2017


 
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Aus der Reihe "Gedenktage, an denen man durchfeiern muss", entdeckte ich just den "Weltfondstag" am 19.April. Noch einer an diesem historisch so erbaulichen Terminstrang, direkt vor Adolf, der Queen und Lenin. Ich persönlich hätte ihn ja auf den 3. Februar gelegt, aber wer fragt schon wen, der sich auskennt?

Das Leben der Investoren ist ungemein hart und voll großer Aufgaben. Wussten Sie, liebe Zuschauer und Landsleute der besten Demokratie, die man ... wussten Sie, dass Diesel durchaus Gutes tut? Zum Beispiel sorgt er dafür, dass die Investoren in unsere Städte kommen und - investieren! Machen wir ihren Kutschen Platz wie es sich gehört und lassen wir uns nicht in Neidkampagnen® verstricken!

Unsere Investoren, die scheuen Trughirsche, sie tun so viel Gutes! Vergessen sie holländische Outlet Center. Bleiben Sie diesseits der Grenze am Niederrhein und tun Sie eine Reise nach Meerbusch, wo sie wohnen, die Herren Millionäre, ach was, Milliardäre. Dort gibt es Designermode aus der Kleiderkammer. Nichts wie hin, ordentlich einpacken und eingeloggt bei Ebay!

Meer oder weniger

"Meerbusch" steht da übrigens für Noobs, die den Unterschied zwischen Büderich und Lank-Latum nicht kennen. Versuchen Sie auch besser nicht, bei Flicks auf einen Kaffee reinzuschauen. Bestenfalls werden Sie gekauft; es sollen aber auf dem riesigen Grundstück auch immer mal wieder frische Grabungen beobachtet werden. Die Familie gilt als [tragen Sie hier bitte eine sensationell klingende Spekulation ein]. Wie dem auch sei; ich bin dort geboren, man hat mir aber alle meine Erinnerungen daran genommen. Die schrecken vor nichts zurück.

Bei der Durchfahrt durch das Adamantium der Recherchekunst aka "Rheinische Post" stieß ich übrigens auf Journalismus Industrie vier Punkt zwei. Wer nicht genug kriegen kann von den schon ungemein beliebten "Klickstrecken", die noch immer der Gottheit "Parameter Klick" huldigen, von der selbst diejenigen, die damit um Budgets pitchen, wissen, dass das kompletter Blödsinn ist [Augenblick, Luftholen ...] wer das also so geil findet, dass er dafür auf Sex und Käsekuchen verzichtet, der darf sich jetzt freuen über die großgeniale Superidee der Kreativabteilung Attacke '98: Die - tadaa! - Infostrecke:

Abspannend

Jede
Seite
ein
Wort
über
irrelevanten
Scheiß.
Sauspannend!

Zum Schluss noch ein bisschen Politiksimulation. Der Herr Macron, nichtwahr, Investmentbanker und derjenige, der an vorderster Hinterzimmerfront für den neoliberalen Salto Mortale von "Wir schröpfen die Reichen, ach doch nicht, nehmen wir lieber wieder die Armen!" - Hollande verantwortlich war, der Herr ging also just in Opposition zu sich selbst, um endlich das zu verwirklichen, was er schon seit Jahren im Ausnahmezustand durchprügeln lässt. So einer heißt hier "linksliberal".

Vermutlich, weil er nicht nur am rechten Fuß einen Schuh trägt. Nun ja, fair is foul und so weiter, die FDP schließt sich der Zombieapokalypse an und knabbert grunzend an den Grünen. Wer den Unterschied findet, darf ihn behalten; so tief kann ich eh nicht gucken. Was soll's auch: Faschist, Terrorist, Erpresser - Hauptsache demokratisch gewählt!

 
bb

Quelle: Pixabay

Der Kampf um die Deutungshoheit hat mit der Jagd nach angeblichen "Fake News" die letzte Stufe erreicht: Die Manager des Narrativs versuchen, ihre schlicht absurde Weltsicht den Massen aufzuzwingen, während sie sich gleichzeitig als Instanz inszenieren, die neutral, objektiv und kritisch sei. Was sie dabei produzieren, ist so lächerlich, dass es die Erzählung "des Kaisers neue Kleider" locker in den Schatten stellt. Zwei aktuelle Beispiele:

Tina Hassel, eine der höchst dotierten "Journalistinnen" in Deutschland, wie ihresgleichen selbstverständlich Mitglied im Verein Atlantik-Brücke e.V., sollte doch eigentlich Englisch können und keine Schwierigkeiten damit haben, einen einzigen Satz korrekt zu übersetzen. Ihre Karriere folgte dem üblichen Muster; sie war wie viele Kollegen (u.a. Zamperoni und Kleber) zunächst US-Korrespondentin, um dann Chefredakteurin zu werden.

2 + 2 = 5

Der Satz, den sie ins Gegenteil übersetzt hat, ist nicht schwer zu verstehen. Wie kommt es dann, dass eine ehemalige US-Korrespondentin ihn so falsch übersetzt? Wie kommt es zudem, dass sie offenbar keinerlei Kenntnisse der aktuellen Entwicklung in den USA hat, denn auch das ist ja Voraussetzung für diese Fehlleistung? Nun, es ist nicht endgültig zu klären, aber ganz offenbar sieht Frau Hassel die Welt so, dass das passt. Gegen diesen Filter versagt jede Realitätsprüfung. Ausgrechent Hassel ist die Erklärbärin der Tagesschau zu Donald Trump.

Auf der anderen Seite grassieren derzeit sogenannte "Faktenchecks", die derselben Propaganda dienen. Michael Lüders haben sie derzeit besonders auf dem Kieker, weil dessen Analysen zu Syrien so gar nicht ins Konzept der Atlantiker passen. Die FAZ veröffentlicht ein überspezifisches Dementi* zu einem Satz von Lüders, und schon rollen die publizistischen Panzer, bis der Boulevard ihn endgültig abknallt und mit dem ganzen Schmutz der vermeintlichen Defintionsmacht bewirft.

Der ehemalige Journalismus befindet sich längst in einem Teufelskreis. Die aus einem immer engeren Kreis rekrutierten Bosse des Betriebs lassen ihr Weltbild verbreiten, das nun einmal nicht dem der Restbevölkerung entspricht. Diese erkennt zunehmend, dass sie einseitig informiert wird und bedient sich anderer Quellen. Diese Quellen wiederum werden aus derselben ideologischen Verblendung heraus zurückgewiesen und angegriffen, und zwar weiterhin mit dem Anspruch von Objektivität, der dabei zwangsläufig mit Füßen getreten wird.

Wir sind die Wahrheit

Am Ende werden alle Quellen, die nicht dem eigenen Weltbild entsprechen, niedergemacht, als "Fake News", "Verschwörungstheorie" oder gar "Hassbotschaften". Der Furor des ehemaligen Journalismus, der sich dabei zum Werkzeug politischer Kumpane macht, geht so weit, dass jeder Gegner um jeden Preis pathologisiert oder kriminalisiert wird. Wer nicht folgt, ist ein Verbrecher, der auch Hasskommentare und Drohbriefe schreibt. Dieser Feind muss verfolgt und bestraft werden. Wohlgemerkt ist das die unmittelbare Folge des Handelns derer, die sich ernsthaft als "kritische Journalisten" bezeichnen.

Diese Farce findet obendrein statt in einer Medienwelt, die zunehmend von der schieren Aufmerksamkeitsökonomie bestimmt wird. Die Alternative zu den Propagandisten ist leider eben nicht "das Netz", in dem sich Millionen tummeln, die leider auch nicht gelernt haben, das Hirn einzuschalten, ehe sie in die Tasten hauen. Es stellt sich die Frage, wie Information und Kritik überhaupt noch organisiert werden können. Bei aller Schadenfreude über das Scheitern der Talkshows bräuchten wir drigend Alternativen.

*Überspezifisches Dementi: Um von einer Sache abzulenken, wird ein kleiner Teil der Sache geleugnet.
Beispiel:
"Dort fahren Panzer auf."
Dementi: "Kein einziger Schuss wurde dort von einem Panzer abgegeben."
Damit ist dann eben nicht widerlegt, dass Panzer auffuhren.
Noch ein Beispiel hier.
Die FAZ schließt im Beispiel oben aus einem irrelevanten Detail, das nicht ganz korrekt wiedergegeben wurde, dass der ganze Bericht eine Falschmeldung sei.

 
autos

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Wer noch nicht genug hat vom Ostereier suchen, kann ja mal in den Verlagsmedien blättern und einen Bericht über die Hintergründe der Schlachtplatte Nahost suchen. Geld, Gas, Geschäfte? Ach was, es geht doch um Demokratie! Die Endlösung ohne Assad® wird angestrebt, jetzt noch offizieller und noch blöder. Zuerst sollten wir aber dem Iwan, Verzeihung, Vlad, in den Arsch treten, das ist nämlich die Grundvoraussetzung dafür.

Pipelines? Korruption? Knallharte Kapitalinteressen? Das ist unendlich unverständlich, das kann man dem Leser nicht zumuten. Ich weiß, das ist nicht neu, aber man muss sich ja wenigstens selbst auf dem Laufenden halten, wenn man nicht mitverblöden soll. Lesen Sie jetzt, was wir wissen®, schunkeln Sie mit und merken Sie sich gut, was wir nicht wissen®, denn das geht Sie nichts an.

Im Westen nichts Neues

Im heldenhaften Kampf gegen FuckFake News geht der Mainstream an den Rand des Bewusstseins, wie immer von der falschen Seite aus. RT (deutsch) ist ein Sender, der auch ohne den Anspruch zurecht kommt, ausgewogen zu berichten. Wenn aber ausgerechnet der die ARD bis auf die Knochen blamiert, hören und lesen wir davon ...

Auf die Farbe kommt es an. Die Weißhelme® zum Beispiel. Erinnert sich noch wer an die "Blauhelme"? Die hatten sogar ein echtes Mandat, nämlich von der UNO, und mussten damit dem einen oder anderen Massaker® tatenlos zuschauen, so dass nur noch ein Angriffskrieg rückwirkend Auschwitz verhindern konnte. Die "Farbenrevolutionen" überspringen wir und kommen direkt zu den Helmen, die im Dienste eines britischen Milliardärs die offiziellen Non-Fake-News in Szene setzen. Jetzt weiß, jetzt noch unschuldiger - die reine Wahrheit, präsentiert von Henkel.

Derweil rollt uns der unsägliche Klüngel der Atlantiker mit dem türkischen Diktator vor die Füße. Entgegen seiner Ankündigung wird er für die Nibelungentreue seiner Nützlichsten Idiotin und zur Feier seiner selbst demnächst Deniz Yücel freilassen lassen. Dann ist alles wieder gut. Es werden Autobahnen entstehen, die auch in Deutschland Arbeitsplätze sichern. Es ist ja doch nicht alles schlecht.

 
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Quelle: Pixabay

Die hier nicht genannte 'Zeitung' titelte einst über Saddam Hussein: "Was plant der Irre jetzt?". Wenn der Boulevard zu sich selbst kommt, gebiert er treffliche Satire. Ein Irrer, der plant, ist paradox. Planung verlangt Rationalität, Ordnung, bestenfalls Vernunft; den "Irren" hingegen definiert das Gegenteil. Die Montagsausgabe aka "ehemaliges Nachrichtenmagazin" titelte damals: "Saddam=Hitler", was ebenfalls die Antwort auf alle Fragen war, die offenbar niemand stellen wollte - weil einfach einfach einfach ist, und so soll's der Leser mögen.

Inzwischen ist Donald Trump der Idiot der Familie, dem die Verlagsmedien täglich Schwachsinn, Unberechenbarkeit und verheerende psychische Gesundheit attestieren. Das passt halt auch auf alles, was einer tut, den man nicht will, zumal wenn es nicht einmal völlig abwegig ist. Allein: Auch das knebelt alle Fragen und löst nicht minder psychotisches Propagandagebrabbel aus, wenn es opportun erscheint, den Irren zu loben. So geschehen aktuell durch Merkel, von der Leyen und Co. Bomben auf Syrien? Ja fein gemacht! Die völkerrechtswidrige Reaktion auf einen lauen Verdacht, früher als "Kriegsverbrechen" bekannt, findet großen Gefallen.

Befehl ist Befehl

Da lässt sich die Parodie eines Nachrichtenmagazins nicht lange lumpen und stellt sinnfreie Fragen in den luftleeren Raum: was er denn wohl so beabsichtige, der apokalyptische Freiheitskiller, an dessen Verstand der Verlag ausdrücklich zweifelt? Wie ist wohl dessen Syrienstrategie und wie wiederum schlägt diese sich im Befehl zum Bombardement nieder? Gute Fragen, hätten diese Simulanten eines Restjournalismus sich und ihre Leser nur je mit den Hintergründen beschäftigt.

Von Geostrategie will ich hier gar nicht anfangen - wer wann warum im Nahem Osten wie gehandelt hat, was das mit Öl, Gas und Geld zu tun hat - man wüsste ja gar nicht, wo man anfangen soll. Ich beschränke mich also auf die schon extrem vereinfachende Frage, warum Trump handelt wie Trump. Da ist es wahrlich nicht scher zu erkennen und psychologisch völlig eindeutig, dass Mr. President einem klinischen Narzissmus verfallen ist, dessen Symptome einem sprichwörtlich um die Ohren fliegen. Mr. President ist Commander in Chief, und der befiehlt Bombenangriffe. Trump hat bislang nichts anderes getan als zu befehlen, weil er sich für den Alleinherrscher von Great Amorica hält.

Womit wir beim wirklich ernsthaften Problem sind, dass keiner der Hanswurste beim Namen nennt, obwohl der Kaiser nicht nur nackt ist, sondern soeben den Splint aus der Granate gezogen hat. Es gibt nur eine Ebene, auf der Trump beinahe handeln kann wie es ihm gefällt, nämlich im Krieg. Das ist das einzig geile Spielzeug, das man ihm nur nehmen kann, indem man ihn des Amtes entmündigt. Ausgerechnet jetzt aber gehen die atlantischen Rektalsonden hin und bestärken den potentiellen Amokläufer. Das wäre doch mal ein Thema gewesen, und es hätte sogar halbwegs ins Narrativ gepasst. Aber das ist Deutschland hier. Wenn der Führer befiehlt, dann folgen wir, denn das haben sie uns nie abgewöhnt, im Gegenteil. Nur dass "Reich" heute "Demokratie" heißt und "Freie Welt".

 
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Ich fahre ein 20 Jahre altes Auto, das noch sehr gut in Schuss ist. Was macht man als Zeitgenosse – ahnend, dass der Besitzer dieses Schmuckstücks kein Reicher ist, wenn man jenem ob grobem Ungeschicks die Motorhaube zerbeult? Richtig: Gas geben, abhauen, ich scheiß‘ auf dich! Schließlich ist man nicht versichert, um einen Fall mit solchem Plebs abzuwickeln und sich dafür die Prämien erhöhen zu lassen. Doch, ich habe mich geärgert und wusste erst gar nicht, worüber am meisten. Dann aber befahl ich mir zu atmen und soufflierte mir, das sei kein Beinbruch und es könne schlimmer kommen.

Okay, meine Waschmaschine hatte schon eine ganze Weile Geräusche gemacht, als führen mit Stahlhelmen und Eisernen Kreuzen drapierte Termiten auf Motorrädern, deren Bereifung aus Kreissägeblättern besteht, Achten in das Metallgehäuse. Was das Gerät durch den Abwasserschlauch in die Badewanne entließ, sah denn auch so aus, als schaufelte wer fröhlich einen repräsentativen Abrieb aus allen Bestandteilen der Maschine in die Pumpe hinein. Gestern blieb die Trommel endgültig stehen.

Wir müssen reden

Frühling, wir müssen über Timing reden! Ehe du mir als Wiederschlechtmachung für das Wetter noch die Bude abfackelst oder mein Fahrrad zerhäckselst, schlage ich vor, wir vertagen die nächsten derartigen Ereignisse, ja? Danke! Ich will mich auch gar nicht beschweren; das Eine oder andere haben wir ja immerhin schon überstanden.

Neulich etwa, als meine Tochter nach einer Zeitspanne, die unter der Rubrik „Scheißtag“ firmiert, mich abends anrief, während sie durch die Landeshauptstadt irrte. Es war ein beinahe normaler Tag, das heißt, dass sämtliche Bahnen nach einem ‚Fahrplan‘ umher zockelten, der durch äußerste Spontanität zu erfreuen wusste. Zudem waren allerdings alle Autobahnen gesperrt und die halbe Stadt wegen einer Bombenentschärfung evakuiert.

So nicht!

Sie berichtete telefonisch von einem großen Polizeiaufgebot und kommentierte entnervt: „Jetzt ist hier auch noch eine Riesenschlägerei“. Ich hörte, wie sie mit einem Tonfall der Art : „ … oder soll ich dich an den Eiern aufhängen?" einen Beamten fragte, ob der sie wohl durchließe, und er ließ sie selbstverständlich gewähren. Nicht zuletzt aus Gründen publizistischer Qualität rief sie eine halbe Stunde später abermals an, um sich zu korrigieren: „Das war keine Schlägerei, das war ein Axtmörder“.

Wir kamen schnell überein, dass der Mann Glück gehabt hatte, ihr nicht in dieser Stimmung im dunklen Bahnhof zu begegnen. Es war gleichermaßen unser Glück, denn Notwehr hin oder her, unsere Reaktion auf solche Mitmenschen verursacht immer wieder erhebliche Scherereien. Da ist es doch besser, man geht sich gleich aus dem Weg.

Das Jahr fängt also alles in allem ein wenig besser an als das letzte endete, Verluste an Leib und Leben sind keine weiteren zu vermelden. Ich möchte bei dieser Gelegenheit daher ausdrücklich darauf aufmerksam machen, dass ich hier nicht nur Pessimismus verbreite. Bei entsprechenden Vorwürfen werde ich künftig auf diese Sternstunde der ZEN-Kunst hinweisen.

 

Wenn du ständig was dürfen willst, das du nicht darfst, musst du dir dauernd was verbieten lassen.

 
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Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber, Cyber.

Reiten wir gegen Bagdad, gegen Tripolis und Damaskus! Der Türke steht auch schon wieder vor Wien. Was dem Muselmann die die 72 Weiber beim finalen Priapismus, sind uns die 72 Cyber® im Weißbuch, die dem deutschen Vorwärtsverteidiger der Brute Force One den Weg ins Paradies weisen. Pizza und Kartoffelchips bis zum Jüngsten Tag, und die Musikauswahl ist ein weiterer Vorgeschmack. Das neue Technofieber heißt Marschmusik. Neben dem traditionellen Rummtata nach Art "Wir folgen blind und treu bis in den Tod unserem König" paukt und trompetet es heuer "Cyber Cyber".

Drohnen-Uschi ist schier aus dem Häuschen angesichts ihrer pausbäckigen Lausejungs, ganz rosig noch in Adoleszenz und Killing Spree. Jetzt sind sie Kamerraaden, die 260 Pioniere; bald sollen es 800 sein, an einem Ort, an dem sogar die Maler "das Regiment führen". Hier bin ich Männlein, hier darf ich's sein. "Kammerraaden" hallt es allüberall durch die Zeilen, nix gegendersternte *_innen, und wenn doch wer aus versehen in Weibkontakt kommt, tut er's im familienfreundlichen Unternehmen Bundeswehr®. Gebt her eure Söhne!

Das "Kommando Cyber- und Informationsraum" ist die Speerspitze der Strategie des 21. Jahrhunderts: Nicht nur verteidigen wir unsere Freiheit® überall auf der Welt, wir tun dies endlich auch wieder "offensiv". Der neueste Sprech ist "Offensivverteidigung", und zwar vom Boden des Vaterlands bis zu den Stränden Neuseelands, vom Eisernen Kern des Planeten bis zum Kreuz des Südens. Da staunt der Patriot, wird ihm doch bis heute selbst die kurze musikalische Reise zu Etsch und Belt untersagt. Endlich wieder Freiheit in Verantwortung®!

Uschi kann ihnen nur die Tür zeigen, von ihrem Verstand haben sie sich ganz alleine befreit. Da sind die Prioritäten eindeutig festgelegt: Wir brauchen keine Genies, nur ein paar Hundert willige Scriptkiddies, die sich durchklicken und pünktlich zum Rapport anchwabbeln. Wer C&P im Rahmen geordneten Codes drauf hat und sich dennoch für die blaue Pille entscheidet, hat das Zeug zum Cybergeneral. Dass ihm die Tablette keine ewige Dauerlatte beschert, sondern nur heiligen Stumpfsinn, ist zu verschmerzen: Sexy mini flower pop-op Cyber; alles ist in Cyber-Cyber.

 
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John Holloway hat einen höchst interessanten Beitrag zur Kapitalismus-Debatte verfasst. Ich empfehle, ihn selbst zu lesen, fasse ihn aber kurz zusammen:

Ware ist die Form, in der gesellschaftlicher Reichtum unter der Macht des Kapitals verwaltet wird: Produziert, verteilt, zugeteilt. Gleichzeitig wird damit die Herrschaft festgelegt; das Kommando über die Zeit der Einzelnen – ihre Arbeitszeit, die Bedingungen der Arbeit, ihre Freizeit, das Konsumgut und die Zugehörigkeit oder des Ausschluss aus dieser Welt der Waren.

Für Anfänger: Der Begriff „Ware“ bedeutet, dass etwas gekauft wird, um es teurer zu verkaufen und damit Profit zu erzielen. Der Profit ist der Zweck dieses Vorgangs. Ohne Profit findet er nicht statt, da niemand tätig wird, wenn er dabei Verluste macht.

Käuflich

Als Form des Klassengegensatzes ist die Warengesellschaft / der Kapitalismus nach klassischer Lesart (nur) durch eine Revolution überwindbar. Die Arbeiterklasse muss sich demnach – wie sie es bereits Anfang des 20. Jahrhunderts getan hat – erheben und die Herrschaft des Kapitals beenden. Holloway setzt anders an, nämlich beim „Reichtum“; nach Marx

die volle Entwicklung der menschlichen Herrschaft über die Naturkräfte, die der sog. Natur sowohl wie seiner eignen Natur“; Reichtum, der durch das Zwingen in die Form der Ware pervertiert wird.

Demnach muss die Revolution nicht als Aufstand der Arbeiterklasse gegen die der Kapitalisten stattfinden, sondern gegen die Form der Ware. „Eine Mahlzeit ist keine Ware“, so Holloway, „sondern eine Geste der Liebe“. Kann man dies auch als pathetisch aufgeladen betrachten, so wird dennoch deutlich, wie weit sich die Warenwelt von den wahren Bedürfnissen der Menschen entfernt hat. Anderes Beispiel: „Bildung ist Reichtum, aber sie sollte keine Ware sein.“Kurzum: Die Warenform verwandelt Reichtum in trostlose Manövriermasse des Kapitals.

Der Kampf geht tiefer

Für den Klassenkampf bedeutet das:
Der Klassenkampf ist der Kampf der Klassifizierten gegen die Klasse, gegen ihre Klassifizierung: Wir werden uns nicht einfügen, wir werden uns nicht klassifizieren lassen. Wir werden die Herrschaft des Geldes nicht hinnehmen. Wir sind die Bewegung des Reichtums gegen die Ware.“

Was das für konkrete Ideen, Projekte, Aktionen, politische Konzepte bedeutet, ist die Frage. Ganz offensichtlich ist ja längst, dass vor allem die eifrigsten Kämpfer für die Macht des Kapitals, ihre Ideologen wie ihre militärischen Handlanger, nicht in ihrem eigenen Interesse handeln. Sie handeln auch kaum mehr im Interesse einer „herrschenden Klasse“, sondern aus dem blinden Zwang des Systems heraus.

Es ist die Warenform, der Zwang, selbst aus obszönem Vermögen noch mehr zu machen, während Unternehmen, Staaten und Gesellschaften dadurch sprichwörtlich ruiniert werden. Es sieht derzeit so aus, als würde die Ware über die Menschheit obsiegen, weil sich die Menschheit global und fast unterschiedslos auf Befehl der Ware gegen sich selbst richtet. Die Lösung kann kaum darin liegen, noch mehr blutige Kämpfe zu führen. Sie muss darin liegen, den wahren Feind zu erkennen.

 
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Die wohl bekannteste Rede eines deutschen Bundespräsidenten ist die sogenannte "Ruck"-Rede" von Roman Herzog von 1997. Sie ist die Essenz der Ideologie neoliberaler Politik und eigentlich ein Dokument epischen Versagens.

Herzog hebt damit an, dass er in einigen Staaten Asiens gewesen sei und zeigt sich begeistert über deren Entwicklung zu "führenden Industriestaaten des 21. Jahrhunderts". Als er diese Worte sprach, hatte die Asienkrise gerade Anlauf genommen. Ein Jahr später sollte sie sich zu einer wirtschaftlichen Katastrophe entfaltet haben. Die Reformen, die er fordert, sind bald durch Schröder und Nachfolger umgesetzt worden, auch in einigen anderen europäischen Staaten. Zehn Jahre später begann die größte Krise in der Geschichte der EU, die bis heute andauert.

Freiheit - für wen eigentlich?

Herzog fordert in der Tradition protestantischer Ethik immer mehr 'Eigenverantwortung':
"Wäre es nicht ein Ziel, eine Gesellschaft der Selbständigkeit anzustreben, in der der Einzelne mehr Verantwortung für sich und andere trägt?"
Diese Formulierung ist propagandistisch, "für andere" ist die Schutzbehauptung, die Zustimmung ermöglicht, aber im Konzept selbst widerlegt wird. Es geht um einen Begriff von 'Freiheit', der Solidarität aufkündigt.

Ganz selbstverständlich soll gelten: "Statt Lebensarbeitsplätzen wird es mehr Mobilität und mehr Flexibilität geben".
Dies ist ein großes Opfer für die Betroffenen, das als Naturgesetz dargestellt wird. Arbeitsplätze werden so unsicher wie Biographie, Familienplanung und Lebensqualität. Es gibt dafür als Gegenleistung - nichts.

Der Begriff "Solidarität" wird ad absurdum geführt:
"Wäre es nicht ein Ziel, eine Gesellschaft der Solidarität anzustreben – nicht im Sinne der Maximierung von Sozialtransfers, sondern im Vertrauen auf das verantwortliche Handeln jedes Einzelnen für sich selbst und die Gemeinschaft? Solidarität ist Hilfe für den, dem die Kraft fehlt, für sich selbst einzustehen. Solidarität heißt aber auch Rücksicht auf die kommenden Generationen."
Solidarität ist demnach ein Sparprogramm. Zu konstruieren, Solidarität sei "das verantwortliche Handeln jedes Einzelnen für sich selbst" ist schlicht schwachsinnig. Sie als "Maximierung von Sozialtransfers" zu denunzieren, spricht Bände. Solidarität ist gegenseitige Unterstützung. Diese soll durch die neue Ideologie zerschlagen werden.

Die neue alte Leier

Das von Herzog geforderte Programm, das er "endlich" umgesetzt sehen will, weil "jeder weiß", dass es richtig ist:

- schlanker Staat
- Sozialleistungen senken ("Lohnnebenkosten")
- Deregulierung
- "Freiheit" statt Versorgung
- Umerziehung der Jugend auf solche "Freiheit"
- 'Lohnabstandsgebot' (niedrigere Sozialleistungen), denn:
- niedrige Lohnabschlüsse, "die Neueinstellungen möglich machen"
- Zustimmung der Gewerkschaften zum Programm
- Sparsamkeit des Staates
- "mehr Wettbewerb und mehr Spitzenleistungen"
- Globalisierung, "Weltmarkt der Ideen"

Tragende Begriffe seiner Terminologie: "Reformen, Märkte, Wachstum, Arbeitsplätze, Selbstverantwortung, Vollbeschäftigung".

Die Wende

Die Rede wurde zum Ende der Amtszeit Helmut Kohls gehalten. Der war seinerzeit 15 Jahre im Amt und hatte trotz Dauerkoalition mit der FDP die neoliberalen Forderungen nicht umgesetzt. Die Gewerkschaften, die anderswo - wie in England - niedergerungen werden mussten, konnten ebenso korrumpiert werden wie die SPD und deren Kanzlerkandidat. Herzogs Rede war ein Beitrag zu der Entwicklung, die von den neoliberalen Think Tanks bis hin zu ehemals linken Parteien eine einheitliche Ideologie etablierte. Der 'Markt' trägt künftig religiöse Züge.

Wie bereits gezeigt, hat dies Risse im Narrativ hinterlassen. Nachdem unter "Soziale Marktwirtschaft" bis dahin zu verstehen war, dass Lohnabhängige am Wachstum beteiligt wurden und der Staat der Wirtschaft Vorgaben macht, sollte fortan das Gegenteil mit demselben Wort gemeint sein: Wachstum als alternativloses Ziel sollte durch "Lohnzurückhaltung" bei gleichzeitig drastisch sinkenden Sozialleistungen und freien „Märkten“ erreicht werden. Allein auf die Arbeitsethik konnte man noch setzen und die Opfer dieser Politik als Faulpelze darstellen, die ihr Essen nicht verdient hätten.

 
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Ich werde regelmäßig denunziert als jemand, der quasi die Weltrevolution mit anschließendem Bällchenbad fordert, und zwar spätestens bis nächsten Mittwoch. Wenn einem das Hirn einschläft, breitet sich ein sanftes Summen aus, das unbedingt mit Bekenntnissen übertönt sein will. Leider sind die Symptome nicht so eindeutig wie bei den Füßen, deren Kribbeln deutlich die Durchblutungsstörung anzeigt.

Ich sei also revolutionär, weil mich der ganze Quatsch nicht überzeugt, der sich die Erkenntnis verbietet, dass es der Kapitalismus ist, der mordet, zerstört und versklavt. Das sind keine Auswüchse, das ist die unvermeidliche Anhäufung von Kapital und damit der Macht eines furchtbaren Zwangs. Bei der Frage, was man denn dagegen tun könnte, kommen einem die 'Reformer', deren Reformen man als untauglich erkennt, eben mit dem Vorwurf, man sei revolutionär. "Revolutionär" wiederum ist irgendwie falsch und daher alles radikal Linke, zumal kommunistische, indiskutabel.

Ich möchte einmal bei einem Punkt ansetzen, der sich gar nicht mit Kapital, Wirtschaft, Reichtum und Armut befasst, sondern mit einer politischen Idee, die vom 'real Existierenden' genau so mit Füßen getreten wurde wie vom Kapitalismus. Es ist hier bereits Konsens, das in einer Gesellschaft, die etwas taugt, Menschen selbst entscheiden, wie sie leben und arbeiten wollen. Das wiederum tun sie gemeinsam dort, wo sie leben. Hierarchische Gesellschaften wie Preußen, Nordkorea, die Sowjetunion oder jeder kapitalistische Staat, sind das Gegenteil.

Wille und Macht

Kommunismus kommt von "Kommune", und mir hat noch selten jemand widersprochen, wenn ich ausgeführt habe, dass echte Demokratie, also die Entscheidungsgewalt der Menschen über sich selbst, nur praktikabel ist, wenn die Kommunen die höchste Entscheidungsgewalt innehaben. Was immer also auf einer anderen Ebene entschieden wird, kann durch die Kommune aufgehoben werden. Alles, was auf regionaler oder 'Bundes'-Ebene koordiniert wird, bedarf der Zustimmung der Kommunen. Wenn eine nicht mitmachen will, kann sie niemand dazu zwingen.

Als Marxianer ist mir klar, dass sich diese politische Forderung in einem Kapitalistischen System nicht umsetzen lässt, weil das Kapital Macht konzentrieren muss, vor allem im fortgeschrittenen Stadium, in dem sich Monopole Bilden. Nun sind es aber die 'Reformisten', die ich "Sozialdemokraten" zu nennen pflege, die vom Gegenteil ausgehen. In deren Weltbild gibt es ja eine politische Macht, die Kraft ihres Willens die Gesellschaft regeln und formen kann. Sie kann ja - wenn man nur will - sogar den Kapitalismus zähmen.

Nun frage ich mich, warum dann die naheliegendste Idee, innerhalb einer 'Marktwirtschaft', die politisch regelbar ist, nicht einmal diskutiert wird. Die holden Halblinken lassen sich nicht einmal auf die Veränderung der politischen Strukturen ein. Warum verzichten ausgerechnet diejenigen, die an den Primat des Politischen glauben, auf die entscheidende Reform der Machtverhältnisse, die sich in deren Universum relativ leicht umsetzen ließe? Weiterhin frage ich mich, ob sie erkennen würden, woran das scheitert. Wenn sie doch bloß wollten ...

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