlich die Steaks und die Autos. Janz kolossal! Demokratie ist, wenn die Welt einen Führer hat. Kennen wir, ist gebongt.

So, die Kanzlerin der Deutschen verzichtet also auf den Status. Frage wäre, wenn man sich überhaupt noch irgendetwas fragt, wie man eigentlich zu dem Titel kommt. Muss man etwas dafür können? Oder tun? Sein vielleicht? Kann man den kaufen? Kriegt man den verliehen? Braucht man einen Schein? Come on, das ist nur Journaille hier, die fragen nie was. Not their Job. Erinnert mich immer öfter an das tote Tier auf der Landstraße, über das jemand den Mittelstreifen lackiert hat. Wird sich gedacht haben: "Ich bin Mittelstreifenmaler, kein Tierbeseitiger!" und wäre auch ein guter Journalist.

Was sind wir doch bescheiden. Weltmeister reicht uns. Wir scheißen die Welt zu, frei oder nicht, mit Waffen und anderen Waren. Wir nehmen jede Währung, frei oder unfrei, gern auch Schuldscheine. Wer heute nicht bezahlen kann, zahlt halt morgen. Oder übermorgen, mit den üblichen Aufschlägen: Häfen, Flughäfen, Inseln; wir nehmen alles. Wir führen keine Welt, wir führen Buch. Frau Merkel ist unsere gute Mutti. Wer brav ist, hat nichts zu fürchten. Wer nicht, den holt die Schwarze Null. Der muss dann schon mal ohne Essen ins Bett. Mehr Führung braucht es für uns nicht.

 
sm

Wenn ein Europäer oder jemand aus einem Land, das Europäer besiedelt haben, einen Mord begeht, ist er ein Mörder. Wenn er mehrere Morde begeht, ist ein Serienmörder. Begeht er viele Morde auf einmal, ist er ein Amokläufer. Tötet er Familienmitglieder, ist das ein Familiendrama. Einige der Täter sind Geisteskranke. Andere sind suchtkrank oder verzweifelt. Manchmal ist einer traumatisiert, vielleicht ist es PTBS.

Wenn ein Muslim tötet, ist er Muslim. Er ist Terrorist oder begeht einen Ehrenmord. Er mordet, weil er Muslim ist, denn die sind böse, wollen das Böse und handeln aus Bosheit. Ihre fanatische Religion will es so. Sie sind Feinde. Wenn ein Moslem aus dem Krieg kommt, in dem Mitglieder seiner Familie oder Freunde getötet wurden, wenn er gelernt hat, dass der Westen der Feind ist, den man besiegen muss, indem man ihn tötet, ist er kein Soldat und kein Kranker; er ist Moslem.

Mit dem Teufel im Bunde

Wenn ein junger Deutscher sich dafür bezahlen lässt, in Syrien, Afghanistan, Somalia oder sonst wo auf der Welt Menschen zu töten oder dabei zu helfen, so ist er Soldat. Er kämpft für das Gute - Freiheit und sichere Handelswege. Er ist nicht Christ, nicht Mörder, nicht Terrorist oder Auftragskiller. Er ist Soldat, sonst nichts. Er dient in einem familienfreundlichen Unternehmen.

Du sollst nicht fragen, warum jemand tötet. Du sollst nicht fragen, was er erlebt hat, warum die Handlung für ihn einen Sinn oder Zweck erfüllt. Du sollst nicht fragen, in wessen Auftrag er handelt oder was dazu geführt hat. Wenn er einer von ihnen ist, erübrigt sich das. Wer da Fragen stellt, an Freund oder Feind zweifelt, ist ein Verräter. Sie sind Muslime. Sie radikalisieren sich im Internet und töten uns. Wir müssen sie bekämpfen, die Muslime und das Internet. Wir haben nichts zu verbergen.

Seit Jahren dasselbe Lied: Härtere Strafen, mehr Überwachung, weniger Freiheit (für die Freiheit, versteht sich), mehr Kriege (für den Frieden), mehr Bomben, mehr Tote. Sie oder wir. Wir sind die Guten. Wir töten, um uns zu verteidigen. Sie sind die Bösen, und deshalb töten sie uns. Der Krieg, den sie in unsere Städte bringen, kostet jedes Jahr Dutzende Tote, manchmal Hunderte. Der Krieg in ihren Städten ...

 
rl

Meine Tochter schaut Rülpsfilme. Die Bilder blieben mir erspart, aber ich hörte immer wieder minutenlanges Gerülpse. Es handelte sich dabei um die Serie "The Walking Dead", in der es ganz zeitgemäß um Zombieapokalypse geht. Meine Liebste Uena (die übrigens gern Geräuschespiele spielte) hatte vor einiger Zeit darauf aufmerksam gemacht, dass, wo früher Serien wie Star Strek eine glorreiche Zukunft illustrierten, heute Endzeit und eben Zombieapokalypse herrschen.

Unterhaltung, Film und Kunst scheinen gleichermaßen die Zukunft verloren zu haben oder zumindest aufgegeben. Sie löst sich nicht einmal auf in ungewinnbare Kämpfe gegen die zurückschlagende Natur oder losgelassene Technik; sie stürzt ins Bodenlose, Hoffnungslose, in ewige Verdammnis. Die Hölle auf Erden. Wie bereits erwähnt, ist das keine Nische, sondern der große Trend.

Gegen die Kapitulation

Auf der anderen Seite steht der ewige Widersacher der Kunst: verblödender Kitsch, der die Sinne benebelt und mithilfe dummer Klischees so etwas wie Zufriedenheit produziert. Es gibt Gut und Böse, Liebe und Hass; das Gute gewinnt und am Ende lockt der nächste heroische Kampf oder die Romanze ist perfekt. Kurzum war lange Zeit gute Laune in Film und Literatur ein deutliches Anzeichen für Kitsch. Erst die Kunst hielt aus, was das Leben ausmacht: Niederlagen, Schmerz, Elend und Tod, und zwar ohne jeden falschen Trost.

Es stellt sich daher die Frage, ob es in diesen Zeiten quasi kritisch ist, eine Perspektive in der Kunst zu entwickeln, die anders wäre als niederschmetternd. Kann es Kunst sein, muss Kunst vielleicht sogar danach trachten, eine lebenswerte Zukunft zu entwerfen? Schreit die lustvolle Liaison mit dem Untergang, die Kapitulation vor dem Elend, nach Widerstand - und zwar einem, der Zukunft als gute und schöne denkbar macht? Vielleicht ist diese Zeit eine Provokation, neue Narrative zu finden, Geschichten zu erzählen, die Hoffnung nähren, indem sie dem Zeitgeist trotzen. Etwas besseres als den wandelnden Tod wird man doch irgendwo finden?