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Quelle: Ludwig Binder Haus der Geschichte CC BY-SA 2.0

Ich bin schon lange müde, gegen die Einordnung gewisser symbolpolitischer Ansätze als "links" zu zetern. Es hat keinen Zweck. Die Einen bilden autoritäre Ideologien aus, um dem weißen Patriarchat® eine aus ihrem Tunnelblick perfekte Welt aufzuzwingen, die Anderen treiben Personenkult, gern auch so weit, dass sie im kackbraunen Sumpf landen. Eine wahre Meisterleistung dieser Charge hat Lisa Fitz hingelegt, die in gebrochenen Reimen Blödheiten aneinander reihert, in denen sich alles findet, das eine Paranoia so braucht: dunkle Bedrohungen, Juden, geheime Weltenlenker.

Das ist kein Zufall. Die Dummheit beginnt bei Sozialdemokraten wie Flassbeck, die es nicht begreifen wollen, dass Politik und Macht keine Frage von Personen ist und endet bei Faschisten, die ihren intellektuellen Kahlschlag in Feindbilder münden lassen. Der Pilz wuchert schon immer in der Sozialdemokratie, die seit ihrem Bestehen zwei Säulen der Linken bekämpft hat: eine klare Analyse und starke außerparlamentarische Strukturen.

Der Übergang

Letzterem mag man mit gewissem Recht widersprechen, denn sowohl Marx als auch die Gewerkschaften waren in den Frühzeiten der Sozen ihre Wegbegleiter. Sie haben sich aber eben nicht zufällig von beidem getrennt bzw. die Macht der Gewerkschaften selbst aktiv so verstümmelt, dass diese Jahrzehnte lang um niedrige Löhne gebettelt haben und sowieso nur mehr Tarifpartei sind, wo sie einmal relevante Politische Macht waren.

Inzwischen hat es der Parlamentsstaat geschafft, dass Millionen Lohnabhängige ohnmächtig und unorganisiert sind. Dass überhaupt in Deutschland 'politische Streiks' von Anfang an verboten waren, zeigt, dass es nie vorgesehen war, das Proletariat an politischer Macht zu beteiligen. Während der Kommunismus vernichtet wurde, wurde als Sozialdemokratie eine Organisation von Funktionären und Emporkömmlingen gepeppelt, die bei der ersten Gelegenheit ihre Klientel endgültig verraten und sich ganz in den Dienst des Profits gestellt hat.

Der Untergang

Bis dahin vergingen allerdings einige Jahrzehnte, in denen Personalisierung und Symbolpolitik so eingeschliffen wurden, dass eine zunächst am 'Wachstum' beteiligte Bevölkerung völlig desorganisiert und auf den Parteien-Wahlkult dressiert wurde. Das Meisterstück auch in dieser Kategorie war die Zähmung der Grünen, ihr medial beförderter Wandel zur Führerpartei und die Korrumpierung der Funktionäre, die jegliche außerparlamentarische Politik lahmgelegt hat.

Gäbe es noch einen sinnvollen begriff von "links", er müsste sich zuallererst mit dem epischen Versagen der eigenen Partei und all seiner Organisationsformen identifizieren. Wir haben verloren, und zwar in einem Ausmaß, das bezweifeln lässt, ob es noch jemals eine relevante linke Kraft geben kann. Für die Interessen der Lohnabhängigen, der Armen, der Ausgebeuteten und Arbeitslosen kämpft heute niemand mehr außer ihnen selbst, vereinzelt, schwach und gedemütigt.

Was bleibt

Dagegen hilft kein Feindbild. Es sind nicht die Juden, die Freimaurer, die Syrer oder ein alter weißer Mann, die man besiegen muss, um uns aus dem Elend zu erlösen, sondern seit zweihundert Jahren und mehr zuerst der Kapitalismus. Der wird uns nicht füttern; er hat uns nie mehr gelassen als das, was dem Profit diente. Er wird auch nicht aufhören Kriege zu führen, Menschen zu unterjochen, zu töten und zu korrumpieren. Es gibt keinen 'Richtigen am Ruder' und schon gar keinen Staat, der uns hilft, während er verfassungsgemäß das Eigentum der Eigentümer schützt.

Die Analyse muss ehrlich sein, die verbleibenden Möglichkeiten klar und frei von Illusionen. Dann können sich - vielleicht - Zellen bilden, aus denen etwas entsteht, das sich mit Macht zurückholt, was das Kapital an sich gerissen hat. Es wird mindestens Jahrzehnte brauchen und ist in dieser Puppenstübchen-Demokratie nicht zu haben. Da kannst du nur ein rechter Hanswurst werden, deine Feindbilder und deine falsche Moral pflegen und hoffen, dass es die Anderen erwischt. Die sind dann schon irgendwie selbst schuld.

 
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An einem Donnerstagabend saß ich hier und trank ein Bier, als ich mich fragte, ob ich etwas über Nahles schreiben sollte. Etwas in mir meinte, es hätte dann lieber die Grippe. Ich stand irgendwann auf, um die Toilette zu frequentieren, da erschien ein Ding auf dem Flur, schlug mir in die Fresse und schickte mich für die folgende Woche auf die Bretter.

Johannes Kahrs, jener verurteilte Stalker, der nie zu etwas gewählt wurde und seit Jahrzehnten für den "Seeheimer Kreis" die SPD auf braunem Kurs hält, hatte beschlossen, Nahles zur Parteivorsitzenden zu erklären. Ich bin erstaunt, dass die Vollidioten, die glauben, ihre glühende Verachtung gegenüber allem, das sie für unter sich stehend halten, ergäbe ein treffendes Bild ihrer Untertanen, mich noch immer überraschen können. Nicht nur, dass sie gar keinen Gedanken mehr daran verschwenden, was eine "Wahl" ist. Nein, sie sind auch zu und zu dämlich, wenigstens einen Blick ins Manual zu werfen. Nahles kann gar nicht kommissarisch bestimmt werden. Haben sie jetzt immerhin auch bemerkt.

Schnittstelle verödet

Einen kurzen Blick nach Pjöngjang: Dort treten nordkoreanische Zombieroboter auf, um das Restpublikum zu verstören. Man hat diesen Winke-und Grinsepüppchen jegliche Schnittstellen zur Realität verödet, was dem nicht-Nordkoreaner sofort auffällt. Ein sehr vergleichbares Syndrom. Die Gefilterten aus dem Politmedienzirkus haben ebenfalls den mental stabilen Orbit verlassen. Für sie ist es ganz selbstverständlich, dass selbst nach der ungemein peinlichen Inszenierung von Martin Schulz ihre Hohlphrasen über Hohlphrasen noch immer das Maß der Dinge seien. Ein kurzer Realitätsabgleich:

"Wir [orientieren] uns an Arbeit und Leistung und nicht nur an staatlicher Umverteilung wie die Linkspartei."
"Es kann nicht sein, dass Arbeit nicht zum festen Tagesablauf gehört."
"Es kann nicht sein, dass Partikularinteressen die Interessen anderer bestimmen." (zum angestrebten Streikverbot für kleinere Gewerkschaften)
"Pünktlichkeit ist hier aber ein so zentraler Punkt. Muss man sonst nicht sagen: Dann gibt es Konsequenzen?
Wer das nicht tut, wer sich nicht integrieren will, dem werden wir die Leistungen kürzen.

Einige Zitate von der 'Linken' Nahles, die auch prominent forderte, man solle Flüchtlingen ihr Vermögen abnehmen. Hier draußen sehen wir eine in der Wolle gefärbte Neoliberale, die in ihrem Eifer gar nicht heftig und oft genug nach unten treten kann; die permanent Menschen zu harter Arbeit® zwingen will, ohne je selbst etwa Nützliches geleistet zu haben. Niemand glaubt ihr irgendetwas. Ihre Sprüche sind aufgesetzt, ihre Attitüde schal, ihre Auftritte mitunter peinlich und hart an der Grenze zum Irrsinn.

Kasperletheater

Wenn man freilich meint, jemand der seine Krawatte lockert und die Stimme künstlich presst, halte eine 'kämpferische Rede' und sich niemals fragt, was er da eigentlich redet, sieht die Welt anders aus. Vermutlich legt es sich der Journaill so zurecht, dass der dumme Pöbel, dem man die Welt erklärt, die Inszenierung nicht erkennt und meint, "authentisch" sei, was jener eben zu glauben habe. Das geht dann so weit, bis man selbst glaubt, was man selbst inszeniert. Alles eine Frage der Übung, bis man so etwas schreibt:

"Sie kennt die Sprache der Malocher und kann eben auch Mal so richtig auf den Tisch hauen, wenn es sein muss. Sie kann aber auf Menschen zugehen, Nähe erzeugen, mit einem der typischen, lauten Nahles-Lacher das Eis brechen. Diese Volksnähe und die Kämpferqualitäten á la Gerhard Schröder werden für den Neustart in der SPD gebraucht. Die Partei muss zu ihren Wurzeln und Wählern zurück. Dass sie da liefern kann, ist ein großer Pluspunkt für Nahles."

bzw.

"Andrea Nahles hat als Politikerin viele Talente. Sie kann die Volksnahe, Bodenständige geben. Die Frau aus der Eifel verkörpert die Rolle der Arbeiterführerin glaubwürdig." - "Auf Menschen zugehen, ihre Sprache sprechen - das gelingt Nahles mühelos." - "Nahles kann aber auch das andere, das Staatstragende, Seriöse." - "Sie schafft das nicht nur, weil sie authentisch wirkt."

For The Record

So authentisch wie M.Chulz, der "die Ärmel hochkrempelt und den Helm aufzieht", wenn er in seinen Buchladen geht. So bodenständig wie das Gör, das vom Studium unmittelbar ins Präsidium aufgerückt ist, "die Sprache der Malocher" kennt. Jemanden "geben", etwas "verkörpern" - das mag ja aus Sicht der Claqueure die Kunst der Politik sein, aber haben sie sich jemals gefragt, warum der Erfolg ausgerechnet dieser Partei mit ausgerechnet diesen Figuren ausgerechnet diese Entwicklung nahm? Weil das "authentisch" ist? Wirklich?

Vom Hundertsten in Tausendste, es gibt zwei Anforderungen: einen kompromisslos neoliberalen Kurs und die Befehlsgewalt in Händen derer, die man darauf eingeschworen hat. Warum ich das so episch darlege, fragt ihr? Weil es die Wirklichkeit beschreibt. Was parallel dazu von den Lohnschreibern aufgeblasen wird, ist nordkoreanische Choreographie. Am totalen Untergang der SPD ändert beides nichts. Ich finde, der Name "Nahles" sollte getrost damit verbunden werden.

 
fw

Abb.: Experimentelle Katzen-KI bei Wachstum und Wohlstand

Freut euch, das Groko kommt bald, denn dafür werden alle Register gezogen. Die Experten, die Elite, die politischen Führer, sorgen für uns, indem sie für eine stabile Regierung® sorgen. Die Grokos haben sich schon lange auf das wichtigste geeinigt, der Rest sind Details:

Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ heißt es schon im Sondierungspapier. Das ist unter genau der Bedingung nicht verfassungswidrig, dass sich die Koalitionäre vor jeder Abstimmung so lange kloppen, bis auch der Letzte von einer gemeinsamen Entscheidung überzeugt ist. Alles andere heißt, dass das Gewissen der Abgeordneten einem Zwang untergeordnet wird.

Wählt euch ein Volk!

Wohl gemerkt, das war der Anfang der Sondierungen. Am Ende dieser ‚Demokratie‘ spielt der Springer Verlag den Schlager „SPD torpediert die repräsentative Demokratie“ - indem die Parteimitglieder ein Votum abgeben zu der Frage, ob eine Koalition zustande kommen soll. Als Delegierte und Verhandler gibt es den verfassungsrechtlichen Schutz des „Gewissens“ aber nicht. Nun. Es ist ja auch die „repräsentative Demokratie“ in Gefahr, die der Funktionäre eben.

Ernsthaft überprüft aber das Bundesverfassungsgericht diesen Umstand, für den es gar nicht zu ständig ist, während der offene Verfassungsbruch oben einfach so durchgeht. Hier bestimmen nämlich ein paar Hanseln über das Volk und nicht etwa umgekehrt. Dafür wird aus allen Rohren gesorgt, denn Widerspruch ist eine Kriegserklärung (sprich: „Torpedieren“).

Das sind die Fakten, und ich kann es mir partout nicht klemmen, dem die Weissagung des Flassbeck gegenüber zu stellen, so gesprochen nach Lindners Abgang aus den 'Jamaica'-Verhandlungen:

Der Prophet

Kommt es zu Neuwahlen, und das ist jetzt trotz aller rechtlicher Hindernisse das wahrscheinlichste Ergebnis …“ Tja, schon daneben!

… bietet sich für die Linke insgesamt eine einmalige Chance. […] In dieser Lage könnte eine vereinte Linke (schon mal ein guter Name!) mit einem pragmatischen und wirtschaftspolitisch zugleich mutigen Konzept den Bürgern ein Angebot machen, das unschlagbar ist."

Ach, kann sie? Weil der Name so doll klingt? Ein Haufen völlig zerstrittener Berufsschauspieler, der seit Jahrzehnten keine Idee hatte und sich allein darin einig ist, dass der Kapitalismus unantastbar ist? Jene Fraktionen, die gen Null zusammenschrumpfen? Die sind dann „unschlagbar?“ Wieso? Was muss dafür passieren?

… sobald sich in der SPD eine kritische Masse findet, die einen neuen Kopf präsentiert.“

Sagen, wo's lang geht

Au weia. Die kritische Masse, die bislang noch alles, aber wirklich jede Schweinerei abnickt, die irgendwer von oben als das neue Gerecht® verbrämt? Die finden … einen Kopf?! Selbst wenn man so deutsch, untertänig und autoritätshörig wäre zu glauben, ein verdammter „Kopf“ müsste Befehle sprechen, auf dass die Seelen gesund würden – hat der sich mal umgeguckt, wer da so zur Verfügung steht?

Das ist sie, unsere repräsentative Dingsbums, ihre Politik und deren Experten. Wehe, es beschwert sich noch mal jemand, wenn ich hier Food- und Katzencontent verklappe! Da besteht wenigstens die Aussicht auf ein kleines bisschen Niveau.

 
kl

Unterdrücker beim Blackfacing. Quelle: Pixabay

Die erste Studentengeneration, die politisch in die Manege sprang und sich als links definierte, waren die "68er"; ihre Bewegung erfasste sämtliche Hochschulen, die ganze Gesellschaft und ließ niemanden außen vor. Ganz bewusst wollte sie die Arbeiter einbeziehen und die ganze Bäckerei stürmen - auch wenn das nicht gelang. Ihre intellektuelle Basis war massiv; hauptsächlich marxistisch geprägt, war die Debatte wissenschaftlich, fundiert und regte dazu an, sich aktiv zu bilden.

Diese Generation versackte schließlich in den Institutionen und gründete eine längst etablierte Partei, die "Grünen". Diese sind inzwischen von ihren Idealen weitest denkbar abgerückt und ein klerikal geprägter Haufen, der seinen Funktionären hinterher dackelt. Die nächste Generation hat sich dieser pseudolinks-grünen Infrastruktur von vornherein angeschmiegt. Die 89er haben sich noch sporadisch auf gesellschaftliche Zusammenhänge bezogen, spielten aber vor allem im eigenen Sandkasten. Ihre Proteste richteten sich gegen eine Studienreform, ihre Instrumente waren die der studentischen Selbstverwaltung und ihr Engagement galt einzelnen Gruppen.

Filterblase

'Grüne' Themen, vor allem Anti-Diskriminierung, dominierten die Politik. Frauen-, Schwulen -, Lesbenreferate wurden eingerichtet. Während Minderheiten gut vertreten waren, hatte die große Mehrheit der Studenten der Unipolitik den Rücken gekehrt. Die Aktivist/innen, die sich gegenseitig mit Tagesordnungsanträgen und Resolutionen auf die Nerven gingen, wurden außerhalb der Filterblase kaum wahrgenommen. Umso eifriger wurden Vorschriften erlassen, wie eine 'geschlechtergerechte Sprache' in den Publikationen der ASten oder die Verpflichtung zum Bekenntnis zu einem "politischen Mandat", was auf mehreren Ebenen illegal war, letztlich aber irrelevant.

Aus dieser Blase gehen die jüngeren Studiengänge ebenso hervor wie politische Funktionäre, die glauben, sie könnten und müssten mit Verboten, Vorschriften und Eingriffen in gesellschaftliche Kommunikation die Welt verändern. Schließlich haben sie an der Uni ja auch jede Diskussion gewonnen. Ihnen folgt inzwischen eine weitere Generation, die in deren Schlepptau das Versagen dieses Konzepts durch Eifer wettzumachen versucht. Sie halten das alles noch immer für 'links', vor allem, weil ihr Geschichtsbewusstsein mit dem Verlauf ihrer WhatsApp-Nachrichten endet.

Wo ihre Vorgängergeneration es immerhin mit Basisdemokratie versucht hat, hat diese das Stellvertretertum bereits völlig verinnerlicht und hält sich jenseits aller Kritik selbst für Stellvertretung. Ihre Legitimität ist ihr überlegenes Wissen um die Unterdrückung derer, denen sie auf diese Weise Recht und ein bisschen Macht abluchsen. Flankiert wird dieses windschiefe Konzept durch eine Inkarnation des Bösen, den (alten) weißen Mann. Dieses für jeden Außenstehende ersichtlich sexistische und rassistische Weltbild ist das Anti zum Pro, mithin dasselbe, nur dass diese ursprünglich politisch rechtsextremen Einstellungen jetzt 'links' sind und die Rollen (höher- bzw. minderwertig) vertauscht werden.

Fair is Foul

Es ist ihnen mit keinem Argument beizukommen, weil sie jeden Kontext und jeden Hintergrund mit ihrer sauren Moral erschlagen. Ein fundierter Gedanke wird somit zur 'Verhöhnung von Opfern', wissenschaftliche und historische Erkenntnisse sind 'patriarchalische Machtausübung', männliche Schwärmerei ist 'Herabsetzung'. Auf der Strecke bleibt alles, was sich aus Sicht dieser fanatischen Religion für Empörung eignet: Sex, Humor, Poesie, Kunst, Wissenschaft und politische Alternativen. Ihr Vorgehen entspricht in jeder Hinsicht der Inquisition. Geändert haben die alten weißen Männer lediglich, dass heute kein Gericht mehr peinliche Strafen und Hinrichtungen gegen die Ketzer verhängt.

Eines der amüsanten Details dieser hässlichen Zeiterscheinung ist die Blödheit der Eiferer, ihre eigene soziale Stellung nicht wahrzunehmen - von Reflexion will ich hier gar nicht anfangen. Fast durchweg Teil der (auch noch überwiegend weißen) akademischen Mittelschicht, wagen es diese Spaten, selbst einer Mehrheit von hoffnungslos Ausgebeuteten nicht etwa beizustehen, sondern ihnen wegen ihrer Hautfarbe und ihres Geschlechts das Recht auf eine abweichende Meinung einzuschränken. Jedenfalls versuchen sie es - dort, wo sie in der Mehrheit sind, lauter schreien und andere einschüchtern können. Das reale Leben scheuen sie derweil ebenso wie eine gleichberechtigte Argumentation. Die gute Nachricht: Diese Mutation unterliegt derselben Evolution wie alle anderen.

 
ss

Die offizielle Staatsdoktrin, so etwas wie "uneingeschränkte Solidarität mit Israel", muss man wohl zur Kenntnis nehmen und insbesondere unter geostrategischen Gesichtspunkten berücksichtigen. Da ist Deutschland schlicht Teil der NATO. Für Juden, zumal für Opfer des Holocaust, und erst recht für nichtjüdische Opfer des Massenmordes der Nazis, hatte dieser Staat noch nie etwas übrig. Warum auch? Es sind schließlich die Täter und deren Erben, die den Staat und seine Organe gegründet haben. Hier tun sich wiederum die Nazirichter und deren Nachfolger besonders hervor.

Ein noch recht aktuelles Beispiel sind die Renten für Zwangsarbeiter, eine Frage, in der sich die Mentalität des deutschen Richtertums wie eh und je präsentiert und ihren Nazi-Ahnen alle Ehre gemacht hat. Jahrzehnte lang hat das deutsche Rechtssystem Naziopfer zunächst verfolgt (insb. den Verein der Verfolgten des Naziregimes, dessen Mitglieder als 'Kommunisten' von denselben Richtern eingeknastet wurden, die sie bereits kannten), dann wurde ihnen jede Form von Entschädigung verweigert. Als dann doch endlich ein Richter, letztlich per Petition, dafür gesorgt hat, dass Zwangsarbeiter entschädigt werden, wurde er selbst gemobbt und vor den Kadi gezogen - wegen angeblicher "Rufschädigung" der Kollegen. Alles wie gehabt.

Trauerspiel

Die offizielle 'Solidarität mit Israel' ist an Heuchelei nicht zu überbieten. Schauen wir uns also einmal die inoffizielle an, die vor allem aus rituellen Beiträgen zum örtlichen Konflikt mit den palästinensischen Nachbarn besteht sowie einigen anderen kultischen Handlungen sogenannter "Antideutscher". Zunächst zum Wort "Palästinenser", das diese Fraktion schon ablehnt, mit durchsichtigen Motiven. Ich bin Rheinländer; Niederrheiner, genauer gesagt. Darf ich? Nein? Weil wir keinen Staat gegründet haben? Weil wir von den Alliierten in eine Chimäre namens "Nordrhein-Westfalen" gesperrt wurden? Hat jemals sich wer als "Nordrheinwestfale" bezeichnet? Und was ist eigentlich mit Kurden? Ach ja, die dürfen ja, wegen Karl May.

Albern, das. Israel-Palästina also. Ein sehr vielschichtiger Konflikt. Wie ich nicht müde werde zu betonen, brauchen weder Israelis noch Palästinenser hier die Solidarität von zertifizierten Nazienkeln. Es gibt 192 Staaten und ein paar Regionen mehr, in denen Menschen leben, die da prima solidarisch sein können oder sonstwie eine laute Meinung haben. Nicht aber Deutsche. Du Deutscher? Du Fresse halten! Es gibt 7 Milliarden Leute, die sich dazu verhalten können, ohne die schon komplizierte Sache mit einer solchen Vergangenheit zu verseuchen. Egal, ob dir Palästinenserkinder mit gebrochenen Armen leidtun oder Menschen, deren Vorfahren vor dem Unfassbaren fliehen mussten und die jetzt von Bombenanschlägen bedroht werden.

Klappe, Spaten!

Das Niveau der Argumentationen ist obendrein erbärmlich; da ist das mit dem nicht existierenden Palästina schon regulär gut. Vollspaten aber, die Phosphorbomben auf deutsche Städte geil finden oder meinen, Amerikaner müssten Deutsche zivilisieren, braucht kein Mensch. Wie geschichtsblöd kann man eigentlich sein? Die Kollaboration von Nazis und Alliierten hat die BRD gegründet, und schon bald durften die Nazis das Innere wieder fein selber regeln. So zum Beispiel, dass noch 2016 jemand, der sich für die Entschädigung von Opfern einsetzt, verfolgt wird - in einem Staat, in dem die Witwe des grausamsten Richters der Geschichte bis zu ihrem Todesjahr eine Witwenrente bezog.

Auf der anderen Seite kommen die Solidarischen (mit den Palästinensern) erstens auch nicht auf die Idee, dass sie in ganz hässlicher Gesellschaft landen. Nicht bloß, dass die 'Kritik' an Israel eben von Deutschen eine Anmaßung ist, die sich gewaschen hat. Es ist auch nicht von der Hand zu weisen, dass die 'Opposition' durchsetzt ist von Islamisten und Mördern, denen es um alles geht, aber nicht um die betroffenen Menschen und deren Wohlergehen. Das Ende vom Lied sind zwei Fraktionen, die sich wie Schalke und Dortmund gegenüberstehen ohne zu erkennen, dass das hier kein verdammtes Fußballspiel ist.

 
Euch aber? Dann lasst es halt raus!

 
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Immer wieder erlebe ich, dass Publizisten, denen ich eigentlich einen funktionierenden Verstand unterstellt hatte, ihr Gehirn ablegen und obszön ihre kahlen Schädelwände zur Schau stellen. Vor Wochen hat sich Robert Misik dieses Vergnügen gegönnt und gleich alle Hoffnung auf Genesung fahren lassen. "Silly Left" nannte er diejenigen, die partout in Emmanuel Macron keinen akzeptablen Präsidenten sehen wollten. Es gelte, Le Pen zu verhindern, denn, so das bestechende Argument, einem Wahlbefehl gleichkommend: "Le Pen 2017 ist scheiße."

Misik verstieg sich gar zu dem Rundumschlag, das seien "nützliche Idioten" und war sich auch nicht zu schade, "Putin" und "Kontakte zu Russland" zu raunen, um der schrecklichen Gefahr noch den Grusel der Verschwörung mit dem Teufel selbst anzuhaften. Kein Thema war für ihn etwa, dass Macron bereits der Architekt der neoliberalen Ansätze unter Hollande war. Der - wer erinnert sich noch? - hatte bereits einen Schröder gepullt, war mit Versprechungen wie "75% Reichensteuer" abgehoben und hat stattdessen dann lieber die Gewerkschaften entmachtet. Dass es inzwischen also üblich ist, das Eine zu wählen und das Andere zu kriegen, ficht ihn nicht an, den Ritter des kleineren Übels®.

Sicherheit ist Freiheit

Faschismus scheint für solche sozialdemokratischen Fachexperten eine Art Label zu sein; eine Marke oder Fahne, nicht etwa eine politische Entwicklung. Kein Wort von Überwachung und Notstandsgesetzen, mit denen die Regierung Hollande/Macron jahrelang Bürgerrechte gehäckselt hat. Nicht, dass man unbedingt hätte wissen müssen, was kommt, aber ausgerechnet der Parlamentarismus-Experte hat nicht kapiert, dass der autoritäre Staat sich am besten von denen umsetzen lässt, die so freiheitlich tun. Le Pen wäre ein Strohfeuer gewesen. Sie hätte mit solchen Ansätzen auf Granit gebissen. Aber man hat sie ja verhindert, und damit das Böse von Hitler bis Putin.

Macron durfte also losregieren und hat von Anfang keine Gefangenen gemacht. Notstandsgesetze? Wozu soll das gut sein? Schaffen wir doch gleich den Richtervorbehalt per Gesetz so weit ab, dass wir sie nicht mehr brauchen. Rüsten wir die Polizei mit allen Rechten aus, die sich schon immer gewünscht hat. Jetzt, wo Le Pen aus dem Rennen ist, ist Polizeistaat etwas Gutes. Der hilft ganz dolle gegen islamistischen Terrorismus, diese Geißel aus dem Nahen Osten. Oder Nordafrika? Egal, Hauptsache Balkan.

Nafris raus

Ganz großer Karneval ist aber sein ganz persönlicher Versuch, den Rechtsradikalen mit Rassismus zuvorzukommen. "Unerbittlich" wolle er "kriminelle Ausländer" abschieben. Nun ist das auch Frankreich schon längst Gesetz und der Präsident hat mit Abschiebungen konkret nichts zu tun, aber klingt doch gut, oder? "Abschieben" und "kriminelle Ausländer"? Soll ich noch mal "kriminelle Ausländer" sagen? Aha, Nachricht angekommen. Außerdem sollen diese Schwarzen gar nicht erst über "Los" gehen. Es geht nicht um irgendwelche Ausländer und schon gar nicht um Kriminalität, sondern um Afrikaner. "Abschieben wie Merkel", titelt die "Zeit", nur ohne "Willkommenskultur".

Frankreich hat sich um die Einwanderer aus seinen Ex-Kolonien ebenso wenig gekümmert wie Deutschland um seine Türken. Nachdem also 'Integration' bestenfalls einseitig stattgefunden hat, ist nach deren Scheitern jetzt das große Geschrei der Rassisten angesagt. Gerade Frankreich hat schon ohne die Flüchtlinge der letzten Jahre so viele illegale Nordafrikaner im Land, dass nur Massendeportationen eine, Verzeihung, Endlösung des Problems erlauben. Macron legt sich mächtig ins Zeug, wenn es um hoheitlichen Rassismus geht. Den ehrlichen Rechten geht das dennoch nicht weit genug. Wenn wir sie das nächste Mal 'verhindern' wollen, wird der Präsident die Züge wohl rollen lassen müssen. Zum Schutze der Demokratie, versteht sich.

p.s.: Dolle Demokratie haben Sie da, Missiö Le President. Ich bin dann mal weg. [via daMax]

 
ct

Endlich gesiegt! Wir haben die rechte Hand Bin Ladens erwischt. Das ist ein Running Gag bei Fefe seit vielen Jahren. Dessen Leser wissen das. Wer in diesem Land die Schrottmedien konsumiert, weiß es nicht. Keine Ahnung, wie deren Leser und Zuschauer es fertigbringen, sich jahrzehntelang dieselben Lügen auftischen lassen; wie das noch immer funktioniert, obwohl sie inzwischen allesamt auffliegen.

Wir erinnern uns an Taliban aus der "Nordallianz", die "gemäßigten", die dann Al Kaida wurden. Dieselben Leute, 'unsere Verbündeten', waren plötzlich so schrecklich, dass wir seit 16 Jahren Krieg führen - niemand weiß, wohin das führen soll. Zuletzt gab es eine "gemäßigte Opposition" von "Rebellen" in Syrien, die sich kurz nach dieser medienweiten Einheitsbezeichnung dabei haben erwischen lassen, wie sie einem Teenager gemäßigt den Kopf abgeschnitten haben.

Gemäßigt brutal

Heute wird gemeldet, wie eine Drohne den "Anführer der brutalsten und aktivsten pakistanischen Talibangruppe" getötet hat. Nicht gemeldet wird, wer dabei noch getötet wurde. Nicht gemeldet wurde, was so brutal an ihm ist. Einziger Hinweis: "JuA steckte zum Beispiel 2016 hinter einem schweren Anschlag in der Großstadt Lahore, wo sich ein Selbstmordattentäter in einem Park voller Ostern feiernder Familien in die Luft sprengte. 70 Menschen starben."

Schon 2015 betrug die Zahl der Opfer der NATO-Kriege von Irak bis Afghanistan über eine Million Tote. Eine Million Menschen in unserem gerechten, "Krieg gegen den Terror", der gemäßigt ist, rücksichtsvoll und für die Menschenrechte. Wie kann man so etwas glauben? Wie kann man so etwas schreiben? Wie kann man dann noch erwarten, dass die Leser das auch alle glauben?

Die andere Baustelle, unsere von Gestapo und anderen Nazis in Kooperation mit den Faschisten der McCarthys aufgebauten Geheimdienste und Sonderpolizeien, wird derweil noch immer behandelt als seien das nette Leute, die sich öfter mal in der Tür vertun. Pannen über Pannen. Immer mehr Geld für immer mehr Pannen und immer mehr Anschläge, die mutmaßlich oder bewiesenermaßen von ihnen selbst begangen werden. Wer darin keine Panne sieht, ist Extremist oder irre.

So dumm sind die Leute nicht

Ein geschlossenes Weltbild ist nötig, um die offensichtlichen Zusammenhänge zu leugnen und anstelle derer welche zu konstruieren, die so verstrahlt sind, dass sie im Dunkeln leuchten. Ein Nebeneffekt dieser Märchen ist der, dass in einer Atmosphäre, die so etwas als Narrativ durchprügelt, wirklich jede Idiotie zur attraktiven Alternative wird. Wahrheit ist eine Behauptung, es regiert die These als Beweis. Der Versuch etwas zu widerlegen, ist Ketzerei.

Seit dem 11.09.2001 gilt: Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Wer Fragen stellt, ist nicht für uns. Das führt längst nicht mehr zu der Trotzreaktion, jetzt erst recht alles zu hinterfragen und sich auf die Suche nach konsistenten Antworten zu machen. Inzwischen bastelt sich jeder Verein seine eigene Religion. Ständig höre ich von Halbgescheiten, die es wagen, mir Diskussionen aufzudrängen, "das glaube ich nicht", wenn ich ihnen Hintergrundinformationen gebe.

Diese Simulation von Verstand beleidigt meine Intelligenz. Erst stellen sie Fragen als sei ich Google, und wenn ihnen die Antwort nicht gefällt, kommen sie mir mit ihrem Glauben. Für euch, hiermit beschlossen und verkündet: Das nächste Mal, wenn ihr mich fragt, schreib' ich für die Antwort eine Rechnung. Vielleicht glaubt ihr ja an Mahnbescheide.

 
fh

Ein Fisch setzt sich auf meinen Schreibtisch und grüßt freundlich. Ich grüße zurück und versuche mich an einem Lächeln. "Grinst du denn so?", fragt der Fisch. Für einen Augenblick flirtet der Bully in mir mit der Gegenfrage, ob der Fisch mit mir rede - um nach der zu erwartenden Antwort zu präzisieren, dass ich nicht meinte, ob er mit mir rede, sondern wieso ein (obendrein offenbar toter) Fisch mit mir rede. Weiß er, dass ich kein Vegetarier bin?

Aber ich lasse das und entscheide mich für das Thema, das ihn unter den Flossen juckt: "Trotzdem. Ich grinse trotzdem. Trotz Redefisch und SPD."
"Aha", sagt er, "du weißt einem Fisch zu gefallen."
"Ich will dir nicht zu nahe treten, aber SPD? Da möchte ich kein totes Pferd sein. Ich meine: Ich werde doch lieber Lasagne als mich von den Sozen reiten zu lassen. Das riecht doch schon ... also im Vergleich zu denen duftest du wie eine frisch gemähte Frühlingswiese."

Gemähte Wiese

Eine Kellnerin kommt vorbei, stellt ihm einen grünen Cocktail hin und mir ein Pils. Dankbar haue ich ihr auf den Hintern. Sie mir dafür in die Fresse. Ich seufze. Weinstein müsste man heißen!
"Die AfD ist drin", sagt der Fisch.
"Was schert's einen Fisch?", frage ich; er retourniert: "Ich sprach ja auch zu einem Menschen.".
"Unentschieden", sage ich und bestelle noch eine Runde "für mich und meinen Freund".
Wir schweigen eine Weile, dann stellt er fest: "Wo ist der Unterschied." Wir zitieren abwechselnd:

Es muss erstaunen, dass eine so hoch entwickelte Stadt wie Bremen ihre Liebe zu Roma und Sinti entdeckt, die, sozial und intellektuell, noch im Mittelalter leben, in einer uralten patriarchalischen Gesellschaft. (…) Es ist ein Patriarchat, dessen Männer keine Hemmungen haben, die Kinder zum Anschaffen statt zur Schule zu schicken, ihren Frauen die Zähne auszuschlagen und sich selber Stahlzähne zu gönnen. Viele der jungen Männer schmelzen sich mit Klebstoffdünsten das Gehirn weg.

Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert. Das gilt für 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin.”

Noch ein bisschen mehr Sauce?

Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate.

Der Rabbi hatte hohe Fortpflanzungschancen, weil er die reiche jüdische Kaufmannstochter heiraten konnte.”

"Biologen verwenden für ‘Organismen, die zeitweise oder dauerhaft zur Befriedigung ihrer Nahrungsbedingungen auf Kosten anderer Lebewesen – ihren Wirten – leben’, übereinstimmend die Bezeichnung ‘Parasiten’. Natürlich ist es völlig unstatthaft, Begriffe aus dem Tierreich auf Menschen zu übertragen. Schließlich ist Sozialbetrug nicht durch die Natur bestimmt, sondern vom Willen des einzelnen gesteuert."

So spielen bei Migranten aus dem Nahen Osten auch genetische Belastungen, bedingt durch die dort übliche Heirat zwischen Verwandten, eine erhebliche Rolle und sorgen für den überdurchschnittlich hohen Anteil an angeborenem Schwachsinn und anderen Erbkrankheiten.

"Wer braucht da die AfD", sagt der Fisch, "die würden sich das doch gar nicht trauen. Ich bin sicher, die SPD wird diese verlorenen Schäfchen bald wieder einsammeln."

p.s.: Die Geschichte mit dem Fisch ist selbstverständlich frei erfunden. Ich spreche schon aus religiösen Gründen mit Fischen nur über meinen Tierrechtsanwalt. Tatsächlich hat sich dieses Gespräch zwischen einem Wikinger („dicke Kerls mit Hörner“) und einem Kobold zugetragen.

 
dn

Als Linker - trägt man da eher Sneaker oder Wanderschuhe? Schaut man Tennis oder geht man ins Stadion? Eishockey oder Handball? Ist man für oder gegen E-Bikes? Nichtrauchender Veganer oder freigeistiger Weintrinker? Wie stehst du zum Mauerbau, zur Souveränität von Åland oder zum bedingungslosen Grundeinkommen? Ach ja? Und du willst ein Linker sein? Auf welcher Seite stehst du?

Im Rahmen der Diskussion zu Katalonien sind mir vergleichbare Fragen begegnet, und ich wundere mich noch immer, immer wieder über die Setzkästen, in denen viele nicht nur denken, sondern die sie auch noch anderen aufdrängen. Es ist nicht links, freilich schon gar nicht rechts, eine offene Diskussion zu führen; eine, bei der nicht von vornherein feststeht, was am Ende dabei herumkommt. Am besten finde ich tatsächlich den vermessenen Gesinnungstest à la "auf welcher Seite stehst du"?

Seite, Seite, Mitte, Breite

Sorry, ich bin eigentlich meistens in Bewegung. Periodisch verweise ich auf den Untertitel dieses Blogs. Das ist eine sehr gelungene Formel, auf die ich mein politisches Streben gebracht habe. Wo sie nicht anwendbar ist, gilt sie daher auch nicht. Ob ich den Rasen mähe oder die Hecke schneide, hängt davon nicht ab. Ich kann das trotzdem entscheiden. Ich kann mich sogar für politische Ereignisse interessieren, auf die ich weder diese Formel noch Marxens Analyse des Kapitals oder die Grundrechenarten anwenden kann.

Ich versuche zu verstehen. Dazu formuliere ich Texte, die man diskutieren kann oder auch nicht. Ich kann in diesen Texten meine Überzeugung darlegen oder deren Gegenteil. Beides kann dazu beitragen, etwas am Ende besser zu verstehen. Wer hier länger und intensiver liest, kann sich zusammenreimen, was ich ganz persönlich denke und wie ich zu diversen Fragen 'stehe', jedenfalls weitgehend. Das ist aber völlig unerheblich. Ich finde hier niemanden, auch nicht unter denjenigen, die mir am nächsten sind, mit dem ich immer übereinstimme.

Fällt das eigentlich so wenigen Menschen auf, dass es eigentlich niemanden gibt, der wirklich durchgängig ihrer Meinung ist? Dass dieser Umstand den Begriff Meinung gar definiert? Ist es wirklich ein Problem, dass immer ein kleiner oder größerer Dissens bleibt? Kann man sich nicht trotzdem - oder gerade in diesem Bewusstsein - einigen? Was bringt es eigentlich, "auf derselben Seite zu stehen"? Diese Formulierung benennt Barrikaden. Ich stehe ungern in deren Nähe und mag auch nicht schießen. Fragt mich also nochmal, wenn ich eine Knarre in der Hand habe.

Murxismus

Da auch dieses Missverständnis (wie auch immer provokativ) hier aufkam: Nein, ich bin kein Marxist. Ich wäre es nicht einmal, wenn ich es wäre, weil da draußen gefühlt 90% der Leute, die das meinen, eigentlich Leninismus meinen, wenn sie Marxismus sagen. Außerdem bin ich Marxianer exakt so weit, wie dessen Analyse des Kapitalismus zutrifft. Als Motorradfahrer, Katzenbesitzer oder Gintrinker bin ich kein Marxist. Nicht einmal als Partei in einem Rechtsstreit.

Nicht einmal der Konflikt zwischen den USA und Nordkorea oder deren Vorturnern ist ein Anwendungsgebiet für das, was ich von Marx gelernt habe. Nope. Ehrlich nicht. Kann ich da nicht brauchen. Um das zu verstehen, kann ich Freud oder ein paar Vulgärsoziologen heranziehen, die helfen mir eher, das zu begreifen. Ich bin in Betrachtung dieses Trauerspiels auch kein 'Linker'. Ich stehe auf keiner Seite, und doch maße ich mir an, mich damit zu beschäftigen.

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