politik


 
bs

Die Welt könnte friedlicher sein. Ich sage das übrigens nicht, wie der Haken auf meiner linken Schulter mir unterstellt, weil ich gestern einmal mehr unfähig war zu moderieren. Immer nämlich, wenn das siebte Bier dem dritten Whisky begegnet, eskaliert das hier. Ich versuche seit Jahren herauszufinden, wie ich das verhindern kann, aber es gibt wohl Konstellationen, die einfach nicht funktionieren. Da muss Zivilisation mühsam zurückgewonnen werden. [Er meint wohl vor allem "Mineralien". Tzis. säzzer]

Es gibt 'Argumentationen, die werden ähnlich unappetitlich, wenn man sie ein zweites Mal betrachtet. Neulich schrieb ein charakterloser rechter Hanswurst etwas wie: es sei "Demokratie", wenn die Mehrheit Menschen von Staats wegen töten wolle, dies dann auch zu tun. Ein wirklich beachtlicher Clusterfuck der Widerwärtigkeit. Die Behauptung, "Mehrheit" sei identisch mit Demokratie, ist schon frech, dient aber dazu, gerade noch unter dem Radar einzufliegen. Daran anzuflanschen, nur die unbedingte Erfüllung des Mehrheitswillens sei "Demokratie", ist schon dreist, aber das mit politisch extremen Inhalten zu verquirlen, ist eines totalitären Arschlochs würdig.

Wegfeiern

Es sei dabei darauf hingewiesen, dass einer der beliebtesten Schlager der Rechtsextremen "Todesstrafe für Kinderschänder" ist. Der Versuch besteht darin, in einem scheinbar konsensfähigen Bereich dafür zu sorgen, dass Menschen wieder für lebensunwert erklärt und folgerichtig auch vernichtet werden. Das wäre der Fuß in der Tür. Der 'Vorschlag' oben geht noch einen entscheidenden Schritt weiter und legt die Hand gleich an die gesamte Zivilisation, die in Rechtsdingen "Verfassung" heißt. Die ist dem sadomasochistischen Herrenmenschen zwangsläufig ein Dorn im Auge.

Ich frage mich immer wieder, und es fühlt sich an wie eine Gummiwand, wie eigentlich wenigstens die wichtigsten, rudimentären Errungenschaften der Kultur erhalten, besser natürlich noch ausgebaut werden können. Ist es die 'Decke der Zivilisation', die so dünn ist oder sind es eher bestimmte Formen der Zivilisation, die die Schweinehunde von der Kette lassen? Wieso, das scheint mir zudem eine zentrale Frage zu sein, muss eigentlich der Mensch durch 'Strafen' an seine Gesellschaft gebunden werden? Wo sind die Feiern, in denen wir uns über gegenseitigen Respekt freuen? Wäre das nicht ein viel besserer Weg, den braunen Dreck wegzufegen?

 
xx

Die Zeiten sind trübe, wenn man sich nicht mit dem Wetter und der Fußball-WM bescheidet. Bin ich Kulturpessimist? Alles übertrieben? Was ist denn besser geworden für die Menschheit? Ich Pessimist bin Optimist, weil mich der Verzicht auf das Vergasen ganzer Bevölkerungsgruppen nicht zufrieden stellt, ja, nicht einmal das schon Jahrzehnte währende Glück, im zivilisatorisch höchst entwickelten Teil des Planeten keine Hungerrevolten und Schießereien auf den Straßen zu erleben, macht mich nicht ansatzweise glücklich – und da lugt er wieder schelmisch hervor, der Pessimist, der Optimist, der es nicht lassen kann, nachzudenken.

Der Westler lebt auf einer Scholle des Glücks, die vor sich hin schmilzt. Schon immer haben wir ignoriert, wer 'unseren' schon zur Marke gewordenen 'Wohlstand' bezahlt. Öl, Bananen, Baumwolle, Mineralien, Kaffee, Kakao et cetera sind keine Luxusartikel; wir haben einen Anspruch darauf. Wer das Zeugs unter welchen Umständen produziert, hat hier immer nur die Radikalen interessiert, und selbst die interessieren sich immer weniger. Derweil wächst uns das Elend entgegen: Afrika war neulich noch in Griechenland, jetzt sind es die Italiener, deren Faulheit® unseren Wohlstand® gefährdet.

Überall Feinde

Wir führen seit 17 Jahren Krieg. 17. Jahre. Krieg. Schon bemerkt? Weiß wer wofür oder wogegen? Nun, wir müssen ja nicht in den Bunker. Unsere Kinder liegen nicht tot auf der Straße. Weil wir so fleißig sind und so hart für unsere Menschenrechte® kämpfen. Deshalb ging es uns noch nie so gut®. Die Kriege, die der Westen führt, sind zahlreich (Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Somalia); Iran droht der nächste Kriegsfeind zu werden, mit zu erwartendem Flächenbrand im Nahen Osten. Mit Gewalt wird Russland von der NATO umzingelt, ausgerechnet Krisenherd Georgien soll aufgenommen werden. Der Dritte Weltkrieg gegen Russland ist endlich wieder so wahrscheinlich wie im Kalten Krieg.

In Deutschland sind Naziparolen wieder im Bundestag angekommen, in Ungarn und Polen sind Faschisten an der Regierung. Deutschland kennt derweil keine zwei Meinungen mehr. Von der CSU bis zu den Grünen sind sie alle stramme Atlantiker, noch gegen die AfD, aber schon gegen Flüchtlinge und in diesem Zusammenhang regelmäßig offen rassistisch. Innenpolitisch tut sich nichts; Neid ud Projektion richten sich gegen die Ärmsten: Flüchtlinge und Arbeitslose. Solidarität erlebe ich in Kleingruppen und beim Fußball, wobei Letzterer auch nicht ohne Feindbild auskommt. Immer noch besser als Feindbild ohne Solidarität.

Besser geht's nicht

Journalismus findet nicht mehr statt. Die verkrusteten Seilschaften der gehobenen Mittelschicht gehen mit ihresgleichen aus der politischen Nomenklatura ins Bett. Sie lassen sich diktieren, was sie berichten dürfen, Interviews müssen 'autorisiert' werden, man geht in dieselben Clubs, schon am Anfang der Karrieren. Man kennt sich, man teilt das Gefühl, etwas Besseres zu sein. Man ist sauber und anständig, lebt in der besten aller Welten und verteidigt diese gegen Verschwörungstheoretiker und Radikale.

Es ist alles geölt, gewischt, gewichst, gewienert. Der Müll wird pünktlich abgeholt, die Straße gefegt, alles hat seine Ordnung. Der Staatsschutz weiß stets alles und sieht jedes Übel kommen. Die abstrakte Bedrohungslage ist stets hoch, konkret herrscht totale Ordnung. Keine Änderung in Sicht, keine erwünscht. Deutschland ist Vorbild in der Welt. Hätte ich noch vor irgendetwas Angst, ich wäre außer mir.

 
jg

Bürgerliches Recht im Allgemeinen ist eigentlich eine rationale Veranstaltung. Man kann sich seiner als Instrument bedienen, wenn man kann, sofern nicht Dinge dazwischen kommen wie aggressiver Lobbyismus oder eine Dekadenz, die unsere Zeit leider auszeichnet. Dazu später mehr. Wie man sich des Rechts sicher nicht bedient, hat Tom Wellbrock demonstriert, nebst einer inzwischen schon notorischen Ignoranz, die mir gegenüber stets in eine Art Intellektuellenhass umschlägt. Es ist egal, was ich sage, ich werde sofort als 'Theoretiker' nicht nur etikettiert, sondern diffamiert. Nun bin ich deswegen nicht beleidigt, es ist nur zu vermerken, dass diese gute deutsche Tradition auch bei den Landmirabellen gepflegt wird.

Im vorliegenden Fall gibt Wellbrock eine Petition ein, die den Bundestag darauf festlegen soll, Kriegseinsätzen nur noch zuzustimmen, wenn die Bevölkerung zuvor über die Grenzen von Verwaltungseinheiten abgestimmt hat. Er weiß das nicht, denn er verwendet den juristischen Begriff "Volksbefragung" in völliger Unkenntnis darüber, was er bedeutet. Zudem kann man den Bundestag auch nicht auf ein Abstimmungsverhalten festlegen. Darauf hingewiesen, erweist er sich als wenig dankbar. Das Bemühen, so wird festgestellt, ziele ja auf Zustimmung ab, ähnlich einer Demonstration. Eine virtuelle Demo von Ahnungslosen, die einem Schmarrn zustimmen - Hauptsache, es wird nicht theoretisiert.

Dekadent

Dieser Umgang mit rechtlichen Dingen muss dem Laien zugestanden werden, er sollte sich dann allerdings mit Publikationen dazu und dem eingewobenen Stolz zurückhalten, es sei denn, Fremdschämen wäre ihm ein Indikator für Erfolg. Damit, und das ist leider überhaupt kein Scherz, begibt er sich aber unmittelbar in Konkurrenz zu welchen, die ihm turmhoch überlegen sind, allen voran der POTUS und sein Team. Debilität als politische Ressource, wie tragisch genial! Desaströse Grammatik, unkontrolliertes Getippe und Stammtischniveau generieren demnach - Zustimmung. Kann also klappen.

Wo das alles endet, ist dann noch weniger witzig. Der Rechtsstaat ist auf einer Flanke bereits derart ruiniert, dass er keinem noch so geringen Anspruch mehr gerecht wird. Er lebt nur mehr davon, dass Volk sich ihm noch reichlich beugt, sei es aus Furcht oder weil es nicht Besseres kennt. Da, wo er am dringendsten gebraucht würde, ist er verrottet und stinkt über den Marktplatz. Der nicht enden wollende Skandal um die Geheimdienste und ihre Verbrechen ist um eine weitere Anekdote reicher.

Obszön

Es ist obszön, was sich der tiefe Staat herausnimmt und erbärmlich, was sich diejenigen bieten lassen, die ihn kontrollieren sollen. In bester Trollmanier lässt sich der Ausschuss in einer Anhörung erzählen: "Das Ihnen zu sagen, erlaubt mir das Gesetz über das Parlamentarische Kontrollgremium nicht." - in dem das glatte Gegenteil steht, nämlich:

"Es [das Kontrollgremium] kann Angehörige der Nachrichtendienste, Mitarbeiter und Mitglieder der Bundesregierung sowie Beschäftigte anderer Bundesbehörden nach Unterrichtung der Bundesregierung befragen oder von ihnen schriftliche Auskünfte einholen. Die anzuhörenden Personen sind verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.".

Möglicherweise ist ihnen das aber zu gefährlich. Zumindest Zweien, die sich anschickten, ihren Job ernst zu nehmen und damit drohten, ihn zu tun, ist es nicht gut bekommen. Die Herren heißen Tauss und Edathy und 'gelten' seitdem als "pädophil". Man möge beschließen, dass Mitglieder dieses Gremiums künftig vor der Aufnahme ihrer Arbeit auf solche Schwachstellen überprüft werden. Das wäre doch einmal eine Petition.

Original Bild oben (bearbeiteter Ausschnitt): Immanuel Giel (by Wikimedia Commons), CC BY 3.0

 
rl

Die Sonne scheint, es lingt Früh-, und es reicht. Der Betrieb in diesem unerhört erfolgreichen Land, in dem wir arm und zahlreich sterben, will einem den Abend schon am Morgen trüben; ich mache aber nicht mit dabei. Anders gesagt: diese Gesellschaft ist so trostlos, dass man schon aus Trotz in die nächstbeste Utopie fliehen muss. Beginnen wir mit einem Beispiel für eine völlig verkrustete kaputte Politik:

Dieser Bericht hier über die 'Wahl' eines Gewerkschaftsbosses bietet alles, was die Farbe "Aschgrau" zum Leuchten bringt. Der Vertreter der Vertreter einer Simulation ihrer selbst, der Funktionär der Funktionäre eines Vereins degenerierter Tarifexperten, wird ordnungsgemäß abgenickt. Es gibt einigen vor Müdigkeit kaum hörbaren Unmut über die näheren Umstände, und wie immer ist die SPD dabei. Wo einst für einige Jahre "dein starker Arm" Arbeiterinteressen durchzusetzen vermochte, spielt eine Kaste von Schlipsträgern heute ein Spiel, gegen das die Bürokratie im Finanzamt Unna-Südwest der reinste Rock'n Roll ist.

Im Stehen eingeschlafen

Das interessiert kein Schwein mehr und definiert den Begriff "total" in Form politischer Irrelevanz. Das sind also diejenigen, die quasi alle Lohnabhängigen als solche vertreten in diesem Land. Ich fürchte, das kann man einem Journalisten erzählen, einem Abgeordneten von irgendwas oder bestenfalls einem geistig eingeschränkten selbständigen Frisör, aber niemandem, der in die Kategorie "lohnabhängig" fällt. Diese Eierköpfe vertreten nicht einmal mehr sich selbst, sondern nur mehr den Sessel, in dem vor Jahrzehnten einmal wer saß, der gelegentlich etwas zu sagen hatte.

Womit wir beim Problem sind. So unverzichtbar Marxens Analyse (die meinetwegen auch von Helmut Kohl sein könnte, soweit der Inhalt derselbe bliebe) des Kapitalismus für die Theorie ist, so wenig trägt sie zu einer positiven Praxis bei. Sie befähigt dazu, bestimmte Fehler nicht mehr zu machen (vor allem den einer 'Sozialdemokratie'), aber sie schafft keine alternativen Strukturen oder Organisationen - schon gar nicht im Rahmen eines Narrativs, das ausgerechnet 'Kommunismus' mit Unterdrückung gleichsetzt.

Murray Bookchin etwa hat andere Wege aufgezeigt, die auch bedingt funktionieren. Dass seine Ideen in den Kurdengebieten recht erfolgreich umgesetzt wurden, liegt an Bedingungen, die selten gegeben sind: Eine bereits vorhandene Organisation, eine Art Identität und gemeinsame Gegner, mithin quasi alles, was verbindet. Das lässt sich nicht auf andere Situationen übertragen. Vor allem braucht es Ressourcen, um etwas aufzubauen. Die sind gemeinhin nicht vorhanden, wo eine bestehende Eigentumsordnung aka "bürgerlicher Rechtsstaat" es verhindert.

Es ist unsere Welt

Wie neulich bereits angemerkt, fehlen Zusammenschlüsse derer, die eigentlich eine starke gemeinsame Basis haben, gemeinsame Interessen - als Ausgebeutete und von Ausbeutung Bedrohte, als Ausgeschlossene von der Rallye um die letzten Profite und (zukünftig) Arme. Man hatte scheinbar einmal verstanden, warum Gewerkschaften so wichtig sind und warum die Nazis sie nach ihrem Putsch unverzüglich verboten haben: Sie waren die Organisation der Mehrheit.

Es braucht wieder solche Organisationen, und zwar nicht als 'Tarifparteien' und auch nicht als Parlamentsvereine, sondern als Mehrheit, die sich nicht ins Korsett von Profitinteressen zwingen lässt auf einem Trip mit der Wahnvorstellung, Profitnehmer und Profitgeber hätten dieselben Ziele. Organisationen, denen man politische Streiks erst gar nicht verbieten kann, weil sie deutlich machen, dass jeder Streik politisch ist und es keinen Arbeitszwang geben kann. Die das Unmögliche fordern, weil sie die Macht dazu haben. Ich weiß, ich bin bekloppt.

 
so

Das Wagenknecht-Monster

Der "freitag" hielt es jüngst für einen gelungen Scherz, dass Sahra Wagenknecht eine "linksnationale Partei" gründen wolle. Derweil entlarvt der "Focus" sie als unverbesserliche Kommunistin, die - Skandal - an den ideen von Karl Marx festhält.

Darf man als Deutscher noch Brot essen? Wie die Nachrichtenagentur Tasskaff herausgefunden hat, soll sich die linkssozialistische Kommunistin Sahra Wagenknecht von Brot ernähren. Damit hat sie geschafft, was selbst islamistischen Terroristen nicht gelungen ist: 78% der Deutschen schmeckt ihr Brot nicht mehr. ¹

Nahles kann Partei

Der "Spiegel" schrieb zu Andrea Nahles jüngst: "Die 47-Jährige ist jetzt die mächtigste Frau der SPD.", was zynisch ist, denn aus einer aktuellen Umfrage geht hervor: Wenn in Deutschland der Kanzler direkt gewählt würde, würden sich nur 13 Prozent der Wähler für Nahles entscheiden. Aber immerhin, sozenmächtig:

Gleich drei sieben Parteivorsitzende wurden vom Steinschlag in den Ruinen der Partei (SPD) erledigt, und Nahles steht noch immer nicht ganz jetzt an der Spitze. Sie wird wissen, warum. Es ist aussichtsreicher, zu warten. Es ist aussichtsreicher, sich mit allen und jedem zu verbünden, zu verabreden und zur rechten Zeit auf die Bühne und vors Mikrophon zu treten. Die Seilschaften der SPD funktionieren noch gut, die Intrigensolidarität bestimmt das Tagesgeschäft. In solchen Zeiten werden solche Charaktere befördert.
Daß sie “Partei kann” bedeutet, daß sie Risiken kalkuliert, weiß, wer wo was sagt und immer gerade die richtige Strippe in die Hand nimmt, wenn das Blitzlicht aufleuchtet. Dass sie abends ihr Geschwätz vom Morgen nicht mehr interessiert, sieht man ihr nach, weil man von ihr nur dann eine Meinung erwartet, wenn sie zuvor genügend Claqueure dafür gesammelt hat. In der Regel reicht ein Statement im Sinne dessen, was sich just als Mehrheit der zuständigen Gremien abzeichnet.
²

Uns geht's gut!

“Die deutsche Wirtschaft wächst derzeit so stark wie seit zwölf Jahren nicht mehr. Auch die Finanzkrise ändert daran nichts. Die Krise kommt auf dem Arbeitsmarkt an. Sogar junge Menschen ohne Abschluss haben wieder Chancen.”

Ähm, nein, ihr geht es ja so gut wie "seit Langem", "seit zehn Jahren", "seit Jahrzehnten" nicht mehr oder gar "wie nie zuvor". ³

Managermoral meets Strafrecht

Tzia, und dann haben wir da noch diesen fiesen Manager-Skandal um Martin Winterkorn (VW).

Die “Eliten” in Deutschland machen schwere Zeiten durch. Ein ums andere Mal lassen sich Top-Manager dabei erwischen, wie sie in kriminelle Machenschaften verwickelt sind:
Zumwinkel bei Steuerhinterhinterziehung, die Siemens-Leute wie schon zuvor Peter Hartz bei Korruption, Telekommanager bei der Bespitzelung von Journalisten und Mitarbeitern. Im Einzelhandel werden die Beschäftigten überwacht. Gewerkschafter werden gekauft, wechseln, wie bei der Bahn/Transnet ins Management. Nicht wenige Manager, die mittelbar oder unmittelbar mit solchen Machenschaften zu tu haben, “beraten” Kanzler und Regierung. Politiker werden Vorstände und Aufsichtsräte bei Firmen, die sie zuvor begünstigt haben. Ein Konglomerat von Interessenvertretern, Vorteilsnehmern und Maklern geht in den Ministerien ein und aus.

Die kursiv gesetzten Textstellen sind allesamt zehn Jahre alt, aus einem einzigen Monat, dem Mai 2008. Fragt da noch irgendwer, warum ich diesen Zirkus nicht mehr ernst nehme? Da mache ich doch lieber mein Murmeltier besoffen.

Quellen:
Eins
Zwei
Drei
Vier

 
xx

Vor ziemlich genau 6 Jahren schrieb ich meinen meistkommentierten Artikel. Die Trickserei mit den Statistiken zur Arbeitslosigkeit interessiert(e) offenbar sehr viele Menschen. Dabei gibt es einige Aspekte, die mir deutlich wichtiger erscheinen als die Propaganda, die mit diesem Zahlenbrei veranstaltet wird. Beginnen wir einmal mehr mit dem “Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit”.

Das war der Originaltitel des sog. "Lambsdorff-Papiers". Worum es geht, steht tatsächlich drüber, wenn auch ein bisschen um die Ecke: "Überwindung der Wachstumsschwäche", anders Formuliert: Die gesunkenen Profitraten mussten korrigiert werden. Keynes hatte versagt. Die Neoliberalen der 80er Jahre waren vielleicht noch heimliche Marxisten und wussten immerhin, dass nur Lohnarbeit Wert schafft, so verbanden sie ihren Anspruch auf höhere Profite mit mehr Lohnarbeit - und billiger solcher.

Bündnis für Profit

Propagandistisch war das auch ein großer Wurf, denn fortan konnte jeder Trommelschläger "Arbeitsplätze" sagen, wenn er "Profit" meinte. So können seitdem auch Sozialdemokraten zu demselben Fetisch beten ohne unangenehm aufzufallen. Der Schachzug war politisch nahezu genial, denn um die deutschen Gewerkschaften zu schwächen, konnte man es nicht auf jahrelange Streiks ankommen lassen wie in England - das wäre eine politische Katastrophe gewesen.

Nein, man musste sie dazu animieren, sich aktiv zu korrumpieren und künftig selbst um effizientere Ausbeutung zu betteln. Es ging ja um Arbeitsplätze®, und etwas Schlimmeres als Arbeitslosigkeit gibt es nicht für Arbeiter. Im globalen Wettbewerb®, so wussten die Arbeitnehmervertreter®, kann man gar nicht billig genug sein. Allerdings war das Ganze zum Erfolg verdammt, denn wenn es nicht hilft, steht man ganz schön blöd da: Lohnverzicht predigen, wenn dann doch nichts dabei herumkommt?

Tja, dumm gelaufen, wie eine meiner Lieblingsgrafiken zeigt. Der Arbeiter an sich sollte Sturm gelaufen sein, als er erkannte, dass das alles für die Katz war. Ganz Gallien? Nein. Es wurde nachjustiert mithilfe des großen Arbeiterführers Schrödergerd. Dessen Förderer hatten erkannt, dass nicht nur die Arbeitslosigkeit weiter angestiegen war, sondern dass selbst groteske Fälschungen der Vermittlungsstatistiken nicht halfen.

Synergien

Also wieder mal aus der Not eine Tugend gemacht: Hartz machte aus dem Arbeitsamt eine Agentur für Sklaverei und Propaganda, die vier Fliegen mit einer Klappe schlug: Künftig wurden die Statistiken ganz legal so absurd angelegt, dass "Arbeitsloser" nur mehr war, wer durch diverse Siebe schlüpfte. Zweitens wurden die Daumenschrauben derart angezogen, dass der Druck auf die Arbeiter die Löhne weiter senkte.

Drittens wurde Beschäftigung, von der niemand leben kann, zum Arbeitsplatz® und viertens war ab sofort jeder selber schuld, sprich eigenverantwortlich®, der dann noch arbeitslos war. Wenn also derzeit ausgerechnet die technischen Jobkiller aka "Digitalisierung" als Segen gepriesen werden und von Vollbeschäftigung® gefaselt wird, schwant mir Übles. Meine Kristallkugel zeigt mir vollstationäre Qualifizierungszentren. Der Spaten ist selbst mitzubringen.

 
xx

Es ist schlechte 'abendländische' Tradition, das Chaos zu beschwören und so zu tun, als müsse alles getan werden, um dieses zu verhindern. Kein Zufall, dass solches Chaos gern als 'links' markiert wird ("Anarchie", "Chaoten", "Rot-Grünes Chaos"). So will es das Narrativ, aber wie so oft liegt die Wirklichkeit auf einer ganz anderen Seite. Was immer man 'Linken' an Großübeln vorwirft - "Mauer und Stacheldraht", "Stasi-Methoden", "Diktatur", "Stalinismus", sind Errungenschaften einer strengen hierarchischen Ordnung. Auch der Nationalsozialismus hat im Übrigen nicht durch Chaos gewirkt, sondern durch eine perfekt geordnete, bestens organisierte Mordmaschinerie.

Schon hier bricht die Erzählung, aber es wird nicht besser, wenn man sie mit ihrer vorgeblichen Ethik konfrontiert: Es ist ja nicht das Problem, dass sich Linke mit der Ordnung schwertun. Eine zeitgemäße Linke sieht die Widersprüche in der 'Ordnung' des Kapitalismus und des ihn schützenden Bürgerlichen Staates. Sie widersetzt sich der strengen Ordnung, versucht sich in Modellen von Freiheit, die auch Unsicherheit in die Ordnung bringen und bricht mit liebgewonnenen Gewohnheiten.

Versteh' ich nicht

Dagegen liefert die Rechte ein einfaches Weltbild, nimmt Partei für die, die dazugehören, erklärt die Anderen im Zweifelsfall zum Feind und befürwortet eine Gesellschaft, die durch Oben und Unten, am Ende durch Befehl und Gehorsam geprägt ist. Wo die Linke durch große Toleranz zu instabilen Verhältnissen tendiert, hält es die Rechte mit Übersichtlichkeit, Stabilität und "Null Toleranz". Man muss hier der Rechten vorhalten, dass sie die Widersprüche ignoriert, die sie damit z.T. selbst schafft und nicht der Linken, dass sie nach Lösungen sucht.

Ganz unbezweifelt ist aber erstens der Erfolg der stabilen, intoleranten Struktur von Gesellschaften. Es beherrschte nicht zufällig ein 'Kommunismus' dieses Schlages über Jahrzehnte die Hälfte der Welt. Ihn zeichnete aus, dass er den horrenden Widerspruch nicht einmal wahrnahm: den eines 'Kommunismus', der über die Menschen herrscht. Zweitens ist kein Erfolg eines Modells zu erwarten, das den Menschen ein dauerhaftes Leben in instabilen Verhältnissen abverlangt. Etwas, das ich nicht einmal erfassen kann, werde ich nicht verteidigen, das gilt am Ende noch von meiner eigenen Freiheit. Derweil sammeln sich 'Identitäre' und sonstige Reaktionäre, die an etwas glauben und dafür töten würden.

Es ist daher anzunehmen, dass eine alternative Gesellschaft entweder so alternativ nicht sein wird und der Staatssozialismus wieder im Rennen ist als etwas, das zumindest ein paar Jahrzehnte Stabilität gebracht hat. Oder aber, was mir ein Anliegen ist, es finden sich Ideen und die dazugehörige Praxis, die Identität, Stabilität, Zugehörigkeit und einen möglichst unkomplizierten Alltag versprechen. Dabei ist das Versprechen nicht minder wichtig als die Praxis, denn heute verteidigen rechte Halbgescheite unbewusst das System, das ihnen längst über den Kopf gewachsen ist. Sie erkennen auch den Widerspruch nicht, dass ihre Heile Welt ihren eigenen Kollaps in sich trägt, der schneller käme, als wenn alles beim Alten bliebe. Aber sie sind eben überzeugt.

 
ko

Wie schrub ich einst: "Zu meiner Zeit, als noch alles seine Richtigkeit hatte, gab es noch echte Trainer. Wenn da ein „Merkel" „eine „Raute“ machte, hieß der nicht Angie und glotzte hohl aus dem Hosenanzug, sondern Max und peitschte seine Opfer buchstäblich über den Rasen." Max Merkel, ein Fußballtrainer. "Raute" ist eine Formation beim Fußball im Mittelfeld, Warum erwähne ich das?

Nun, der Herr war ein autoritärer Schleifer und hatte Erfolg damit - allerdings nur kurzfristig, wie es typisch ist für autoritären Führungsstil. Angst und Kontrolle können sehr motivieren, brennen aber ebenso schnell aus. Daher ist autoritäre Führung stets besser dazu geeignet, Leute kaputt zu machen als sie zu motivieren. Das ist alles nicht neu, aber neu ist auch undeutsch. Der Deutsche braucht Autorität und Kommando, Befehl und Gehorsam, Zwang und Drill. Wer dann immer noch nichts leistet, der will nicht, verweigert den Befehl und ist ein Deserteur.

Beine machen

Wir sind also bei Hartz IV. Schon 16 Jahre nach Einführung dieses behördlichen Schikanen-Managements erwägen erste Sozialdemokraten den Verdacht, das Konzept könnte eventuell nicht so erfolgversprechend sein wie sein Erfinder. Es könnte sich erweisen, dass das Fördern® und Aktivieren® gar nicht solch durchschlagende Wirkung entfaltet, dass nur der erbittertste Widerstand stinkfaulen Gesindels eine sofortige Neuanstellung der Delinquenten verhindert.

Es darf keine Tabus geben und man muss auch den unerhörten Gedanken zulassen, dass "Kaufladen" spielen, EDV-Anfängerkurse für IT-Experten oder Bewerbungstraining für ehemalige Personaler doch nicht automatisch neue Arbeitsplätze schaffen. Nach 16 Jahren intensiver Forschung fand der Epidemiologe Dr. Karl Lauterbach (SPD, früher CDU) heraus:
»Das System Hartz IV funktioniert nicht richtig. Es diskriminiert und macht echte Aktivierung fast unmöglich

Nun, das heißt nicht, dass es schlecht ist. Immerhin diskriminiert es. Fragen Sie die SPD-Linke® Nahles, die hält noch eisern daran fest. Der Dingsminister für Bums, Heil, Hubertus, ist derweil schon der Ansicht, man könne über ein Grundeinkommen reden, um damit einer Grundsicherung näher zu kommen, mithin Ein-Euro-Jobs mit Extras. Vierzig Stunden sollen es schon sein, und wenn es keinen Müll mehr gibt im Park, können ein paar andere Minderleister ja für ein paar Büchsen Bier die Mülleimer umtreten. Win-win.

Eigenverantwurstung

Man wird ja wohl einmal darüber reden dürfen. Die JobCenter sind damit nicht abgeschafft, es wird auch weiterhin eine Arbeitslosenindustrie geben, die reichlich Menschenmaterial wie Kleinkinder behandeln darf, es wird natürlich auch Sanktionen geben, weil sonst "kein Druck mehr besteht, eine Arbeit anzunehmen, dann werden sich Menschen in diesem System einrichten." (CDU-Schmarotzerexperte Peter Weiß). Denn merke: Nachdem die Arbeitsämter ihr Totalversagen bei Vermittlungen eigentlich nicht mehr in eigenen Statistiken vertuschen dürfen, ist der Arbeitsscheue schuld. Wenn wir dem jetzt Generalpardon gewähren, wer ist denn dann noch verantwortlich® für die ganze Armut?

Einer der Effekte von Schröder-Hartz, der oft zu kurz kommt, wirkt durch die systematische Unterdrückung von Arbeitslosen, die zu dauernder Angst, Sucht, Depression und Resignation führt. Wenn man sie dann so weit hat, führt man sie vor, beschuldigt sie, bestraft sie. Dieses Regime ist kein Kollateralschaden. Es ist eine Nachricht an diejenigen, die erwägen, auch nur zum Durchatmen aus dem Hamsterrad zu steigen. Das ist es, was dir blüht. Wir machen dich fertig. Aber für die vage Hoffnung, dass es eines Tages einmal anders werden könnte, könnt ihr ja wählen gehen. Nehmt eure demokratischen Rechte® wahr!

 
xx

So, nach der ganzen Aufregung sozusagen mein dritter Beitrag zur Trilogie. Ich werde auf einige 'Argumente' eingehen und abschließend klären, wohin das führt mit der Sozialdemokratie.

Warum erwähnt der Linksradikal eigentlich immer die Kriegskredite? Das ist doch ganz lange her! Nun, es ist halt der Anfang einer Geschichte ohne Unterbrechung. 24 Jahre nach ihrer Gründung haben die Funktionäre der SPD erstmals ihre eigene Klientel verraten und sie verheizen lassen. Bis dahin war sich die Arbeiterbewegung einig gewesen, dass Arbeiter nicht mehr auf Arbeiter schießen. Der SPD war der Erhalt von Vaterland und Fabrik wichtiger. 1918 ließ Noske die Armee dann auf die eigenen Arbeiter schießen.

Ist doch alles lange her

In den 30ern bekämpfte die SPD die Kommunisten für das Kapital und verhalf den Nazis dadurch zum Sieg. Ja, das gilt umgekehrt auch für die Kommunisten. Daraus gelernt hat die SPD was? Gemach! 1945 folgende setzte sie sich unter der Führung der USA mit Nazis und anderen Neudemokraten an einen Tisch und ließ eine Republik vom Stapel, in der weiterhin die Nazis den Staat bestellten. Richter, Staatsanwälte, Polizei, später Geheimdienste und Militär, waren dominiert von Nationalsozialisten (die jetzt keine mehr sein durften), schlimmer noch als die Parlamente, in denen auch genügend saßen. Globke wurde Superminister. Alles paletti.

Die SPD tat alles in ihrer Macht, um diese Demokratie vor den Kommunisten zu schützen. Während die durch Sondergesetze gejagt und schließlich verboten wurden, trennte sich die SPD endgültig von marxistischen Resten und legte 1959 ein klares Bekenntnis zum Kapitalismus ab. Ab 1969 regierten sie im Bund; ihr Kanzler Brandt orchestrierte das bundesweite Verbot für Sozialisten, in den Staatsdienst einzutreten. Linken Studenten sollte ein "Marsch durch die Institutionen" unmöglich gemacht werden.

Ihm folgte Schmidt. Während die Sozen bis heute stolz sind auf die Ostverträge, trimmte Schmidt seine Partei kompromisslos auf NATO-Doppelbeschluss. Lieber Opposition (und ggf. mausetot) als untreuer NATO-Vasall. Der Nächste Sozenkanzler war Schröder. Hartz IV, Deregulierung, Rentensenkung, Essen nur noch gegen Arbeit (Parteichef Müntefering). Das kriegt man, wenn man in Deutschland Sozen wählt. Das ist die Hoffnung auf den regulierten® Kapitalismus.

Realpolitik

Kurzer Blick ins Ausland; ich mag hier nicht jeden Pakt mit Faschisten (ich meine die echten, die gab es auch woanders), neoliberalen Verrat und Korruption aufzählen und spule vor in die Gegenwart. In Frankreich präsidiert jetzt einer, der bestens mit den Banken kann, neoliberale Deformen vornimmt und "gnadenlos" abschieben will. In Griechenland setzt eine Sozenpartei, deren Positionen absolut vergleichbar sind mit der hiesigen 'Linkspartei', die Befehle der Troika und Darth Schäubles durch. Auch international ein Gassenhauer, dieses Konzept.

Der Fokus der Sozen liegt nach dem Totalverlust der Klientel, die er nicht mehr wiedererkennt, weil sie entweder arbeitslos ist oder als iSlave in China den Fenstersturz kultiviert, auf dem fleißigen Deutschen, der es wieder besser haben soll. Ganz selbstverständlich ist mit "Umverteilung" gemeint, dass die Mittelschicht im Vaterland wieder breiter wird. Der Kaffeebauer ist ihnen so wurscht wie die Sklavinnen, die für 'uns' nähen, löten und Müll sortieren - und wenn das Lumpenpack es wagt, unsere Schiffe zu kapern, die längst ihre Küsten leer gefischt haben, schicken wir die NATO-Flotte. Man kann nicht alles haben und muss mit kleinen Kompromissen anfangen. Tausche Angriffskrieg gegen 5% mehr Lohn. Deal!

p.s.: Wie zwanghaft die Sozen an die Macht von Personen glauben, illustriert derweil Müllers alberne VT. Die erkennen nicht mal auf einem Schachbrett ein Muster und glauben, die Hochfinanz habe diese schwarzen Flecken auf dem weißen Brett verursacht. Selbst Geschichte gerinnt zu einer Einzelbiographie. Für Müller ist es Brandt, der dann aber ohne Radikalenerlass. Die Jungs, die ich oben erwähne, wurden alle irgendwie eingeschleust und haben die Basis® überwandert.

 
ro
 

Ich habe mit den Sozen gesprochen. Tom Wellbrock hat moderiert, Roberto hat versucht, witzig zu sein. Einfach reinhören. Es folgt eine öffentliche Selbstkritik und im letzten Absatz Hinweise für diejenigen, die hier ggf. einen ersten Kommentar abgeben wollen.

Sollst du mit Sozen reden? Denen von den Landmirabellen? Ja sicher, die schreiben immerhin Zeugs, das Leute lesen, die mein Zeugs lesen. Hat das Sinn und Zweck? Ich weiß es nicht. Podcast ist ein Format, das ich schon immer interessant fand, wenngleich ich auch immer Bedenken hatte. Das fängt damit an, dass Aufnahmen der eigenen Stimme eher Missfallen auslösen. Das größte Problem ist aber, dass man sich quasi entscheiden muss, wie man sich da verhält.

Bizarr

Ich bin es betont locker angegangen, was merklich zur minderen Sprachqualität beiträgt. Das Ganze ist ein quasi ungeschnittenes Gespräch via Skype. Klingt ein bisschen wie aus einer Dose, aber wir sind halt nicht beim Rundfunk. Seltsam finde ich im Nachgang, dass ich bei der Vorstellung keinen Nachnamen habe. Aber Titel und Namen scheinen dem anderen alten Mann Probleme zu bereiten.

Ich kann mich nicht recht entscheiden, ob ich mich über die eigene Schnoddrigkeit in der Rede ärgern soll oder das gut finde, weil die Alternative für jemanden ohne jede Übung immer die ist, gekünstelt daher zu salbadern. Alles andere ist eine Frage der fehlenden Erfahrung. Die ganze Situation ist ein wenig bizarr. Du sitzt zuhause, glotzt wie immer auf deinen Monitor und telefonierst mit zwei zwielichtigen Typen in dem Bewusstsein, dass das nachher eine Menge Leute hören werden.

Das Produkt

Inhaltlich fasziniert mich, dass das Format uneingeschränkt die Auseinandersetzung bestimmt hat. Es bleibt häufig sehr oberflächlich, weil es das Ding sofort gesprengt hätte, wenn ich jedem Aspekt widersprochen hätte, der mir gegen den Strich ging. Du merkst dann auch irgendwann, dass du gegen die Position des Gegenübers ein paar Dinge unbedingt in Stellung bringen willst und fragst dich, ob du schon tickst wie ein Politiker, der in jeder Sendung dieselbe Message runterleiert.

Herausgekommen ist ein Austausch über grundsätzlich unterschiedliche Perspektiven. Ich glaube, das ist sogar gelungen. Da ich nicht versuche, jemanden umzudrehen, von dem ich weiß, dass er eh nicht mitgeht, macht mich das tiefenentspannt. Was soll ich mich da streiten? Wenn ich gute Argumente habe, wirken die auch ohne Zustimmung des Gegenübers. Ein bisschen mehr Polemik hätte ich mir trotzdem gewünscht, das können wir beide besser. Für Stammleser ist inhaltlich eh nix Neues dabei, außer dass man mich sprechen hört.

Zu den Kommentaren

Sollte jemand hier zum ersten Mal kommentieren wollen, lest die Nutzungsbedingungen! Das erhöht die Wahrscheinlichkeit enorm, dass ich euren Kommentar freischalte, und wenn nicht, habt ihr ggf. eine Ahnung, warum nicht. Wer es dann immer noch nicht rafft, ist bereit für Twitter.
Wünsche, Spaß gehabt zu haben.

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